Das andere Stadtratsprotokoll - der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 30.06.2025: Die Hot Summer - Edition

 Prolog: Da bin ich wieder! Hurra!

 

·        Hallo *scheu um die Ecke guck*. Ja. Mich gibt’s noch. Lange ist’s her, aber ich war zu beschäftigt damit die Wellen des Lebens zu reiten. Beziehungsweise mich hysterisch ans wild im Meer treibende Surfbrett zu klammern und zu versuchen nicht unterzugehen, aber hey: Ich bin nicht abgesoffen. Und da bin ich wieder um an diesem ABARTIG heissen Tag (ich hasse den Sommer. So fest) live (jedenfalls hoffe ich, dass ich es live schaffe, mein schon etwas älteres Laptop kann nicht so gut mit der Hitze und klingt manchmal wie ein verschnupftes Nilpferd, das gerade einen Sprint hingelegt hat, aber ich hoffe, die Technik hält. Falls ihr also plötzlich nichts mehr von mir hört, bin ich nicht etwa vom Stuhl gekippt, sondern der Laptop ist gekippt. Oder wir beide.

·        Die Sitzung fängt schon einmal etwas anders an, weil in Langenthal etwas geschieht, was nicht so schön ist bzw. eigentlich ein kleiner Skandal ist: Die Geburtenabteilung vom SRO wird geschlossen. Das hat sich schon länger abgezeichnet, jetzt ist es aber doch plötzlich sehr schnell gegangen und es steht fest: Ab Oktober wird es in Langenthal keinen Gebärsaal mehr geben. Die SP/GL Fraktion bittet deshalb um eine Diskussion, die bürgerliche Ratsseite findet zwar den Entscheid des Kantons auch fragwürdig, findet aber, dass es kein parlamentarisches Instrument dafür gibt, um das zu traktandieren. Die SP/GL Fraktion weicht deshalb auf eine persönliche Erklärung am Schluss der Ratssitzung aus.

 

Teil 1: «Ich wär so gerne Millionär, dann wär mein Konto niemals leer…»

 

·        Mein alljährliches Highlight kommt wieder: Die Jahresrechnung! Whoop, Whoop! Und Überraschung: Wir haben im Gesamthaushalt immer noch ein Defizit von 2 Millionen. Das ist wie mein eigenes Haushaltsbudget, da habe ich auch immer Defizit (okay, nicht gerade 2 Millionen, aber ich übe mich auch gerade im Sparen – beispielsweise will ich lernen mir den Pony mit der Gartenschere zu schneiden und führe gerade ein Experiment durch namens «wie lange kann ich mich von Joghurt ernähren, ohne zu verhungern»).

·        Das Defizit (also das städtische nicht meines) ist halt so zustande gekommen, wie Defizite nun mal zusammenkommen: Weniger Erträge (letztes Jahr hatten wir relativ viele Steuereinnahmen von juristischen Personen) und mehr Aufwände (beispielsweise die Markthalle, bei der man noch relativ «spontan» ausbessern musste, weil die eigentlich auch schon länger sanierungsbedürftig wäre). Der Personalaufwand ist weniger geworden, weil Stellen nicht besetzt wurden (genialer Wirtschaftstrick, Leute, die nicht da sind, muss man nicht bezahlen, nur blöd, wenn man dann Dienstleistungen extern vergeben muss und das ganze dann teurer wird).

·        Die Realisierungsquote von Investitionen ist übrigens historisch tief – weil wir beispielsweise die Kindergärten nicht gebaut haben. Jetzt haben wir keine Kindergärten, dafür gespart. Zumindest bis wir die Pavillons zahlen müssen, die wir bauen müssen, weil wir die Kindergärten nicht gebaut haben, was nicht ganz so erbaulich ist, aber naja aufbauende Nachrichten sind ja eher rar geworden in Zeiten, wo man abbaut, wobei wir hoffen, dass wir nicht die Zukunft verbauen.

