Das andere Stadtratsprotokoll (19.12.22)

 

·        Hallo und herzlich willkommen zum allerletzten anderen Stadtratsprotokoll im diesen Jahren. Hinter und lieg eine Saison voller Tränen, Blut, Leidenschaft…und mehr Debatten über das Budget, als ein einziges Lama ertragen kann. Für Sie auch heute am Liveticker, das einzig wahre und exklusive Lametta – Lama (das heute beim Zahnarzt war und dem immer noch übel ist von dieser blöden Mundspülung – ich hoffe, ich schaff es, ohne meine Tastatur voll zu reihern).

 

·        Wie süss, jemand hat im Saal ein Bäumchen aufgestellt und es leuchtet sogar (welches arme Schwein verzichtet wohl beim heutigen Behördenessen auf sein Menü, damit die Stadt sich den Strom dafür leisten kann?). Ich hätte gerne – und dass bitte dauerhaft - ein Bäumchen, das singt und sich dreht. Das kann man dann immer dann laufen lassen, wenn die Stadträt:innen zu lange reden. Also immer.

 

·        Aber hey, es besteht Hoffnung, dass ich ausnahmsweise nicht wie Aschenputtel um Mitternacht zu meiner Kutsche rennen muss, sondern zu einer einigermassen christlichen Zeit wieder nachhause komme, denn heute ist verkürzte Sitzung, weil hinterher das gemeinschaftliche Behördenschlemmen ansteht. Das ist wie bei Asterix und Obelix, wo es immer ein grosses Gelage gibt, nachdem man sich gegenseitig ordentlich verkloppt hat. Nur die Wildschweine fehlen.

 

Teil 1: Wer den Wal hat, hat die Qual

 

·        Als erstens wird die Mannschaft für die neue Saison nominiert (warum fallen MIR jetzt ausgerechnet Sportmetaphern ein? Was passiert da mit mir, ich hasse Sport! Das liegt nur daran, dass die Zeitungen voll mit diesem Fussballscheiss waren, jetzt bin ich infiziert). Es geht um die Wahl des neuen Stadtratsbüros, denn das wird jedes Jahr ausgewechselt. Das ist nicht etwa so, weil alle nach einem Jahr schreiend davonlaufen, sondern, dass die verschiedenen Ämter – Stadtratspräsident:in, Vizestadtratspräsident:in, Stimmenzähler:innen – in einem bestimmten Turnus den verschiedenen Fraktionen zustehen. Für das Jahr 2023 steht das Stadtratspräsidium wieder der SVP zu und die schlägt Michael Schenk, den jetzigen Vizestadtratspräsidenten (wenn ich dieses Wort noch oft tippen muss, breche ich mir noch die Finger), zur Wahl vor.

·        Michael Schenk betreibt das Blumengeschäft Schenk in Langenthal (da habe ich sogar einmal als Floristin geschnuppert… und  schnellfestgestellt, dass ich dafür ungefähr so viel Begabung mitbringe, wie ein Pinguin für abstrakte Malerei) und in seiner Freizeit rudert er gerne. Optimale Voraussetzungen für einen Stadtratspräsidenten, falls die Dinge mal aus dem Ruder laufen (ja, der Wortwitz ist lahm. Ich wolle ursprünglich was über befruchten und blühen schreiben, aber das kam irgendwie falsch rüber). Jedenfalls wird Michael einstimmig zum Stadtratspräsidenten gewählt. Er freut sich. Noch.  

·        Vizestadtratspräsidentin wird Saima Linnea Sägesser, die aktuelle Fraktionschefin der SP/GL Fraktion und bestgewählte Stadträtin von 2020. Ausserdem ist sie ehemalige Pfadfinderin. Das ist in Zeiten des Energiemangels schon mal gut, denn sie weiss sicher, wie man mit wenig Werkzeug ein Feuer entzündet (und so kalt, wie es heute im Saal ist, wäre das bitter nötig.)

·        Neue Stimmenzähler:innen werden ebenfalls gewählt: Nadesalingam Niluja bleibt gleich als Stimmenzählerin für die EVP/GLP Fraktion, während Jana Fehrensen dieses Amt für die FDP/JLL Fraktion übernimmt. Damit wird es ein überwiegend weibliches Stadtratsbüro mit einem Hahn im Korb. Schön!

·        Das GPK – Präsidium wird mit Dyami Häfliger (GLP) als Präsident und Martin Lerch (SVP) als Vize ebenfalls neu besetzt.

