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Ich bin wieder da –
und das kann nur eines bedeuten, es gibt wieder eine Stadtratssitzung zu
verbloggen. Mit dem Frühling kommen die Pollen – und die Stadträt:innen und
beide sorgen für tränende Augen und Hustenreiz. Spass. Natürlich nicht. Der
Stadtrat bringt natürlich gute Laune, wenn die Augen tränen dann höchstens vor
Lachen und gehustet wird nur am Rednerpult, wenn sich eine:r an seinem eigenen
Redeschwall verschluckt.
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Und ich muss noch was
auflösen: Ich habe meinen Kuchen bekommen. Treue Leser:innen können sich
vielleicht erinnern, dass ich ursprünglich mit dem damaligen Stadtrat und
jetzigem Stadtratspräsidenten Fabian Fankhauser (GLP) um den Ausgang der
Gemeinderatswahlen gewettet habe (seine Vermutung basierte auf Daten, meine auf
Tarotkarten, wir lagen beide falsch, aber ich ein bisschen weniger), der
damalige und jetzige Stapi dann reingegrätscht ist und uns beiden Kuchen am
Wahltag versprochen hat. Den wir aber nicht bekommen haben, deshalb habe ich
mich gezwungen gefühlt, den verehrten Stadtpräsidenten immer wieder GANZ subtil
auf dieses Versäumnis und den ausstehenden Kuchen aufmerksam zu machen (falls
ihr euch also gefragt habt, warum ich immer von Kuchen gefaselt habe: Das war
der Grund). Jedenfalls haben der Stadtratspräsident und ich den Kuchen
inzwischen vom Stadtpräsidenten bekommen. Will man etwas von Politiker:innen
muss man ihnen einfach lange genug damit in den Ohren liegen.
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Es gibt noch mehr
Frohes zu erkunden: Wir haben eine neue Stadtratssekretärin! Barbara Labbé
übernimmt diese Funktion im Mandat und ist gespannt darauf, wie es hier bei uns
läuft. Herzlich willkommen, Frau Labé – hier läuft es anders. Es läuft nicht
schlecht, aber anders. Wir sind nämlich besonders.
Teil 1: “Like a
bridge over troubled water…”
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Und es wäre keine
Stadtratssitzung, wenn wir nicht gleich mit ein paar Juristereien beginnen
würden und zwar geht es um eine Nachtraktandierung, die es so eigentlich noch nie gegeben hat
(jedenfalls nicht, seit ich dabei bin – und vorher war die Erde ja schliesslich
wüst und leer). Das heisst eigentlich nur, dass das Stadtratsbüro ein neues
Traktandum aufnehmen möchte, das aber nur mit der Zustimmung des Stadtrats tun
kann, weil der Aktenversand ja nicht rechtzeitig erfolgen konnte.
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Bei dem Traktandum
handelt es sich ebenfalls um ein Novum, und zwar beantragt die GPK, eine
Diskussion im Stadtrat über irgendwas, was sie in der GPK besprochen hat. Damit
– so der Sprecher des Stadtratsbüros, Diego Clavadetscher (FDP), nicht enorm
viel Zeit in ein Projekt investiert wird, dass vielleicht auf gar keine
Zustimmung trifft. Soll es ja schon gegeben haben…
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Nachdem dieses neue
Traktandum brav abgeknickt wurde, kommen wir zu einem sehr appetitlichen Thema:
Abwasser. Oder wie es im Fachjargon heisst: Schmutz – und Sauberwasserleitung
(wow, das klingt wirklich gleich viel positiver). Eine sich im eher schlechten
Zustand befindende Leitung muss saniert werden, weil die Stadt diese dringend benötigt,
um neue Haushalte mit Wasser zu versorgen. Und eine andere Leitung ist leider
gerade nicht verfügbar. Immer diese besetzten Leistungen.
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Das Problem an dieser
Leitung ist: Sie ist privat. Deshalb sah die GPK das Geschäft nicht ganz
unkritisch, denn gehört diese Leitung jetzt der Stadt oder gehört sie ihr nicht.
Die Eigentumsübertragung ist noch nicht erfolgt (bitte seid beeindruckt von
meinen geschliffenen Formulierungen) und eine Leitung für sehr viel Geld
sanieren, wenn sie einem nicht gehört, ist natürlich eher unsexy. Deshalb
beantragt die GPK eine Ergänzung des Beschlusses. Genau wie die SVP, die quasi
eine Ergänzung der Ergänzung fordert, nämlich dass das Eigentum offiziell
übertragen werden muss, bevor Geldmittel gesprochen werden. Damit wir ganz
sicher sind, dass die Besitzer:innen sich nicht doch plötzlich an die Leitung
ketten und schreien: «Das ist unsere Leitung – Hände weg!!!»
