Montag, 15. Februar 2021

Das andere Stadtratsprotokoll XVIII

 

Nach einer kleinen Durststrecke ist es nun wieder so weit: Der Vorhang öffnet sich. Die Schauspieler*innen schlüpfen in ihre Kostüme. Das Orchester spielt einen Tusch. Die neue Kapellmeisterin nimmt ihren Platz vorne beim Pult ein. Die Medienschaffenden lauschen hingerissen den neuen Klängen. Und der ehemalige Theaterregisseur verliest seinen Abschiedsmonolog. Das kann nur eines bedeuten: Die neue Stadtratssaison hat begonnen (Bitte hier einen kräftigen Trommelwirbel vorstellen).

Und damit es dem Lama nicht etwa langweilig wird – man muss seine grauen Hirnzellen schliesslich auf Trab halten, nicht wahr – hat sich die Sitzordnung komplett verändert. Das heisst, ich kann mir jetzt alle Rückenansichten von vorne einprägen. Super. Ich wäre ja sowieso dafür, dass man allen Stadtratsmitgliedern eine Nummer auf den Rücken pinnen würde. Dann müsste sich die Stadtratspräsident*innen auch nicht mehr mit Namen abquälen, sondern könnte einfach militärisch prägnant die Nummer aufrufen. Genderneutral. Unkompliziert. Es wäre die Lösung aller Probleme.   

Aber das mit dem Erkennen ist ohnehin so eine Sache. Noch immer herrscht Maskenpflicht während der Sitzung. Das heisst, dass ich die neuen Stadtratsmitglieder (ach, Frischlinge. Die sind so süss und unschuldig. Noch. Und dann werden sie gross und lamentieren zwei Stunden lang über irgendein behördliches Reglement, das kein Mensch lesen, geschweige denn verstehen wird), eigentlich nur mit Maske kennenlernen. Verwechslungsgefahr ist auch gross. Ich hielt Martin Lerch (SVP) für satte zehn Minuten lang für Diego Clavadetscher (FDP) und habe mich schon gewundert, warum er mich nicht grüsst.

Allerdings spielte es an diesem Abend gar keine so grosse Rolle, wer wo sitzt, denn in der ersten Stadtratszusammenkunft dreht sich traditionsgemäss alles um schöne Worte und Wahlen. Da mögen sich auch noch alle. Da kann man sich gar noch nicht vorstellen, dass der Stadtrat und der Gemeinderat sich wahrscheinlich bald wieder bis aufs Blut bekämpfen werden und der Boden bald vollgesogen wird mit den Tränen der Unterlegenen und dem Schweiss der Stimmenzähler*innen... (Hier bitte den Gefangenenchor von Nabucco vorstellen).

Als amtsältester Stadtrat durfte Patrick Freudiger (SVP) diese Legislatur eröffnen. Alt ist in dem Fall relativ, denn er ist gerade mal 36 Jahre jung. Mit 18 wurde er zum ersten Mal ins Parlament gewählt. Ich weiss nicht, was mich mehr beeindruckt. Dass man es schafft, so oft wiedergewählt zu werden – und zwar gut wiedergewählt zu werden – oder dass man mit süssen 18 in ein Parlament eintritt (in dem Alter wusste ich knapp, dass der Stadtrat in der Alten Mühle tagte, hatte aber keine Ahnung wer da drin sass oder was die genau machten).

Egal. Ich hätte ja schwören können, dass in Freudigers Rede die Worte „Eigenverantwortung“ „Erfolgsmodell Schweiz“ und „das Geschenk der direkten Demokratie“ vorkommen würden (ich wollte schon ein Bingospiel basteln), aber ich muss sagen: Er war bedeutend kreativer, auch wenn sich die Rede natürlich um die aktuelle Coronasituation drehte (alles andere wäre aber auch seltsam gewesen) und – auch das war wenig überraschend – um die Rolle des Parlaments. Das sorgte ja in Langenthal ebenfalls zu Diskussionen, weil in der ersten Welle dem stadträtlichem Treiben zumindest für einen befristeten  Zeitrahmen ein jähes Ende gesetzt wurde.