 

·        An diesem Punkt knallt ein Mikrofon, was dazu führt, dass sehr viele Stadträt:innen abrupt ihren Kopf hochreissen und dabei tatsächlich für ein paar Sekunden den Blick von ihren Laptop lösen. Wunder geschehen!

 

Teil 2: Es gibt Geschenke…und ein paar Traktanden, die niemanden so recht interessieren, aber ich schreib sie der Vollständigkeit halber auf

 

·        Passend zur Weihnachtszeit, gibt es auch noch Geschenke, denn das nächste Traktandum dreht sich um die Verwendung des Ratskredits von 2022. Der beträgt immerhin 1000 Franken. Heuer darf die FDP/JLL Fraktion entscheiden, welche Institution von diesem Geldsegen profitieren darf und sie vergeben ihn an….*Trommelwirbel* das Repair Café von Langenthal! Wie der Name schon impliziert, kann man dort Gegenstände reparieren lassen kann, statt sie einfach wegzuschmeissen, wenn sie kaputt sind. Nur gebrochene Herzen und angeknackste Seelen kann man dort leider nicht abliefern, die muss man selbst irgendwie wieder zusammenkleben.

 

·        Danach gibt der jetzige GPK – Präsident Roland Loser (SP) noch einen kurzen Einblick in den alljährlichen Verwaltungsbesuch der GPK (ich stelle mir das ja immer vor, wie unangekündigter Familienbesuch. Plötzlich stehen sie vor der Tür und man versucht noch hektisch, die verstreuten Unterhosen unauffällig unters Bett zu schieben und die halb gegessenen Pizzen im Abfall verschwinden zu lassen, bevor sie mit Argusaugen die Wohnung mustern und mit den Fingern über die Möbel fahren). Diesmal wurde das AföS – also das Amt für öffentliche Sicherheit genauer unter die Lupe genommen. Dabei wurde unter anderem das Krematorium besucht, wobei ich nie ganz verstanden habe, warum das Krematorium in diesen Bereich fällt. Weil die Toten als Zombies wieder auferstehen und uns bedrohen könnten, wenn wir sie nicht ordentlich verbuddeln bzw. einäschern?
 

·        Stadtpräsident Reto Müller (SP) liefert uns noch einen Rückblick auf Richtlinien der Regierungstätigkeit 2021 – 2024. Das ist grob gesagt, mehr oder weniger die Vision (böse Zungen würden es vielleicht eher als Wunschtraum bezeichnen) der Exekutive. Am ehesten vergleichbar ist es wohl mit einem Leitbild, die in Unternehmen ja Vorschrift sind. Ich habe übrigens ein Exemplar, das von allen Gemeinderät:innen unterschrieben ist. Das hängt eingerahmt über meinen Bett, direkt neben der Abstimmmungsbotschaft zum Budget 2023.

 

Teil 3: Schulden doof, Steuern doof, alles doof.

 

·        Okay, ich bekomme schon Kopfschmerzen, wenn ich den Titel des Traktandums nur lese: Motion der SVP – Fraktion, der FDP/JLL Fraktion und der GLP/EVP Fraktion: Konsolidierung der Finanzpolitik bei attraktiver Steueranlage. Hä? Was ist das? Ein Tinderprofil? Die Erklärung eines physikalischen Vorgangs? Ich verstehe es nicht!

·        Konsolidieren heisst: In seinen Bestand festigen, sichern. Mein Wortschatz erweitert sich dank meinen Stadtratsbesuchen immer mehr. Wenn ich das nächste Mal eine Bestellung für Kund:innen abschicke, werde ich ihnen leicht herablassend mitteilen: «Ihre Bestellung wurde von mir konsolidiert.»

 

·        Glücklicherweise führt Patrick Freudiger (SVP) gleich eifrig und detailliert aus, was es mit dieser Motion auf sich hat. Nachdem er erst einmal alle Anwesenden davor gewarnt hat, dass er in seinem Votum gleich kritisch mit der Stadt umgehe (das sind wir von ihm ja GAR NICHT gewöhnt, sonst lobt er den Gemeinderat und seine Arbeit ja immer über den grünen Klee), erklärt er, dass Langenthal iin einer beneidenswert guten Situation sei, weil wir noch nicht gänzlich dem Untergang geweiht sind, sondern noch handeln können. Langenthal sei nicht wie die Stadt Biel, wo jahrelang Geld zum Fenster rausgeschmissen wurde und jetzt die dringend nötige Steuererhöhung abgelehnt wurde und auch nicht wie Köniz, wo das Budget schliesslich mit Hängen und Würgen nur deshalb durchs Volk gebracht wurde, weil ansonsten die Zwangsverwaltung durch die Stadt Bern gedroht hätte. Also, uns geht es mies, aber noch nicht so schlecht, wie anderen Städte, denen es ebenfalls mies geht. Und überhaupt, belehrt Freudiger die Anwesenden, sei es nicht so einfach, Steuererhöhungen durchs Volk zu bringen. Ja. Vor allem nicht, wenn man dem Volk vorher erzählt hat, Steuern seien eigentlich nichts anderes als erlaubter Raub *hust* *hust *hust*

