Ich war ein bisschen
enttäuscht. Als das letzte Mal ein SCL – Thema auf dem Stadtratszettel stand –
wir erinnern uns, damals ging es um die Erhöhung des Nachwuchsbeitrags –
standen lauter härzige Hockeykinder, Spalier. Deshalb rechnete ich fest damit,
dass heute Abend, wo es um das Projekt „Zukunft Eissport Langenthal“ (man beachte den dramatischen Titel) ging,
dass ich vor der Alten Mühle von gutaussehenden, muskelbepackten Hockeyspielern
empfangen werde…dem war aber nicht so. Da waren keine hübschen Sportler, die
mir zujubelten.
Nichts wird einem armen Lama
gegönnt.
Und weil ich in Erwartung
von viel Publikum zu früh da war, war auch der Stadtratssaal bei meinem
Eintreffen noch sehr verlassen. Ich nutzte die Zeit sinnvoll, indem ich einmal
kurz in alle Wasserflaschen spuckte…
Spass, das würde ich
natürlich nie tun. Und wenn würden mich die netten Polizisten, die immer vor
dem Saal rumlungern, sicher aufhalten (die haben mich heute sowieso ganz
komisch gemustert. Lag vielleicht an meinen Haaren. Momentan sehen die aus wie
ein explodierter Staubsaugerbeutel.)
Stadtratspräsident Patrick
Freudiger (SVP) eröffnete die Sitzung mit den ermunternden Worten, dass er auch
nicht wisse „ob und wann wir heute fertig werden.“ Grund dafür: Die
Traktandenliste kam mal wieder daher wie eine Schwarzwälder - Torte: Viel zu
viel und viel zu sättigend. Aber Freudiger wäre nicht Freudiger, wenn er das
nicht noch juristisch korrekt begründen würde, bevor überhaupt jemand
Gelegenheit hatte, sich über diese erneute Monstersitzung zu beschweren. Die
Geschäfte seien alle befristet und
würden politische Tatsachen schaffen, betont er, er bitte aber die
Stadtratsmitglieder sich kurz zu halten. Damit erweist er seinem Vorgänger Urs
Zurlinden (FDp) Referenz, der diesen Ausspruch geradezu inflationär benutzte
(und dabei zu seinem Leidwesen genauso inflationär ignoriert wurde). Man
schritt also frohgemut zu Akt 1 des Stadtratsdramas mit dem verheissungsvollen
Titel: Totalrevision Personalreglement.
Erster Akt
Stadtpräsident Reto Müller
(SP) versprach beim ersten Traktandum, das sich dem neuen Personalreglement der
Stadtverwaltung widmete, auf jeden Fall, sich kurz zu fassen (was bei ihm
meistens bedeutet, dass er noch mehr Wörter in einer Minute unterbringt, als im
Normalzustand). Er legte dar, dass das Personalreglement unbedingt angepasst
werden muss, weil es Lücken aufweise und überholt sei (Frage: Gibt es in
Langenthal eigentlich irgendein Reglement, dass NICHT hoffnungslos überaltert
ist?). Zudem mache es das derzeitige Personalreglement den Rekrutierungsprozess
schwierig, weil es den neuen Gegebenheiten und gesellschaftlichen Entwicklungen
nicht angepasst sei.
Wie immer wenn Reto Müller
über Langenthal spricht, kam er ins Schwärmen. „Mir hei’s beschte Personal“,
erklärte er stolz und halb erwartete man, dass er sich gleich den Kittel
überschmeisst und im Stil von „Fischers Bettwarenfabrik“ anfängt, die
Stadtverwaltung anzupreisen. Das liess er dann aber sein. Stattdessen
jonglierte er munter mit Zahlen und rechnete unter anderem vor, dass die
durchschnittliche Schweizerfrau in ihrem Leben 1, 6 Kinder hat. Auch das
Zauberwort „budgetneutrale Umsetzung“ (heisst: Wir wollen super Qualität, aber
geben nichts dafür aus), brachte er in seinem Votum noch unter und machte den
Anwesenden nebenbei noch klar, dass es die Stadt auf Dauer weitaus mehr kosten
wird, wenn sie wegen nicht so guter Arbeitsbedingungen Mitarbeitende verliert,
als wenn sie diese anpasst und die fähigen Leute so behalten kann.
