Das andere Stadtratsprotokoll (23.1.23)

Das Vorspiel

 

·        Hallo und herzlich willkommen zum allerersten anderen Stadtratsprotokoll im neuen Jahr! Heute ist der 23.1.23 – das ideale Datum, um entweder zu heiraten oder aber seine Zeit an einer stinklangweiligen hochspannenden Parlamentssitzung zu verbringen. Es bloggt für Sie: Das Lama. Und ich sag’s wie es ist: Evtl. hat das Lama heute einen kleinen – aber wirklich nur klitzekleinen – Kater sitzen, weil es gestern Geburtstag gefeiert und um diesen Anlass angemessen zu würdigen, deutlich mehr Alkohol genossen hat, als es sonst zu tun pflegt. Aber es geht. Solange ich den Kopf nicht zu ruckartig bewege. Erwartet einfach keine allzu intelligenten Ergüsse von mir, in meinem Kopf herrscht gähnende Leere. Da ist nur ein kleines Lama drin, das Cha – Cha – Cha tanzt und einen lustigen Hut trägt.

·        Erstaunlich wenig verkatert zeigt sich allerdings der Stadtrat – im Anbetracht der Tatsache, dass gestern das Budget vom Volk bachab geschickt wurde, habe ich irgendwie gedrücktere Stimmung erwartet. Denn ganz ehrlich: Der Stadtrat hat es komplett in den Sand gesetzt. Nicht nur, dass er es nicht geschafft hat, das Budget dem Volk fristgerecht vorzulegen, er hat es auf selbstzerstörerische Weise auch noch fertiggebracht, es so zu frisieren, dass gleich mehrere Bevölkerungsgruppen Grund hatten, es abzulehnen. Wobei: Immerhin haben sie das Volk geeint – zwar nur in Nein – Stimmen, aber ich bin inzwischen mit wenig zufrieden. Und hey, wenn sie es im zweiten Anlauf auch versemmeln, werden wir eben fremdverwaltet, was vielleicht zur Folge hätte, dass der Stadtrat die Querelen mal zur Seite schiebt und sich zusammenrauf. Nichts schweisst mehr zusammen als ein gemeinsamer Feind und da Lord Voldemort und Sauron bereits im Ruhestand sind, tuts zur Not auch der Kanton.

·        Der Stadtrat darf zwei neue Mitglieder in seinen erlauchten Reihen begrüssen: Für die FDP nimmt neu Ruth Jörg Einsitz, für die Grünen rückt Agnes Imhof nach. Ironischerweise lachen alle, als der frischgebackene Stadtratspräsident, Michael Schenk (SVP) den beiden viel Vergnügen in ihrem Amt wünscht. Come on, Stadträt:in zu sein, ist doch super! Stundenlanges Ausharren auf unbequemen Stühlen, während man ausufernden Reden über Mehrwertsteuern und Steuersätzen lauschen kann, gepaart mit der sanften Hintergrundmusik quietschender Mikrofon und im Angesicht eines Gemeinderats, dessen Mitglieder zwischendurch so reinblicken, als hätten sie vor der Sitzung einen Eimer Essig trinken müssen – ich kann mir nichts Schöneres vorstellen!

Teil 1: Wir haben uns alle ganz fest lieb. Manchmal. Wenn niemand hinguckt.

 

·        Traditionsgemäss beginnt das neue Stadtratsjahr mit einer des neuen Stadtratspräsidenten oder der neuen Stadtratspräsidentin. Ich würde den Job ja nur deshalb wollen. Damit ich den Anwesenden einfach einmal kräftig ins Gewissen reden könnte. STUNDENLANG würde ich reden, damit die Sitzung EWIG dauert, aus purer Rachsucht, weil ich so oft ausharren musste und nicht ins Bett konnte, weil die lieben Stadträt:innen einfach kein Ende fanden. Oh, wie würde ich das geniessen! Und dann würde ich den Job gleich wieder hinschmeissen. Den Rest finde ich zu anstrengend.