·        Huldvollerweise gesteht Freudiger dem Gemeinderat zu, dass der bereits gewisse einschränkende Massnahmen eingeführt hat, die eine unaufhaltsame Verschuldung verhindern sollen, aber er gibt zu bedenken, dass der Gemeinderat in dieser Konstellation ja nicht mehr ewig bleibt, denn in zwei Jahren sind schon Gesamterneuerungswahlen und alles, was dieser Gemeinderat jetzt beschliesst, ist für den nächsten Gemeinderat nicht bindend. Wahrscheinlich leidet der arme Patrick Freudiger schon unter Alpträumen von einem links – grünen Gemeinderat, der mit glitzernden Augen und manischem Lachen, ganze Säcke von Geld aus den Fenster des Verwaltungsgebäudes schmeisst und dabei die Internationale singt.

·        Jedenfalls ist Patrick Freudiger der Meinung, dass es eine Schuldenbremse braucht, um nicht ständig Steuern erhöhen zu müssen. Und der Weg dazu führt seiner Meinung nach nur über eine Einsetzung einer weiteren nichtständige Kommission, die sich idealerweise aus Mitgliedern des Gemeinderats und Mitgliedern der Finanzkommission zusammensetzt.

·        Es wiederholt sich dasselbe Spiel wie in den Sitzungen davor. Die Bürgerlichen beklatschen sich selbst für ihre genialen Lösungsverschläge, während die Linken ihren Unmut mit spitzen Voten kundtun. Saima Sägesser zeigt sich entnervt darüber, dass man wieder alles verkomplizieren und verkopfen will und fordert mehr Vertrauen in den Gemeinderat und weniger Vorstösse, die sich um den Stadtrat selbst drehen. Ausserdem empfindet sie – und mit ihr ihre Fraktion – diese Motion als erneuten Angriff auf die Demokratie und als neuer Versuch eine Schattenregierung zu bilden. Nur damit das klar ist, liebe Stadträt:innen: Die einzige Schattenregierung in Langenthal bin ich!

·        Beim Stichwort Demokratie fühlt sich Diego Clavadetscher (FDP) erst einmal dazu berufen, eine Grundsatzdiskussion zu führen. Seiner Meinung nach wird mit dieser zusätzlichen Kommission für eine bessere Kommunikation gesorgt und selbstverständlich sei es nicht das Ziel, eine Schattenregierung zu bilden. Es soll eben eine breite Diskussion stattfinden und das erreiche man nun einmal nur mit einer Kommission.

 

·        Ich will ja hier nicht die Partycrasherin spielen, aber war es nicht genau eine solche nichtständige Kommission, die jetzt als Allheilmittel und Kommunikationswunder beschrieben wird, die es geschafft hat, ein dermassen kompliziertes Wahl – und Abstimmungsreglement zu erschaffen, dass niemand, der nicht mehrere Semester Jura studiert hat, am Ende noch wirklich den Durchblick hatte? Ein Wahl – und Abstimmungsreglement das, btw, immer noch nicht eingesetzt worden ist, weil es eine Einsprache deswegen gab?

·        Die Mitte, vertreten durch Dyami Häfliger (GLP), mahnt ebenfalls, dass es wichtig sei, die Finanzen im Lot zu halten und dafür sei die Einführung einer Schuldenbremse die richtige Massnahme. Man habe schliesslich auch eine ökonomische Verantwortung gegenüber der neuen Generation, der man nicht nur einen Haufen Schulden überlassen wolle. Ach, komm, sie bekommen so viel mehr! Einen kaputten Planeten, zum Beispiel.

 

·        Saima Sägesser greift schliesslich zu radikalen Mitteln und signalisiert, dass ihre Fraktion bereit sei, bei einem Vorstoss mitzuarbeiten, der die Bevölkerung in den Budgetprozess mit einbezieht. «Das wäre neu und spannend, nicht eine weitere Kommission, wo die gleichen Leuten wieder zusammensitzen und über das Gleiche reden», so Sägesser. Tja, das ist wirklich eine schöne Idee, aber da der Stadtrat uns nicht einmal zutraut, mit dem Frust eines abgelehnten Vorstosses zurechtzukommen, wird das wohl nichts.  

