Prolog:
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Hallo und herzlich willkommen zum dreiviertel anderen
Stadtratsprotokoll – ich habe es leider nicht pünktlich geschafft, weil ich als
Proletarierin noch arbeiten musste. In Bern. Während der Zibelemärit stattfand,
eine wirklich wunderbare Tradition, die ich auf KEINEN Fall missen möchte, weil
das SO VIEL Spass macht…nein, wen will ich hier verarschen, der heutige Tag hat
mich wieder daran erinnert, warum ich den Zibelemärit so scheusslich finde.
Konfetti, die dir wahllos ins Gesicht geschmissen werden, quietschende
Gummihämmer, die man sich gegenseitig auf die Birne knallt (was das mit
Zwiebeln zu tun hat, erschliesst sich mir nicht wirklich) und den ganzen Tag
komplett überzuckerte Kinder, die durch den Laden stürmen und von ihren
entnervten Eltern zusammengefaltet werden. Liebe es. Nicht.
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Auf jeden Fall ist das andere Stadtratsprotokoll heute
nicht komplett, aber ich dachte: Besser als nichts (damit lässt sich mein Leben
aktuell auch sehr gut zusammenfassen). Deshalb bin ich trotzdem hier. Zusammen
mit ganz vielen anderen Leuten, die sonst nie hier sind, weshalb ich erst
einmal durch die ganzen vollgestopften Reihen stolpern durfte und jetzt
eigentlich dringend aufs Klo müsste, aber irgendwie keine Lust habe, nochmal
alles zurückzulaufen, vor allem weil die netten Polizisten, die draussen
stehen, mich gefilzt haben (ich wurde noch nie von ihnen gefilzt. Sehe ich auf
einmal so bedrohlich aus? Liegt es an den Haaren? An meiner hasserfüllten
Aura?) und ich jetzt ein bisschen Angst habe, dass sie mich verhaften, wenn ich
noch mal vorbeikomme. Aber ich muss aufs Klo!
Teil 1: Antrag A38
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Also, ehrlich gesagt
bin ich jetzt schon ein bisschen lost weil gerade geht es um das
Familienzentrum, das in der Alten Mühle entstehen (die Alte Mühle, ihr wisst
schon, das Gebäude, das wir alle lieben, aber irgendwie nicht so recht wissen,
was wir damit anfangen sollen) soll. Die Idee ist es, ein Raum für Familien zu
schaffen, wo sie sich ohne Konsumzwang aufhalten können. Ich habe mich mit dem
Thema jetzt so gar nicht vertieft auseinandergesetzt (Schande über mich,
Schande über meine Kuh…), weil alles, was sich nicht um Katzen oder um
attraktive fiktive Fantasycharaktere handelt, fällt bei mir momentan durchs
Raster. Aber ich versuche mich für diese Sitzung zusammenzureissen, ich
verspreche es.
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Nachdem die
zuständige Gemeinderätin Martina Moser (SP) die Vision des Gemeinderats
vorgestellt hat (was ich verpasst habe, weil ich zu beschäftigt war, mich über
den Zibelemärit aufzuregen, was möglicherweise nicht für meine Kompetenz
spricht), stellt die GPK, in Gestalt von Diego Clavadetscher (FDP) einen
Rückweisungsantrag, weil das Geschäft ihrer Ansicht nach, nicht ausreichend
vorbereitet worden ist (unter anderem seien die Berechnungen, die in den
Unterlagen stehen, falsch und beim Versand der Akten sei etwas nicht korrekt
gelaufen).
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Ich bin übrigens
gerade ganz fest Fan von der FDP. Erstens hat Stefanie Barben mir gezeigt, wo
ich mich setzen kann, ansonsten hätte ich die Sitzung stehend verbracht und
zweitens hat Robert Kummer einen Sitzungsunterbruch gefordert und deshalb
konnte ich aufs Klo. Meine Blase tanzt gerade vor Erleichterung Samba.
