Einleitende
Einleitung
Hallo
und herzlich willkommen beim herbstlichen Stadtratsprotokoll – es ist Oktober
und ich liebe alles daran. Endlich, endlich hat sich dieser aufdringliche
Sommer verzogen und belästigt mich und meine zarte weisse Haut nicht weiter und
endlich kann ich mich wieder in übergrosse Pullis werfen und den ganzen Tag
unter einer Wolldecke lesen (okay, vielleicht mache ich das im Sommer auch –
nur ohne die Wolldecke). Und endlich wieder Nebel! Ich weiss gar nicht, was
alle immer gegen diesen Nebel haben, der ist doch hübsch! Dann sieht Langenthal
nicht aus wie Langenthal, sondern ein bisschen wie Avalaon. Oder wie
Mittelerde. Naja, nur ohne Elben (leider) und auch ohne Orks (zum Glück), aber
zumindest ich bin ja innerlich schon ein Hobbit (mit Ausnahme von den Füssen,
vielleicht).
Ich
weiss ja nicht wieso, aber aus irgendeinem Grund haben sie a) viel weniger
Zuschauer:innenplätze zur Verfügung gestellt (möglicherweise war der Anblick
der vielen leeren Sitze auch einfach zu deprimierend, wer weiss) und b) haben
sie die Zuschauerränge nach hinten gerückt, was schade ist, weil ich jetzt
nicht mehr gegen die Stühle der FDP – Fraktion treten kann, wenn mir langweilig
ist…(nein, Spass, sowas würde ich NIE tun, ich traue mich ja manchmal nicht
einmal zu niesen im Stadtrat, weil ich Angst habe, sonst des Saals verwiesen zu
werden…)
Teil
1: Stadträtliche Stadtratssachen
Erst
einmal kommt ein Antrag vom Stadtratsbüro persönlich auf den Tisch – dabei geht
es um eine Revision des Stadtratsreglements (das ist auch so ein Bumerang, der
immer wieder zurückkommt und mir immer wieder gegen die Birne knallt, das
letzte Mal als dieses Reglement erneuert wurde, ist erst sechs Jahre her), aber
sie ist nötig geworden, weil der Stadtrat ja aktuell jemanden im Mandat als
Stadtratssekretärin angestellt hat. Ein solches Arrangement ist im «alten»
Reglement aber nicht vorgesehen, deshalb müsste sie ohnehin angepasst werden.
Also, kann man ja gerade alles neu machen, ganz nach dem Motto: Warum nur eine
Wand streichen, wenn wir auch gleich das ganze Haus abbrechen und neu bauen
können?
Diego
Clavadetscher (FDP) führt als Sprecher des Stadtratsbüros aus, dass sich eben
dieses dafür entschieden hat, diese Aufgabe der Überarbeitung des Reglement
einer stadträtlichen Kommission zuzuführen – dies sei am effizientesten. Dass
das Büro dies selbst mache, habe insofern keinen Sinn, so Clavadetscher, weil
sich das Büro ja jedes Jahr in der Zusammensetzung ändere.
Ungewöhnlich
sei die Situation, so GPK-Sprecher Pascal Dietrich (Liste 49), weil das Büro
selbst einen Antrag an den Stadtrat stellt, was es so offenbar noch nie
vorgekommen ist und auch in der Geschäftsordnung des Stadtrats nicht vorgesehen
ist. Die Argumente des Büros hätten die GPK aber überzeugt, so Dietrich, formal
hätten sie keine Einwände. Sie stimmen auch mit dem Büro überein, dass das
andere Vorgehen umständlich und wenig zielführend sei und schlussendlich
«überspitzt formulistisch», wie Dietrich zusammenfasst. Stutzig sei die GPK
aber geworden, dass die Mitglieder dieser Kommission gleich am selben Abend
(also, heute) gewählt werden sollen (langsam pressiere) und dass die GPK bei
diesem speziellen Geschäft auch Teile ihrer Aufgaben abgeben würde (also die
vorberatende Funktion). Schlussendlich sei aber auch das vom Stadtratsbüro
schlüssig erläutert worden, so dass die GPK hinter dem Vorgehen stehen kann.
