Das andere Stadtratsprotokoll: Der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 18.08.2025 - die Classic Edition

 

Vorangehendes Vorwort

 

·        Alle glücklichen Stadträte gleichen einander, jeder unglückliche Stadtrat ist auf seine eigene Weise unglücklich. Und nichts macht bekanntlich so unglücklich wie Geld… oder sagen wir, nichts macht si unglücklich wie fehlendes Geld und von daher dürfen wir gespannt sein, wie gross der Grad des Unglück unseres Stadtrats heute ist, denn es geht ums Budget. Weh mir, oh wehe! Und damit herzlich willkommen zum anderen Stadtratsprotokoll, dem berühmtesten (fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom Langenthal – hauptsächlich, weil er der einzige ist. Es bloggt für sie das herrliche Lama.

·        Bin ich heute fast zu spät gekommen, weil ich meinen absoluten Lieblingseyeliner nicht mehr finden kann und deshalb einen neuen gekauft habe, der aber fürchterlich schmiert, weshalb ich zwischendurch ausgesehen habe wie in meiner Jugend, als ich das Teil generell nicht so in Griff hatte, und habe ich mir in dem ganzen Stress den Eyeliner ins Auge gestochen? Eventuell. Nur mit dem Herzen kann man richtig sehen, das Wesentliche bleibt dem Auge verborgen – sofern das Auge nicht tränt.

 

Teil 1: Goldiges Geld

·        Budget und Erfolgsrechnung werden heute gemeinsam präsentiert vom Finanzminister Patrick Freudiger (SVP), der gleich auf das Heiligtum der Bürgerlichen hinweist: Der relativ tiefe Steuersatz von Langenthal 1.44. Den sie bis zum Schluss verteidigen werden, denn Steuern sind schlecht, das hat schon Robin Hood gewusst (was ich mich ja immer frage, war Robin Hood jetzt ein Linker, weil er umverteilt hat oder wars jetzt doch ein Liberaler, weil er sich gegen hohe Steuern gewehrt hat?)

·        Wir sind jetzt übrigens etwa bei 2,6 Mio Defizit, was nach viel Geld klingt, aber im ersten Entwurf war es offenbar bedeutend mehr. Da haben wir nochmal Glück gehabt, trotzdem höre ich irgendwo Dagobert Duck leise weinen. Aber laut dem Finanzplan soll das Defizit weiter abnehmen – drücken wir die Daumen, dass nicht wieder eine Pandemie kommt, die unsere schönen Pläne ruiniert. Oder der gelbe Mann im Weissen Haus noch weiter durchdreht. We're all mad here

·         Was übrigens noch nicht eingerechnet ist, ist die sogenannte Zentrumslastabgeltung. Kantonal wird gerade darüber diskutiert, ob Langenthal wie die Städte Biel und Bern eine Abgabe bezahlt bekommt, weil wir eine Zentrumsfunktion erfüllen. d. h. wir haben beispielsweise Aufwände für Leistungen, die wir beispielsweise für Leute erbringen, die hier keine Steuern zahlen. Wenn das durchkommt, würde das natürlich unser Budget enorm aufbessern, weil wir Mehreinnahmen hätten. Da lacht doch der innere Dagobert Duck schon wieder.

·        Ein umstrittenes Thema ist immer der bauliche Unterhalt. Langenthal hat viele Gebäude und Institutionen, die wir eigentlich renovieren müssten (Markthalle, Badi). Trotz verschärfter Budgetvorgaben (die sich der Gemeinderat in einer Geste der Selbstgeisselung selbst aufgebrummt hat), hat der Gemeinderat trotzdem mehr Geld für diesen Posten eingeplant (nicht, dass uns noch der Himmel auf den Kopf fällt).

·        Es wurde gekürzt, aber eigentlich nur indirekt, weil man Ausgaben den letzten Rechnungen angepasst hat. Also Posten für die man in der Vergangenheit zu viel eingeplant hat, hat man dem tatsächlichen Wert angeglichen. Allerdings, so Patrick Freudiger, wird es weitere Massnahmen geben müssen. The iron Lady vom Gemeinderat hat gesprochen. Das Vermögen soll durch Mittel erworben werden, die von Unsittlichkeit frei sind, erhalten aber soll man es durch Genauigkeit und Sparsamkeit.

·        Geld ausgeben ist einfach, besonders wenn es nicht eigenes Geld ist, mahnt Daniel Huber (SVP), sparen mache dagegen weniger Spass – aber auch dort müsse man exakt sein, denn «auch Kleinvieh macht Mist.» Wo ein Wille da ist, ist auch ein Weg - auch ohne Steuererhöhungen, so sein Fazit. Ja, ja, das klingt nach sparen, sparen und noch einmal sparen.

·        Roland Loser (SP) greift ebenfalls in die Zitatenkiste: «Planung ersetzt den Zufall durch den Irrtum.» Ein Finanzplan sei eben nicht unumstösslich, so Roland Loser, es gebe immer Faktoren, die man nicht einrechnet. Trotz der schwierigen Situation bittet Loser darum, Langenthal nicht zu Tode zu
sparen, denn schlussendlich sei Langenthal unser aller

·        Regelrecht euphorisch äussert sich dagegen Pascal Dietrich (Liste 49) im Namen der Fraktion FDP/JLL/Liste49 Fraktion (könnt ihr euch vielleicht mal einen kürzeren Namen überlegen? Darf man Fraktionsnamen ändern? Mein Vorschlag wäre die liberalblaue Fraktion), denn endlich habe man gemacht, was sie immer schon gewollt hätten: Exakter budgetiert. Und gespart. Und den Steuerfuss verteidigt. Den Geld macht nicht glücklich, beendet Pascal Dietrich seine Ausführungen, aber es sei eben schon essenziell für das Wohlergehen einer Stadt.

·        Mike Sigrist (EVP) kritisiert genau dieses mantramässige Festhalten am Steuerfuss 1.44 – aber das sei schlussendlich auch eine Glaubensfrage, so Sigrist leicht süffisant. Und Glaube ist schliesslich das Spezialgebiet der EVP. Es ist aber der Glaube eine feste Zuversicht dessen, was man hofft, und ein Nichtzweifeln an dem, was man nicht sieht.

·        Aber das Budget kommt überraschend diskussionsfrei durch. Abgesehen von den üblichen Statements – die Bürgerlichen möchten den tiefen Steuerfuss gern heiraten, die Linken würden lieber investieren – und der allgemeinen Anerkennung, dass der Gemeinderat ein schärferes Budget präsentiert hat (im Sinne von genauer, nicht in Sinne von «spicy») sagt niemand mehr etwas über die einzelnen Posten (selbst das böse Wort «Stadttheater» fällt kein einziges Mal). Lediglich das plötzliche Verschwinden des Budgetpostens für die Eismiete des SCL sorgt für ein kurzes Statement von Pascal Dietrich – aber das ist eine andere Geschichte, die ein anderes Mal erzählt werden soll.

 

Teil 2: Schreitende Schritte

·        Im nächsten Traktandum geht es indirekt wieder ums Geld, denn besprochen wird die Weiterführung des Programms schritt:weise, ein Hausbesuchsprogramm für Familien, das vor allem auch eine präventive Wirkung entfaltet, wie die Gemeinderätin für Soziales Martina Moser ausführt. Es fördert nicht nur die Kinder, sondern unterstützt auch die Eltern. Da es sich um eine wiederkehrende Ausgabe handelt, liegt der endgültige Entscheid beim Stadtrat. Die GPK scheint da anderer Meinung zu sein, ganz nach ihrem internen Motto: Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.