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Wenig überraschend
folgt die SVP den Rückweisungsantrag der GPK, während die SP die Einwände der
GPK nicht nachvollziehen kann und der Meinung ist, dass die Aktengrundlage
vollkommen ausreicht, um eine inhaltliche Diskussion über das Geschäft zu
führen. Sie lehnt den Rückweisungsantrag ab. «Reden wir über die Sache!»,
fordert Linus Rothacher (SP), der sich zudem darüber freut, dass die Stadt mal
wieder ein Leuchtturmprojekt an die Hand nimmt.
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Patrick Freudiger
(SVP) mahnt, dass diese rechtlichen Ungenauigkeiten das Geschäft zum Scheitern
bringen können, und beantragt eine zweite Lesung. Ein fehlerhaftes Geschäft
muss man heilen, so Freudiger, der zudem auf der linken Ratsseite strategisches
Vorgehen vermutet, also, dass man den Entscheid unbedingt noch in dieser
Legislatur treffen will. Bei Roland Loser (SP) kommt dieses Votum gar nicht gut
an. «Wenn ihr gegen dieses Geschäft seid, dann sagt es einfach und kommt nicht
mit juristischen Winkelzügen, das finde ich nicht in Ordnung», so Loser.
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Es folgt ein kurzer Schlagabtausch, bei dem die
Bürgerlichen – namentlich Franziska Zaugg – Streuli (FDP) und Pascal Dietrich
(parteilos) – betonen, dass sie das Familienzentrum wollen, aber dass sie sich
eben Sorgen mache, wenn da Zahlen nicht stimmen würden. Das sei eben auch eine
Frage des Vertrauens, so Zaugg – Streuli. Michael Schenk (SVP), unsere stadträtliche
Blumenfee, vergleicht das Geschäft dagegen mit einem Pflänzchen, dem man Zeit
geben muss, damit es wachsen kann.
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Und dann ist der Stadtrat sich nicht ganz einig, ob
jetzt der Rückweisungsantrag oder doch der 2. Lesung Antrag Vorrang hat oder
vielleicht doch der Antrag, der den Antrag beantragt oder der berühmte Antrag
A38, den niemand mehr finden kann. Dann wird die 2. Lesung beschlossen, aber
dann muss die GPK unter der strengen Führung von Martin Lerch – der die
Mitglieder wie ein Bataillon zu sich pfeift – kurz zusammentreten und
entscheiden, ob sie den Rückweisungsantrag zurückweisen – also zurücknimmt. Das
machen sie dann auch, weshalb es heute also nicht zur Schlussabstimmung kommt,
wohl aber zur Beratung Dafür haben wir nur fast eine Stunde gebraucht (ich
hätte mich gar nicht so beeilen müssen, nächstes Mal hole ich mir vorher noch
einen Döner).
Teil 2: Wir beantragen die Anträge zu beantragen…oder auch nicht. Oder
doch.
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Die SP/GL Fraktion steht hinter dem Projekt, die FDP
bringt noch Anträge ins Spiel, EVP/GLP bezeichnet diese Lösung für die Alte
Mühle als Win:Win:Win Situation. Das rosarote Zuckerwattenmärchen zerstört die
SVP in Gestalt von Corinna Grossenbacher (SVP), die das «Leuchtturmprojekt» als
«Nice to Have Projekt» betitelt und deutlich macht, dass es ihrer Meinung nach,
genügend Projekte und Angebote für Familien in Langenthal gebe und es keinen
Grund gebe, so viel Geld für ein Familienzentrum auszugeben.
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Dem widerspricht Nathalie Scheibli (SP). Die Schulleiterin
der Kindergärten von Langenthal schildert einen Alltag, der geprägt ist von
Herausforderungen, weil Kinder aufgrund von Platzmangel in den verschiedenen,
bereits bestehenden Institutionen die dringend benötigte Frühförderung eben
nicht erhalten, was ein Familienzentrum auffangen könnte.