Pascal
Dietrich fügt seinem Votum dann noch hinzu, dass dieser Schritt sich nicht
gegen die Exekutive richte, sondern schlussendlich dazu diene, dass der
Stadtrat effizient arbeiten kann. Ich
nehme jetzt mal an, damit ist gemeint, dass besagte stadträtliche Kommission
vom Stadtrat gewählt wird und nicht, wie es sonst bei solchen Kommissionen
üblich ist, vom Gemeinderat eingesetzt wird (jedenfalls habe ich das so
verstanden. Korrigiert mich, wenn ich falsch liege). Und naja, nichts ist
bekanntlich so empfindlich wie das politische Ego, das bei jedem tatsächlichen
oder auch nur vermuteten Machtverlust ganz schnell zusammensacken kann.
Die
Bürgerlichen stehen dem Antrag grösstenteils positiv gegenüber. Sandro
Baumgartner (SP) schlägt im Namen der linken Ratsseite jedoch durchaus auch
kritische Töne an. Er stösst sich insbesondere am Begriff Kontinuität, der von
den Bürgerlichen öfters gebracht wird. Es gehe schliesslich um eine
nichtständige Kommission, erinnert Baumgartner, die werde auch wieder
aufgelöst, da könne man nicht von Kontinuität reden. Bei einer nichtständigen
Kommission sei man auch dabei – nicht aber, wenn es darum gehe, ein neues
ständiges Gremium zu bilden.
Die
EVP/GLP Fraktion stellt den Antrag, diese nichtständige Kommission, um einen
Sitz zu erweitern, um der GLP die Chance zu geben, mit zwei Personen vertreten
zu sein. Murielle Schärer begründet das in ihrem Votum damit, dass sowohl sie
(aufgrund ihres beruflichen Hintergrunds, sie ist stellvertretende
Gemeindeschreiberin in Roggwil), als auch Fabian Fankhauser (der aktuell
Stadtratspräsident ist und aufgrund der Ausarbeitung des Antrags tief in der
Materie drinsteckt), für diesen Job sehr gut geeignet seien.
Die
SP unterstützt diesen Antrag (die Partei mit dem Herz für Minderheiten), wobei
Baumgartner schon mal klar macht, dass sie dann schon das Präsidium möchten
(«Der Chef sind wir»). Die Bürgerlichen jedoch beharren darauf, dass die Stärke
der Parteien sich in der Anzahl Sitze widerspiegeln muss, wobei Corinna
Grossenbacher (SVP) der GLP/EVP wohlwollend vorschlägt, es dürften ja schon
mehrere von ihnen mitarbeiten, die hätten dann einfach kein Stimmrecht, ganz im
Sinne von: Ihr bekommt das Kindermenü, aber dürft immerhin mit den Grossen am
Tisch sitzen. Der Antrag wird dann auch abgelehnt. Wenn ich Königin wäre,
hätten wir solche Machtrangeleien gar nicht – ich würde befehlen, ihr gehorcht,
alle sind glücklich. Oder zumindest ich.
Die
SP will einen Absatz streichen, der offen lässt, dass diese nichtständige
Stadtratsgeschäftsordnungrevisionkommission (mein neues Lieblingswort – ich
habe das jetzt erfunden und ich möchte, dass diese Kommission jetzt so genannt
wird, weil ich das sage und ich bin schliesslich das Lama…) auch andere
Aufgaben übernehmen könnte (ja, wie wäre es zum Beispiel wenn sich diese
Kommission mit dem Thema beschäftigen würde, wie man dem Lama – also mir – den
Aufenthalt im Stadtrat noch angenehmer gestalten könnte? Wie wäre es zum
Beispiel mit einem Ventilator, nur für mich oder einen Pool, damit ich während
der Sitzung ein bisschen planschen könnte?). Der Antrag wird ebenfalls bachab
geschickt (also, können wir noch einmal über meinen Pool reden…?)
Die
reden jetzt seit fast einer Stunde über diese Kommission. An dieser
Geschäftsordnung des Stadtrats wurde noch keine Silbe umgeschrieben und sie
geht mir jetzt schon auf die Nerven.
