Das andere Stadtratsprotokoll: Die Film - Edition (der Fast - Liveticker zur Stadtratssitzung vom 29.04.2024)

Der Vorspann:

·        Herzlich willkommen zu unserem neuen Blockbuster «Spiel mir das Lied vom Stadtrat»! Wir wünschen Ihnen (und mit wir meine ich mich, das Lama) viel Vergnügen bei der heutigen Vorführung, wobei wir ehrlich gesagt nicht sagen können, ob es sich beim Film um eine Tragödie oder doch um eine Komödie handelt oder ob es sich sogar zu einem wilden Actionstreifen, wo sich mit einem Mal Ninjas vom Dach seilen und Tom Cruise durchs Fenster steigt, entwickelt, aber wir hoffen jetzt einfach mal, dass es bei hitzigen Wortgefechten bleibt und niemand das Bedürfnis verspürt, sich gegenseitig mit dem Bleistift zu durchbohren.

·        Im Film spielen natürlich eine ganze Reihe von prominenten Stadträt: innen mit – wir erinnern uns nur zu gerne an ihre oscarprämierte Darstellung in «Der Untergang des Stadttheaters», ebenso wie an die berührende und tränenreiche Darbietung in «Die Rache des Gemeinderats – das Budget schlägt zurück!» und sind daher der festen Überzeugung, dass auch dieser neue Film von und mit ihnen eine Meisterleistung des Schauspiels sein wird (mag ich es in der Wir – Form zu schreiben – ja, das mag ich, hat etwas Majestätisches, vielleicht stelle ich mich zukünftig einfach immer als «ich bin das Lama, aber sie dürfen uns mit Kaiserin ansprechen).

 

Teil 1: Armageddon

·        Oh, wow, Markus Gfeller darf wieder einmal ans Rednerpult, ich dachte ja der Gemeinderat hätte ihn gefesselt und geknebelt im Archiv des Glaspalasts eingesperrt, damit er nichts Falsches mehr sagen kann. Zur Abwechslung darf er ein Gesetz aufheben, statt eines einzuführen, und zwar geht es um Schutzraumeinrichtungen, für die offenbar ein Fonds besteht, den es allerdings nicht mehr braucht. Weil Klos und Betten scheinbar nicht so wichtig sind, wenn die Welt untergeht, kann man schliesslich auch in die Ecke pissen und auf dem kalten Böden schlafen.

·        Martin Lerch (SVP) und die GPK machen auf die nicht ganz so optimale Sicherheitslage, die jetzt nicht so dazu einlädt, beim Thema Schutzräumen nachzulassen. Deshalb stellt die SVP auch den Antrag, dass das Geschäft an den Gemeinderat zurückgewiesen wird, weil die sicherheitspolitische Beurteilung fehlt, denn es sei fahrlässig, dieses Reglement einfach abzuschaffen. Lerch weist auf die aktuellen Brandherde hin: Krieg Russland gegen die Ukraine (und damit auch gegen den Westen), eskalierender Konflikt im Nahen Osten und die Machtgelüste Chinas gegenüber Taiwans, was auch Amerika mit auf den Plan ruft.

·        Nach ein paar Minuten Vortrag von Lerch bin ich kurz davor schreiend aus dem Raum zu rennen, mir zuhause Jodtabletten einzuwerfen und mich im Keller zu verschanzen. Mit meinen Katzen, natürlich. Wobei mir gerade einfällt, dass mein Keller gerade mit Karton überquillt, weil man den ja neuerdings BÜNDELN muss und weil ich dafür keine Zeit habe, stopf ich da einfach alles rein. Meine Faulheit wird mich also umbringen, vielleicht werfe ich mich einfach gleich vor dem nächsten Bus, das geht wenigstens schnell und Langenthal braucht auch keinen Schutzraum mehr für mich.