Patrick Freudiger redete mit seiner üblichen Mischung aus Jovialität, Wortgewandtheit und beiläufig eingestreuten intellektuellen Bemerkungen. Dass er nicht so glücklich über die Tatsache ist, dass unser Leben momentan stark von der Regierung (sieben Menschen, wie Freudiger stets betonte) geprägt und geleitet wird, war spürbar, allerdings fiel die Kritik relativ sanft aus. Das Parlament sei zum Zuschauer geworden, so Patrick Freudiger, betonte aber, dass das nicht etwa bedeute, dass die Legislative nicht systemrelevant sei oder zum Schönwetterprogramm gehöre. Zwar sei das Parlament in der Krise zu langsam, um schnell reagieren zu können, aber die Debatten in den Parlamenten sei das letztendlich immer ein Spiegelbild des Volkes. Er liess auch keinen Zweifel daran, dass der jetzige Zustand (seine Wortwahl), wo nicht die Mehrheit der Bevölkerung, sondern der Bundesrat über weitgehende Einschränkungen des Einzelnen entscheide, für ihn unangenehm sei. Das Ausleihen von Macht müsse vorübergehend sein. „Der Staat ist ein Volk, das sich selbst beherrscht“, zitierte er Immanuel Kant (ich glaube, ich habe das schon einmal erwähnt, aber ich kann auch ein Kant Zitat. „Aufklärung ist der Ausgang der Menschheit, aus ihrer selbstverschuldeten Unmündigkeit.“ Ich streue das gerne in Gespräche ein, wo ich Eindruck mit meiner Belesenheit schinden will. Und hoffe immer, dass niemand nach dem nächsten Satz fragt).

Es gab dann auch ein paar…interessante Punkte in der Rede. Zum Beispiel meinte der Redner, dass sich der Staat in der Krise wieder auf die Familie besonnen hätte, weil in der ersten Pandemiewelle ja die Schulen geschlossen waren und daher gezwungenermassen Heimunterricht stattfand. Die Verantwortung an die Familien zurückzugeben, hätte mehr oder weniger gut geklappt, so Freudiger. Ich störe diese schöne Biedermeier – Gotthelf – Vorstellung von der heilen Familie nur ungerne, aber: Der Staat hat die Schulen ja wegen dem Infektionsrisiko geschlossen, nicht weil er plötzlich fand, dass Bildung jetzt doch Privatsache der Familie ist. Ausserdem haben sich viele Familien über die Situation beklagt, weil zu der ganzen sonstigen Belastung auch noch der Heimunterricht dazukam. Der deutsche Satiriker Oliver Welke hat das mal sehr schön zusammengefasst mit den Worten: „Vielen Eltern wird zum ersten Mal klar, dass Lehrer tatsächlich ein Beruf ist. Und dass ihr Kind wirklich nicht hochbegabt, sondern einfach ziemlich doof ist.

Ausserdem konnte sich Patrick Freudiger einen kleinen Seitenhieb in Richtung der Linken nicht verbeissen. Nun gäbe es ja auch plötzlich kein Pharmabashing mehr, weil schliesslich von dieser Seite die grosse Lösung – sprich die Impfung -  versprochen werde, bemerkte er leicht süffisant (okay, zugegebenermassen, da ist was dran. Aber trotz der Impfung ist die Branche ja nicht über alle Kritik erhaben, vor allem, was das Thema Lizenzen betrifft). Aber auch die andere Seite bekam ihr Fett weg. „Viele Kollegen beschwerten sich jahrelang darüber, dass so viele einheimische Restaurants von Türken und Kosovaren aufgekauft wurden – wie gerne würden wir jetzt bei denen essen.“ Tja. Man weiss manche Dinge erst zu schätzen, wenn man sie nicht mehr hat, nicht wahr?

Freudiger warb auch dafür, dass die Entscheidungsprozesse in der Politik stets öffentlich, transparent und nachvollziehbar sein sollen. Momentan sei das eher weniger der Fall, weil man ja nicht so recht weiss, wer im Bundesrat was aus welchem Grund entscheidet (wobei ich hier schon noch anmerken möchte, dass man das in Parlamenten ja auch nicht immer weiss. Lobbying ist schliesslich  nicht erst in der Coronasituation aufgekommen, sondern war vorher schon gang und gäbe. Ich meine: Wandelhalle? Man weiss, wer wie abgestimmt hat, aber oft basieren diese Entscheidung auf massiven Lobbying und nicht auf dem Bauchgefühl der Parlamentarier*innen). Patrick Freudiger schloss mit den Worten, dass die besondere Lage, in der wir uns befänden, auch die Chance sei zu erkennen, wie wichtig es sei, dass Entscheidungen von einem breit abgestützten Wahlgremium getroffen werden.