·        Linus Rothacher (SP) erklärt dann auch im Namen der GPK, dass sie der Ansicht sind, dass es sich eben nicht um eine wiederkehrende Ausgabe handelt, sondern um eine einmalige. Da es sich um formale Bedenken handelt, stellt die Kommission den Antrag, es in eine einmalige Ausgabe zu wandeln – das ist insofern wichtig, weil eine einmalige Ausgabe im Gegensatz zu einer wiederkehrenden nicht dem fakultativen Referendum untersteht. Ich habe es zumindest so verstanden, ihr wisst, bei allem formalen bin ich raus. Ich bin ein Genie, keine Juristin. Der Antrag wird auf jeden Fall angenommen.

·         Als wichtiges Programm bezeichnet Cornelia Geber – Schär schritt:weise. Es gehe dabei nicht um eine frühere Beschulung der Kinder, sondern vielmehr darum, sie selbstständiger und unabhängiger zu machen und die Familien zu stützen. Auch sie hebt den präventiven Charakter dieses Programms hervor. Seit 16 Jahren werde das Programm erfolgreich durchgeführt und deshalb sei die SP/GL Fraktion einstimmig dafür. Sie wünsche sich zudem, dass es nicht mehr alle drei Jahre genehmigt werden müsse, sondern es in den Aufgaben der Stadt fest verankert werde. Dem stimmt auch die FDP/JLL/Liste49 Fraktion zu. Denn es gibt nichts Gutes, ausser man tut es. Mit dieser breiten Unterstützung ist es dann auch keine Überraschung, dass das Geschäft fast einstimmig durchkommt.

 

Teil 3: Feurige Fahrzeuge und praktische Parkplätze

·        Dann braucht die Feuerwehr ein neues Fahrzeug für Bleienbach, denn das alte kommt noch aus dem Jahre 1991 und ist nicht mehr ganz so auf dem neuesten Stand (unter anderem gibt es keine Atemschutzmasken – atemlos durch die Nacht, sag ich da nur). Hilf zeitig, wo du helfen kannst. Hilf dem Nachbarn löschen, ehe das Feuer auch dein Dach ergreift.  Das Fahrzeug gibt es nicht gratis, denn in den Zeiten des Kapitalismus, kostet auch gerettet werden etwas. Trotzdem ist die Beschaffung unbestritten, denn hilf zeitig, wo du helfen kannst. Hilf dem Nachbarn löschen, ehe das Feuer auch dein Dach ergreift – und es ist sicher besser, wenn besagter Nachbar modernes Werkzeug und nicht nur einen rostigen Eimer dabeihat.

·        Nach den Fahrzeugen kommen die Parkplätze. Eine Motion der FDP verlangt eine flächendeckende Parkplatzbewirtschaftung. Nicht im Sinne, dass es bei städtischen Parkplätzen jetzt zukünftig Apéros geben wird, sondern dass für die Parkplätze auch Geld erhoben wird und Gratisparkieren nicht mehr einfach so möglich sein wird (zum Beispiel beim Dreilinden und der Badi). Hallo Parkuhren. Und hallo, Mehreinnahmen.

·        Pascal Dietrich (Liste49) sieht allerdings gerade bei der Badi auch Probleme – etwas, wenn die zahlreichen Autofahrer:innen dann auf die Besucherparkplätze der umstehenden Häuser ausweichen. Jaja. Ich kann allem widerstehen - nur nicht der Versuchung. Die Parkuhren werden jedenfalls durchgewunken – wenig überraschend, denn die Linken sind ja Velo – Ultras und die Bürgerlichen haben ja eine Schwäche für «Law und Order.» 

 

Teil 4: Wogende Wahlen

·        Nun schreiten wir voran zu einer – Achtung, schlechter Wortwitz – smarten Motion. Diese verlangt, dass bei den nächsten Langenthal Gesamterneuerungswahlen 2028 einmalig und probeweise Smartvote eingeführt wird. Das ist eine Plattform, die es Nutzer:innen ermöglicht, ein politisches Profil zu erstellen, indem sie Fragebögen ausfüllen. Dann spuckt Smartvote konkrete Wahlvorschläge aus. Das ist ein nützliches Tool und schafft einen Überblick, welche Listen und Kandidaturen mit einem selbst übereinstimmen, führt der Sprecher der Motion Linus Rothacher (SP) aus. Langenthal habe eine sehr tiefe Wahlbeteiligung und infolgedessen könne dieses Modul die Situation von Langenthal verbessern.

·        Für nicht notwendig haltet die FDP/JLL/Liste 49 (ernsthaft, dieser Name) Fraktion dieses Modul. Das brauche Langenthal nicht, so Franziska Zaugg – Streuli, die Menschen in Langenthal wählen engagierte Personen aus ihrem Umfeld. Das Ausfüllen eines Fragebogen sei zudem ein zusätzlicher Aufwand für die Kandidierenden und es sei ohnehin schwer solche zu finden. Die SVP in Gestalt von Patrick Jäggi, dagegen macht sich Sorgen darum, dass die älteren Personen zu wenig abholt und das es zu hohen Kosten kommt. Sie würden die Marktgasse bevorzugen, also die direkte Begegnung mit den Leuten (weil die alle immer so begeistert sind, wenn man sie mit Wahlmaterial vollkleistern will, haha).  

·        Dem widerspricht Mike Sigrist (EVP). «Man spricht immer von Volksnähe, aber wenn es dann darum ginge wirklich Farbe zu bekennen, dann will man dann plötzlich nicht mehr.» Auch das Argument Mehraufwand für Kandidierende lässt er nicht gelten, denn wer nicht bereit sei, so Sigrist, einen einfachen Fragebogen auszufüllen, sei vielleicht auch nicht parat für dieses Amt. Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man was Schönes bauen.

·        Für Javier Marquez (JLL) handelt es sich um ein wichtiges Anliegen. «In Zeiten von Fake News ist es wichtig, dem entgegenzuwirken», argumentiert er. Und nicht jeder sei bereits so lange in Langenthal, dass er sich einfach so eine politische Meinung bilden könne und es gebe auch frisch eingebürgerte Familien, die noch keine Erfahrung in der politischen Partizipation habe. Das sei auch bei ihm der Fall gewesen. Smartvote sei da ein gutes Instrument.

 

·        Diese Erfahrung stützt auch Georg Cap (Grüne). Früher habe er sich noch nicht gross für Politik interessiert und habe Smartvote deshalb immer für Wahlen genutzt. Das sei für ihn eine grosse Hilfe gewesen.

 

·        Patrick Jordi (FDP) stellt die Meinung in den Raum, dass bei den letzten Wahlen gerade die Politiker:innen gut abgeschnitten haben, die sich eben im digitalen Raum bewegt haben und dort Wähler:innen abholten, statt auf klassische Kanäle zu setzen. Er sei Fan von diesem Tool und stimme dieser Motion zu. Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen.

