Das andere Stadtratsprotokoll - der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 12.05.2025 - die Regen-Edition

 

Teil 1: Verrücktes Vorwort

 

·        Hallo und herzlich willkommen zum besten – weil einzigen – Liveticker zur Stadtratssitzung vom 12. 5. 2025 und ich hätte an der Stelle gerne Applaus für mich, weil ich mich durch den strömenden Regen gekämpft habe, um hier teilzunehmen. Alles für euch, meine allerliebsten Lamafans, ich lasse mich von so ein bisschen Regen nicht abhalten, selbst wenn er mir in die Socken läuft und den Rücken hinunterrinnt, selbst Wind und Sturm könnten mich nicht davon abhalten diese wichtige Aufgabe zu erfüllen, selbst wenn ich wie Anakin Skywalker alle meine Gliedmassen im Feuer verlieren würde, würd ich mit letzter Kraft in die Alte Mühle robben, um kein einziges der ehrwürdigen Worte zu verpassen, die der Stadtrat spricht.

·        Heute ist eine Premiere, und zwar die Stadtratspremiere des neuen Stadtschreibers Marc Häusler, denn der «alte» Stadtschreiber Daniel Steiner ist nun offiziell im verdienten Ruhestand und lässt es sich hoffentlich mit einer riesigen Kokosnuss unter wedelnden Palmen gut gehen. Habe ich euch eigentlich erzählt, dass die Frau von Daniel Steiner mir erzählt hat, dass sie meine Stadtratsprotokolle immer gelesen hat und dank mir immer wusste, wie lange es noch etwa dauert und in welcher Laune er heimkommt? Ist das nicht toll, was ich für einen Mehrwert generiere, jetzt unterstütze ich auch noch Paare in ihrer Beziehungsarbeit. Man reiche mir den Pokal!

 

Teil 2: Feurige Feuerwehr (okay, der ist schlecht, aber ich konnte nicht widerstehen)

 

·        Ich dachte, wir hätten diese Phase überwunden, aber wir sind wieder bei den Reglementen angekommen – hurra. Und mit den Reglementen kommt auch die obligatorische zweite Lesung. Was habe ich es vermisst! Mindestens so fest wie Sonnenbrand oder Reizhusten oder Ausschlag am Hintern.  Ungewöhnlich ist allerdings, dass der Gemeinderat gleich am Anfang die Entscheidung treffen will, ob eine zweite Lesung stattfindet oder nicht. Das sei aber in der Kompetenz des Stadtrats, mahnt die GPK in Gestalt von Michael Schenk (SVP) und es kann ja wohl nicht angehen, dass diese Entscheidung einfach von der Exekutive vorweggenommen wird.

·        Die Revision wird präsentiert von Mr. Martin Lerch (SVP) dem neuen Vorsteher der Öffentlichen Sicherheit. Er steigt gewohnt positiv ein, indem er daran erinnert, dass es jederzeit bei uns allen brennen kann (SAG DOCH SO WAS NICHT, DAS TRIGGERT MICH IMMER! Bin kurz in Panik geraten und habe mir überlegt, ob ich den Herd WIRKLICH ausgemacht habe, aber dann habe ich mich daran erinnert, dass ich nie koche und den Herd das letzte Mal vor drei Monaten angemacht habe, also alles gut). Er lobt unsere hervorragende Feuerwehr, die auf einen Milizsystem basiert und die daher ein neues transparentes und revidiertes Reglement verdiene.

·        Ich habe letzthin erst begriffen, dass ich theoretisch auch in der Feuerwehr mitmachen könnte und kurz hat mich der Gedanke erfreut, dass ich so eine schicke Jacke tragen könnte (und keine Abgabe leisten müsste), aber dann ist mir in den Sinn gekommen, dass ich nicht mal Zündhölzer selber anzünden will und es als Ministrantin mal fast geschafft habe meinen Rock am Adventskranz in Brand zu setzen und dann habe ich den Gedanken ganz schnell wieder abgeschrieben. Besagte Ersatzabgabe soll übrigens erhöht werden, weil die eigentlich immer etwas zu tief war. Zudem wird die Ersatzabgabe nicht mehr mit einem festen Betrag ins Reglement geschrieben, sondern flexibler gestaltet.