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Die FDP stellt verschiedene Anträge in Bezug auf das
Reglement. Zwei davon gehen etwas tiefer, etwa der, der fordert, dass man
explizit regeln soll, dass keine unerwünschte Gruppierungen die Räume mieten
können (zum Beispiel Nazis) und einer, der verlangt, das man spätestens bis Mai
2027 prüfen soll, ob die Gratisnutzung (Vereine von Langenthal dürfen die Räume
der Alten Mühle kostenlos nutzen) noch Sinn mache, weil die – laut der FDP –
einer nachhaltigen Nutzung der Alten Mühle im Weg stünde. Der Gemeinderat
stellt sich gegen diesen Antrag, damit werde die Einheit der Materie verletzt,
dieses Thema müsse in einem separatem politischen Vorstoss behandelt werden.
Der Antrag wird dann auch zurückgezogen.
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Ich schwöre, ich habe dieses Mal Abendessen gehabt und
trotzdem habe ich jetzt wieder Hunger. Ich wünschte, ich hätte Kuchen. Der
wurde mir – und einem Stadtratsmitglied – übrigens vor ein paar Monaten
versprochen, von einem ebenfalls Anwesenden und wir haben ihn immer noch nicht
gekriegt. Das mach mich traurig. Bei Kuchen verstehe ich keinen Spass.
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Die doch reichlich chaotische Debatte, bei der
wahlweise Anträge gestellt oder eben nicht gestellt wurden, genau wie Anträge,
die eigentlich gar keine Anträge waren, sondern eigentlich Statements und bei
der zwischendurch gefühlt niemand mehr wusste, ob es jetzt um die erste, zweite
oder um gar keine Lesung geht, endet ohne Abstimmung, weil eben: 2te Lesung,
das heisst, der Entscheid über das Familienzentrum wurde aufgeschoben. Badam!
Teil 3: Olé Langenthal, olé Langenthal!
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Weil das Ferienbetreuungsangebot in Langenthal immer
etwas geharzt hat, hat die Stadt nun einen Vertrag mit der Kindertagesstätte
Windrose ausgehandelt, die das Angebot übernimmt und damit für
Planungssicherheit für die Familien sorgt.
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Die Bürgerlichen zeigen sich erfreut über die
Effizienz der Stadtverwaltung und die gute Zusammenarbeit zwischen Öffentlichen
und Privaten, die SP stimmt dem Geschäft ebenfalls zu und loben die
Windhose…äh, ich meine, die Windrose, als zuverlässige und kompetente Partner.
Manchmal müsse man eben etwas auslagen, fasst Nathalie Scheibli im Namen ihrer
Fraktion zusammen. Wenig überraschend wird das Geschäft einstimmig
durchgewunken. Hurra.
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Und dann gibt es mal wieder Fussball im Rat –
allerdings nicht, weil jemand auf die grandiose Idee gekommen ist, wieder einen
Livestream zu schalten, wie das mal während der EM passiert ist (oder war’s die
WM? Ich kann das so schlecht
unterscheiden), sondern weil die Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt und
dem FC Langenthal angepasst werden soll. Also, sie brauchen mehr Geld. Wie wir alle, aber wir sind eben keine
Fussballfelder, deshalb gibt’s auch nichts von der Stadt.
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Der FC Langenthal muss Gebäude sanieren. Unter anderem
haben sie wohl Ratten (wobei ich Ratten süss finde. Aber gut, in der Hütte will
man sie ja jetzt nicht unbedingt…wie wäre es denn mit einer Horde Katzen, die
von der Stadt an Orten eingesetzt werden können, wo sie gebraucht werden? Ich würde
mich gerne als Katzenhüterin zur Verfügung stellen) und natürlich kämpfen auch
sie mit steigenden Energiekosten. Deshalb soll der Verpflichtungskredit um
40'000 Franken erhöht werden.
