Vorangehendes Vorwort
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Alle glücklichen
Stadträte gleichen einander, jeder unglückliche Stadtrat ist auf seine eigene
Weise unglücklich. Und nichts macht bekanntlich so unglücklich wie Geld… oder
sagen wir, nichts macht si unglücklich wie fehlendes Geld und von daher dürfen
wir gespannt sein, wie gross der Grad des Unglück unseres Stadtrats heute ist,
denn es geht ums Budget. Weh mir, oh wehe! Und damit herzlich willkommen zum
anderen Stadtratsprotokoll, dem berühmtesten (fast) Liveticker zur
Stadtratssitzung vom Langenthal – hauptsächlich, weil er der einzige ist. Es
bloggt für sie das herrliche Lama.
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Bin ich heute fast zu
spät gekommen, weil ich meinen absoluten Lieblingseyeliner nicht mehr finden
kann und deshalb einen neuen gekauft habe, der aber fürchterlich schmiert,
weshalb ich zwischendurch ausgesehen habe wie in meiner Jugend, als ich das
Teil generell nicht so in Griff hatte, und habe ich mir in dem ganzen Stress
den Eyeliner ins Auge gestochen? Eventuell. Nur mit dem Herzen kann man richtig
sehen, das Wesentliche bleibt dem Auge verborgen – sofern das Auge nicht tränt.
Teil 1: Goldiges Geld
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Budget und
Erfolgsrechnung werden heute gemeinsam präsentiert vom Finanzminister Patrick
Freudiger (SVP), der gleich auf das Heiligtum der Bürgerlichen hinweist: Der
relativ tiefe Steuersatz von Langenthal 1.44. Den sie bis zum Schluss
verteidigen werden, denn Steuern sind schlecht, das hat schon Robin Hood
gewusst (was ich mich ja immer frage, war Robin Hood jetzt ein Linker, weil er
umverteilt hat oder wars jetzt doch ein Liberaler, weil er sich gegen hohe
Steuern gewehrt hat?)
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Wir sind jetzt
übrigens etwa bei 2,6 Mio Defizit, was nach viel Geld klingt, aber im ersten
Entwurf war es offenbar bedeutend mehr. Da haben wir nochmal Glück gehabt,
trotzdem höre ich irgendwo Dagobert Duck leise weinen. Aber laut dem Finanzplan
soll das Defizit weiter abnehmen – drücken wir die Daumen, dass nicht wieder
eine Pandemie kommt, die unsere schönen Pläne ruiniert. Oder der gelbe Mann im
Weissen Haus noch weiter durchdreht. We're all mad here
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Was übrigens noch nicht eingerechnet ist, ist
die sogenannte Zentrumslastabgeltung. Kantonal wird gerade darüber diskutiert,
ob Langenthal wie die Städte Biel und Bern eine Abgabe bezahlt bekommt, weil
wir eine Zentrumsfunktion erfüllen. d. h. wir haben beispielsweise Aufwände für
Leistungen, die wir beispielsweise für Leute erbringen, die hier keine Steuern
zahlen. Wenn das durchkommt, würde das natürlich unser Budget enorm aufbessern,
weil wir Mehreinnahmen hätten. Da lacht doch der innere Dagobert Duck schon
wieder.
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Ein umstrittenes
Thema ist immer der bauliche Unterhalt. Langenthal hat viele Gebäude und
Institutionen, die wir eigentlich renovieren müssten (Markthalle, Badi). Trotz
verschärfter Budgetvorgaben (die sich der Gemeinderat in einer Geste der
Selbstgeisselung selbst aufgebrummt hat), hat der Gemeinderat trotzdem mehr
Geld für diesen Posten eingeplant (nicht, dass uns noch der Himmel auf den Kopf
fällt).
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Es wurde gekürzt,
aber eigentlich nur indirekt, weil man Ausgaben den letzten Rechnungen
angepasst hat. Also Posten für die man in der Vergangenheit zu viel eingeplant
hat, hat man dem tatsächlichen Wert angeglichen. Allerdings, so Patrick
Freudiger, wird es weitere Massnahmen geben müssen. The iron Lady vom
Gemeinderat hat gesprochen. Das Vermögen soll durch Mittel erworben werden, die
von Unsittlichkeit frei sind, erhalten aber soll man es durch Genauigkeit und
Sparsamkeit.