·        Die linke Seite zeigt sich dankbar für die Weitsicht des Gemeinderats die Finanzierung jetzt anzugehen, bevor man in einer Unterdeckung geht und lobt einzelne Punkte des Reglements ausdrücklich, wie etwa die Schaffung einer Jugendfeuerwehr (ab dem 14. Lebensjahr dürfen Jugendliche neu freiwillig in der Feuerwehr mitwirken und ab dem  Erreichen des Mindestalters auch bei ernsteren Einsätzen eingesetzt werden) während die GLP und die FDP einige Anträge ankündigen, um noch mehr Klarheit zu schaffen, wie sie es ausdrücken. Es geht dabei hauptsächlich um den Feinschliff von Formulierungen und hey bis jetzt hat noch niemand ein Komma korrigiert, aber dafür werden einzelne Wörter in ihrer Bedeutung so genau seziert, dass der Duden vor Neid erblassen würde.

·        Ich habe komplett vergessen – oder verdrängt – wie scheisse langweilig die Revision eines Reglements ist. Nicht mehr lange und ich fülle noch meine Steuererklärung aus, um mich zu unterhalten har, har, har. Aber hey, wir sind ja schon bei Traktandum 3 von 14, also alles gut. Martin Lerch (SVP) zeigt sich jedenfalls begeistert über Stadträt:innen, weil die so toll mitgearbeitet haben (naja hoffentlich arbeiten die mit für das sind die da, trotzdem natürlich süss bedankt er sich und ist er offen für Verbesserungen).  Aber weil die Stadträt:innen sich so fleissig reingenkniet haben, gibt es keine zweite Lesung – yeah. Make Love, not 2. Lesung! Und das Reglement wird verabschiedet, hallelujah!

 

Teil 3: Bildende Bauten

·        Was wäre eine Stadtratssitzung ohne irgendein Geschäft, das sich mit der Infrastruktur eines unserer Schulhäuser auseinandersetzt? Dieses Mal geht es um das Schulhaus Elzmatt, das eine neue Heizung braucht. Und zwar eine Pelletheizung, weil das die sinnvollste Lösung ist.  Das wusste ich gleich, ich musste nicht erst googeln was eine Pelletheizung ist, nein, Heizungen sind meine Spezialität (okay, nein, ich habe ausnahmsweise mal wieder die Stadtratsunterlagen gelesen) Natürlich will niemand, dass die armen Kinderlein frieren (ausser mir vielleicht, weil ich ein bösartiges Wesen bin) und so wird das Geschäft widerspruchslos durchgewunken. So lobe ich mir meinen Stadtrat.

·        Sanieren müssen wir auch die Berufsfachschule, die schon mal im besseren Zustand war. Der Kanton hat freundlicherweise die Gelder dafürgesprochen (lieben wir) und einen Wettbewerb veranstaltet, wo man Projekte einreichen konnte und der glückliche Gewinnerentwurf wird jetzt umgesetzt. Dafür mussten aber einige Anpassungen in der Überbauungsordnung vorgenommen werden, die nun vom Stadtrat in seiner Funktion als unser oberstes und edelstes Gremium abgesegnet werden muss.

·        Die Fraktionen zeigen sich angetan, dass der Kanton Bern den Bildungsstandort Oberaargau stärkt. Und naja, wenn der Kanton zahlt – wie heisst es so schön: Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul. Auch diesem Geschäft wird einstimmig zugestimmt. Harmonie und Liebe für alle.

 

Teil 4: Mahlende Mühlen

·        Heute ist eigentlich fast mehr Retro (nicht zu verwechseln mit Reto) Edition als Regenedition, weil wir haben mal wieder die «Alte Mühle» auf dem Zettel. Der umstrittenste Teil dieses Geschäfts dürfte die Forderung sein, dass man die Gratisnutzung der Vereine aufhebt (bis jetzt ist es ja so, dass Vereine von Langenthal diese schönen Räumlichkeit gratis nutzen können) und der Bevölkerung anderen Raum zur Verfügung stellt. Dies, so argumentiert die Mutter der Motion, die FDP, weil das eine grosse Einschränkung darstellt und eine Lösung für die komplexe Mühlesituation erschwert. Man müsse zudem diskutieren, so Rosario Volante, ob es Aufgabe der Stadt sei, Vereinen Gratisräume zur Verfügung zu stellen.