 

·        Gerhard Käser (SP) stimmt dem Argument zu, dass es schwierig sei Kandidierende zu finden – aber das führe eben auch dazu, dass man Leute auf die Listen nimmt, von denen man gar nicht so genau wisse, wie ihre Haltung in einzelnen Themen sei. Viele Wähler:innen sagen zudem, dass sie sich keiner Partei so richtig zugehörig fühlen – gerade für die sei Smartvote eine Möglichkeit die eigene Liste zusammenzustellen. Und er bringt noch ein anderes Argument: Ist es denn fair, dass bei den Langenthaler Wahler oft die Bekanntheit der Leute ausschlaggebend ist und nicht ihre politische Leistung oder ihr Können? Erfolg, so Käser, hätten vor allem Kandidierende, die ein eigenes Geschäft in der Stadt besitzen oder beispielsweise in der Schule tätig sind.

 

·        Diego Clavadetscher (FDP) findet jedoch, dass gerade das Abstimmungsverhalten im Stadtrat schwer auf einen Spider herunterzubrechen sei, weil oft die klassische Rechts – Links – Teilung auf der städtischen Ebene fehle.

 

·        Reto Müller (SP) legt die Haltung des Gemeinderats dar und hebt auch den Auftrag der politischen Bildung hervor. Zudem seien die klassischen Mittel für das Ansprechen der Wähler:innen auch nicht gratis (Plakate sind ja auch nicht gratis, sondern schweineteuer).

 

·        «Seien wir doch mal innovativ, probieren wir es aus – und wenn es nichts bringt, dann lassen wir es halt!», appelliert Linus Rothacher noch ein letztes Mal ans Parlament. Die Entscheidung wird verdammt knapp – aber es reicht, Smartvote wird eingeführt! Und ja, ich finde das gut (nicht, dass mich hier jemand nach meiner Meinung gefragt hätte, aber ich sag sie trotzdem, denn wenn es hier irgendwas Wichtigeres als mein Ego gibt, verlange ich, dass man es sofort verhaftet und erschiesst!)

 

Teil 5: Neuartige Nachrichten

·        Für weniger Redebedarf sorgt die nächste Motion, bei der es darum geht, für jedes Stadtratsmitglied eine eigene Mailadresse einzurichten (also, eine offizielle. Ich gehe jetzt mal davon aus, dass sie schon private Mailadressen haben und sich nicht via Rauchzeichen oder Pergamentbögen mitteilen – wobei, wenn ich bedenke, mit welchem Tempo Langenthal in die Zukunft schreitet, müssen wir wahrscheinlich dankbar sein, haben wir keine Postkutschen mehr. Jedenfalls wird die Motion einstimmig angenommen. Bald könnt ihr euren Lieblingsstadträt:innen also direkt eure Vorschläge mitteilen. Ich bin beispielsweise immer noch für das rosa glitzernde Einhornstadion.

·        Und dann sind wir – nach einer emotionalen Rücktrittserklärung von Janosch Fankhauser (SVP) aus persönlichen Gründen – schon am Ende angekommen. Schade, damit geht einer, der auch immer viele Best – of Sprüche beigesteuert hat. Aber wohin du auch gehst, geh mit deinem ganzen Herzen. Alles Gute, Janosch.

Best of:

 

Nach Patrick Freudigers (SVP) Exkurs über das Budget: «Wie ihr gemerkt habt, ist der Gemeinderat etwas ausgabefreudiger.» Stadtratspräsident Fabian Fankhauser (GLP) bewirbt sich für das Goldene Lama der Wortwitze.

«Dank der Aufnahme könnt ihr eure Statements ja auch immer wieder hören – ihr braucht euch also nicht zu wiederholen.» Wieder Fabian Fankhauser, der seine Kolleg:innen motiviert, sich kurz zu halten.

«Langenthal ist wie ein Gen Z Jugendlicher, der nur 60 Prozent arbeiten will, obwohl er bedeutend mehr einnehmen könnte.» Roland Loser (SP) fühlt sich hingegen zu Metaphern berufen – ein Dichter ist geboren!

«Role hat viel Schönes gesagt. Mike auch. Und die anderen… natürlich auch…» Sandro Baumgartner (SP) sieht halt generell viel Schönes.»

«Dort haben wir die Suppe ja politikerintern ausgelöffelt.» Patrick Jordi (FDP) über das vergangene Politratatouille – warum auch immer dort offenbar Suppe gegessen wurde.

«…habe ich die Redezeit übersprungen? Ach, wobei, die gibt es hier ja auch nicht» Stapi  Reto Müller (SP) fürchtet schon, dass ihm das Mikrofon abgedreht wird, erinnert sich dann aber rechtzeitig, dass wir in Langenthal nicht ganz so rigoros sind wie im Grossrat.

 

 

Zitate:

 

«Alle glücklichen Stadträte gleichen einander, jeder unglückliche Stadtrat ist auf seine eigene Weise unglücklich»: Das Zitat lautet eigentlich: «Alle glücklichen Familien gleichen einander, jede unglückliche Familie ist auf ihre eigene Weise unglücklich» und stammt aus Anna Karenina von Leo Tolstoi.

«Weh mir, oh wehe»: Stammt aus Hamlet von Shakespeare – wird dort sehr inflationär verwendet.

«Nur mit dem Herzen kann man richtig sehen, das Wesentliche bleibt dem Auge verborgen.» Aus der kleine Prinz von Antoine Saint – Exupéry – der Schrecken meines Französischunterrichts.

«We’re all mad here.» Alice im Wunderland, Lewis Carroll

“Nicht, dass uns der Himmel auf den Kopf fällt.» Ist eigentlich kein direktes Zitat, aber natürlich inspiriert von Asterix. Eine der Grundängste der Gallier ist ja, dass ihnen der Himmel auf den Kopf fallen könnte.

«Das Vermögen soll durch Mittel erworben werden, die von Unsittlichkeit frei sind, erhalten aber soll man es durch Genauigkeit und Sparsamkeit.» Stammt aus Ciceros «Von den Pflichten.»

„Es ist aber der Glaube eine feste Zuversicht dessen, was man hofft, und ein Nichtzweifeln an dem, was man nicht sieht.“ Ist ein Bibelvers, Hebräer 11, 1

«Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen». George Orwell (ich glaube, das wäre ein gutes Motto für den Stadtrat btw.)

«Denn es gibt nichts Gutes, ausser man tut es.» Erich Kästner (der als einziger Autor persönlich dabei war, als seine Bücher in Nazideutschland verbrannt wurden).

„Hilf zeitig, wo du helfen kannst. Hilf dem Nachbarn löschen, ehe das Feuer auch dein Dach ergreift“: Aesop.

„Ich kann allem widerstehen – nur nicht der Versuchung.“ Oscar Wilde (wer sonst?)

«Wenn es hier irgendwas Wichtigeres als mein Ego gibt, verlange ich, dass man es sofort verhaftet und erschiesst!» Douglas Adams (wenn ihr mal lachen wollt: Lest Douglas Adams.)

«Wohin du auch gehst, geh mit deinem ganzen Herzen.» Konfuzius.

Das andere Stadtratsprotokoll - der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 30.06.2025: Die Hot Summer - Edition

 Prolog: Da bin ich wieder! Hurra!