Beim
nächsten Antrag wird erst einmal ausgiebig darüber gestritten, was jetzt da
drinsteht oder eben nicht drinsteht (die Frage aller Fragen – steht er oder
steht er nicht) und ich schwöre, ich glaube seit der Übersetzung der Bibel
wurde nicht mehr so leidenschaftlich über einen Satz diskutiert. Ich würde
jetzt lügen, wenn ich behaupten würde, dass ich verstanden habe, um was es da
geht, aber die Bibel habe ich auch immer nur teilweise verstanden und habe es
trotzdem bis zur Firmung geschafft.
Im
Grossen und Ganzen geht es wohl um das, was schon in der GPK debattiert wurde –
dass die Vorlage, die diese Geschäftsordnungskommission betrifft, eben nicht
von der GPK sondern von dieser nichtständigen Kommission vorberaten wird. Die
SP will das streichen, die anderen nicht, weshalb Corinna Grossenbacher (SVP)
der SP/GL Fraktion vorschlägt, den Antrag doch einfach zurückzuziehen. Wow, sie
hat noch mehr Königinnenergie als ich, selten jemanden gehört der so zackig Vorschläge
an andere Fraktionen unterbreitet.
Der
Antrag wird abgelehnt und wir schreiten jetzt ENDLICH zur Wahl der Mitglieder
dieser nichtständigen Kommission (hat ja nur 1 Stunde gedauert, haha). Gewählt
werden schliesslich von der FDP Franziska Zaugg – Steuli und Diego
Clavadetscher, von der SP/GL Fraktion Georg Cap und Linus Rothacher, von der
SVP Corinna Grossenbacher und Michael Schenk und von der GLP Fraktion Fabian
Fankhauser. Na dann, viel Spass in der nichtständigen Stadtratsgeschäftsordnungrevisionkommission
– möget ihr Licht finden, an dunklen Orten, wenn alle anderen Lichtern ausgehen
zu scheinen und mögen euch Schmetterlinge den Weg säumen und Fanfaren euch
willkommen heissen, wo immer ihr auch hinkommt.
Teil
2: Theoretisches Theater
Nach
ein paar beantragten Fristverlängerungen (die der Stadtrat sowieso gutheissen
muss, weil was will er machen, wenn der Gemeinderat erklärt, er sei noch nicht
fertig mit der Bearbeitung des Geschäfts? Ihn so lange einsperren, bis sie das
Geschäft fertig gebacken haben, oder was?), kommen wir mal wieder zu einem
Lieblingsthema dieses Stadtrats: Das Stadttheater. In einem Postulat wurde
gefordert, dass geprüft wird, ob das Stadttheater ausgegliedert werden kann.
Alle
Beteiligten sind sich darin einig, dass das Geschäft reichlich verworren ist
(oder, um es in den Worten von Murielle Schärer auszudrücken: Da ist der Knoten
drin). Die SP in Gestalt von Nathalie Scheibli macht beliebt, der neuen
Theaterleitung erst einmal die Chance zu geben, ihre Arbeit zu wirken, während
die GLP vorschlägt, nicht gleich nach der Schere zu greifen, sondern behutsam
zu versuchen, den Knoten zu lösen, indem man das Stadttheater nicht mehr über
das Budget der Stadt finanziert, sondern über eine Sonderfinanzierung. Die
Bürgerlichen wiederum betonen, dass eine Ausgliederung noch immer nicht von
Tisch sei, auch wenn Pascal Dietrich hervorhebt, dass die neue Leitung einen
vielversprechenden Start hingelegt hat.
Was
man schon mal festhalten kann, ist, dass diese Diskussion bedeutend weniger
aufgeheizt war, als andere Debatten zu diesem Thema – eine Zeitlang hatte ich
ja das Gefühl, dass das Wort Stadttheater schon alleine genügte, um den zweiten
trojanischen Krieg im Stadtrat auszulösen, aber offenbar sind da alle jetzt
wieder ein bisschen entspannter. Gab es etwa eine gemeinsame Yoga – Stunde? Zu
der ich nicht eingeladen war?