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Vor fünf Jahren wurde bereits einmal über einen Kredit
gesprochen, damals wurde das fehlende Damenteam bemängelt. Gemeinderätin Helena
Morgenthaler (SVP) greift das Thema auf und führte aus, dass das auf die
beengten Platzverhältnisse zurückzuführen ist. Roland Loser bestätigt, dass das
in der Fraktion der Sozialdemokrat:innen durchaus zu Diskussionen geführt habe.
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Obwohl er die besondere Leistung des FCL, auch im
Bereich der Integration würdigt, zeigt sich Sportfan Pascal Dietrich
(parteilos) erstaunlich kritisch. «Wenn alle immer mehr Geld wollen, geht das
irgendeinmal nicht mehr», begründet er, schiebt aber gleich hinterher, dass man
bereit sei, noch einmal in den sauren Apfel zu beissen, um die Arbeit des FCL
zu würdigen. Äpfel sind zum Glück gesund. Ausser du bist Eva und lebst im
Paradies, dann können Äpfel sehr unangenehme Konsequenzen für dich haben (bei
Äpfeln würde ich stark bleiben – bei Gummibärchen bin ich schneller aus dem
Garten Eden raus, als ich ein Vater uns beten könnte).
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Fabian Fankhauser (GLP) weist daraufhin, dass
Langenthal eben im Gegensatz zu anderen Gemeinden die Sportplätze nicht selbst
unterhält – was wesentlich teurer wäre und wünscht sich eine
Vollkostenrechnung, damit man die Kosten der Sportvereine adäquat vergleichen
könne. Ja, und was ist eigentlich mit diesem Sportkonzept? Gibt’s das noch?
Habe ich das vergessen, verdrängt oder ist das irgendeinmal gestorben?
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Auch wenn Sandro Baumgartner dem FCL seine
Unterstützung zusichert, bedauert er, dass man bei der Schulsozialarbeit – ups,
Verzeihung, ich meinte natürlich bei der Entlastung zugunsten der Lehrpersonen
dingsbums – bedeutend länger über einen tieferen Betrag debattiert hat, während
man jetzt bereit ist, relativ widerstandslos 40'000 Franken durchzuwinken. Naja,
wenn du willst, dass man in Langenthal gut zu dir schaut, solltest du einen
Sportclub gründen. Oder dich in ein Eisfeld verwandeln.
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Das Geld wird gesprochen, der FC Langenthal kann
Garderoben bauen, die Welt ist gerettet.
Teil 4: Stress mit den Strassen
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Ein paar Strassen sollten auch wieder saniert werden,
unter anderem wegen Schlaglöcher, die man bei Fahrrad fahren unangenehm spürt.
Nicht, dass ich Fahrrad fahren würde, ich habe nach diversen Unfällen
beschlossen, dass es für alle Beteiligten das beste ist, wenn ich mich nicht
mehr auf ein Velo setze und in Anbetracht der Tatsache, wie oft ich fast
Massenkarambolagen verursacht habe, weil ich spontan die Richtung gewechselt
habe, war der Tag, an dem ich mein Velo abgegeben habe, ein verdammt guter Tag
für Langenthal.
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Ich war bestimmt immer sehr wackelig auf dem Fahrrad,
für Janosch Fankhauser (SVP) ist die ganze Sanierung etwas wackelig. Sie
befürchten, dass die Zeitplanung etwas gar optimistisch ist (2027. Trotzdem
sind sie auch pro Strassen – weil, wer ist schon gegen eine Sanierung?
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Die Sorge der SVP, dass man Langenthal mit zu vielen
Baustellen lahmlege, beruhigt Stadtpräsident Reto Müller (SP), man habe den
Plan inzwischen gestreckt und es werde nicht ganz Langenthal aufgerissen.
Hauptsache, ich komme auf meinem Einhorn überall durch, der Rest ist mir egal.