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Schon glaubte man,
dass ungewohnte Einigkeit wie ein frischer Frühlingswind durch diese
Stadtratshallen weht – doch da regt sich Widerstand in Person von Robert Kummer
(FDP), der noch ein paar andere Punkte reinbringt: Nämlich, dass bis zum
heutigen Tag die jetzigen Eigentümer:innen für den Unterhalt der Leitung
zuständig gewesen wären, diese aber heute im schlechten Zustand und nicht
zugänglich sind. Die Privateigentümer:innen hätten diese Pflichten also folglich jahrelang
vernachlässigt und es könne nicht sein, so Kummer, dass die öffentliche Hand ohne
rechtliche Grundlage jetzt einfach so viel Geld spreche. Deshalb stellt er
einen Rückweisungsantrag, zugunsten der städtischen Finanzen, wie er hinzufügt.
Badam!
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Pascal Dietrich
(parteilos) reagiert auf Robert Kummers Votum und führt, ähnlich wie seine
grüne Kollegin Fanny Zürn ins Feld, dass die Privateigentümer:innen all die
Jahre ihre Abwassergebührten entrichtet haben und zusätzlich die
Anschlussgebühren stemmten. Dietrich regt sich eher darüber auf, dass man vom
Kanton aus weitere teure bauliche Wasserschutzmassnahmen ergreifen muss, wegen
einem «Rinnsal» wie er es ausdrückt. Aber man müsse eben in den sauren Apfel
beissen. Und hoffen, dass er nicht vergiftet wird. (Schneewittchen lässt
grüssen).
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Gemeinderat Michael
Schär (FDP) ergreift noch einmal das Wort. Wichtig, so Schär, sei ihm die
Gleichbehandlung der Gebührenzahlenden. Und die Stadt habe eine
Erschliessungspflicht, das heisst, sie können nicht einfach sagen: «Nö, sorry,
wir haben gerade keine Leitung, hier habt ihr als Trost einen Lolli.» (Der
letzte Satz stammt von mir. Ich versuche mich hier gerade selbst zu unterhalten).
Und in den besagten Bauparzellen gibt es halt keine andere Leitung als eben die
nicht mehr ganz so flotte im Privateigentum.
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Robert Kummer macht
noch einmal auf das Sparpotenzial aufmerksam – in dem Fall wäre es eben
juristisch korrekt, die Kosten nicht zu übernehmen. «Schliesslich», so Robert
Kummer, «wird sich in diesem Rat oft genug beklagt, dass wir aus rechtlicher
Sicht keinen finanziellen Spielraum haben. Jetzt hätten wir ihn.» Aber man
könne das Geld auch mit vollen Händen ausgeben, so Robert Kummers dramatisches
Schlusswort. Wow. Wer hätte gedacht, dass man bei einem Abwasserthema dermassen
Feuer fangen kann. Allerdings löscht Wasser bekanntlich Feuer – und so wird
Kummers Rückweisungsantrag zurückgewiesen und die Finanzierung der Sanierung
(das reimt sich! Schillers Geist ist in mich gefahren!)
Teil 2: Provisorische Provisorien
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Verlassen wir den
dunklen Untergrund der Stadt und wenden uns Themen im Tageslicht zu. Wobei das
Thema wahrscheinlich nicht minder emotional wird wie das Abwasserzeug, denn es
geht um Kindergärten *hier bitte gruseliges Geräusch denken* und in Langenthal
gibt es kaum etwas, was für so viele Wutanfälle in der Politik sorgt wie
Kindergärten, denn wir erinnern uns daran: Die geplanten Kindergärten –
Neubauten und die damit einhergehende Zentralisierung, die vom Gemeinde – und
Stadtrat gewünscht wurde, wurde vom Stimmvolk an der Urne brutal versenkt. Nur
sind die Kinder halt eben immer noch da. Beziehungsweise es hat mehr Kinder
gegeben (nicht von mir, ich bin schon lange zum Schluss gekommen, dass ich, um
die Infrastruktur von Langenthal zu schonen, auf eine Fortpflanzung verzichte.
Bin ich nicht eine Heldin? Okay, vielleicht liegt es an meinen nur kümmerlich
vorhandenen Mutterinstinkten…) und die müssen ja jetzt irgendwo in den
Kindergarten, weil wir können die ja nicht einfach im Wald aussetzen und darauf
warten, dass sie anhand von Brotkrumen wieder nachhause finden. Deshalb muss
man jetzt auf das neue Schuljahr hin Provisorien erreichten.