Nach einem ordentlichem Applaus (seit wann dürfen wir denn im Stadtratssaal klatschen? Mir hat man ja mal beigebracht, dass man seine Beifallsbekundungen in diesen heiligen Hallen gefälligst für sich behalten soll! Aber das gilt wahrscheinlich nur fürs Publikum), kam Freudiger dann zum geschäftsmässigen Teil. Es galt, zwei provisorische Stimmenzähler*innen zu wählen, damit die wiederum die Stimmen für die zwei definitiven Stimmenzähler*innen auszählen können (ich weiss. So was Schräges kannste dir nicht ausdenken).

Dieses Vorgehen sorgte für einige Unruhe, denn die sichtlich verdatterten Fraktionsoberhäupter von SP und SVP hatten offenbar nicht damit gerechnet, einen vorübergehenden Stimmenzähler (oder eine vorübergehende Stimmenzählerin*) nominieren zu müssen. Janosch Fankhauser (SVP) opferte sich und setzte sich todesmutig an den Tisch des Stadtratsbüros. Die SP versuchte erst, den Stimmenzähler, den sie ohnehin für dieses Jahr aufgestellt haben, gleich einzusetzen, aber das ging nicht, weil er ja dann die Stimmen hätte auszählen müssen, die für ihn selbst gelten (langsam blicke ich durch, wie das im Stadtrat funktioniert, ich schwöre es). Also folgte Fraktionspräsidentin Saima Sägesser (SP), dem Beispiel von Janosch Fankhauser und so übernahmen die beiden  für gefühlt zehn Sekunden das Amt der Stimmenzähler*innen. Bis dann die definitiven Stimmenzähler André Chavanne (SP) und Roland Sommer (SVP) in Amt und Würden waren.

Turnusgemäss wurde Renate Niklaus (GLP) zur Stadtratspräsidentin gewählt. Da das Vizepräsidium von Beatrice Lüthi (FDP) übernommen wird, ist für dieses Jahr ein komplett  weibliches Tandem für Langenthal unterwegs. Die frisch gebackene Stadtratspräsidentin betonte dann in ihrer kurzen Antrittsrede, wie schön sie es fände, dass in dem Jahr, wo die Schweiz 50 Jahre Frauenstimmrecht feiert, zwei Frauen an der Spitze des Stadtrates stehen.

Dass Renate Niklaus Stadtratspräsidentin wird, damit hat vor ein paar Monaten noch niemand gerechnet. Eigentlich wäre es an der EVP gewesen, das Präsidium zu übernehmen. Weil aber der ehemalige Vizestadtratspräsident Paul Beyer aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten ist und die EVP bei den Wahlen brutal Federn gelassen hat (mit Janina Heiniger ist noch genau eine Bisherige im Rat vertreten), war die GLP am Zug. Bei denen ist das Gegenteil passiert: Ihre Fraktion ist sprunghaft gewachsen. Allerdings ist Renate Niklaus, die einzige mit Parlamentserfahrung, die anderen sind alle noch sehr jung und neu im Rat. Deshalb wollte die GLP eigentlich verzichten, was eine Turnusänderung zur Folge gehabt hätte. Das wäre aber ein komplizierteres Verfangen geworden als gedacht (wir sind hier im Langenthaler Stadtrat. Wenn ich in den letzten Jahren eines gelernt habe, dann dass hier nichts unkompliziert geht. Manchmal bin ich erstaunt, dass die Mitglieder überhaupt aufs Klo dürfen, ohne vorher einen Antrag zu stellen) und schliesslich hat sich Renate Niklaus – als erste GLP Mitglied überhaupt - doch entschieden, das Amt anzunehmen. Eine gute Wahl (ich will ja nicht angeben, aber ich bin schon mit ihr im Auto gesessen #ichundmeinepromifreunde).