·        Trotzdem ist das Ergebnis leicht besser als vermutet – dank Sondereffekten (auf die man sich nicht verlassen kann, weil es eben einmalige Effekte sind)

·        Die GPK hat einige Dinge und Fehler zu bemängeln, allerdings, so der Sprecher Pascal Dietrich (Liste 49) nichts, was einer Annahme der Rechnung im Weg stünde. Er kritisiert aber, dass die zuständige Revisionsstelle die Mängel und «Fehlerchen» nicht bemerkt hat – na, die sind wahrscheinlich einfach nicht ganz so kompetent wie unsere GPK und hat auch nicht ganz so scharfe Augen.

·        Die Kritik teilt die FDP/JLL/Liste 49 Fraktion (ich fände ja kürzere Fraktionsnamen wirklich praktisch. Wie wäre es denn, wenn wir die Parteibezeichnungen ganz weglassen würde und stattdessen Teamnamen vergeben? Da gäbe es dann «Team Glücksbärchis» oder «Team Stadttheater – Ultras» oder «Team Sparfüchse» - ach, es gebe so viele Möglichkeiten) und fügt noch an, dass der Posten Stadttheater bedenklich sei, weil die Einnahmen schon wieder unter den Erwartungen liegen. Also, langsam finde ich diese Stadttheater - Besessenheit des Parlaments ein bisschen bedenklich, gibt es denn gar keinen anderen Zankapfel mehr? Warum streiten wir nicht mal um was anderes, wie keine Ahnung, den Tierpark oder so!

 

·        Auch ansonsten ist die Diskussion eine Wiederholung aller Jahresrechnung Diskussionen: Die Bürgerlichen sind nach wie vor der Meinung, dass wir die Finanzen mit Sparen dann schon in den Griff kriegen, denn Gott bewahre uns vor Steuererhöhungen, während Links – in Gestalt von Roland Loser – den altbekannten Spruch «Wir geben nicht zu viel aus – wir nehmen zu wenig ein.» Da der Gemeinderat stramm bürgerlich ist, stehen die Zeichen aber weiter auf Sparen.

 

 

Teil 2: «Es war einmal eine Abwasseranlage…»

·        Der Jahresbericht 2024 wird präsentiert von Stadtpräsident Reto Müller (SP), frisch designierter Regierungsratskandidat (Habemus Reto). Der ist meistens unbestritten, weil schliesslich nur eine Zusammenfassung der Verwaltungstätigkeiten. Da gibt es manchmal die eine oder andere lustige Anekdote, etwas, dass der Badiwirt gegen den schlechten Sommeranfang kämpfen musste («dieses Jahr wahrscheinlich eher gegen die vielen Leute», so Müller).

·        Die SP streicht als positive Entwicklung die Wiedereinführung der Kulturlegi ein (dank geht an die Burgergemeinde), die Schulraumplanung und die Schulsozialarbeit (ach, ich meine natürlich Entlastung der Lehrpersonen, so sorry), der Sprecher Dan Weber macht aber beliebt den Jahresbericht zeitgemässer und lesefreundlicher zu gestalten. Ja! Früher habe ich den noch gelesen, inzwischen sehe ich ihn an und denke: In der Zeit kann ich eine versaute Elfen -Fantasy – Story lesen und das macht mir bedeutend mehr Spass.

·        Passend zum Wetter entwässern wir uns jetzt noch, denn es geht um den Entwässerungsplan (ich muss hier meine Quote von schlechten Wortwitzen erfüllen). Es geht um ein Bauprojekt und ausnahmsweise interessiert es mich, weil dieser Schwingfestweg bei dem gebaut werden muss, ist MEINER.  Also, er gehört mir nicht Da geh ich zum Bahnhof und spare jeden Morgen fünf Minuten. Und jetzt kann ich da nicht mehr durch, weil gebaut werden soll? Das ist gemein. Aber gut, wenn man die Abwasseranlagen bauen muss *schmoll*.

·        Das Projekt ist von 1996. «Da war ich 9 – jährig», erklärt der zuständige Ressortvorsteher Michael Schär schmunzelnd. Ich war drei. Damals wusste ich noch nichts von Abwasseranlagen – ach war das eine schöne Zeit. Der Kredit wird auf jeden Fall bewilligt – ich stell meinen Wecker dann schon mal um.