·        Hui, Stadtratspräsidentin Saima Sägesser (SP) versucht Martin Lerch in seinem Monolog zu unterbrechen, das ist etwa so, als würde man den Papst bitten, seine Ostermesse abzukürzen. Zumindest in der Wahrnehmung mancher Stadträt: innen, denn alles, was sie sagen, ist wichtig, ALLES!

·        Pascal Dietrich (parteilos/FDP Fraktion) teilt die Zweifel am Zeitpunkt dieser Gesetzesstreichung, bemerkt aber, dass Langenthal noch eine der ganz wenigen Gemeinden ist, die für die Schutzraumeinrichtung selbst zuständig ist. Aber er lobt den Gemeinderat auch dafür, dass er mal auf eine Aufgabe verzichten will (immer dieser Workaholic – Gemeinderat, der alles manisch an sich reisst) und sieht das Sparpotenzial (weil, wir müssen immer noch sparen, sparen, sparen). Und natürlich setzt er auf Eigenverantwortung, getreu nach dem Motto: Lueget doch säuber! Lange Rede, kurzer Sinn: Die FDP stimmt dem Gemeinderat zu und lehnt den Antrag der SVP ab.

·        GLP und SP/GL stellen sich ebenfalls hinter das Vorhaben des Gemeinderats, auch wenn sie die Sicherheitsbedenken teilen. Fanny Zürn kann es sich nicht verkneifen, die SVP daran zu erinnern, dass die beste Prävention gegen einen AKV – Unfall, nach wie vor darin besteht, AKWs auszuschalten – was die SVP ja neuerdings nicht mehr will, weil sie in AKWs so eine Art neue alte Wunderwaffe gegen den gefürchteten Blackout sieht und AKW Strom als saubersten Strom anpreist.

·        Gfeller sieht die Punkte von Lerch und attestiert ihm auch das entsprechende Fachwissen, erinnert aber daran, dass es um das Einrichten von Toiletten und Liegenstellen geht und nicht um die Errichtung des Schutzraums selbst. Ausserdem sei es wenig sinnvoll, wie von der SVP gefordert, eine eigene Sicherheitsprüfung durchzuführen, weil das Risiko von Langenthal jetzt nicht so viel anders ist, als das von den umliegenden Gemeinden.

·        Und können wir jetzt bitte über etwas anderes reden, ich bin jetzt noch deprimierter, als vorher und das will, schon was heissen, ich möchte nicht mehr über Schutzräume reden, wo ist dieses blöde Budget, wenn man es mal braucht?

·        Martin Lerch lässt seine Gspännli nicht so schnell aus den Klauen, sondern antwortet gefühlt auf jedes einzelne Statement persönlich, ich glaube nicht mehr lange und die Stadtratspräsidentin lässt ihm einfach den Saft des Mikrofons abdrehen, aber das ist nur meine sehr freie Interpretation ihres Gesichtsausdrucks, vielleicht überlegt sie auch, ob sie nicht doch lieber mal kurz die Nationalhymne anstimmen soll, um Martin Lerchs Votum zu übertönen (denn so einen Vortrag würde die SVP garantiert nicht unterbrechen).

·        Der Antrag der SVP wird abgelehnt, das Reglement schlussendlich gestrichen. Besorgt euch also schon mal Nachttöpfe und Luftmatratzen, ihr Lieben.

 

Teil 2: Hurra, die Schule brennt!

·        Matthias Wüthrich (Grüne): Wie geht man mit den sinkenden Schüler:innenzahl im Steckholz um? Schlussendlich ist man zum Schluss gekommen, eine Basisstufe zu erhalten. Zwei Klassen werden geschlossen, damit kann die Stadt wieder sparen, sparen, sparen. Aber da man die Schüler: innen ja jetzt schlecht einfach gar nicht mehr unterrichten kann, müssen wir die irgendwie nach Langenthal karren. Die Idee ist jetzt ein Schulbus, der die Schüler: innen ins Elzmatt bringen, dann wieder abholen und zuhause abliefern soll, nur um sie nachmittags wieder in die Schule zu verschieben. So eine Art Hogwarts – Express nur nicht ganz so cool.