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Geld ausgeben ist
einfach, besonders wenn es nicht eigenes Geld ist, mahnt Daniel Huber (SVP),
sparen mache dagegen weniger Spass – aber auch dort müsse man exakt sein, denn
«auch Kleinvieh macht Mist.» Wo ein Wille da ist, ist auch ein Weg - auch ohne
Steuererhöhungen, so sein Fazit. Ja, ja, das klingt nach sparen, sparen und
noch einmal sparen.
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Roland Loser (SP)
greift ebenfalls in die Zitatenkiste: «Planung ersetzt den Zufall durch den
Irrtum.» Ein Finanzplan sei eben nicht unumstösslich, so Roland Loser, es gebe
immer Faktoren, die man nicht einrechnet. Trotz der schwierigen Situation
bittet Loser darum, Langenthal nicht zu Tode zu
sparen, denn schlussendlich sei Langenthal unser aller
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Regelrecht euphorisch
äussert sich dagegen Pascal Dietrich (Liste 49) im Namen der Fraktion
FDP/JLL/Liste49 Fraktion (könnt ihr euch vielleicht mal einen kürzeren Namen
überlegen? Darf man Fraktionsnamen ändern? Mein Vorschlag wäre die liberalblaue
Fraktion), denn endlich habe man gemacht, was sie immer schon gewollt hätten:
Exakter budgetiert. Und gespart. Und den Steuerfuss verteidigt. Den Geld macht
nicht glücklich, beendet Pascal Dietrich seine Ausführungen, aber es sei eben
schon essenziell für das Wohlergehen einer Stadt.
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Mike Sigrist (EVP)
kritisiert genau dieses mantramässige Festhalten am Steuerfuss 1.44 – aber das
sei schlussendlich auch eine Glaubensfrage, so Sigrist leicht süffisant. Und
Glaube ist schliesslich das Spezialgebiet der EVP. Es
ist aber der Glaube eine feste Zuversicht dessen, was man hofft, und ein
Nichtzweifeln an dem, was man nicht sieht.
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Aber das Budget kommt
überraschend diskussionsfrei durch. Abgesehen von den üblichen Statements – die
Bürgerlichen möchten den tiefen Steuerfuss gern heiraten, die Linken würden
lieber investieren – und der allgemeinen Anerkennung, dass der Gemeinderat ein
schärferes Budget präsentiert hat (im Sinne von genauer, nicht in Sinne von
«spicy») sagt niemand mehr etwas über die einzelnen Posten (selbst das böse
Wort «Stadttheater» fällt kein einziges Mal). Lediglich das plötzliche
Verschwinden des Budgetpostens für die Eismiete des SCL sorgt für ein kurzes
Statement von Pascal Dietrich – aber das ist eine andere Geschichte, die ein
anderes Mal erzählt werden soll.
Teil 2: Schreitende Schritte
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Im nächsten
Traktandum geht es indirekt wieder ums Geld, denn besprochen wird die
Weiterführung des Programms schritt:weise, ein Hausbesuchsprogramm für Familien,
das vor allem auch eine präventive Wirkung entfaltet, wie die Gemeinderätin für
Soziales Martina Moser ausführt. Es fördert nicht nur die Kinder, sondern
unterstützt auch die Eltern. Da es sich um eine wiederkehrende Ausgabe handelt,
liegt der endgültige Entscheid beim Stadtrat. Die GPK scheint da anderer
Meinung zu sein, ganz nach ihrem internen Motto: Freiheit ist das Recht,
anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.
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Linus Rothacher (SP)
erklärt dann auch im Namen der GPK, dass sie der Ansicht sind, dass es sich
eben nicht um eine wiederkehrende Ausgabe handelt, sondern um eine einmalige.
Da es sich um formale Bedenken handelt, stellt die Kommission den Antrag, es in
eine einmalige Ausgabe zu wandeln – das ist insofern wichtig, weil eine
einmalige Ausgabe im Gegensatz zu einer wiederkehrenden nicht dem fakultativen
Referendum untersteht. Ich habe es zumindest so verstanden, ihr wisst, bei
allem formalen bin ich raus. Ich bin ein Genie, keine Juristin. Der Antrag wird
auf jeden Fall angenommen.