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Pascal Dietrich,
bekannt als wackerer Streiter für Quartier – Kindergärten, regt noch kurz an,
dass man ja die Waldhofschule auch als Kindergarteninfrastruktur nutzen könnte,
was Stadtpräsident Reto Müller (SP) zu der etwas spitzen Bemerkung verleitet, dass
man dann ja wieder zentralisieren müsse, denn der Waldhofbau sei schliesslich riesig.
Ansonsten zeigt sich der Stadtrat überraschend einig und stimmt den Provisorien
zu. Huch. Das ging schnell. Dafür war ich jetzt gar nicht bereit. Will niemand
mehr was sagen? Niemand??? Hallo?
Teil 3: Fragen über Fragen
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Parlamentarische
Fragestunde, yay! Ich glaube ja, dieses Traktandum wäre wesentlich lustiger,
wenn wir es «Gemeinderat roasten» nennen würden, wobei der Stadtrat macht das
ja ohne direkte Aufforderung schon oft genug.
Und ich habe SCHON wieder Hunger! Wieso habe ich immer Hunger hier? Ich
habe extra vorher noch, was gegessen und alles was ich aktuell denken kann,
ist: PIZZA, PIZZA, PIZZA!!!
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Falls ihr euch
übrigens fragt, wo das sogenannte Stadtmarketingkonzept bleibt, das so oft
angekündigt worden ist: Das kommt nicht. Weil, wir machen schon sowieso viel
und wichtig sei es, die Sachen auch mal umzusetzen, so Reto Müller auf die
Frage von Saima Sägesser (SP) Was ist denn aus dem alten Credo «Wir - müssen -
alles - manisch – aufschreiben - und - ins - kleinste Detail - planen, bevor -
wir – irgendetwas - machen – weil –
sonst – geht - alles - den – Bach - runter» geworden? Wurde das gleich mit dem
Stadtmarketingkonzept geschreddert, oder was?
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Kann es sein, dass
die Badi auch immer auseinanderfällt? Das Klettergerüst musste abgebaut werden,
weil es nicht mehr den Sicherheitsstandard entsprach und ein Ersatz zu teuer
war. Naja. Immerhin können die Kinder immer noch «nicht auf Lava» treten auf den
Badipflastersteinen spielen (denn die fühlen sich bekanntlich tatsächlich wie
Lava an).
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Martin Lerch (SVP)
freut sich, dass er gleich vier Fragen beantworten darf. Das nenne ich mal eine
vorbildliche Einstellung, ich bin nämlich nicht ganz sicher, ob alle
Gemeinderät:innen so euphorisch sind, wenn sie Fragen beantworten «dürfen». Er
darf dann auch gleich Auskunft geben über die Revision des
Ortspolizeireglement, die bis jetzt nicht erfolgt ist. Martin Lerch verspricht
dem Fragesteller, dass er sich dem Annehmen wird, denn er sei nicht dafür
bekannt Probleme aufzuschieben, sondern sie zu lösen. Oh, oh. An diesen Spruch
werde ich Martin Lerch gerne in Zukunft erinnern (ich kann sehr penetrant sein.
Ich sage nur: Kuchen)
Teil 4: Und zum Abschied leise
Servus
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Die GPK stand vor
einer schwierigen Situation. Sie haben Barbara Labbé im Mandat angestellt,
hatten aber nicht die Befugnis, das Geld für dieses Mandatverhältnis zu
sprechen. Sie mussten das dem Gemeinderat beantragen, der jedoch auf der
Grossratssessionen zweimal nicht getagt hat, worauf sich diese Entscheidung
verschob. Deshalb hat sich auch die Kommunikation und der daran gebundene
Aktenversand verzögert. Jetzt ist es aber so, dass in der Geschäftsordnung festgelegt
ist, dass Stadtratssekretär:innen Angestellte der Stadt sein müssen – ein
Mandat ist da schlichtweg nicht vorgesehen. Die GPK musste eigenständig agieren
und sie wollten dem Rat die Möglichkeit geben sich zu äussern, ob er bereit ist
die Geschäftsordnung zu ändern und ob nur dieser Punkt geändert werden soll
oder aber gleich noch andere Artikel überprüft werden sollen (weil,
schliesslich hatte der aktuelle Stadtrat noch nicht das Vergnügen ein Reglement
zu revidieren, haha)
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Der Stadtrat stimmt
dem Vorgehen der GPK zu, gibt ihm also grünes Licht. Die Abstimmung ist aber
nicht bindend, sondern dient eher als Thermometer. Darf ich ein bisschen
enttäuscht sein? Ich dachte, da käme jetzt irgendeine riesige Sache und die GPK
hätte sich irgendwie so richtig gefetzt und braucht jetzt den Stadtrat als
Schlichter UND DANN GEHT ES WIEDER NUR UM EIN REGLEMENT? Ich bin hier für das
Drama, Leute, nicht für trockene Politarbeit, denkt doch auch mal ein bisschen
an mich.