·        Sandro Baumgartner (SP) versteht unterdessen die Welt nicht mehr. «2009 wurde im Stadtrat gesagt, es gebe keine Steuersenkungen mehr, 2010 kam dann prompt wieder eine, mit der Begründung, es ginge nur darum Eigenkapital abzubauen und die Investitionen wären dadurch nicht gefährdet», wundert er sich und schiebt nach, dass er das gerne nachher bei einem Gläschen Wein erklärt hätte. Vor meinem geistigen Augen taucht ein Bild auf, wie Patrick Freudiger und er, Arm in Arm auf einem Tisch stehen und «Griechischer Wein» grölen.

·        Nathalie Scheibli (SP) versucht, die Wogen zu glätten und  wünscht sich, dass wieder mehr Gespräche zwischen den Zeilen geführt werden und vermehrt nach Kompromissen gesucht wird. «Bald ist Weihnachten, vielleicht gehen Wünsche in Erfüllung», schliesst sie ihr Votum. Ihre Ratskolleg:innen ignorieren den Geist der Weihnachten gekonnt und streiten sich weiter ausgiebig darüber, ob jetzt zu wenig eingenommen oder zu wenig ausgegeben wird – ist ja nicht so, als hätten wir das bei der Budgetdebatte schon alles gehört.

·        Aber weil Patrick Freudiger der Meinung zu sein scheint, dass wir alle über die Aufmerksamkeitsspanne und Erinnerungsvermögens eines Goldfisches verfügen, erklärt er einfach nochmal, dass das Budget noch nicht durchs Volk gekommen sei und wenn die SP schon jetzt mit noch mehr Steuererhöhungen kokettiere, könne das böse enden. Die Strategie der Bürgerlichen, der Stimmbevölkerung überhaupt erst Misstrauen gegen die Exekutive einzuimpfen und in stundenlangen Debatten darüber zu lamentieren, wie unverschämt es im Grunde sei, den Bürger:innen das Geld aus der Tasche zu ziehen, ist da natürlich viel vertrauensfördernder.

·        Obwohl Gemeinderat Roberto de Nino (SVP) noch reingrätscht und betont, dass der Gemeinderat bereits eine Art Schuldenbremse nutzt, weil sie ja sehr wohl Richtgrössen definiert haben, nach denen sie handeln und darauf aufmerksam macht, dass der Stadtrat bereits ausgebaute Mitwirkungsinstrumente hat (das Budget muss immer erst durch den Stadtrat und die Mitglieder der Finanzkommission werden ebenfalls durch den Stadtrat gewählt) wird die Motion durchgewunken. Ich wusste es. Nennt mich die Kassandra des Stadtrats, ich kann Abstimmungsergebnisse vorhersehen!

·        Das heisst, wir bekommen voraussichtlich eine neue nichtständige Kommission. Die aber, wie Patrick Freudiger versichert, nicht nur aus Finanzleuten und Jurist:innen bestehen soll. Wow. Vielleicht sind diesmal sogar Frauen dabei, wie aufregend.

 

Teil 4: Das Märchen vom Eisstadion

 

·        Bei den Mitteilungen des Gemeinderats hat Stadtpräsident Reto Müller die zweifelhafte Ehre, den Stadtrat über ein Thema zu informieren, dass die Gemüter in den letzten Wochen erhitzt hat: Das neue Eisstadion…das es nun nicht geben wird, weil der SCL sich, aufgrund seiner prekären finanziellen Verhältnisse, vom Profisport zurückzieht und es natürlich relativ wenig Sinn macht, einen riesigen Eistempel hinzustellen, wenn da gar kein professioneller Club mehr spielt.

·        Reto Müller orientiert unter anderem darüber, was genau mit dem Planungskredit passiert ist. Der wurde sehr wohl genutzt, denn man baut nicht mal eben so spontan eine Eishalle, sondern es benötigt im Vorfeld viele Abklärungen. Ein Teil des Geldes floss zudem in den Erhalt der Eishalle Schoren – dort, wo der Betrieb auch weiterhin aufrechterhalten wird. Back to the Roots sozusagen. Dennoch – man muss es so sagen – ist das Projekt neue Eishalle gescheitert. Weil man, so Reto Müller, das richtige Zeitfenster verpasst hat. Mit der aktuellen Energiekrise, der anstehenden Steuererhöhung und der Thematik des Klimawandels, wäre es politisch schwierig geworden – und finanziell ebenso.