 

 

Teil 3: Und täglich grüsst die Alte Mühle

·        Weil wir gerade eh schon am Kredit bewilligen sind (wieso schreibe ich eigentlich wir? Ich mache das nicht, das macht unser hochverehrter Stadtrat und das sind Höhen, in die ich mich nicht schwingen möchte), machen wir gerade damit weiter: Ein neues Parkleitsystem muss her. Finde ich gut, ich wusste bis jetzt nicht mal, dass wir eines haben. Aber ich fahre auch kein Auto, vielleicht liegt es daran – ich parkier mein Einhorn einfach dort, wo ich will, bis jetzt hat das noch niemanden gestört.

·        Wow, jetzt lerne ich noch ein neues Wort. «Suchverkehr.» Gelte ich dann, wenn ich mal wieder ein Adresse oder einen Ort nicht finde als «Suchpersonenverkehr»? Oder bin ich eine «Suchfussgängerin»? Fragen über Fragen. Auf jeden Fall bekommen wir ein neues Parkleitsystem. Hurra! Lasst die Korken knallen.

·        Ja und dann kommen wir zum Geschäft, das medial wohl am meisten für Aufsehen gesorgt hat: Aus dem geplanten Familienzentrum in der Alten Mühle wird vorläufig nichts – ToKJO hat sich zurückgezogen, weil es fürchtet die Hauswirtschaftskosten nicht tragen zu können. Der Gemeinderat muss das Geschäft also quasi abbrechen, weil es in der Form nicht mehr durchführbar ist. Die zuständige Gemeinderätin Martina Moser (SP) betont jedoch, dass der Bedarf nach einem solchen Familienzentrum nach wie vor da sei. Es muss aber eine neue Vorlage erarbeitet werden. Für das Projekt besteht in dem Sinn noch Hoffnung, bei der Alten Mühle wissen wir wieder nicht wie’s weitergeht- In Langenthal nichts Neues.

·        Zum Rückzug äussern will sich aber niemand (erstaunt mich ein bisschen, aber gut, die Hitze macht vielleicht auch den sonst so eloquenten Stadtrat stumm), dem Antrag des Gemeinderats wird aber Folge geleistet.

 

Teil 4: Katzis statt Nazis

·        Zum nächsten Geschäft muss man sagen, dass es wieder aussergewöhnlich ist, weil es sich um eine parlamentarische Erklärung handelt. Das ist ein Instrument, das praktisch noch nie zur Anwendung gekommen ist, weshalb allgemeine Unsicherheiten herrschte, wie man das jetzt formal korrekt anwendet.  Nach einigem Hin und Her ist es jetzt doch im Stadtrat gelandet.

·        Die SP/GL Fraktion hat gemeinsam mit der GLP/EVP eine Erklärung verfasst, die sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus ausspricht. Auslöser dafür war, dass die Junge Tat auch hier in unserer Region wieder aktiver wird – so haben sie vor einem Jahr hier in der Alten Mühle ein Treffen abgehalten. «Wir wollen, dass der Bevölkerung signalisiert wird, dass sich die politischen Gremien dieses Problems annehmen – und dass es eben nicht nötig ist, das mit Gewalt auf der Strasse auszutragen», so Linus Rothacher (SP), der zudem betont, dass es nicht darum geht, jemanden an den Pranger zu stellen.

·        Die FDP - Fraktion lehnt die Erklärung grösstenteils ab – nicht inhaltlich, wie Franziska Zaugg – Streuli für ihre Fraktion ausführt, sondern weil dieses Vorgehen dem rechtsstaatlichen Prinzip widerspreche. Die Meinungsfreiheit sei wichtig, sie schütze eben auch unbequeme oder absurde Meinungen – der Stadtrat habe nicht die Aufgabe Normen vorzugeben und zu verurteilen. «Wir stehen für Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Wahrung der Grundrechte.»

·        Dieser Argumentation folgt die SVP – Fraktion. «Wir sind auch gegen Rassismus», so Michael Schenk, aber es sei eben der falsche Ort, um solche Bekenntnisse abzugeben.