·        Michael Schenk (SVP) beginnt seine Rede damit, dass er einmal gendert und dann meint, damit sei der geschlechtsangepassten Sprache jetzt aber Genüge getan. Ich bin erstaunt, dass die neben ihm sitzende Saima Sägesser (SP) ihm unter den Tisch nicht einen saftigen Tritt gegen das Schienbein verpasst. Früher habe ich auch Witze übers Gendern gemacht, bis die SP es mir mit Strafexerzieren ausgetrieben hat – nachdem ich einmal das ganze Parteiprogramm auswendig lernen musste, inklusive aller Fremdwörter, habe ich es mir abgewöhnt.

·        Die neue Stadtratspräsidentin (die männliche Form ist mitgemeint) erklärt in ihrer Rede, dass es «Herausfordernde Zeiten» seien (herausfordernd bedeutet so viel wie «beschissen», aber das sagt man in der Politik nicht), die Menschen dadurch aber keineswegs näher zusammenrücken. Stattdessen würden wir eher auseinanderdriften. Er fordert mehr Vertrauen untereinander im Stadtrat, aber auch mehr Vertrauen in den Gemeinderat (hahaha, guter Witz, bitte, es ist keine richtige Stadtratssitzung, wenn der Gemeinderat nicht mindestens einmal pro Traktandum gedisst wird). Eine Kurskorrektur sei nötig, weil das Vertrauen immer mehr in Misstrauen umschlägt. Vertrauen habe viel mit Kommunikation zu tun (!), es sei wichtig, dass Bürger:innen verstehen, was beschlossen werde (wow. Das ich das noch erlebe. Ich bin mal einer Meinung mit einem SVPler! Ich glaube, ich muss zum Arzt, ich bin krank). Er regt an, in Zukunft offen mit Medien und Interessierten umzugehen. Genau, kommt zu mir, meine lieben Stadtratskinderchen! Erzählt dem Tante Lama eure Probleme, ihr könnt mir vertrauen, ich werde eure schmutzigen Geheimnisse nur mit meinen ganzen Blogleser:innen teilen.

 

·        Mehr Lösungen, weniger Problembewirtschaftung, sei angesagt, so Michael Schenk, zudem vermisse er Leidenschaft und inneres Feuer (uiii, das klingt fast wie die Inhaltsangabe eines Groschenromans. Ich sehe schon den Titel von mir: Entfesselte Kommata – die stürmische Romanze eines Stadtrats mit dem Mehrwertsteuerreglement).  Ein Mitwirken findet nicht mehr statt, wenn dann äussere man nur Kritik. Also, bitte! Ich äussere durchaus nicht nur Kritik. Früher habe ich den Stadtrat sogar gelobt. Er gibt mir halt einfach in letzter Zeit wenig Anlass dazu, aber da habe ich nun wirklich nix dafür! Ich bin ein Genie, aber Stroh zu Gold spinnen kann ich halt auch nicht.

 

·        Michael Schenk schliesst mit den Worten, dass alle Anwesenden gewiss nur das Beste für Langenthal wollen und es Zeit sei, Ideologien und festgefahrene Denkweisen zu verlassen, weil die uns oft im Weg stehen. Stattdessen soll man mehr vertrauen. Sein Jahr stellt er unter das Motto: Zäme für Langenthal! Das klingt fast so hübsch wie «Langethu läbt, Langethu fägt» (stammt von Stapi Reto Müller (SP) – aber möglicherweise hat er es inzwischen in «Langethu nervt, Langethu brännt» umbenannt) oder «z’Langethu louft gäng öppis» (Motto des Vizestapis Markus Gfeller (FDP) (wobei «öppis» ein dehnbarer Begriff ist). 