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Die FDP hat noch ein paar Anträge (die FDPler sind ein
bisschen wie die Schüler:innen, die immer noch eine Anmerkung zum abgegebenen
Dossier der Lehrpersonen haben, wenn alle schon lange in die Pause wollen),
aber die Sanierung der Aarwangen und St. Urbanstrasse wird bewilligt, die
anderen Sanierungen ebenfalls und wenn sie nicht gestorben sind, verlaufen die
Strassen immer noch dort, wo sie immer verlaufen sind. Und können wir jetzt
aufhören über Strassen zu reden, ich weiss eh nicht, wo die liegen.
Teil 5: Pack die Badehose ein – oder vielleicht besser die Pflaster
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Dann schreibt der Stadtrat eine Motion aus dem Jahre
2009 (!) ab – wo es um die Schädlichkeit von Lichtsmog geht, falls das Zeug
schädlich ist, sind wir also wahrscheinlich alle schon verseucht – was eine
gewisse Situationskomik beinhaltet. Nume langsam pressiere, heisst es so schön.
Passend dazu segnet der Stadtrat für das nächste Geschäft gleich eine Fristverlängerung
ab. Na bravo.
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Die FDP/Jll Fraktion macht sich Sorgen um den
Wirtschaftsstandort Langenthal, weil wir faktisch fast kein freies Land mehr
haben, das als Arbeitszone genutzt werden kann und hat deshalb einen Vorstoss
eingegeben. Mit der Antwort des Gemeinderats zeigt sich Pascal Dietrich
(parteilos) nur halb zufrieden. Es reiche nicht, was bis jetzt gemacht worden
ist. Die Motion soll erheblich erklärt werden und nicht, wie der Gemeinderat
das wünscht, einfach abgeschrieben werden. Ich weiss ehrlich gesagt nicht, wo
der Boden denn herkommen soll, wenn er nicht da ist, aber vielleicht expandieren
wir einfach? Burgdorf fände ich zum Beispiel hübsch. Die haben eine Burg, die
könnten wir eigentlich erobern.
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Dem Wunsch der FDP/JLL Fraktion wird entsprochen, die
Motion wird erheblich erklärt. Na dann, gehen wir mal Boden suchen.
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Eigentlich sind alle mehr oder weniger am Gähnen –
oder am Husten – aber einer bleibt wacker und frisch und das ist Pascal
Dietrich (parteilos), der tapfere Streiter der Badi Langenthal, der mit
Mitunterzeichnenden fordert, dass man die Sanierung der Schwimmbecken
vorantreibt. Dies, wegen der Schürfungen, die sich vor allem die Kinder
zuziehen. Und ich. Wobei ich nicht so oft schwimmen gehe, sonst wäre das Wasser
der Badi wahrscheinlich immer rot, weil ich mir auch regelmässig den Kopf an
diesen Gittern anschlage (ein Wunder, das ich überhaupt noch lebe, wenn ich es
mir recht überlege).
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Gerhard Käser (SP) sieht zwar das Bedürfnis der
Bevölkerung, zeigt sich aber empört darüber, dass gerade die bürgerliche Seite
immer wieder Investitionen abgeschmettert hat. «Obwohl wir überall
hinterherhinken.» Zudem kritisiert er, dass die Bürgerlichen nach den Wahlen
öffentlich von einer Larifarifinanzpolitik reden, obwohl es die Linken gewesen
seien, die unter der bürgerlichen Sparpolitik gelitten hätten. «Da wird es mir angst
und bange für die nächste Legislatur», erklärt Käser und entzieht dem Projekt
seine Unterstützung.
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Damit ruft er Corinna Grossenbacher (SVP) auf den
Plan, die in den Raum wirft, dass sie bei diesem Larifarizitat von der Presse
falsch wiedergegeben worden ist (sie hätte das so nie gesagt), aber auch klar
macht, was sie sich von der Finanzpolitik wünscht: Eine klare
Prioritätensetzung und nicht ständig neue Forderungen nach noch mehr Projekten
und noch mehr Ausgaben. Konsequenterweise lehnt sich deshalb auch dieses
Anliegen ab.