Teil
3: Emotionale Motionen
Saima
Sägesser (SP) hat in einem Vorstoss gefordert, die sogenannten mediterranen
Nächte auszuweiten. Bis jetzt haben die Restaurants die Möglichkeit in
Langenthal an zwölf warmen Nächten länger draussen zu bedienen. Der Vorstoss
hätte ermöglichen sollen, diese Öffnungszeiten noch einmal auszudehnen,
allerdings scheint die rechtliche Situation da dem Gemeinderat gar keinen
Spielraum zu geben, weshalb Sägesser die Motion auch wieder zurückzieht, in
ihrem Votum aber noch einmal ihrer Sorge um das Nachleben in Langenthal
Ausdruck verleiht.
Die
nächste Motion geht mal wieder um Schulen, aber für einmal geht es nicht um
Schimmel oder undichte Dächer, sondern um die Installierung eines
Alarmierungssystem, das offenbar bis jetzt an den Langenthalern Schulen immer
noch lediglich im Läuten der Schulglocke besteht (die ja auch nicht immer sehr
zuverlässig sind – ich schwöre, die Mathestunden waren immer viel länger als
die Deutschstunden).
Die
Fraktionen SP und GLP/EVP stehen hinter dieser Motion und betonen die
Verantwortung der Parteien, während die SVP und FDP beliebt machen, die Motion
in ein Postulat umzuwandeln. Nathalie Scheibli lehnt das vehement ab, denn
schlussendlich gehe es im Gegensatz zum Stadttheater nicht einfach um eine
Rechtslage, sondern im schlimmsten Fall um Leben oder Tod. «Ich will nicht
verantworten, dass irgendeinmal mal etwas passiert.»
Der
Grund für diese Diskussion ist die Haltung des Gemeinderats, der zwar die
Notwendigkeit eines solchen Alarmsystems sieht, aber zu Bedenken gibt, dass
dies erhebliche finanzielle Ausgaben nach sich ziehen würde, die erst in den
Investitionsplan des Gemeinderats eingebettet werden müsse und erst eine
ausgiebige Gesamtbetrachtung erfordert, die nicht innerhalb der eng gesteckten zwei
Jahresfrist der Motion umgesetzt werden kann (ich hänge zu oft hier rum – meine
Formulierungen werden immer umständlicher, bald fange ich an Paragrafen zu
zitieren…)
Linus
Rothacher (SP) gibt zu bedenken, dass die Sicherheitslage auch schon mal besser
war und sich Vorfälle wie Amokläufe leider häufen. Nathalie Scheibli (SP) macht
zudem deutlich, dass die Schulen seit Jahren auf Missstände in Sachen Alarmierungssystem
aufmerksam machen und nichts geschehen sei. «Immer kommt irgendetwas das
wichtiger ist – muss denn erst etwas passieren, bis man handelt?» Sie bittet
ihre Ratskolleg:innen eindringlich, der Motion zuzustimmen, wenn es ihnen denn
so wichtig sei, wie sie jetzt behaupten. Ähnliche Töne schlägt Cornelia Gerber
– Schärer (SP) an. «Wie könnt ihr das mit euren Gewissen vereinbaren?», fragt
sie rhetorisch.
«Ein
Alarmierungssystem ist keine Spielerei, sondern eine technische Notwendigkeit»,
erklärt auch Dan Weber (SP), der selber an den Langenthaler Schulen unterrichtet.
Natürlich hoffe man, dass das nie gebraucht werde, so Weber, aber es sei eben
durchaus ein realistisches Szenario. Auch die Abwandlung in ein Postulat lehnt
er energisch ab, denn dabei handle es sich lediglich um eine höfliche Bitte die
Notwendigkeit zu prüfen…und wir würden ja schon wissen, dass es nötig ist.
Die
Motionär:innen wandeln nicht und so kommt es zur Abstimmung, wobei die Motionär:innen
obsiegen – ziemlich klar, ich hätte es aufgrund der heftigen Diskussion knapper
erwartet, aber offenbar hat der der leidenschaftliche Appell gewirkt.