·        Wenig begeistert von diesem Vorstoss zeigt sich Saima Sägesser (SP), die darin einen Versuch der Bürgerlichen wittert, das geplante Familienzentrum zu torpedieren. «Ich kann solche böswilligen Unterstellungen nicht stehen lassen», widerspricht ihr da vehement Pascal Dietrich (parteilos/FDP Fraktion), «rein von der Zeitachse geht das gar nicht auf, das Familienzentrum wäre befristet bis ins Jahr 2030 geplant.» Entscheiden wird in diesem Punkt, ob die Gratisnutzung weiter besteht oder nicht, sowieso das Stimmvolk – also freut euch. Wenn die Gratisnutzung fällt, dann wird sich tatsächlich ein gewisser Handlungsspielraum entfalten, weil, die Alte Mühle verlöre dann den öffentlichen Zweck und könnte umgewidmet werden bzw. sogar verkauft werden (habe ich das nicht schön gesagt? Klingt richtig klug, oder? Okay, eventuell habe ich einfach aufgeschrieben, was Stapi Reto Müller (SP) erklärt hat, aber das habe ich dafür richtig gut gemacht).

 

·        Die FDP/JLL Fraktion möchte den Gemeinderat damit beauftragen, eine Vorlage für die zukünftige Nutzung der «Alten Mühle» zu erarbeiten (wir hatten ja noch fast gar keine Konzepte für die Alte Mühle in der Vergangenheit, haha), damit auch für die Zeit nach dem Familienzentrum etwas aufgegleist wird (also, falls das Pilotprojekt nicht weitergeführt wird). Das wird so weit gutgeheissen.

 

Teil 5: Kriselnde Kultur

 

·        Kultur gab in den letzten Jahren immer wieder zu reden und zumindest von der bürgerlichen Seite kamen immer wieder Signale, dass sie gerne da mehr eingreifen würden. Von daher ist die Motion der FDP/JLL Fraktion nicht so überraschend, die nämlich fordert, dass die sogenannten Leistungsverträge, die mit den Kulturinstitutionen, aber auch mit der Stadt, der Region und dem Kanton abgeschlossen werden, im Stadtrat besprochen werden sollen, weil bis jetzt kann er die faktisch nur absegnen.

·        Wenig überraschend ist auch, dass die SP/GL Fraktion so gar nicht begeistert von dieser Motion ist. Saima Sägesser (SP) verortet gefährliche Tendenzen, etwa, dass Kulturförderung dann plötzlich von der politischen Meinung der Entscheidungsträger:innen abhängt, sie sieht es aber auch grundsätzlich kritisch, dass der Stadtrat noch mehr an sich reissen will. «Wie stellt ihr euch das denn vor? Sollen dann alle Kulturschaffenden, die sich Förderung wünschen, im Stadtrat antanzen?», fragt sie rhetorisch in den Saal.

·        Ein bisschen weniger scharf, aber dennoch deutlich äussern sich Murielle Schärer (GLP) und Janosch Fankhauser (SVP), die den Kommissionen ebenfalls nicht reinreden wollen und sich zufrieden mit den bisherigen Abläufen zeigen. Schärer weist zudem auf das Kulturförderungskonzept hin, dass noch in der Arbeit ist.

·        Pascal Dietrich (parteilos/FDP/JLL Fraktion) zeigt sich sichtlich angesäuert über den «Frontalangriff» von Saima Sägesser (SP) (seine Formulierung, nicht meine) und vertritt den Standpunkt, dass es ja urdemokratisch sei, die Diskussion auf diese Weise zu öffnen. Nathalie Scheibli (SP) versucht zu schlichten, indem sie Gesprächsbereitschaft signalisiert, will aber der Motion nicht zustimmen, weil es diese dafür nicht braucht. Genau, geht mal ein Bier trinken! Oder geht mal zusammen ins Stadttheater oder ins Kino oder an die Fasnacht oder an ein Konzert oder in die Buchhandlung (Buchzeichen ist btw für Buchhandlung des Jahres nominiert).