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Als wichtiges Programm bezeichnet Cornelia
Geber – Schär schritt:weise. Es gehe dabei nicht um eine frühere Beschulung der
Kinder, sondern vielmehr darum, sie selbstständiger und unabhängiger zu machen
und die Familien zu stützen. Auch sie hebt den präventiven Charakter dieses
Programms hervor. Seit 16 Jahren werde das Programm erfolgreich durchgeführt
und deshalb sei die SP/GL Fraktion einstimmig dafür. Sie wünsche sich zudem,
dass es nicht mehr alle drei Jahre genehmigt werden müsse, sondern es in den Aufgaben
der Stadt fest verankert werde. Dem stimmt auch die FDP/JLL/Liste49 Fraktion
zu. Denn es gibt nichts Gutes, ausser man tut es. Mit dieser breiten
Unterstützung ist es dann auch keine Überraschung, dass das Geschäft fast
einstimmig durchkommt.
Teil 3: Feurige Fahrzeuge und
praktische Parkplätze
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Dann braucht die
Feuerwehr ein neues Fahrzeug für Bleienbach, denn das alte kommt noch aus dem
Jahre 1991 und ist nicht mehr ganz so auf dem neuesten Stand (unter anderem
gibt es keine Atemschutzmasken – atemlos durch die Nacht, sag ich da nur). Hilf
zeitig, wo du helfen kannst. Hilf dem Nachbarn löschen, ehe das Feuer auch dein
Dach ergreift. Das Fahrzeug
gibt es nicht gratis, denn in den Zeiten des Kapitalismus, kostet auch gerettet
werden etwas. Trotzdem ist die Beschaffung unbestritten, denn hilf zeitig,
wo du helfen kannst. Hilf dem Nachbarn löschen, ehe das Feuer auch dein Dach
ergreift – und es ist sicher besser, wenn besagter Nachbar modernes Werkzeug
und nicht nur einen rostigen Eimer dabeihat.
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Nach den Fahrzeugen
kommen die Parkplätze. Eine Motion der FDP verlangt eine flächendeckende
Parkplatzbewirtschaftung. Nicht im Sinne, dass es bei städtischen Parkplätzen
jetzt zukünftig Apéros geben wird, sondern dass für die Parkplätze auch Geld
erhoben wird und Gratisparkieren nicht mehr einfach so möglich sein wird (zum
Beispiel beim Dreilinden und der Badi). Hallo Parkuhren. Und hallo,
Mehreinnahmen.
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Pascal Dietrich
(Liste49) sieht allerdings gerade bei der Badi auch Probleme – etwas, wenn die
zahlreichen Autofahrer:innen dann auf die Besucherparkplätze der umstehenden
Häuser ausweichen. Jaja. Ich kann allem widerstehen - nur nicht der Versuchung.
Die Parkuhren werden jedenfalls durchgewunken – wenig überraschend, denn die
Linken sind ja Velo – Ultras und die Bürgerlichen haben ja eine Schwäche für
«Law und Order.»
Teil 4: Wogende Wahlen
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Nun schreiten wir
voran zu einer – Achtung, schlechter Wortwitz – smarten Motion. Diese verlangt,
dass bei den nächsten Langenthal Gesamterneuerungswahlen 2028 einmalig und
probeweise Smartvote eingeführt wird. Das ist eine Plattform, die es
Nutzer:innen ermöglicht, ein politisches Profil zu erstellen, indem sie
Fragebögen ausfüllen. Dann spuckt Smartvote konkrete Wahlvorschläge aus. Das
ist ein nützliches Tool und schafft einen Überblick, welche Listen und
Kandidaturen mit einem selbst übereinstimmen, führt der Sprecher der Motion
Linus Rothacher (SP) aus. Langenthal habe eine sehr tiefe Wahlbeteiligung und
infolgedessen könne dieses Modul die Situation von Langenthal verbessern.
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Für nicht notwendig
haltet die FDP/JLL/Liste 49 (ernsthaft, dieser Name) Fraktion dieses Modul. Das
brauche Langenthal nicht, so Franziska Zaugg – Streuli, die Menschen in
Langenthal wählen engagierte Personen aus ihrem Umfeld. Das Ausfüllen eines
Fragebogen sei zudem ein zusätzlicher Aufwand für die Kandidierenden und es sei
ohnehin schwer solche zu finden. Die SVP in Gestalt von Patrick Jäggi, dagegen
macht sich Sorgen darum, dass die älteren Personen zu wenig abholt und das es
zu hohen Kosten kommt. Sie würden die Marktgasse bevorzugen, also die direkte
Begegnung mit den Leuten (weil die alle immer so begeistert sind, wenn man sie
mit Wahlmaterial vollkleistern will, haha).