 

 

 

Teil 2: Nazis raus

·        Der schönen Worte wurden genug gewechselt, jetzt kommt das knallharte Business: Das neue Stadtratsjahr beginnt mehr oder weniger so wie es angefangen hat: Mit dem Antrag einer Fristverlängerung. Das ist dann, wenn der Gemeinderat sich vor dem Stadtrat zu Boden schmeisst und sie anfleht, ihnen noch ein bisschen mehr Zeit zu geben, ihre Schnapsideen…äh, ich meine, natürlich ihre Motionen, umzusetzen. Hier betrifft es nun eine Motion von Martin Lerch (SVP), die eine Reduktion des Aufwands für externe Berater:innen fordert (heisst, man soll weniger teure fremde Fötzel anstellen, um irgendetwas zu klären, sondern lieber selber vor sich hinwursteln).

·        Martin Lerch, zeigt sich durchaus offen für die Fristverlängerung, insbesondere, weil der Gemeinderat noch mehr sparen will als in der Motion gefordert. Das soll die Richtschnur fürs zukünftige Handeln sein, so Lerch. Und prompt setzt er noch selbst zu einer kleinen Rede an. Man solle weniger konfrontativ unterwegs sein. Okay, ich finde es ja wirklich schön, dass plötzlich alle von diesem Gemeinsinn schwärmen und mehr Liebe wollen (für freie Liebe bin ich eh immer zu haben), aber wer hat denn die letzten Stadtratssitzung systematisch das Vertrauen in den Gemeinderat erschüttert, Bosheiten ausgetauscht und sich allgemein nicht sehr konstruktiv benommen? Das war nicht irgendein böser Geist, der da mal vorbeigehuscht ist, das war der Stadtrat selbst!

·        Die Fristverlängerung wird unbestritten durchgewunken. Beim nächsten Traktandum geht es um eine Interpellation, die sich um ein ernsthaftes Thema dreht: In Langenthal tauchen wieder vermehrt rechtsextreme Symbole auf. Die Interpellant:innen, vertreten von Georg Cap (Grüne) wollten wissen, ob der Gemeinderat sich dieser Thematik bewusst ist und was er dagegen unternehme. Mit der schriftlich erfolgten Antwort zeigt sich Cap zufrieden. Die Stadt nehme die Thematik ernst. Allerdings gibt er zu bedenken, dass man weiterhin wachsam bleiben soll. Solche Schmierereien würden oft schnell entfernt, deshalb kommen viele Vorfälle gar nicht erst zur Anzeige. Es sei zudem schlecht, dass das Angebot der SIP gestrichen wurde – das hätte geholfen, Vandalismus und Radikalisieren zu verhindern. Tja. Warum haben wir nochmal kein SIP mehr …?

·        Was ich gar nicht verstehe: Von bürgerlicher Seite aus hat niemand diese Interpellation unterzeichnet. Wieso? Man kann sich über ein Budget streiten, über eine neue Eishalle und meinetwegen auch über die Zentralisierung der Schulen, aber meiner Meinung nach, muss sich jede demokratische Partei ganz klar gegen Rechtsextremismus aussprechen – gerade in Langenthal, das sich in der Vergangenheit nun wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert hat, was das betrifft. Schade, wurde diese Gelegenheit für ein klares Statement verpasst. Aber hey, im Wahlkampf können wir ja dann wieder hochemotional über die Randständigen auf dem Wuhrplatz diskutieren…

Teil 3: Wir gehen in die Gruppentherapie!

 

·        Weil damit alle Traktanden abgearbeitet worden sind, folgt nun ein Programmpunkt, den wir schon lange nicht mehr hatten: Die Gruppentherapie von Gemeinde – und Stadtrat! Gut, eigentlich heisst es parlamentarische Fragestunde, aber ich finde meinen Namen viel hübscher und ausserdem hat es wirklich was von einer Therapie: Der Stadtrat stellt Fragen und der Gemeinderat versucht, eine befriedigende Antwort zu geben. Fast wie bei Dr. Sommer, nur ohne die Füdli – und Sexfragen.