·        Dan Weber (SP) – der zum Zeitpunkt vom Erstellen der Erklärung noch nicht Teil der Fraktion war – sieht die Erklärung grundsätzlich positiv, bemängelt aber das Fehlen der expliziten Erwähnung der LGBTQ+ Gemeinschaft, die oft Ziel von Hass und Angriffen ist und würde sich ein anderes Gefäss wünschen, «Mehr Raum für Dialog» fordert er, offenere Kommunikation untereinander über die Parteigrenzen hinweg. Gruppentherapie (okay, nein, das hat er nicht gesagt, das wäre mein Vorschlag. Alternativ könnte man auch Teambuilding betreiben – nichts schweisst einen mehr zusammen, als sich gemeinsam auf ein selbst gebasteltes Boot zu setzen und einen tosenden Fluss runterzufahren.

·        Robert Haas (SVP) findet, dass das eigentliche Problem der Linksextremismus ist und zeigt eine Tabelle aus dem Jahre 2023, die aufzeigen soll, dass es zu weitaus mehr linksextremistischen Vorfällen gekommen ist, als zu rechtsextremistischen Vorfällen, vor allem, was Gewalt gegen Polizei betrifft. Das sei auch eine «mediale Manipulation» weil man immer viel grössere Berichte über rechtsextremistische Vorfälle macht und kaum über linksextremistischen Übergriffe.
 

·        Corinna Grossenbacher (SVP) ist genervt, stört sich an der fordernder Formulierung und an dem schlecht ausformulierten Text und vor allem auch daran, dass man immer auf dem «Rechtsextremismus» draufhaut und Langenthal, so Grossenbacher, habe vielleicht «ab und zu ein Kleberli» aber ganz sicher kein Rechtsextremismusproblem.

·        «Wir dürfen nicht zuschauen», entgegnet Fanny Zürn (Grüne), «es gibt nur eine schlechte Werbung für Langenthal und das ist, wenn die Junge Tat hier weiter Treffen abhält.»

·        Ich fasse jetzt mal zusammen, weil sich die Voten wiederholen: Die bürgerliche Seite ist geschlossen gegen Rassismus und Rechtsextremismus, lehnt die parlamentarische Erklärung aber ab, weil sie was verlangt, was der Gemeinderat nicht liefern könne und einen totalitären Anstrich habe. Meinungen und Haltungen könne man nicht befehlen. Naja, aber immerhin erklärt jedes FDP – Mitglied einzeln, dass es gegen Rassismus ist – hätte ich ein Trinkspiel daraus gemacht, lege ich jetzt besoffen unter dem Tisch. Den ich nicht habe. Unter dem Stuhl.

·        Gerhard Käser (SP) zeigt sich ebenfalls erfreut über die vielen Erklärungen gegen Rassismus. «Ich hoffe, ihr vertretet diese Meinung auch am Stammtisch», meint er leicht süffisant Richtung Bürgerliche, da gehe es nämlich anders zu, als hier behauptet wird. «Ich verstehe meine Rolle als Politiker anders», erklärt Mike Siegrist, «ich vertrete die Anliegen der Leute, die mich gewählt haben – und das ist eines davon.»

·        Diego Clavadetscher (FDP) macht sich Sorgen um das zarte Pflänzchen Demokratie (was ist mit mir? Ich bin auch ein zartes Pflänzchen!), weil man politische demokratische Gremien und Zivilgesellschaft nicht vermischen. Es sei zudem nicht richtig Menschen auszuschliessen, so Clavadetscher, auch wenn sie schwierige Meinungen vertreten. Damit stelle man sich auf dieselbe Stufe wie die anderen.

·        Einen Abweichler innerhalb der FDP gibt es aber: Patrick Jordi (FDP), äussert zwar Bedenken an der Form, bekennt sich aber zur Erklärung. Saima Sägesser (SP) appelliert noch einmal an das Parlament. Hass sei keine Meinungsfreiheit, so Sägesser, und die Bevölkerung wartet auf ein solches Zeichen. Das beweise ihre Rede am 1. August, wo sie als Stadtratspräsident tosenden Applaus für ihre Rede gegen Faschismus geerntet hat.