Die frisch gekürte Stadtratspräsidentin brachte nicht nur Saatgut als Geschenk mit, sie versprach in  ihrer Rede auch Humor und Leichtigkeit. Und ich glaube tatsächlich, dass wir mit diesem starken Frauenteam viel zu lachen haben werden – im positiven Sinn natürlich.

Bei der Wahl der GPK Mitgliedern hatte das neue Stadtratsbüro mit Auszählungsproblemen zu kämpfen – sie kamen partout auf 41 Stimmen, obwohl nur 39 Stadtratsmitglieder anwesend waren und sich die Nominierten der Stimme enthielten. Ein Kunststück, das man erst einmal nachmachen muss. Beim zweiten Mal klappte es dann (zur Ehrverteidigung der Stimmenzähler: Es ist nicht ganz einfach mit diesen Distanzen ordentlich zu zählen. Zumal dieses Mal die Medienschaffenden teilweise im Stadtrat untergebracht worden, was das Ganze nicht wirklich übersichtlicher gestaltete).

Zum GPK – Präsident „gekrönt“ wurde Roland Loser (SP), dessen Qualitäten von Saima Sägesser (SP) gelobt wurden. Er bliebe stets ruhig in Konflikten und sei ein sehr harmoniebedürftiger Mensch (Kumbaya my Lord!). Sein Vize ist Neuling Dyami Häfliger (GLP), der mit 25 noch relativ jung ist, aber schon als Verleger gearbeitet und Bücher geschrieben hat (Toll. Sehr aufbauend. Die einen werden mit 18 Stadtparlamentarier und die anderen schreiben Bücher. Ich sehe es als persönlichen Erfolg an, wenn ich meinen Schwarztee ordentlich aufgebrüht bekomme. Und ich bin 28.)

Nachdem auch die restlichen Kommissionen gleich in einem Aufwasch gewählt wurden, bekam Stadtpräsident Reto Müller (SP) noch die Gelegenheit die unendliche und traurige  Geschichte des Wahlreglements zu erzählen. Die geht so: Es war einmal ein uraltes Wahlreglement. Das musste dringend erneuert werden. Daraufhin setzten sich acht kluge Herren hin und bemühten sich, ein Reglement zu ersinnen, das den Wählerwillen perfekt widerspiegelt. So kamen sie auf die Idee, einen Absatz hinzuzufügen, in dem geregelt wird, dass die Stimmen für den Stapi (oder die Stapi. Wenn es denn mal eine geben soll) von der Gemeinderatsliste seiner Partei abgezogen werden soll. Von so einer Regelung hat zwar noch niemand gehört, aber egal. Der Stadtrat fand das auch eine ganz tolle Idee und so wurde das edle neue Reglement dem Volke vorgelegt, damit es seinen Beifall bekunde. Tatsächlich folgte eine Mehrheit diesem Entschlusse (wobei Mehrheit in dem Falle relativ ist, denn die meisten Dorfbewohner zeigten wenig Lust, sich das komplizierte Geschreibsel überhaupt durchzulesen und blieben dem Rufe der Urne fern), doch ein einzelner Bürger legte Beschwerde beim höheren Gerichte ein. Deshalb darf die Stadt (bzw. der Gemeinderat) sich jetzt mit einem Rechtsstreit herumplagen (reden nicht immer alle davon, dass man bei der Verwaltung sparen soll? Dafür nimmt man sie aber ganz schön in Anspruch), weil das berühmte AGR (Amt für Gemeinden und Raumordnung) den Absatz nicht akzeptieren will (weil er dem geltenden Recht widerspricht oder so). Wie die Geschichte ausgeht? Keine Ahnung. Vielleicht trinken wir alle einen Schuss Zaubertrank und ziehen gegen das AGR in den Kampf! Man bringe mir die Hellebarde! Und eine Axt! Und ein Wildschwein!

Das Schlusswort hatte dann Markus Gfeller (FDP), der sich im vergangenen Jahr die Autoraser zur Brust nahm. Also er nahm sie nicht direkt selbst zur Brust, aber er informierte den Stadtrat, was für Schritte unternommen wurden, um diesen unschönen Treiben ein Ende zu bereiten. „Das ist ein Ärgernis für alle – ausser für die, die es selber machen!“, donnerte Gfeller, wie der fleischgewordene Zeus und für einen Moment glaubte man, ein Donnergrollen zu hören. Nehmt euch in Acht, ihr Autopupser!