·        Hahaha, jemand – ich glaube, Pascal Dietrich (parteilos) – hat tatsächlich gefragt, wann dann jetzt das neue Wahl – und Abstimmungsreglement kommt. Ich habe schon fast vergessen, dass das überhaupt existiert, so lange ist das schon her. Auch so eine Meisterleistung: Der Stadtrat hat ein so seltsames Reglement zusammengeschrieben, dass am Ende eine Beschwerde einging und wir trotzdem nach dem alten Reglement wählen mussten. Und es sieht nicht so aus, als würde die Beschwerde nächstens durch sein. Stapi Reto Müller erklärt, das Verfahren sei immer noch beim Verwaltungsgericht hängig. Wenigstens ist das Stadtbauamt mal nicht verantwortlich dafür.

·        Dann geht es viel um Spielplätze (Spielplätze, also bitte. Wer hat die überhaupt erfunden? Früher hat es das nicht gegeben, da sind die Kinder einfach zum Arbeiten in die Fabrik gegangen und dann war Ruhe im Karton!). Sandro Baumgartner (SP), will zum Beispiel wissen, wann die Rutsche beim Tierpark erneuert wird. Die hat sich nämlich als zu schnell herausgestellt, weshalb sie gesperrt wurde (ich weiss gar nicht, was die Eltern haben. So Gratis – Flugstunden sind doch was Feines…). Entsperrt wird die Rutsche voraussichtlich im Frühling. Bis dahin können die Kinder ja auf der Baustelle des ESP Bahnhofs spielen.

 

·        Martin Lerch dagegen will wissen, wieso der Winterdienst den Schnee auf den Quartierstrasse nicht mehr wegräumen. Laut ihm müssten Anwohnende quasi rund um die Uhr bereit sein, Schnee zu schippen. Die Armen. Gut haben wir bald dank der Klimaerwärmung eh bald keinen Schnee mehr, dann fällt diese lästige Pflicht weg.

 

·        Ich liebe einfach die Formulierungen von Martin Lerch! «Zumal die fehlende Dienstleistung auch zu volkswirtschaftlichen Schäden führen könnten». Was soll denn jetzt das heissen? Dass der Wirtschaft Schaden entsteht, weil die Arbeitnehmenden auf dem Weg auszurutschen und sich das Genick brechen, bevor sie brav ihren Dienst antreten können, oder was?

 

·        Die Badi ist dann auch noch Thema: Sandro Baumgartner will wissen, ob ein Notfallkonzept vorliegt. Ja, versichert ihm Helena Morgenthaler (SVP), die als Ressortvorsteherin Sport auch der Badi vorsteht und ihr Personal lobt. Ihr dürft beruhigt schwimmen gehen, alle Verantwortlichen sind ausgebildet. Nur das Kinderbecken würde ich meiden, ausser ihr wollt eure Haut in Streifen säbeln.

·        Nadine Wasem (Grüner) fragt besorgt, ob im letzten Jahr nicht mehr Velos als üblich vom Bahnhof geklaut wurden. Was, das ist keine Veloausleihstation? Das muss man mir doch sagen, Mensch!!! Nein, Spass, ich fahre gar kein Fahrrad mehr. Nach meinem letzten spektakulären Sturz, der im Gebüsch geendet hat, habe ich entschieden, dass es sowohl für mich als auch für meine Umwelt besser ist, wenn ich die Hände vom Lenker lasse. Statistisch gesehen ist es übrigens nicht zu mehr Velodiebstählen gekommen. Aber wie sagt man so schön: Trau nie einer Statistik, die du nicht selber gefälscht hast!