 

·        Hallo *scheu um die Ecke guck*. Ja. Mich gibt’s noch. Lange ist’s her, aber ich war zu beschäftigt damit die Wellen des Lebens zu reiten. Beziehungsweise mich hysterisch ans wild im Meer treibende Surfbrett zu klammern und zu versuchen nicht unterzugehen, aber hey: Ich bin nicht abgesoffen. Und da bin ich wieder um an diesem ABARTIG heissen Tag (ich hasse den Sommer. So fest) live (jedenfalls hoffe ich, dass ich es live schaffe, mein schon etwas älteres Laptop kann nicht so gut mit der Hitze und klingt manchmal wie ein verschnupftes Nilpferd, das gerade einen Sprint hingelegt hat, aber ich hoffe, die Technik hält. Falls ihr also plötzlich nichts mehr von mir hört, bin ich nicht etwa vom Stuhl gekippt, sondern der Laptop ist gekippt. Oder wir beide.

·        Die Sitzung fängt schon einmal etwas anders an, weil in Langenthal etwas geschieht, was nicht so schön ist bzw. eigentlich ein kleiner Skandal ist: Die Geburtenabteilung vom SRO wird geschlossen. Das hat sich schon länger abgezeichnet, jetzt ist es aber doch plötzlich sehr schnell gegangen und es steht fest: Ab Oktober wird es in Langenthal keinen Gebärsaal mehr geben. Die SP/GL Fraktion bittet deshalb um eine Diskussion, die bürgerliche Ratsseite findet zwar den Entscheid des Kantons auch fragwürdig, findet aber, dass es kein parlamentarisches Instrument dafür gibt, um das zu traktandieren. Die SP/GL Fraktion weicht deshalb auf eine persönliche Erklärung am Schluss der Ratssitzung aus.

 

Teil 1: «Ich wär so gerne Millionär, dann wär mein Konto niemals leer…»

 

·        Mein alljährliches Highlight kommt wieder: Die Jahresrechnung! Whoop, Whoop! Und Überraschung: Wir haben im Gesamthaushalt immer noch ein Defizit von 2 Millionen. Das ist wie mein eigenes Haushaltsbudget, da habe ich auch immer Defizit (okay, nicht gerade 2 Millionen, aber ich übe mich auch gerade im Sparen – beispielsweise will ich lernen mir den Pony mit der Gartenschere zu schneiden und führe gerade ein Experiment durch namens «wie lange kann ich mich von Joghurt ernähren, ohne zu verhungern»).

·        Das Defizit (also das städtische nicht meines) ist halt so zustande gekommen, wie Defizite nun mal zusammenkommen: Weniger Erträge (letztes Jahr hatten wir relativ viele Steuereinnahmen von juristischen Personen) und mehr Aufwände (beispielsweise die Markthalle, bei der man noch relativ «spontan» ausbessern musste, weil die eigentlich auch schon länger sanierungsbedürftig wäre). Der Personalaufwand ist weniger geworden, weil Stellen nicht besetzt wurden (genialer Wirtschaftstrick, Leute, die nicht da sind, muss man nicht bezahlen, nur blöd, wenn man dann Dienstleistungen extern vergeben muss und das ganze dann teurer wird).

·        Die Realisierungsquote von Investitionen ist übrigens historisch tief – weil wir beispielsweise die Kindergärten nicht gebaut haben. Jetzt haben wir keine Kindergärten, dafür gespart. Zumindest bis wir die Pavillons zahlen müssen, die wir bauen müssen, weil wir die Kindergärten nicht gebaut haben, was nicht ganz so erbaulich ist, aber naja aufbauende Nachrichten sind ja eher rar geworden in Zeiten, wo man abbaut, wobei wir hoffen, dass wir nicht die Zukunft verbauen.

·        Trotzdem ist das Ergebnis leicht besser als vermutet – dank Sondereffekten (auf die man sich nicht verlassen kann, weil es eben einmalige Effekte sind)

·        Die GPK hat einige Dinge und Fehler zu bemängeln, allerdings, so der Sprecher Pascal Dietrich (Liste 49) nichts, was einer Annahme der Rechnung im Weg stünde. Er kritisiert aber, dass die zuständige Revisionsstelle die Mängel und «Fehlerchen» nicht bemerkt hat – na, die sind wahrscheinlich einfach nicht ganz so kompetent wie unsere GPK und hat auch nicht ganz so scharfe Augen.

·        Die Kritik teilt die FDP/JLL/Liste 49 Fraktion (ich fände ja kürzere Fraktionsnamen wirklich praktisch. Wie wäre es denn, wenn wir die Parteibezeichnungen ganz weglassen würde und stattdessen Teamnamen vergeben? Da gäbe es dann «Team Glücksbärchis» oder «Team Stadttheater – Ultras» oder «Team Sparfüchse» - ach, es gebe so viele Möglichkeiten) und fügt noch an, dass der Posten Stadttheater bedenklich sei, weil die Einnahmen schon wieder unter den Erwartungen liegen. Also, langsam finde ich diese Stadttheater - Besessenheit des Parlaments ein bisschen bedenklich, gibt es denn gar keinen anderen Zankapfel mehr? Warum streiten wir nicht mal um was anderes, wie keine Ahnung, den Tierpark oder so!

 

·        Auch ansonsten ist die Diskussion eine Wiederholung aller Jahresrechnung Diskussionen: Die Bürgerlichen sind nach wie vor der Meinung, dass wir die Finanzen mit Sparen dann schon in den Griff kriegen, denn Gott bewahre uns vor Steuererhöhungen, während Links – in Gestalt von Roland Loser – den altbekannten Spruch «Wir geben nicht zu viel aus – wir nehmen zu wenig ein.» Da der Gemeinderat stramm bürgerlich ist, stehen die Zeichen aber weiter auf Sparen.

 

 

Teil 2: «Es war einmal eine Abwasseranlage…»

·        Der Jahresbericht 2024 wird präsentiert von Stadtpräsident Reto Müller (SP), frisch designierter Regierungsratskandidat (Habemus Reto). Der ist meistens unbestritten, weil schliesslich nur eine Zusammenfassung der Verwaltungstätigkeiten. Da gibt es manchmal die eine oder andere lustige Anekdote, etwas, dass der Badiwirt gegen den schlechten Sommeranfang kämpfen musste («dieses Jahr wahrscheinlich eher gegen die vielen Leute», so Müller).

·        Die SP streicht als positive Entwicklung die Wiedereinführung der Kulturlegi ein (dank geht an die Burgergemeinde), die Schulraumplanung und die Schulsozialarbeit (ach, ich meine natürlich Entlastung der Lehrpersonen, so sorry), der Sprecher Dan Weber macht aber beliebt den Jahresbericht zeitgemässer und lesefreundlicher zu gestalten. Ja! Früher habe ich den noch gelesen, inzwischen sehe ich ihn an und denke: In der Zeit kann ich eine versaute Elfen -Fantasy – Story lesen und das macht mir bedeutend mehr Spass.

·        Passend zum Wetter entwässern wir uns jetzt noch, denn es geht um den Entwässerungsplan (ich muss hier meine Quote von schlechten Wortwitzen erfüllen). Es geht um ein Bauprojekt und ausnahmsweise interessiert es mich, weil dieser Schwingfestweg bei dem gebaut werden muss, ist MEINER.  Also, er gehört mir nicht Da geh ich zum Bahnhof und spare jeden Morgen fünf Minuten. Und jetzt kann ich da nicht mehr durch, weil gebaut werden soll? Das ist gemein. Aber gut, wenn man die Abwasseranlagen bauen muss *schmoll*.