·        Also, irgendwie geht es gar nicht mehr so sehr um den Vorstoss, sondern eher um die Diskussionen, was jetzt Demokratie ist und welche Rolle der Stadtrat übernimmt. Saima Sägesser (SP) führt noch einmal aus, dass sie es nicht in Ordnung findet, wenn der Stadtrat weiterhin seine Macht mehrt («Am Schluss müssen wir hier noch jedes Baugesuch und jedes Einbürgerungsverfahren diskutieren!»). Georg Cap (Grüne) rundet die Diskussion schliesslich ab, indem er das verbindende Element von Kultur betont und dass sie eben frei von Politik sei und so neue Begegnungen schaffe. Die Motion wird jedenfalls versenkt. Wie die Titanic, am Eisberg von Mitte – Links zerschellt (und ein paar SVP – Pinguine waren auch dabei).

 

Teil 6: Freudiger Frischling

·        Und dann kommen wir schon zum letzten Traktandum: Der Neue stellt sich vor, Marc Häusler ist seit 12 Tagen Stadtschreiber. Er versuche mit all seinem Wissen die Lücke, die durch den Abgang von Daniel Steiner entstanden sei, füllen und könne dabei auf hervorragende Mitarbeitende zählen. Trotzdem bitte er um Verständnis falls anfangs nicht alles so funktioniere wie gewohnt. Marc Häusler zählt nicht nur Meilensteine seines Lebens auf, sondern macht auch deutlich, dass er einigen Stadtratsmitglieder auf seinem Weg bereits begegnet ist (naja, Oberaargau. Man läuft sich immer wieder über den Weg, wir sind quasi eine grosse dysfunktionale Familie). Auf jeden Fall, herzlich willkommen Herr Häusler und viel Spass, ich hoffe die Motivation ist nach dieser Sitzung nicht gleich wieder in den Keller gesunken (wobei es war nicht so schlimm. Wir können noch schlimmer, muhahaha).

·        Tja und damit beende ich diesen Liveticker, denn ich bin wahnsinnig müde und muss jetzt ins Bettchen (also ignoriert bitte Kommafehler und zusätzliche Leerschläge, ich korrigier die dann morgen. Vielleicht, wenn ich Bock habe, ich bin ein vielbeschäftigtes Lama. Wir sehen uns!

 

Best of

«Hätte die SP noch eine zweite Kandidatur?» So scharf sind sie in der SP dann doch nicht auf die Finanzkommission, Herr Stadtratspräsident Fabian Fankhauser (GLP).

«Zurecht hat die Feuerwehr den Ruf auch geselligen Anlässen nicht abgeneigt zu sein…» Weiss gar nicht, wie Diego Clavadetscher (FDP) darauf kommt.

«Linus Grossacher…äh Rothacher…» Kurz mal Grossenbacher und Rothacher fusioniert und tada: Neues Pokémon. Wieder Fabian Fankhauser

«Das Familienzentrum kann den Finger der Alten Mühle nicht verbinden…» Na, wenn es nur der Finger ist, geht’s ja noch oder, Corinna Grossenbacher (SVP?)

«Für einisch mal nid einstimmig…» Soll es auch bei der SVP geben. Janosch Fankhauser (SVP)

«Wir nehmen zur Kenntnis, dass das, was wir wollen, ganz daneben ist.» Pascal Dietrich (parteilos, FDP/JLL Fraktion) fasst die Debatte für sich noch mal zusammen.

«Dann ist das kein Milizparlament nicht mehr, dann wohnen wir hier drin!» Schöner Wohnen mit Saima Sägesser (SP).

«Inhaltlich sind die Antworten sehr politisch und diplomatisch formuliert – also sehr nichtssagend.» Also bitte, Mike Sigrist, in der Politik sagt man doch immer alles ganz genauso wies so ungefähr in etwa gemeint oder gedacht oder gefühlt ist….