·        Jana Fehrensen (FDP) stimmt im Namen ihrer Fraktion zu, dass man den Kindern nicht zumuten kann, einfach den ÖV oder das Fahrrad zu nutzen (püh, sollen sie doch laufen, das stärkt den Charakter, ach, ich wäre so eine tolle Pädagogin). Die FDP beantragt aber eine neue Ausschreibung dieser zukünftigen Dienstleistung (weil sich scheinbar nur ein Unternehmen für diese Aufgabe beworben hat) und dass dieser Schülertransport befristet, eingeführt wird und zwar nur bis 2027. Dann könne man das Angebot wieder prüfen, da sich wahrscheinlich auch die Schüler:innenzahl laufend ändern wird.

·        Die SVP – Fraktion ist für die Einführung des Schüler:innentransport, aufgrund mangelnder Alternativen und der Tatsache, dass der bereits seit einem Jahr gut läuft. Michael Schenk (SVP) lehnt den Antrag betreffend Neuausschreibung ab, da diese nur zu unnötigen Verzögerungen führen wird. Der Transport sei unternehmerisch nicht so leicht zu bewerkstelligen, erklärt Schenk, deshalb habe sich auch nur einer dafür beworben. Die SP schliesst sich dieser Meinung an.

·        Pascal Dietrich spricht sich grundsätzlich für den Schülertransport aus, macht sich aber Sorgen um die Kosten und weist darauf hin, dass eine andere, vergleichbare Gemeinde, deutlich günstiger wegkommte Deshalb sei eine günstigere Lösung zu bedenken, zumal man nur auf den eigenen Amt gesucht hätte. Auch hier könnten wir Geld sparen, wenn es einfach Hexenbesen geben würde, aber nein, wir müssen ja in dieser nichtmagischen Bünzliwelt leben. Dietrich bekommt Unterstützung von Waffenbruder Patrick Freudiger, der eine Befristung ebenfalls als sinnvoll erachtet.

·        Sandro Baumgartner hat ein Problem mit dem Wörtchen befristet, denn was, wenn die Dienstleistung nicht günstiger, sondern teurer wird? Waaas, was für eine absurde Vorstellung, es wird doch nichts teurer heute! Ausser Lebensmittel. Und die Krankenkasse. Und der Strom. Und Papier. Und Bücher. Und atmen. Aber sonst wird doch alles billiger, verstehe gar nicht, von was die da reden.

·        Es dreht sich jetzt um den Antrag der FDP, ob das Angebot jetzt noch mal neu ausgeschrieben und entsprechend befristet werden soll. Matthias Wüthrich erklärt noch einmal den Ablauf der Ausschreibung, die geprägt war, von vielen Absagen. Der aktuelle Anbieter, Gerber, sei der günstigste Bewerber gewesen und sei jetzt auch derjenige, der das Pilotprojekt aktuell durchführt. Wüthrich schlägt eine Art Kompromiss vor: würde die Befristung auf 2028 festgelegt, decke sich das mit seinem Vorhaben, die FDP steigt darauf ein.

·        Warum diskutieren die jetzt alle, ich begreife das alles überhaupt nicht mehr. Alle wollen den Schulbus, ein Unternehmen hat sich für diese Aufgabe gemeldet und der ist günstig und funktioniert, was ist denn jetzt genau das Problem? Ich glaube, ich bin einfach zu naiv für das alles. Aber hey, nach viel Hin und Her – aber das gehört schliesslich zu jedem guten Film - zieht die FDP den Antrag auf eine erneute Ausschreibung zurück, Ente gut, alles gut, lasst uns in den Sonnenuntergang fahren. Mit dem frisch bewilligten Schulbus.