·        Das Projekt ist von 1996. «Da war ich 9 – jährig», erklärt der zuständige Ressortvorsteher Michael Schär schmunzelnd. Ich war drei. Damals wusste ich noch nichts von Abwasseranlagen – ach war das eine schöne Zeit. Der Kredit wird auf jeden Fall bewilligt – ich stell meinen Wecker dann schon mal um.

 

 

Teil 3: Und täglich grüsst die Alte Mühle

·        Weil wir gerade eh schon am Kredit bewilligen sind (wieso schreibe ich eigentlich wir? Ich mache das nicht, das macht unser hochverehrter Stadtrat und das sind Höhen, in die ich mich nicht schwingen möchte), machen wir gerade damit weiter: Ein neues Parkleitsystem muss her. Finde ich gut, ich wusste bis jetzt nicht mal, dass wir eines haben. Aber ich fahre auch kein Auto, vielleicht liegt es daran – ich parkier mein Einhorn einfach dort, wo ich will, bis jetzt hat das noch niemanden gestört.

·        Wow, jetzt lerne ich noch ein neues Wort. «Suchverkehr.» Gelte ich dann, wenn ich mal wieder ein Adresse oder einen Ort nicht finde als «Suchpersonenverkehr»? Oder bin ich eine «Suchfussgängerin»? Fragen über Fragen. Auf jeden Fall bekommen wir ein neues Parkleitsystem. Hurra! Lasst die Korken knallen.

·        Ja und dann kommen wir zum Geschäft, das medial wohl am meisten für Aufsehen gesorgt hat: Aus dem geplanten Familienzentrum in der Alten Mühle wird vorläufig nichts – ToKJO hat sich zurückgezogen, weil es fürchtet die Hauswirtschaftskosten nicht tragen zu können. Der Gemeinderat muss das Geschäft also quasi abbrechen, weil es in der Form nicht mehr durchführbar ist. Die zuständige Gemeinderätin Martina Moser (SP) betont jedoch, dass der Bedarf nach einem solchen Familienzentrum nach wie vor da sei. Es muss aber eine neue Vorlage erarbeitet werden. Für das Projekt besteht in dem Sinn noch Hoffnung, bei der Alten Mühle wissen wir wieder nicht wie’s weitergeht- In Langenthal nichts Neues.

·        Zum Rückzug äussern will sich aber niemand (erstaunt mich ein bisschen, aber gut, die Hitze macht vielleicht auch den sonst so eloquenten Stadtrat stumm), dem Antrag des Gemeinderats wird aber Folge geleistet.

 

Teil 4: Katzis statt Nazis

·        Zum nächsten Geschäft muss man sagen, dass es wieder aussergewöhnlich ist, weil es sich um eine parlamentarische Erklärung handelt. Das ist ein Instrument, das praktisch noch nie zur Anwendung gekommen ist, weshalb allgemeine Unsicherheiten herrschte, wie man das jetzt formal korrekt anwendet.  Nach einigem Hin und Her ist es jetzt doch im Stadtrat gelandet.

·        Die SP/GL Fraktion hat gemeinsam mit der GLP/EVP eine Erklärung verfasst, die sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus ausspricht. Auslöser dafür war, dass die Junge Tat auch hier in unserer Region wieder aktiver wird – so haben sie vor einem Jahr hier in der Alten Mühle ein Treffen abgehalten. «Wir wollen, dass der Bevölkerung signalisiert wird, dass sich die politischen Gremien dieses Problems annehmen – und dass es eben nicht nötig ist, das mit Gewalt auf der Strasse auszutragen», so Linus Rothacher (SP), der zudem betont, dass es nicht darum geht, jemanden an den Pranger zu stellen.

·        Die FDP - Fraktion lehnt die Erklärung grösstenteils ab – nicht inhaltlich, wie Franziska Zaugg – Streuli für ihre Fraktion ausführt, sondern weil dieses Vorgehen dem rechtsstaatlichen Prinzip widerspreche. Die Meinungsfreiheit sei wichtig, sie schütze eben auch unbequeme oder absurde Meinungen – der Stadtrat habe nicht die Aufgabe Normen vorzugeben und zu verurteilen. «Wir stehen für Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Wahrung der Grundrechte.»

·        Dieser Argumentation folgt die SVP – Fraktion. «Wir sind auch gegen Rassismus», so Michael Schenk, aber es sei eben der falsche Ort, um solche Bekenntnisse abzugeben.

·        Dan Weber (SP) – der zum Zeitpunkt vom Erstellen der Erklärung noch nicht Teil der Fraktion war – sieht die Erklärung grundsätzlich positiv, bemängelt aber das Fehlen der expliziten Erwähnung der LGBTQ+ Gemeinschaft, die oft Ziel von Hass und Angriffen ist und würde sich ein anderes Gefäss wünschen, «Mehr Raum für Dialog» fordert er, offenere Kommunikation untereinander über die Parteigrenzen hinweg. Gruppentherapie (okay, nein, das hat er nicht gesagt, das wäre mein Vorschlag. Alternativ könnte man auch Teambuilding betreiben – nichts schweisst einen mehr zusammen, als sich gemeinsam auf ein selbst gebasteltes Boot zu setzen und einen tosenden Fluss runterzufahren.

·        Robert Haas (SVP) findet, dass das eigentliche Problem der Linksextremismus ist und zeigt eine Tabelle aus dem Jahre 2023, die aufzeigen soll, dass es zu weitaus mehr linksextremistischen Vorfällen gekommen ist, als zu rechtsextremistischen Vorfällen, vor allem, was Gewalt gegen Polizei betrifft. Das sei auch eine «mediale Manipulation» weil man immer viel grössere Berichte über rechtsextremistische Vorfälle macht und kaum über linksextremistischen Übergriffe.
 

·        Corinna Grossenbacher (SVP) ist genervt, stört sich an der fordernder Formulierung und an dem schlecht ausformulierten Text und vor allem auch daran, dass man immer auf dem «Rechtsextremismus» draufhaut und Langenthal, so Grossenbacher, habe vielleicht «ab und zu ein Kleberli» aber ganz sicher kein Rechtsextremismusproblem.

·        «Wir dürfen nicht zuschauen», entgegnet Fanny Zürn (Grüne), «es gibt nur eine schlechte Werbung für Langenthal und das ist, wenn die Junge Tat hier weiter Treffen abhält.»

·        Ich fasse jetzt mal zusammen, weil sich die Voten wiederholen: Die bürgerliche Seite ist geschlossen gegen Rassismus und Rechtsextremismus, lehnt die parlamentarische Erklärung aber ab, weil sie was verlangt, was der Gemeinderat nicht liefern könne und einen totalitären Anstrich habe. Meinungen und Haltungen könne man nicht befehlen. Naja, aber immerhin erklärt jedes FDP – Mitglied einzeln, dass es gegen Rassismus ist – hätte ich ein Trinkspiel daraus gemacht, lege ich jetzt besoffen unter dem Tisch. Den ich nicht habe. Unter dem Stuhl.