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Roland Loser (SP) zeigt sich ernsthaft besorgt. «Wir
laufen in einem riesigen Hammer rein.» Damit bezieht er sich auf die
verschiedenen Bauprojekte, die noch immer anstehen. Zudem bedauert er, dass es
in Langenthal nur noch, um den niedrigen Steuerfuss zu gehen scheint. Naja, die Katze beisst sich in den eigenen
Schwanz. Alle wollen sparen, aber alle wollen nicht bei ihren Herzensprojekten sparen
und alle wollen priorisieren, aber alles ist gleich dringend. Ein klassischer
Zielkonflikt.
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Stadtpräsident Reto Müller macht deutlich, dass die
Motion so, wie sie formuliert ist, eben keine reine Projektierung ist, wie die
FDP zwischendurch behauptet hat, sondern konkrete Prozesse in Gange setzt und
eben, dass man dann au anderes verzichten müsse. Man bekomme nicht immer alles,
was man sich wünscht, so Müller. Stimmt. Ich wünsche mir zum Beispiel Kuchen.
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Nach einer doch überraschend hitzigen Diskussion – man
hätte meinen können, sie reden über eine Sauna – wird die Motion als nicht
erheblich erklärt. Eine unheilige Allianz aus SP und SVP hat zugeschlagen.
Teil 6: Nachwort
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Huch, ich glaube wir sind am Ende. Das kam jetzt
überraschend schnell. Ich hoffe, ihr fühlt euch bestens unterhalten und gut
informiert (letzteres vielleicht ein bisschen weniger, aber es gibt ja noch
seriöse Medien, keine Quatschlamas wie mich) und verabschiede mich bis zum
nächsten Mal, wenn es wieder heisst: Immer Drama mit dem Lama – und dem
Stadtrat.
Best of:
«Wir haben ja bald einen strengen Finanzminister, der nicht mehr so eine
larifari Finanzpolitik betreibt, wie es jetzt offenbar der Fall gewesen ist.»
Roland Loser kann sich eine Spitze gegen Patrick Freudiger (SVP) nicht
verkneifen.»
«Wenn es um die Alte Mühle geht, ist nichts einfach!» Pascal Dietrich
(parteilos) und das Mysterium Alte Mühle.
«Reglemente haben für mich eine Bedeutung.» Das ist uns durchaus auch
schon aufgefallen, Patrick Freudiger.
«Wie kann es anders sein, jetzt kommt der böse Wolf.» Fragt sich, wer
das Rotkäppchen ist. Corinna Grossenbacher (SVP).
«Du bisch en Drüvierteljurist.» Diego Clavadetscher (FDP) schlägt Sandro
Baumgartner (SP) zum Jurist.
«Es ist alles ein bisschen schnell gegangen für mich – obwohl wir u
huere viu Pouse hatten.» Janosch Fankhauser (SVP) geht unter die Philosophen.
«Manchmal wird der Gemeinderat auch selbst schlau.» Wir staunen. Matthias
Wüthrich
«Der Kreisel ist schon jetzt eine Pein.» Die Leiden der Autofahrerin
Corinna Grossenbacher.
«…ist wahrscheinlich auf die letzte Zeile der Prioritätenliste gerutscht
– unter evs – erledigt sich von selbst»
Hat ja auch irgendwie geklappt, oder Roland Sommer (SVP)?
«Rafft euch noch einmal auf – es lohnt sich.» Pascal Dietrich wäre auch
ein begabter Televerkäufer.
«Ich wollte den Satz unbedingt mal sagen: Ich bin in Kontakt mit
besorgten Bürger:innen.» Andreas Meier (GLP) fühlt sein Amt zum ersten Mal so
richtig.
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