·        Linus Rothacher (SP/JUSO) will unterdessen wissen, wie die Gemeinde zum neuen kantonalen Polizeigesetz steht, das unter anderem vorsieht, dass der Kanton Überwachungskameras installieren lassen kann ohne die kommunalen Behörden vorherzu konsultieren. Der Gemeinderat findet das uncool und hat das entsprechend kommuniziert. Wobei ich nicht glaube, dass jemand ernsthaft vorhat, in Langenthal Kameras zu installieren. Wer auch immer dieses Videomaterial auswerten müsste, würde vor lauter Langeweile sicher tot vom Stuhl kippen.

·        Cornelia Gerber – Schärer (SP) mag keine Explosionen und findet Feuerwerk deshalb eher doof. Sie fragt ob die «sinnlose Knallerei» nicht massiv zugenommen hätte und wünscht sich Massnahmen um dieses Rumgeballere zu unterbinden. Laut Gemeinderat Markus Gfeller, existiert keine eigene Regelung zum Thema Feuerwerk, es gelten die kantonalen Bestimmungen, was pyrotechnische Gegenstände (man sollte die einfach so anschreiben. Das klingt so unsexy, das würde sicher niemand mehr kaufen) betreffe.

 

 

Teil 4: Stadion, Stadion…und nochmal das Stadion

 

·        Okay, ich dachte ja, ich wäre dieses leidige Stadionthema endlich los, aber nein: Der Stadtrat kaut darauf herum, wie ein Hund auf einem Stück Knochen. Und er will diesen Knochen auch ums Verrecken nicht mehr hergeben. Während André Rentsch (JLL) wissen will, wie das Projekt für die Eissporthalle Schoren angedacht ist, verlangt Pascal Dietrich (parteilos) eine Erklärung, wie der Gemeinderat dazu kommt, einfach selbstständig zu entscheiden, das Stadionprojekt im Hard abzubrechen. Wir erinnern uns: Der SCL hat sich aus dem Profibetrieb verabschiedet, weshalb der Gemeinderat beschloss, keine neue Eishalle zu bauen – denn ohne Club, der darin spielt, macht die halt nicht so viel Sinn, wie Reto Müller erklärt. Er betont, dass die Realitäten sich geändert hätten und der Gemeinderat einen Vernunftentscheid gefällt hätte.

·        Manche Stadträt:innen sind da anderer Meinung. Sie lassen durchblicken, dass man sowohl den Schoren renovieren als auch parallel dazu, weiter an der Errichtung eines Eistempels arbeiten könnte. Jaaa, klar, lasst uns ganz viele Eishallen bauen – ist ja nicht so, als hätten wir ein strukturelles Defizit oder so. Geld ist schliesslich zum Ausgeben da und wer braucht schon ein stabiles Budget, wenn er auch einfach ein vergoldetes Stadion haben kann? Klotzen statt kleckern, damit wir dann in den nächsten Sitzungen wieder über die steigenden Ausgaben der Stadt jammern können!

 

Teil 5: Budgetlos durch die Nacht

·        Bei den abschliessenden Mitteilungen des Gemeinderats führt Stapi Reto Müller – nicht ohne eine gewisse Süffisanz – aus, was es bedeutet, budgetlos zu sein. So weist er daraufhin, dass der Gemeinderat heldenhaft darauf verzichtet hat, sich an den bereit gestellten Wasserflaschen zu bedienen – im Gegensatz zum Stadtrat. Zukünftig seien nur noch Ausgaben möglich, die unumgänglich seien und es stelle sich natürlich die Frage, ob es jetzt wirklich Mineralwasser brauche oder nicht. Ach. Sollen sie doch Champagner trinken!

 

·        Auf die Verwaltung kommen jedenfalls harte Zeiten zu. Sie müssen den Betrieb weiterführen, aber deutlich abgespeckt. Laufende Projekte, wie der der ESP Bahnhof können zwar weitergeführt werden, aber andere Projekte werden sistiert und alle Ausgaben müssen dem Gemeinderat vorgelegt werden. Vakanzen auf der Stadt können nicht mehr einfach so ersetzt werden. Und dieser wunderbare Zustand dauert bis zum Juni. Freude herrscht! Langethu läbt, Langethu fägt!