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Dem widerspricht Mike
Sigrist (EVP). «Man spricht immer von Volksnähe, aber wenn es dann darum ginge
wirklich Farbe zu bekennen, dann will man dann plötzlich nicht mehr.» Auch das
Argument Mehraufwand für Kandidierende lässt er nicht gelten, denn wer nicht
bereit sei, so Sigrist, einen einfachen Fragebogen auszufüllen, sei vielleicht
auch nicht parat für dieses Amt. Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt
werden, kann man was Schönes bauen.
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Für Javier Marquez
(JLL) handelt es sich um ein wichtiges Anliegen. «In Zeiten von Fake News ist
es wichtig, dem entgegenzuwirken», argumentiert er. Und nicht jeder sei bereits
so lange in Langenthal, dass er sich einfach so eine politische Meinung bilden
könne und es gebe auch frisch eingebürgerte Familien, die noch keine Erfahrung
in der politischen Partizipation habe. Das sei auch bei ihm der Fall gewesen.
Smartvote sei da ein gutes Instrument.
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Diese Erfahrung
stützt auch Georg Cap (Grüne). Früher habe er sich noch nicht gross für Politik
interessiert und habe Smartvote deshalb immer für Wahlen genutzt. Das sei für
ihn eine grosse Hilfe gewesen.
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Patrick Jordi (FDP)
stellt die Meinung in den Raum, dass bei den letzten Wahlen gerade die
Politiker:innen gut abgeschnitten haben, die sich eben im digitalen Raum bewegt
haben und dort Wähler:innen abholten, statt auf klassische Kanäle zu setzen. Er
sei Fan von diesem Tool und stimme dieser Motion zu. Man muss das Unmögliche
versuchen, um das Mögliche zu erreichen.
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Gerhard Käser (SP)
stimmt dem Argument zu, dass es schwierig sei Kandidierende zu finden – aber
das führe eben auch dazu, dass man Leute auf die Listen nimmt, von denen man
gar nicht so genau wisse, wie ihre Haltung in einzelnen Themen sei. Viele
Wähler:innen sagen zudem, dass sie sich keiner Partei so richtig zugehörig
fühlen – gerade für die sei Smartvote eine Möglichkeit die eigene Liste
zusammenzustellen. Und er bringt noch ein anderes Argument: Ist es denn fair,
dass bei den Langenthaler Wahler oft die Bekanntheit der Leute ausschlaggebend
ist und nicht ihre politische Leistung oder ihr Können? Erfolg, so Käser,
hätten vor allem Kandidierende, die ein eigenes Geschäft in der Stadt besitzen
oder beispielsweise in der Schule tätig sind.
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Diego Clavadetscher
(FDP) findet jedoch, dass gerade das Abstimmungsverhalten im Stadtrat schwer
auf einen Spider herunterzubrechen sei, weil oft die klassische Rechts – Links
– Teilung auf der städtischen Ebene fehle.
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Reto Müller (SP) legt
die Haltung des Gemeinderats dar und hebt auch den Auftrag der politischen
Bildung hervor. Zudem seien die klassischen Mittel für das Ansprechen der
Wähler:innen auch nicht gratis (Plakate sind ja auch nicht gratis, sondern
schweineteuer).
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«Seien wir doch mal
innovativ, probieren wir es aus – und wenn es nichts bringt, dann lassen wir es
halt!», appelliert Linus Rothacher noch ein letztes Mal ans Parlament. Die
Entscheidung wird verdammt knapp – aber es reicht, Smartvote wird eingeführt! Und
ja, ich finde das gut (nicht, dass mich hier jemand nach meiner Meinung gefragt
hätte, aber ich sag sie trotzdem, denn wenn es hier irgendwas Wichtigeres als
mein Ego gibt, verlange ich, dass man es sofort verhaftet und erschiesst!)
Teil 5: Neuartige Nachrichten
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Für weniger
Redebedarf sorgt die nächste Motion, bei der es darum geht, für jedes
Stadtratsmitglied eine eigene Mailadresse einzurichten (also, eine offizielle.
Ich gehe jetzt mal davon aus, dass sie schon private Mailadressen haben und
sich nicht via Rauchzeichen oder Pergamentbögen mitteilen – wobei, wenn ich
bedenke, mit welchem Tempo Langenthal in die Zukunft schreitet, müssen wir
wahrscheinlich dankbar sein, haben wir keine Postkutschen mehr. Jedenfalls wird
die Motion einstimmig angenommen. Bald könnt ihr euren Lieblingsstadträt:innen
also direkt eure Vorschläge mitteilen. Ich bin beispielsweise immer noch für
das rosa glitzernde Einhornstadion.