Teil 3: 20.00 Meilen unter Meer

·        Schon der Name des nächsten Geschäfts macht mir Gänsehaut: Teilrevision des Abwasserentsorgungsreglements. Das klingt fast so spannend wie «Effi Briest» und ich kann euch sagen, dass ich in meinem Leben noch kein langweiligeres Buch gelesen habe. Und es geht, wenn ich es richtig verstehe, um eine Anpassung der Kanalisationsanschlussgebühren (urks, noch so ein Wort), denn es hat sich herausgestellt, dass die Stadt die Gebühren anders erhebt als im Reglement festgelegt. Statt aber nun die Gebühren anzupassen, ist man zum Schluss gekommen, dass es besser ist, einfach das Reglement hinzubiegen, ganz nach dem alten Vorsatz: Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt.

·        Die Parteien stehen der Revision positiv gegenüber. Die FDP ist sogar der Meinung, dass sie keine zweite Lesung brauchen, das ist ein Ritterschlag, im Hintergrund höre ich einen Gospelchor leidenschaftlich «Hallelujah» anstimmen, ach wie schön, manchmal braucht es eben nur ein bisschen Abwasser, um Gräben zuzuschütten. Und tatsächlich verzichtet der Stadtrat auf eine zweite Lesung, sie verzichten freiwillig auf REDEZEIT, jetzt mache ich mir echt Sorgen, vielleicht sollte jemand mal Fieber messen.

·        Und zack ist das Reglement durch, wie schön! Das war ja gar kein Film, das war höchstens ein Trailer, aber ich will mich nicht beschweren, ich kann Kurzfilmen durchaus auch was abgewinnen.

 

Teil 4: Die fliegenden Klassenzimmer

·        Gerhard Käser wünscht sich im Namen der SP/GL Fraktion einen Detailbericht zum Zustand der Schulinfrastruktur. Wir erinnern uns an den Schimmel, der mal kurz in Elzmatt vorbeiritt, an schlechte Zustände in allen Schulhäusern und zahlreiche Materialschäden. Oft sei das an der Bevölkerung vorangegangen, weshalb viele Menschen bei der Kindergartenstimmung offenbar glaubten, dass die alten Kindergärten in weit besseren Zustand seien, als sie es tatsächlich sind (tja, würden die Leute mal meinen Blog lesen, dann wüssten sie es!).

 

·        Die FDP kann sich mit der Motion nicht anfreunden, weil ohnehin eine grosse Schulraumplanung anstehe und mit einem weiteren Bericht nur unnötig Ressourcen verschwendet werden würden. Die SVP widerspricht dem ein Stück weit: Sie stimmen der Motion zu, da die Daten ohnehin bereits vorliegen würden, die bräuchte man nur aus der berühmten Schublade nehmen. Die Mitte schliesst sich diesem Votum vollumfänglich an und so ist es keine Überraschung, dass die Motion erheblich erklärt wird.

·        Wir bleiben gleich bei der Schule: Die SP/GL Fraktion fordert zudem eine Überarbeitung der Schulraumstrategie und eine breite Vernehmlassung, die dem Volk vorgelegt wird (oder wo sie mitmachen können, das habe ich nicht ganz verstanden, Vernehmlassung klingt vornehm, aber null Ahnung, was das eigentlich ist). Fraktionschef Baumgartner begründet das mit der Tatsache, dass reine Infoabende nicht mehr reichen, um die Bevölkerung abzuholen, sondern dass es eine vertiefte Auseinandersetzung brauche (Stichwort Kindergärtenabstimmung, die ja ziemlich den Bach runtergegangen ist).

·        Wenig überraschend will die FDP das auch nicht (irgendwie wollen die heute gar nichts, nicht mal zweite Lesungen), weil sie wieder die Kosten dafür scheuen. Zudem sei es unnötig, weil der Gemeinderat die Schulraumstrategie sowieso überarbeiten muss und es daher keinen Sinn mache, das zweimal durchzuführen. Die SVP empfindet die Übung Mitwirkung ebenfalls als unnötige Belastung der Verwaltung, zudem könne der Stadtrat nicht einfach Aufgaben ans Volk auslagern.