Teil
4: Traumhafte Turnhallen
In
der nächsten Motion geht es um den Neubau der Dreifachturnhalle bzw. darum,
dass der Gemeinderat Verhandlungen mit dem Kanton Bern aufnehmen soll. Ich
würde nostalgisch werden, weil ich schon in dieser Turnhalle geturnt und mir
die Arme an diesen wunderschönen schlecht verputzten Wänden aufgeschürft habe,
aber ehrlich gesagt habe ich in dieser Turnhalle mit die schlimmsten Jugenderinnerungen
gesammelt und würde sie mit Freuden selbst mithilfe eines Vorschlaghammers den
Erdboden gleichmachen. Und da ich in die neue nie wieder einen Fuss reinsetzen
muss, ist sie mir jetzt schon sympathischer als die letzte.
Weils
immer nice ist, wenn im besten Fall jemand anders zahlt, wird die Motion wenig
überraschend als erheblich erklärt – los Kanton, gib uns die Dreifachturnhalle!
Mit einer goldenen Kuppel und silbernen Türen und Juwelen, die an den Wänden
glitzern…oder einfach eine, in der alle Vereine Platz finden und sich frei
entfalten können (ich habe nichts gegen Sport, wenn ich mich nicht daran
beteiligen muss).
Zum
Ausklang der Stadtratssitzung gibt es eine knackige Fragestunde, wo es unter
anderem um Wildpinkler geht (lol, ich liebe dieses Wort – würde am liebsten
gleich einen Krimi mit dem Titel «Der Wildpinkler» verfassen), um Fristen
bezüglich verschiedener Bauten, Einladungen, die brieflich geschehen, statt per
Mail (weil Brieftauben viel schnell sind, harhar), um verstreute
Sitzgelegenheiten, um das Anlageportfolio der Stadt, das Kulturfördergesetz (scheint
mehr als ein Gerücht zu sein) und um Parkplätze.
Und
dann sind wir schon wieder am Ende – ich bedanke mich für eure Aufmerksamkeit
und entschuldige mich dafür, dass es nicht ganz so live war wie sonst. Es lag
nicht daran, dass ich zwischendurch eingeschlafen wäre – wie könnte es auch
sein, bei diesen SPANNENDEN Themen – sondern, weil mein Internet abgekackt ist
(vielleicht hat es mir aber auch jemand einfach abgeklemmt, weil er oder sie
verhindern wollte, dass ich euch ganz ungeschönt aus dem Stadtrat berichte.
Manipulation überall), aber ich hoffe, ich konnte euch trotzdem unterhalten.
Einen wunderschönen Herbst mit möglichst wenig Wildpinklern wünsche ich euch.
Wir lesen uns!
«Originell
wäre höchstens, wenn wir unsere Reglement auch mal wieder umsetzen würden.»
Badatusch. Diego Clavadetscher (FDP) ist heute ein bisschen sassy unterwegs.
«Da
haben wir uns schon überlegt, ob man uns aufs Abstellgleis schieben will und
wir zukünftig nur noch zum Apéro nehmen da sind.» Nene, das Apéro essen ist
mein Part, das könnt ihr mir nicht wegnehmen! Pascal Dietrich (Liste 49)
«Chli
weniger schribe, meh läbe» Kalendersprüche mit Sandro Baumgartner (SP)
«Du
muesch antworte, i ha dir e Frag gstellt.»
«Ja, I warte bis er mer seit, dass i darf – Regle müess si.»
Denkwürdiger Dialog von Diego Clavadetscher und Sandro Baumgartner - Shake
«Jetzt
tüe mer no schnell chli pragmatisch…» Wieder Diego Clavadetscher, der dem
Stadtrat ganz neue Wege vorschlägt.
«Es
scheint bei jeder Fristverlängerung jemand verloren zu gehen…» Aber mit Verlusten
muss man eben rechnen. Fabian Fankhauser (GLP).
«Ich
muss erstmal durchatmen – ich muss erst noch den Faden wieder finden.» Gerhard
Käser (SP) für einmal als Handarbeitslehrer.
«Damit
uns der Kanton da eine schöne Halle hinstellt.» Quasi als Ersatz für den
Gebärsaal, den er uns entreisst. Jan Herzig (SVP).