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Und dann sind wir –
nach einer emotionalen Rücktrittserklärung von Janosch Fankhauser (SVP) aus
persönlichen Gründen – schon am Ende angekommen. Schade, damit geht einer, der
auch immer viele Best – of Sprüche beigesteuert hat. Aber wohin du auch gehst, geh
mit deinem ganzen Herzen. Alles Gute, Janosch.
Best of:
Nach Patrick Freudigers (SVP) Exkurs
über das Budget: «Wie ihr gemerkt habt, ist der Gemeinderat etwas
ausgabefreudiger.» Stadtratspräsident Fabian Fankhauser (GLP) bewirbt sich für
das Goldene Lama der Wortwitze.
«Dank der Aufnahme könnt ihr eure
Statements ja auch immer wieder hören – ihr braucht euch also nicht zu
wiederholen.» Wieder Fabian Fankhauser, der seine Kolleg:innen motiviert, sich
kurz zu halten.
«Langenthal ist wie ein Gen Z
Jugendlicher, der nur 60 Prozent arbeiten will, obwohl er bedeutend mehr
einnehmen könnte.» Roland Loser (SP) fühlt sich hingegen zu Metaphern berufen –
ein Dichter ist geboren!
«Role hat viel Schönes gesagt.
Mike auch. Und die anderen… natürlich auch…» Sandro Baumgartner (SP) sieht halt
generell viel Schönes.»
«Dort haben wir die Suppe ja
politikerintern ausgelöffelt.» Patrick Jordi (FDP) über das vergangene Politratatouille
– warum auch immer dort offenbar Suppe gegessen wurde.
«…habe ich die Redezeit
übersprungen? Ach, wobei, die gibt es hier ja auch nicht» Stapi Reto Müller (SP) fürchtet schon, dass ihm das
Mikrofon abgedreht wird, erinnert sich dann aber rechtzeitig, dass wir in
Langenthal nicht ganz so rigoros sind wie im Grossrat.
Zitate:
«Alle glücklichen Stadträte
gleichen einander, jeder unglückliche Stadtrat ist auf seine eigene Weise
unglücklich»: Das Zitat lautet eigentlich: «Alle glücklichen Familien gleichen
einander, jede unglückliche Familie ist auf ihre eigene Weise unglücklich» und
stammt aus Anna Karenina von Leo Tolstoi.
«Weh mir, oh wehe»: Stammt aus
Hamlet von Shakespeare – wird dort sehr inflationär verwendet.
«Nur mit dem Herzen kann man
richtig sehen, das Wesentliche bleibt dem Auge verborgen.» Aus der kleine Prinz
von Antoine Saint – Exupéry – der Schrecken meines Französischunterrichts.
«We’re all mad here.»
Alice im Wunderland, Lewis Carroll
“Nicht, dass uns der Himmel auf
den Kopf fällt.» Ist eigentlich kein direktes Zitat, aber natürlich inspiriert
von Asterix. Eine der Grundängste der Gallier ist ja, dass ihnen der Himmel auf
den Kopf fallen könnte.
«Das Vermögen soll durch Mittel
erworben werden, die von Unsittlichkeit frei sind, erhalten aber soll man es
durch Genauigkeit und Sparsamkeit.» Stammt aus Ciceros «Von den Pflichten.»
„Es ist aber der Glaube eine feste Zuversicht
dessen, was man hofft, und ein Nichtzweifeln an dem, was man nicht sieht.“ Ist
ein Bibelvers, Hebräer 11, 1
«Freiheit ist das Recht, anderen
zu sagen, was sie nicht hören wollen». George Orwell (ich glaube, das wäre ein
gutes Motto für den Stadtrat btw.)
«Denn es gibt nichts Gutes,
ausser man tut es.» Erich Kästner (der als einziger Autor persönlich dabei war,
als seine Bücher in Nazideutschland verbrannt wurden).
„Hilf zeitig, wo du helfen kannst. Hilf dem
Nachbarn löschen, ehe das Feuer auch dein Dach ergreift“: Aesop.
„Ich kann allem widerstehen – nur nicht der
Versuchung.“ Oscar Wilde (wer sonst?)
«Wenn es hier irgendwas
Wichtigeres als mein Ego gibt, verlange ich, dass man es sofort verhaftet und
erschiesst!» Douglas Adams (wenn ihr mal lachen wollt: Lest Douglas Adams.)
«Wohin du auch gehst, geh mit
deinem ganzen Herzen.» Konfuzius.
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