·        Gerhard Käser (SP) zeigt sich ebenfalls erfreut über die vielen Erklärungen gegen Rassismus. «Ich hoffe, ihr vertretet diese Meinung auch am Stammtisch», meint er leicht süffisant Richtung Bürgerliche, da gehe es nämlich anders zu, als hier behauptet wird. «Ich verstehe meine Rolle als Politiker anders», erklärt Mike Siegrist, «ich vertrete die Anliegen der Leute, die mich gewählt haben – und das ist eines davon.»

·        Diego Clavadetscher (FDP) macht sich Sorgen um das zarte Pflänzchen Demokratie (was ist mit mir? Ich bin auch ein zartes Pflänzchen!), weil man politische demokratische Gremien und Zivilgesellschaft nicht vermischen. Es sei zudem nicht richtig Menschen auszuschliessen, so Clavadetscher, auch wenn sie schwierige Meinungen vertreten. Damit stelle man sich auf dieselbe Stufe wie die anderen.

·        Einen Abweichler innerhalb der FDP gibt es aber: Patrick Jordi (FDP), äussert zwar Bedenken an der Form, bekennt sich aber zur Erklärung. Saima Sägesser (SP) appelliert noch einmal an das Parlament. Hass sei keine Meinungsfreiheit, so Sägesser, und die Bevölkerung wartet auf ein solches Zeichen. Das beweise ihre Rede am 1. August, wo sie als Stadtratspräsident tosenden Applaus für ihre Rede gegen Faschismus geerntet hat.

·        Daniel Huber (SVP) findet man solle sich mehr auf die Stadtpolitik konzentriere und nicht auf die Weltpolitik, weil es gebe, hier genug zu tun. Ins selbe Horn stösst Michael Schenk. «Die Diskussion hat nichts geändert – ändern tut sich nur etwas, wenn wir das im Alltag leben.

·        Linus Rothacher nimmt noch einmal Stellung zur Kritik. Das Instrument sei nicht missbraucht worden, so klar ist es schlicht noch nicht definiert worden. Die Verletzung der Gewaltenteilung sei ebenfalls nicht gegeben, niemand fälle hier ein Richterspruch, nur weil das Wort «verurteilen» drin vorkäme, das sei eine gängige Formulierung und als Parlament könne man sehr wohl Position beziehen. Und: «Dass man Langenthal mit rechtsextremistischen Themen in Verbindung bringt, hat nicht Langenthal erfunden.»

 

·        Nach den Voten hat es sich schon abgezeichnet: Die parlamentarische Erklärung wird abgelehnt. Ich sage dazu nur: Katzis statt Nazis. Und sonst sage ich jetzt wahrscheinlich lieber nichts, weil mir ist heiss, ich habe meine Tage und eine mir sehr nahe stehende Person hat mir schon vor der Sitzung geraten, ich solle die Diskussion erstmal setzen lassen bevor ich meine Meinung dazu äussere.

 

 

Teil 5: Und zum Schluss noch dies

·        Am Ende gibt es noch eine persönliche Erklärung von Cornelia Gerber – Schärer, die dem interdisziplinären Team SRO dankt für ihren grossen persönlichen Einsatz. Sie haben innerhalb kürzester Zeit Widerstand organisiert gegen die geplante Schliessung des Gebärsaals von Langenthal. «Ich bin eine Stimme als Mutter, als Pflegende – und es macht mich traurig, wenn man so mit Menschen umgeht, die sich um unser Wohl und um den Anfang unseres Lebens kümmern», so Gerber – Schärer, zumal auch die politischen Behörden teilweise ausgelassen wurden. Franziska Zaugg – Streuli verliest für die FDP/JLL/ Liste 49er verliest ebenfalls einen von ihnen formulierten Brief.

·        Dieser Entscheid die Geburtsstation wurde über unseren Kopf getroffen und ich glaube in dieser Sache sind wir uns tatsächlich parteiübergreifend mehr oder wenig einig, deshalb hoffe ich doch, dass der Stadtrat zumindest in diesem Thema gemeinsam etwas in die Wege leitet.

Best of: 

·        «Es gibt Institutionen die 2 Millionen Defizit machen und geschlossen werden – da müssen wir vorwärts machen!» Ich weiss jetzt nicht, ob man eine Gemeinde «schliessen» kann, aber Finanzmaestro Patrick Freudiger (SVP) wird schon wissen, von was er redet.

·        «Wir hoffen doch schon, dass wir in der Stadt ein bisschen schlauer sind als in dem Verein.» Roland Loser (SP) zum Votum eines SVP – Stadtrats, der erzählt hat, man würde im Militär auch mal Patronen verschiessen, wenn man weniger gebraucht hat als nötig.

·        «Das isch eh Witz gsi – scho guet.» Michael Schär (FDP) ein bisschen resigniert, weil niemand sein Wortspiel aus «Stadtpräsident» und «Stadtratspräsident» würdigt – ich fühle dich so sehr.

·        «Entweder sie kennen sich in Langenthal aus – oder sie lernen es nie.» Mike Siegrist (EVP über die Orientierungsfähigkeiten der Langenthaler Autofahrenden.

·        «Lieber die Mücke jetzt bekämpfen – bevor der Elefant im Raum steht.» Zoologie mit Muriel Schärer (GLP)

·        «Das war eine interessante Performance…» Vielleicht sogar stadttheaterwürdig? Saima Sägesser (SP) zur FDP – Fraktion, die ihre Voten alle mit denselben Satz beginnen und damit einen denkwürdigen Beitrag an die expressionische Dichtkunst beisteuert.

·        «Die 7te ist: Vielen Dank für die Aufmerksamkeit – wir haben es also bald geschafft.» Wieder Patrick Freudiger, der das Parlament behutsam durch seine Präsentation führt.

Das andere Stadtratsprotokoll - der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 12.05.2025 - die Regen-Edition

 

Teil 1: Verrücktes Vorwort

 

·        Hallo und herzlich willkommen zum besten – weil einzigen – Liveticker zur Stadtratssitzung vom 12. 5. 2025 und ich hätte an der Stelle gerne Applaus für mich, weil ich mich durch den strömenden Regen gekämpft habe, um hier teilzunehmen. Alles für euch, meine allerliebsten Lamafans, ich lasse mich von so ein bisschen Regen nicht abhalten, selbst wenn er mir in die Socken läuft und den Rücken hinunterrinnt, selbst Wind und Sturm könnten mich nicht davon abhalten diese wichtige Aufgabe zu erfüllen, selbst wenn ich wie Anakin Skywalker alle meine Gliedmassen im Feuer verlieren würde, würd ich mit letzter Kraft in die Alte Mühle robben, um kein einziges der ehrwürdigen Worte zu verpassen, die der Stadtrat spricht.

·        Heute ist eine Premiere, und zwar die Stadtratspremiere des neuen Stadtschreibers Marc Häusler, denn der «alte» Stadtschreiber Daniel Steiner ist nun offiziell im verdienten Ruhestand und lässt es sich hoffentlich mit einer riesigen Kokosnuss unter wedelnden Palmen gut gehen. Habe ich euch eigentlich erzählt, dass die Frau von Daniel Steiner mir erzählt hat, dass sie meine Stadtratsprotokolle immer gelesen hat und dank mir immer wusste, wie lange es noch etwa dauert und in welcher Laune er heimkommt? Ist das nicht toll, was ich für einen Mehrwert generiere, jetzt unterstütze ich auch noch Paare in ihrer Beziehungsarbeit. Man reiche mir den Pokal!