·        Pascal Dietrich bekundet eine gewisse Sympathie für die Motion, weil er es begrüsst, dass die betroffenen Kreise besser einbezogen werden soll, denn das hat er schliesslich immer schon gesagt, auch wenn ihm damals niemand unterstützen wollte, aber er schliesst sich dem FDP/JLL Sprecher Javier Marquez (JLL) an, dass es sich bei der Erarbeitung einer Schulraumstrategie um eine selbstverständliche Aufgabe handle, schliesslich beauftrage er den Gemeinderat auch nicht jeden Frühling mit der Erarbeitung des Budgets, das gehöre schliesslich zu dessen Job. Die Mittel, um das Volk abzuholen, bestünden bereits, so Dietrich, es sei am Gemeinderat, diese zu nutzen. Wie wärs mit den guten alten Flugblättern?

·        Trotz der ablehnenden Haltung der FDP kommt die Motion durch, weil sich ein Grossteil der FDP der Stimme enthält, was ein bisschen komisch ist, aber vielleicht habe ich das Statement von Marquez komplett falsch verstanden? Oder es war ihnen dann doch nicht so wichtig? Oder sie hatten alle einen Krampf im Arm, zum falschen Augenblick?

 

Teil 5: Das Schweigen der Lämmer

 

·        Kindergärten, Kindergärten, ich höre heute nur Kindergärten, was ist mit meinem Katzenkindergarten, wann kommt der endlich? Pascal Dietrich hält einen weiteren ausführlichen Monolog darüber, dass man die ablehnende Haltung des Stimmvolks bezüglich der Kindergartenabstimmung unbedingt ernstnehmen müsse, was ist mit meiner Haltung, dass wir viel zu wenig über Katzen reden???

·        Gut, lassen wir das mit den Katzen, kommen wir lieber zu Schafen. Es geht um eine Interpellation, die den Titel «Das Schweigen der Lämmer» trägt (und um das zu ehren, habe ich für heute die Film – Edition ausgerufen, denn ich liebe Kreativität, je irrer, desto besser) und die sich darum dreht, wie der Gemeinderat zukünftig mit einem Bruch der Kollegialität umgehen und wie die Exekutive informieren und auftreten soll. Denn wir erinnern uns: Das Schaf Gfeller (um beim Bild zu bleiben, er ist natürlich kein Schaf und auch kein Lamm), ist von der Herde ausgeschert und hat seine eigene Meinung in die Welt geblökt bzw. geschrieben (böser Gfeller!)

·        Die SVP, in Person Patrick Freudiger, zeigt sich von der Interpellation nicht so begeistert. Es sei nicht die Meinung, dass in Zukunft der Gemeinderat die Aufgabe des Stadtrats übernehme und die Stimmbevölkerung überzeugen müsse. Noch mehr stört er sich aber daran, dass der Gemeinderat aufgrund eines Vorfalls, die Praxis ändern will. Bis jetzt war es möglich, dass einzelne Gemeinderät:innen eine abweichende Position einnehmen – sofern sie es vorher angemeldet haben und in den Ausstand getreten sind. Das soll jetzt nicht mehr möglich sein, ganz nach dem Motto: Alle für einen und einen für alle und wenn wir untergehen, dann zusammen.
Zudem, so Freudiger, sei es nicht sehr anständig, dass der Gemeinderat kurz vor Ende seiner Legislatur, seinen Nachfolger:innen eine Praxisänderung aufdrücke.

·        Okay, Diego Clavadetscher findet den Titel nicht ganz so witzig wie ich (obwohl er durchaus Humor hat), weil er es nicht so toll findet, den Gemeinderat als Lämmer zu benennen. Und er fürchtet einen verstärkten Lämmereffekt: Alle Schafe rennen zukünftig einem Hirten hinterher. Das ist doch hübsch, dann können wir den zukünftigen Stadtpräsident:innen gleich einen Hirtenstab bei Amtsantritt übergeben, zusammen mit Mantel und Schlapphut (wobei die Katholische Kirche da vielleicht Urheberrechte anmelden würde).