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Dann heisst es
Abschied nehmen vom Urgestein Daniel Steiner (der Wortwitz war nicht
beabsichtigt). Der langjährige Stadtschreiber nimmt seinen Hut und zieht sich in
seinen wohlverdienten Ruhestand zurück. In seiner Abschiedsrede erinnert er
sich an seinen ersten Tag, der offenbar darin bestand, dass er dem damaligen
Gemeinderat dabei zuhören musste, wie sie sich gegenseitig alles Schlimme an
den Kopf werden und auch die erste Stadtratssitzung war offenbar eine
traumatische Erfahrung, denn sie dauerte bis 12 Uhr nachts (manche Dinge ändern
sich nie) und als endlich zuhause im Bett lag, hat er sich überlegt, ob er am
nächsten Morgen überhaupt noch hingehen soll. Trotz dieses turbulenten Starts unterstreicht
er in seinen Abschiedsworten immer wieder, wie dankbar er für die Zeit auf der
Stadtverwaltung ist. Er sei immer jemand gewesen, der mitgestalten und
unterstützen wollte und habe in Langenthal die Stelle gefunden, die er immer
hatte haben wollen, betont er. Und er drückt seinen Respekt für die Anwesenden
aus. «Ohne Menschen ist ein politisches System – egal wie gut es ist - nur ein
toter Buchstabe». Und: «Ich habe eine grosse Hochachtung vor euch Milizlern,
denn ich wurde für meine Arbeit gezahlt – ihr nicht.» Seine Rolle habe er so
verstanden, dass er für alle da ist. Nicht nur für die einen oder anderen. Sein
Ziel, so Steiner, sei es zudem immer gewesen, dass die Politik sich politisch
entfalten kann und sich nicht um Sachfragen kümmern muss. Nicht immer der
einfachste sei er gewesen, er habe auch oft in der Kritik gestanden, schlussendlich,
habe das Positive immer überwogen. «Ich habe viel dafür gemacht – aber ich habe
auch viel dafür bekommen.» Und mit dieser spür – und sichtbaren Dankbarkeit
verabschiedet sich das juristische Gewissen der Stadtverwaltung. Alles Gute!
(Und falls das Gewissen wissen will, wie es ohne ihn im Stadtrat weitergeht,
kann er ja das Lama lesen. Ich bin politisch nicht immer gleich neutral, dafür
unterhaltsam. Manchmal.)
Best of
«Die GPK musste sich gleich zu
Anfang der Legislatur in den Untergrund eingraben. « Pascal Dietrich
(parteilos) und die Geheime Parteikommission der Kleinmaulwürfe.
«Obwohl es um Fäkalien geht,
möchte ich hier Goethe zitieren: Ach, zwei Seelen wohnen in meiner Brust…» Goethe
geht immer. Wieder Pascal Dietrich.
«Wir sehen, ob unser
Finanzminister auskunftsfreudiger ist.» Stadtratspräsident Fabian Fankhauser
(GLP) kündet Gemeinderat Patrick Freudiger (SVP) mit einem gewagten Wortwitz
an.
«Das sind von Amtes wegen gute
Beispiele, sonst wären sie nicht gesprochen worden. Ich hoffe, ich bin
auskunftsfreudig genug gewesen.» Patrick Freudiger nimmt den Ball an.
«Wir haben fleissig gewerkelt und
das Ergebnis dürfen wir heute begrüssen.» Also, ihr habt die neue
Stadtratspräsidentin in der GPK aber nicht irgendwie selbst zusammengeschraubt
oder gebacken oder, Corinna Grossenbacher (SVP)?
«In der Politik wird relativ viel
Zeit verbraten.» Ökologisch kochen mit Diego Clavadetscher (FDP)
Und zum Schluss noch:
Best of Stadtschreiber:
«Am 1. Juni 1991 – also, ich
nehme jetzt nicht jeden einzelnen Tag durch, keine Angst.»
«Ich wollte euch nicht mit
juristischen Fachsimpeln kommen, da hattet ihr, glaube ich, jetzt genug Workout.»
«In der Traube – das ist ein
Restaurant, für die, die das nicht kennen. Das war quasi unser Wohnsitz.»