·        Ich möchte hier die Voraussicht meines Vaters hervorheben, von dem ich offenbar meine Kassandra – Gene geerbt habe: Als damals der neue Standort des Eisstadions bekannt gegeben wurde, fragte ich ihn, ob er sich keine Gedanken um seinen dort ansässigen Schreibergarten mache. Worauf er nur vollkommen gelassen erwiderte: «Ach weisst du, noch ist das Stadion nicht gebaut und bis die dort den ersten Spatenstich machen, kann ich noch lange gärtnern.» Offenbar hatte er Recht.

Teil 5: Tschüss, Wonder Woman!

 

·        Und dann heisst es Abschied nehmen: Beatrice Lüthi beendet nicht nur ihr Jahr als Stadtratspräsidentin, sie hängt auch das Stadtratsamt an den Nagel. Ihr Vize Michael Schär bedankt sich für ihren grossen Einsatz verabschiedet sie und meint: «Ich hofft, dass du den Raum, der nun durch deinen Rücktritt frei wird, füllen kannst. Und wenn nicht, weisst du, wo du uns findest.» Sichtlich gerührt verabschiedetet sich Beatrice Lüthi von «ihrem» Stadtratsbüro und verkündet, dass sie die Zeitung nun immer sehr aufmerksam lesen wird – sofern diese, denn die Gnade hätten, irgendwas über die Stadtratssitzungen abzudrucken.

·        Ach, ich werde sie vermissen, meine Wonder Woman! Nicht nur, weil sie ein Garant für Best of Sprüche war, sondern auch, weil sie ein Mensch ist, der sich null verstellt, sondern einfach so denkt, spricht und politisiert, wie sie ist. Und sich dabei nicht den Mund verbieten lässt, selbst dann nicht, wenn die eigene Partei eine andere Meinung vertritt. So pochte sie auch stets auf eine Sprache, die Frauen mit einbezieht und wurde nicht müde zu betonen, dass es «nicht nur fähige Juristen, sondern auch fähige Jurist:innen gibt!» Wobei, was das betrifft, denke ich, kann sie beruhigt in den Ruhestand gehen: Meine Kassandra – Kräfte sagen mir, dass die neue Vizestadtpräsidentin
ebenfalls ein Auge auf gendergerechte Sprache legen wird.

·        Und das war’s dann auch so: Der letzte (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung im Jahr 2022! Ich danke euch vielmals für eure Treue, für das fleissige Teilen und die (meist) konstruktive Kritik und hoffe, ich konnte euch informieren, unterhalten und euch vor allem zum Lachen bringen. Wir sehen uns!


Best of:

«Die besten Gespräche hier fanden in der letzten Zeit beim Sandwichessen statt – dann wird nämlich wenigstens miteinander geredet.» Du bist eben nicht du, wenn du hungrig bist. Nathalie Scheibli (SP) über die fehlende Kommunikation im Stadtrat.»

«Man weiss es hier ja eh immer besser.» Eine entnervte Saima Sägesser (SP) fasst das Selbstbild des Langenthaler Stadtrates zusammen.

«Wir wurden nicht gefragt – also, zumindest hat MICH niemand gefragt!» Und dann kann es sich ja nur um eine blödsinnige Idee handeln, wenn Patrick Freudiger (SVP) nicht vorher gefragt wird.

 

«Ihr seid schneller, als ich reden kann, ich sag’s euch also!» Stadtratspräsident Beatrice Lüthi (FDP) wird vom ungewöhnlich flink agierenden Rat auf Trab gehalten.

«Sandro Baumgartner…äh Roland Loser…ach, es wird wirklich Zeit, dass ich aufhöre.» Wieder Beatrice Lüthi. Wobei man sagen muss, dass man die beiden Herren stimmlich durchaus verwechseln kann.

«Meinetwegen können wir auch Pizza dazu essen, da bin ich immer dabei.» Pascal Dietrich (parteilos/FDP/Jll) zeigt sich gegenüber den Menüvorschlagen von linker Seite offen.

«Wir von der SP…äh SVP Fraktion…tschuldigung, das war ein freudscher Versprecher.» Corinna Grossenbacher (SVP) leidet kurzzeitig unter einer Links – Rechts Schwäche.

«Damit es nicht so aussieht, als würde ich den Beratungsablauf kontaminieren.»