·        Auch Pascal Dietrich tut sich schwer mit dem «Maulkorb», der dem Gemeinderat aufgezwängt wird und bringt als Beispiel den Kanton Solothurn, wo manche Gemeinderatssitzungen sogar öffentlich sind. Wäre ich voll dabei, ich bin immer noch der Meinung, dass Transparenz sehr viele Schwierigkeiten auch innerhalb eines Gremiums beheben können. Ist vielleicht naiv, aber ich bin halt ein kleines naives Lama, das unter all seinem Zynismus daran glaubt, dass alles leichter wird, wenn man Dinge offen bespricht.

·        Roland Loser kann die Tragik, mit welcher die Bürgerlichen die Interpellation zerpflücken, nicht nachvollziehen – das Einhalten des Kollegialitätsprinzip sei durchaus zumutbar, auch für starke Charaktere. Und starke Lämmer. Mäh!

·        Und damit sind wir am Ende der heutigen Stadtratssitzung gekommen! Vielen Dank fürs Mitlesen, ich hoffe, ihr seid nicht an eurem Popcorn erstickt und hattet mindestens so einen unterhaltsamen Abend wie ich. Den Oscar verleihe ich übrigens mir selbst, weil ich es fast geschafft habe, wirklich einen Liveticker zu machen – die letzte Diskussion hat es mir dann ein bisschen versaut, weil zu lang, aber ich bin trotzdem zufrieden. Bis zum nächsten Mal, ihr Lämmchen und Wölfchen und Lamas!

    Der Abspann

Wir verleihen die goldenen Lamas an folgende Darsteller:innen:

• Saima Sägesser für ihre Darstellung als Herrin der Redezeit⏳️
• Pascal Dietrich für seine Darstellung als einsamer Ritter der Zentralkindergärten⚔️
• Markus Gfeller für seine Darstellung als Lamm🐑
• Patrick Freudiger für seine Darstellung als oberster Kenner der Geschäftsordnung🧐
• Sandro Baumgartner für seine Darstellung als Bombenexperte💣
• Martin Lerch für seine Darstellung als Kommandant der Betten und Toiletten🚽
• Michael Schär für seiner Darstellung als Abwasserposeidon🔱
• Fanny Zürn für ihre Darstellung als grüne Fee🧚‍♀️

Best of Stadtrat

• «Die SVP hilft sparen, wo es geht und wo es vertretbar ist.» Und vertretbar ist das nur beim Stadttheater, Martin Lerch (SVP).

• «Ich will versuchen, mich tatsächlich kurz zu fassen.» Fabian Fankhauser (GLP) und seine guten Vorsätze.

• «WCs und Liegen sind wahrscheinlich unser geringstes Problem, wenn eine Bombe auf uns niedergeht.» Naja, ich glaube, dann lösen sich generell viele Probleme von Langenthal buchstäblich in Luft auf, Sandro Baumgartner (SP)

• «….in voller Ehrfurcht vor der Analyse der GPK…» Patrick Freudiger (SVP) gewohnt demütig.

• «Ist das eine Hand?» Hoffen wir jetzt einfach mal, dass an der Hand auch noch wer dran war. Stadtratspräsidentin Saima Sägesser (SP).

• «Nur das ich nicht noch einmal kommen muss.» Roland Loser (SP) spart sich und anderen Zeit und Aufwand.

• «Der Gemeinderat hat bei mir nicht so ausführlich geschrieben, als Ausgleich, rede ich jetzt ein bisschen mehr.» Biblische Gerechtigkeit mit Pascal Dietrich (parteilos/FDP/JLL Fraktion).

• «Besten Dank für den Hinweis, Frau Stadtratspräsidentin, ich kenne die Geschäftsordnung des Stadtrates, ich habe sie nämlich mitberaten.» Ein latent verschnupfter Patrick Freudiger, der sich nur ungern belehren lässt.