Dann war die erste Sitzung im Jahr 2021 auch schon Geschichte. Ich hoffe, ihr seid im März wieder dabei, wenn ein neues Stadtratsstück aufgeführt wird. Die Kritik könnt ihr wie immer bei mir nachlesen. Oder bei seriösen Medien. Oder ihr könnt euch einfach die hübschen Instagrambilder des Stapis anschauen.

Aber ich persönlich finde mich lustiger.

Lama – Anekdoten

Der Laptopeffekt. Ich weiss nicht wieso, aber inzwischen schleppen fast alle Stadtratsmitglieder ihre Laptops mit und klappen sie demonstrativ auf, sobald sie am Tisch sitzen. Sogar heute, wo die Sitzung echt nicht lange dauerte. Das ist wie bei Menschen, die gefühlt fünf Minuten Zug fahren und dafür extra ihren Computer mitschleppen, weil sie ja noch so viel Dringendes zu erledigen haben. Wieso nimmt niemand eine Strickarbeit mit? Oder ein Buch? Oder ein Notizheft? WARUM MÜSSEN ES IMMER KLUGSCHEISSER LAPTOPS SEIN?

Sein  grösster Feind: Roland Sommer (SVP) stimmt bei der Wahl zum Stimmenzähler versehentlich gegen sich. Wahrscheinlich wollte er sich lediglich enthalten. Oder ist das die höchste Form der Selbstkritik.

Orientierungslos: Die Leute meinen immer, ich würde übertreiben, wenn ich sage, dass ich keinerlei Orientierungssinn besitze. Heute hat mich eine Stadträtin freundlicherweise nachhause gebracht und ich habe es geschafft, sie auf die Strasse nach Zürich zu lotsen. Sie musste ihr Navi einschalten. Sie kann es also bestätigen: Ich habe in 99 Prozent der Fälle tatsächlich keine Ahnung, wo ich gerade hinlaufe.

Best of

„Machen wir ein wenig Beinübungen für die Neuen.“ Patrick Freudiger (SVP) zeigt sich besorgt über die Fitness der Jugend und lässt sie erst einmal militärisch stramm stehen.

„Im Falle der Männer wird uns noch gesagt, wie wir uns auf der Toilette verhalten sollen. Die Hälfte der Pissoirs sind abgesperrt, damit die Abstände eingehalten werden können.“ Wieder Patrick Freudiger, der auf hohem Niveau klagt. Ich verstehe sowieso nicht, wie man nebeneinander pissen kann, wenn andere zusehen. Sorry Jungs.

„Entschuldigt die einzelne Gemeinderätin von vorhin.“ Ja, das sind jetzt ganze zwei, nicht mehr nur eine. Ich weiss aber gerade nicht mehr, wer sie unter den Tisch hat fallen lassen. Janosch Fankhauser?

„Muss ich jetzt da etwas ausfüllen?“ Saima Sägesser (SP) zeigt sich leicht panisch in Anbetracht ihres spontanen Einsatzes als Stimmenzählerin.

„Ig bi e Fasnächtlere mit Konfetti im Herzä.“  Stadtratspräsidentin Renate Niklaus (GLP) zeigt sich wehmütig im Anbetracht der  abgesagten Fasnacht.

„Ich freue mich auf kurze und prägnante Voten.“ Wieder Renate Niklaus diesmal mit einem frommen Wunsch. Erinnert irgendwie an den ehemaligen Stadtratspräsidenten Urs Zurlinden (FDP), der in Monstersitzungen mit zunehmend verzweifelter Stimme um kurze Meinungsäusserungen bat.

„Das sind ja fast chinesische Verhältnisse.“ Diego Clavadetschers (FDP) trockener Kommentar zu den sagenhaften 41 von 39 Stimmen, die die Stimmenzähler für sich verbuchen konnten.

Das andere Stadtratsprotokoll - Die Ostern - Edition: Der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 25.3.2024

  Das Vorgeplänkel ·         Hallo und herzlich willkommen zum neuen exklusiven anderen Stadtratsprotokoll, geschrieben wie üblich von e...