 

Teil 2: Feurige Feuerwehr (okay, der ist schlecht, aber ich konnte nicht widerstehen)

 

·        Ich dachte, wir hätten diese Phase überwunden, aber wir sind wieder bei den Reglementen angekommen – hurra. Und mit den Reglementen kommt auch die obligatorische zweite Lesung. Was habe ich es vermisst! Mindestens so fest wie Sonnenbrand oder Reizhusten oder Ausschlag am Hintern.  Ungewöhnlich ist allerdings, dass der Gemeinderat gleich am Anfang die Entscheidung treffen will, ob eine zweite Lesung stattfindet oder nicht. Das sei aber in der Kompetenz des Stadtrats, mahnt die GPK in Gestalt von Michael Schenk (SVP) und es kann ja wohl nicht angehen, dass diese Entscheidung einfach von der Exekutive vorweggenommen wird.

·        Die Revision wird präsentiert von Mr. Martin Lerch (SVP) dem neuen Vorsteher der Öffentlichen Sicherheit. Er steigt gewohnt positiv ein, indem er daran erinnert, dass es jederzeit bei uns allen brennen kann (SAG DOCH SO WAS NICHT, DAS TRIGGERT MICH IMMER! Bin kurz in Panik geraten und habe mir überlegt, ob ich den Herd WIRKLICH ausgemacht habe, aber dann habe ich mich daran erinnert, dass ich nie koche und den Herd das letzte Mal vor drei Monaten angemacht habe, also alles gut). Er lobt unsere hervorragende Feuerwehr, die auf einen Milizsystem basiert und die daher ein neues transparentes und revidiertes Reglement verdiene.

·        Ich habe letzthin erst begriffen, dass ich theoretisch auch in der Feuerwehr mitmachen könnte und kurz hat mich der Gedanke erfreut, dass ich so eine schicke Jacke tragen könnte (und keine Abgabe leisten müsste), aber dann ist mir in den Sinn gekommen, dass ich nicht mal Zündhölzer selber anzünden will und es als Ministrantin mal fast geschafft habe meinen Rock am Adventskranz in Brand zu setzen und dann habe ich den Gedanken ganz schnell wieder abgeschrieben. Besagte Ersatzabgabe soll übrigens erhöht werden, weil die eigentlich immer etwas zu tief war. Zudem wird die Ersatzabgabe nicht mehr mit einem festen Betrag ins Reglement geschrieben, sondern flexibler gestaltet.

·        Die linke Seite zeigt sich dankbar für die Weitsicht des Gemeinderats die Finanzierung jetzt anzugehen, bevor man in einer Unterdeckung geht und lobt einzelne Punkte des Reglements ausdrücklich, wie etwa die Schaffung einer Jugendfeuerwehr (ab dem 14. Lebensjahr dürfen Jugendliche neu freiwillig in der Feuerwehr mitwirken und ab dem  Erreichen des Mindestalters auch bei ernsteren Einsätzen eingesetzt werden) während die GLP und die FDP einige Anträge ankündigen, um noch mehr Klarheit zu schaffen, wie sie es ausdrücken. Es geht dabei hauptsächlich um den Feinschliff von Formulierungen und hey bis jetzt hat noch niemand ein Komma korrigiert, aber dafür werden einzelne Wörter in ihrer Bedeutung so genau seziert, dass der Duden vor Neid erblassen würde.

·        Ich habe komplett vergessen – oder verdrängt – wie scheisse langweilig die Revision eines Reglements ist. Nicht mehr lange und ich fülle noch meine Steuererklärung aus, um mich zu unterhalten har, har, har. Aber hey, wir sind ja schon bei Traktandum 3 von 14, also alles gut. Martin Lerch (SVP) zeigt sich jedenfalls begeistert über Stadträt:innen, weil die so toll mitgearbeitet haben (naja hoffentlich arbeiten die mit für das sind die da, trotzdem natürlich süss bedankt er sich und ist er offen für Verbesserungen).  Aber weil die Stadträt:innen sich so fleissig reingenkniet haben, gibt es keine zweite Lesung – yeah. Make Love, not 2. Lesung! Und das Reglement wird verabschiedet, hallelujah!

 

Teil 3: Bildende Bauten

·        Was wäre eine Stadtratssitzung ohne irgendein Geschäft, das sich mit der Infrastruktur eines unserer Schulhäuser auseinandersetzt? Dieses Mal geht es um das Schulhaus Elzmatt, das eine neue Heizung braucht. Und zwar eine Pelletheizung, weil das die sinnvollste Lösung ist.  Das wusste ich gleich, ich musste nicht erst googeln was eine Pelletheizung ist, nein, Heizungen sind meine Spezialität (okay, nein, ich habe ausnahmsweise mal wieder die Stadtratsunterlagen gelesen) Natürlich will niemand, dass die armen Kinderlein frieren (ausser mir vielleicht, weil ich ein bösartiges Wesen bin) und so wird das Geschäft widerspruchslos durchgewunken. So lobe ich mir meinen Stadtrat.

·        Sanieren müssen wir auch die Berufsfachschule, die schon mal im besseren Zustand war. Der Kanton hat freundlicherweise die Gelder dafürgesprochen (lieben wir) und einen Wettbewerb veranstaltet, wo man Projekte einreichen konnte und der glückliche Gewinnerentwurf wird jetzt umgesetzt. Dafür mussten aber einige Anpassungen in der Überbauungsordnung vorgenommen werden, die nun vom Stadtrat in seiner Funktion als unser oberstes und edelstes Gremium abgesegnet werden muss.

·        Die Fraktionen zeigen sich angetan, dass der Kanton Bern den Bildungsstandort Oberaargau stärkt. Und naja, wenn der Kanton zahlt – wie heisst es so schön: Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul. Auch diesem Geschäft wird einstimmig zugestimmt. Harmonie und Liebe für alle.

 

Teil 4: Mahlende Mühlen

·        Heute ist eigentlich fast mehr Retro (nicht zu verwechseln mit Reto) Edition als Regenedition, weil wir haben mal wieder die «Alte Mühle» auf dem Zettel. Der umstrittenste Teil dieses Geschäfts dürfte die Forderung sein, dass man die Gratisnutzung der Vereine aufhebt (bis jetzt ist es ja so, dass Vereine von Langenthal diese schönen Räumlichkeit gratis nutzen können) und der Bevölkerung anderen Raum zur Verfügung stellt. Dies, so argumentiert die Mutter der Motion, die FDP, weil das eine grosse Einschränkung darstellt und eine Lösung für die komplexe Mühlesituation erschwert. Man müsse zudem diskutieren, so Rosario Volante, ob es Aufgabe der Stadt sei, Vereinen Gratisräume zur Verfügung zu stellen.