·        Daniel Huber (SVP) findet man solle sich mehr auf die Stadtpolitik konzentriere und nicht auf die Weltpolitik, weil es gebe, hier genug zu tun. Ins selbe Horn stösst Michael Schenk. «Die Diskussion hat nichts geändert – ändern tut sich nur etwas, wenn wir das im Alltag leben.

·        Linus Rothacher nimmt noch einmal Stellung zur Kritik. Das Instrument sei nicht missbraucht worden, so klar ist es schlicht noch nicht definiert worden. Die Verletzung der Gewaltenteilung sei ebenfalls nicht gegeben, niemand fälle hier ein Richterspruch, nur weil das Wort «verurteilen» drin vorkäme, das sei eine gängige Formulierung und als Parlament könne man sehr wohl Position beziehen. Und: «Dass man Langenthal mit rechtsextremistischen Themen in Verbindung bringt, hat nicht Langenthal erfunden.»

 

·        Nach den Voten hat es sich schon abgezeichnet: Die parlamentarische Erklärung wird abgelehnt. Ich sage dazu nur: Katzis statt Nazis. Und sonst sage ich jetzt wahrscheinlich lieber nichts, weil mir ist heiss, ich habe meine Tage und eine mir sehr nahe stehende Person hat mir schon vor der Sitzung geraten, ich solle die Diskussion erstmal setzen lassen bevor ich meine Meinung dazu äussere.

 

 

Teil 5: Und zum Schluss noch dies

·        Am Ende gibt es noch eine persönliche Erklärung von Cornelia Gerber – Schärer, die dem interdisziplinären Team SRO dankt für ihren grossen persönlichen Einsatz. Sie haben innerhalb kürzester Zeit Widerstand organisiert gegen die geplante Schliessung des Gebärsaals von Langenthal. «Ich bin eine Stimme als Mutter, als Pflegende – und es macht mich traurig, wenn man so mit Menschen umgeht, die sich um unser Wohl und um den Anfang unseres Lebens kümmern», so Gerber – Schärer, zumal auch die politischen Behörden teilweise ausgelassen wurden. Franziska Zaugg – Streuli verliest für die FDP/JLL/ Liste 49er verliest ebenfalls einen von ihnen formulierten Brief.

·        Dieser Entscheid die Geburtsstation wurde über unseren Kopf getroffen und ich glaube in dieser Sache sind wir uns tatsächlich parteiübergreifend mehr oder wenig einig, deshalb hoffe ich doch, dass der Stadtrat zumindest in diesem Thema gemeinsam etwas in die Wege leitet.

Best of: 

·        «Es gibt Institutionen die 2 Millionen Defizit machen und geschlossen werden – da müssen wir vorwärts machen!» Ich weiss jetzt nicht, ob man eine Gemeinde «schliessen» kann, aber Finanzmaestro Patrick Freudiger (SVP) wird schon wissen, von was er redet.

·        «Wir hoffen doch schon, dass wir in der Stadt ein bisschen schlauer sind als in dem Verein.» Roland Loser (SP) zum Votum eines SVP – Stadtrats, der erzählt hat, man würde im Militär auch mal Patronen verschiessen, wenn man weniger gebraucht hat als nötig.

·        «Das isch eh Witz gsi – scho guet.» Michael Schär (FDP) ein bisschen resigniert, weil niemand sein Wortspiel aus «Stadtpräsident» und «Stadtratspräsident» würdigt – ich fühle dich so sehr.

·        «Entweder sie kennen sich in Langenthal aus – oder sie lernen es nie.» Mike Siegrist (EVP über die Orientierungsfähigkeiten der Langenthaler Autofahrenden.

·        «Lieber die Mücke jetzt bekämpfen – bevor der Elefant im Raum steht.» Zoologie mit Muriel Schärer (GLP)

·        «Das war eine interessante Performance…» Vielleicht sogar stadttheaterwürdig? Saima Sägesser (SP) zur FDP – Fraktion, die ihre Voten alle mit denselben Satz beginnen und damit einen denkwürdigen Beitrag an die expressionische Dichtkunst beisteuert.

·        «Die 7te ist: Vielen Dank für die Aufmerksamkeit – wir haben es also bald geschafft.» Wieder Patrick Freudiger, der das Parlament behutsam durch seine Präsentation führt.