·        Gemeinderat Matthias Wüthrich (Grüne) nutzt die Gelegenheit, um einen Zeitungsartikel richtig zu stellen. Die BZ hat nämlich berichtet, dass die Zentralisierung der Kindergärten häppchenweise eingeführt werde und sprach in diesem Zusammenhang von einer Salamitaktik. Da sei nicht korrekt, denn abgestimmt werde über den Neubau der Kindergärten, nicht über die Zentralisierung, wie der Artikel suggeriere. Man habe aufgrund der journalistischen Freiheit aber darauf verzichtet, den Bericht gegen zu lesen. Wir müssen also in Langenthal wenigstens nicht befürchten, dass der Gemeinderat sich das Wohlwollen der Presse erkauft – offenbar lesen sie sie nicht einmal. Lobenswert. Freuen dürfen wir uns jedenfalls auf wunderschöne neue Kindergärten – die werden dann von den Kindern besucht, die kein lebenslanges Trauma von den gefährlichen Rutschen in Langenthal davon getragen haben.

·        Michael Schenk beendet die Stadtratssitzung und erklärt den anwesenden Stadträt:innen, dass er für sie ein Apéro organisiert hat. Im Vorfeld sollen aber die Blumen, die er allen mitgebracht hat (Schenk führt eine Gärtnerei und einen Blumenladen), noch gepflanzt werden, als Symbol dafür, dass man gemeinsam Dinge zum wachsen bringen kann. Ein schöner Gedanke. Lasst uns Langenthal zum Blühen bringen – und wenn es nicht klappt, rauchen wir die Pflanzen einfach.

 

Best of Stadtrat

«Beim Apéro dürft Ihr ruhig zulangen – das kostet die Stadt nichts. Dafür habe ich zwei Wasser genommen.» Michael Schenk (SVP) bewahrt seine Kolleg:innen vor dem sicheren Hungertod.

«Ich werde es beschriften, um klarzumachen, dass der Stadtrat und der Gemeinderat das GEMEINSAM gepflanzt haben. Dann schauen wir, ob Stadt – und Gemeinderat etwas zuwege bringt, das wächst.» Wieder Michael Schenk, der sich um eine fruchtbare Zusammenarbeit bemüht.

«….dass wir die Einführung von SIP nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag aufschieben!» Das ist wahrscheinlich auch der Tag, an dem das Wahl – und Abstimmungsreglement in Kraft tritt: Georg Cap (Grüne)

Sandro Baumgartner: « Und der ungefähre Zeithorizont?»

Michael Schär (FDP) : «Das kann ich dir nicht sagen.»

Sandro Baumgartner (SP): «In einem Jahr, in zwei Jahren, in drei Jahren…?»

Michael Schär: Nein, schon noch in dem Jahr!» Ein kleiner Exkurs zum Thema Langenthaler Zeitrechnung mit Gemeinderat Schär und Stadtrat Baumgartner.

«Damit die Menschen auch über den Fussgängerstreifen gehen können, wenn sie gleichzeitig auf das Handy starren und das Auto rechtzeitig bremst, wenn der Fahrer ebenfalls gerade am Handy rumspielt.» Markus Gfeller (FDP) weiss um die Bedürfnisse des Volks.

«Ich beantworte die Fragen, die zukunftsorientiert sind – der Rest macht der Stapi.» Übersetzt: Ich mach den Teil, der vielleicht noch gut kommt, der Stapi darf dann die Scheisse vertreten, die schon passiert ist. Arbeitsteilung à la Markus Gfeller.

«Beim nächsten Traktandum beginnt Mathias Wüthrich, ich zeige dann die Bilder dazu.» Und hier noch die Arbeitsteilung à la Reto Müller.