·        Wenig begeistert von diesem Vorstoss zeigt sich Saima Sägesser (SP), die darin einen Versuch der Bürgerlichen wittert, das geplante Familienzentrum zu torpedieren. «Ich kann solche böswilligen Unterstellungen nicht stehen lassen», widerspricht ihr da vehement Pascal Dietrich (parteilos/FDP Fraktion), «rein von der Zeitachse geht das gar nicht auf, das Familienzentrum wäre befristet bis ins Jahr 2030 geplant.» Entscheiden wird in diesem Punkt, ob die Gratisnutzung weiter besteht oder nicht, sowieso das Stimmvolk – also freut euch. Wenn die Gratisnutzung fällt, dann wird sich tatsächlich ein gewisser Handlungsspielraum entfalten, weil, die Alte Mühle verlöre dann den öffentlichen Zweck und könnte umgewidmet werden bzw. sogar verkauft werden (habe ich das nicht schön gesagt? Klingt richtig klug, oder? Okay, eventuell habe ich einfach aufgeschrieben, was Stapi Reto Müller (SP) erklärt hat, aber das habe ich dafür richtig gut gemacht).

 

·        Die FDP/JLL Fraktion möchte den Gemeinderat damit beauftragen, eine Vorlage für die zukünftige Nutzung der «Alten Mühle» zu erarbeiten (wir hatten ja noch fast gar keine Konzepte für die Alte Mühle in der Vergangenheit, haha), damit auch für die Zeit nach dem Familienzentrum etwas aufgegleist wird (also, falls das Pilotprojekt nicht weitergeführt wird). Das wird so weit gutgeheissen.

 

Teil 5: Kriselnde Kultur

 

·        Kultur gab in den letzten Jahren immer wieder zu reden und zumindest von der bürgerlichen Seite kamen immer wieder Signale, dass sie gerne da mehr eingreifen würden. Von daher ist die Motion der FDP/JLL Fraktion nicht so überraschend, die nämlich fordert, dass die sogenannten Leistungsverträge, die mit den Kulturinstitutionen, aber auch mit der Stadt, der Region und dem Kanton abgeschlossen werden, im Stadtrat besprochen werden sollen, weil bis jetzt kann er die faktisch nur absegnen.

·        Wenig überraschend ist auch, dass die SP/GL Fraktion so gar nicht begeistert von dieser Motion ist. Saima Sägesser (SP) verortet gefährliche Tendenzen, etwa, dass Kulturförderung dann plötzlich von der politischen Meinung der Entscheidungsträger:innen abhängt, sie sieht es aber auch grundsätzlich kritisch, dass der Stadtrat noch mehr an sich reissen will. «Wie stellt ihr euch das denn vor? Sollen dann alle Kulturschaffenden, die sich Förderung wünschen, im Stadtrat antanzen?», fragt sie rhetorisch in den Saal.

·        Ein bisschen weniger scharf, aber dennoch deutlich äussern sich Murielle Schärer (GLP) und Janosch Fankhauser (SVP), die den Kommissionen ebenfalls nicht reinreden wollen und sich zufrieden mit den bisherigen Abläufen zeigen. Schärer weist zudem auf das Kulturförderungskonzept hin, dass noch in der Arbeit ist.

·        Pascal Dietrich (parteilos/FDP/JLL Fraktion) zeigt sich sichtlich angesäuert über den «Frontalangriff» von Saima Sägesser (SP) (seine Formulierung, nicht meine) und vertritt den Standpunkt, dass es ja urdemokratisch sei, die Diskussion auf diese Weise zu öffnen. Nathalie Scheibli (SP) versucht zu schlichten, indem sie Gesprächsbereitschaft signalisiert, will aber der Motion nicht zustimmen, weil es diese dafür nicht braucht. Genau, geht mal ein Bier trinken! Oder geht mal zusammen ins Stadttheater oder ins Kino oder an die Fasnacht oder an ein Konzert oder in die Buchhandlung (Buchzeichen ist btw für Buchhandlung des Jahres nominiert).

·        Also, irgendwie geht es gar nicht mehr so sehr um den Vorstoss, sondern eher um die Diskussionen, was jetzt Demokratie ist und welche Rolle der Stadtrat übernimmt. Saima Sägesser (SP) führt noch einmal aus, dass sie es nicht in Ordnung findet, wenn der Stadtrat weiterhin seine Macht mehrt («Am Schluss müssen wir hier noch jedes Baugesuch und jedes Einbürgerungsverfahren diskutieren!»). Georg Cap (Grüne) rundet die Diskussion schliesslich ab, indem er das verbindende Element von Kultur betont und dass sie eben frei von Politik sei und so neue Begegnungen schaffe. Die Motion wird jedenfalls versenkt. Wie die Titanic, am Eisberg von Mitte – Links zerschellt (und ein paar SVP – Pinguine waren auch dabei).

 

Teil 6: Freudiger Frischling

·        Und dann kommen wir schon zum letzten Traktandum: Der Neue stellt sich vor, Marc Häusler ist seit 12 Tagen Stadtschreiber. Er versuche mit all seinem Wissen die Lücke, die durch den Abgang von Daniel Steiner entstanden sei, füllen und könne dabei auf hervorragende Mitarbeitende zählen. Trotzdem bitte er um Verständnis falls anfangs nicht alles so funktioniere wie gewohnt. Marc Häusler zählt nicht nur Meilensteine seines Lebens auf, sondern macht auch deutlich, dass er einigen Stadtratsmitglieder auf seinem Weg bereits begegnet ist (naja, Oberaargau. Man läuft sich immer wieder über den Weg, wir sind quasi eine grosse dysfunktionale Familie). Auf jeden Fall, herzlich willkommen Herr Häusler und viel Spass, ich hoffe die Motivation ist nach dieser Sitzung nicht gleich wieder in den Keller gesunken (wobei es war nicht so schlimm. Wir können noch schlimmer, muhahaha).

·        Tja und damit beende ich diesen Liveticker, denn ich bin wahnsinnig müde und muss jetzt ins Bettchen (also ignoriert bitte Kommafehler und zusätzliche Leerschläge, ich korrigier die dann morgen. Vielleicht, wenn ich Bock habe, ich bin ein vielbeschäftigtes Lama. Wir sehen uns!

 

Best of

«Hätte die SP noch eine zweite Kandidatur?» So scharf sind sie in der SP dann doch nicht auf die Finanzkommission, Herr Stadtratspräsident Fabian Fankhauser (GLP).

«Zurecht hat die Feuerwehr den Ruf auch geselligen Anlässen nicht abgeneigt zu sein…» Weiss gar nicht, wie Diego Clavadetscher (FDP) darauf kommt.

«Linus Grossacher…äh Rothacher…» Kurz mal Grossenbacher und Rothacher fusioniert und tada: Neues Pokémon. Wieder Fabian Fankhauser

«Das Familienzentrum kann den Finger der Alten Mühle nicht verbinden…» Na, wenn es nur der Finger ist, geht’s ja noch oder, Corinna Grossenbacher (SVP?)

«Für einisch mal nid einstimmig…» Soll es auch bei der SVP geben. Janosch Fankhauser (SVP)

«Wir nehmen zur Kenntnis, dass das, was wir wollen, ganz daneben ist.» Pascal Dietrich (parteilos, FDP/JLL Fraktion) fasst die Debatte für sich noch mal zusammen.

«Dann ist das kein Milizparlament nicht mehr, dann wohnen wir hier drin!» Schöner Wohnen mit Saima Sägesser (SP).

«Inhaltlich sind die Antworten sehr politisch und diplomatisch formuliert – also sehr nichtssagend.» Also bitte, Mike Sigrist, in der Politik sagt man doch immer alles ganz genauso wies so ungefähr in etwa gemeint oder gedacht oder gefühlt ist….