Nachdem die GPK die formelle
Richtigkeit des Geschäfts festgestellt hatte, durften die Fraktionssprechenden
das Mikrofon ergreifen. Einig waren sich FDP, EVP, SVP und SP darin, dass es
das neue Personalreglement braucht. Robert Kummer (FDP) erklärte im Namen
seiner Partei, dass sie bereit sind die Mehrkosten zu tragen, die nun einmal
entstehen, wenn man eine Anstellung attraktiver machen will, stellt aber
einzelne Anträge in Aussicht. Ähnlich klang es bei der EVP/GLP, wobei Paul
Beyeler (EVP) meinte, dass dieses neue Reglement so grosszügig ausgelegt sei,
dass die Löhne auf dem gleichen Niveau zu bleiben haben. Corinna Grossenbacher,
die Fraktionssprecherin der SVP, stellte ebenfalls zahlreiche Anträge in
Aussicht, genau wie Beat Hasler von der SP/GL Fraktion, der allerdings noch
hinzufügte, dass die Ausgaben durch ihre Anträge eher steigen als sinken
würden. Beat Hasler stellte zudem in Aussicht, dass er einen Vorstoss
formulieren würde, der sich mit der Frage beschäftige ob ein Personalreglement
– das ja hauptsächlich die Stadtverwaltung betrifft – wirklich im Stadtrat
behandelt werden müsse.
Saima Sägesser (SP) warf
abschliessend die Frage nach der Lohngleichheit zwischen Mann und Frau in den
Raum. Die wird im Reglement nämlich nicht festgeschrieben, merkte sie kritisch
an und erkundigte sich, ob die Lohngleichheit zwischen Mann und Frau auf der
Verwaltung denn gegeben sei. Reto Müller erwiderte, dass er die Frage nicht
beantworten könne, was später Beatrice Lüthi auf dem Plan rief, die fand, dass
diese „Verweigerung“ nicht in Ordnung sei. Sie
verlangte, dass man in der zweiten
Lesung Auskunft darüber gibt, ob der Lohngleichheit Rechnung getragen
werden. Bewusst verzichte sie auf einen Antrag, denn schliesslich ist die
Lohngleichheit gesetzlich festgeschrieben und damit bindend.
Reto Müller liess das nicht
auf sich sitzen, denn schliesslich hatte er nicht deshalb nicht geantwortet,
weil er gerade keine Lust hatte sich damit auseinanderzusetzen, sondern weil er
keinerlei Befugnis hat, im Namen des Gemeinderates auf diese Frage zu
antworten. Dafür seien Interpellationen da, bemerkte er eine Spur süffisant und
beendete seine Verteidigung damit, dass Lohnfragen in dieser Revision sowieso
ausgenommen sei und dieses Thema in diese Kategorie falle.
Es sollte nicht die einzige
Diskussion rund um das Thema „Frau und Gleichberechtigung“ an diesem Abend
bleiben.
Vorerst beschäftigte man
sich aber mit Sachen wie „Kündigung“ „Sperrfristen“ und „Funktionszulagen“. Das
klingt jetzt nicht so prickelnd, doch die Statements der Parteien waren recht
aufschlussreich. Besonders die Anträge der SVP. Corinna Grossenbacher (die an
dieser Sitzung so oft ans Rednerpult eilen musste, dass sie eigentlich auch
gleich hätte dort bleiben können) verlangte, dass in der zweiten Lesung die
Möglichkeit einer Freistellung formuliert wird. Dem Antrag wurde stattgegeben.
Ferner wünschte die SVP, dass die Sperrfristen nicht nur bei einer fristlosen
Kündigung nicht gelten, sondern auch wenn eine andere Vereinbarung getroffen
worden ist. Das fand der Gemeinderat in Gestalt von Reto Müller rechtlich
heikel, weil Sperrfristen eigentlich unumgänglich sind (darum heissen sie
Sperrfristen und nicht „Fristen – die – wir – mal – eben – aufheben – können –
wenn – uns – gerade – danach – ist“). Der Antrag wurde abgelehnt. Auch mit
ihrem Antrag, dass die Funktionszulagen vom Gemeinderat und nicht vom direkten
Vorgesetzten festgelegt werden soll, hatte die SVP keinen Erfolg.
Danach gab es einen Schwenk
in die Familienpolitik, denn der nächste Artikel des Personalreglements geht,
drehte sich um die Betreuungszulagen, die den Stadtangestellten zukünftig pro
Kind ausgezahlt werden. Hier waren FDP und SVP mit dem Vorschlag des
Gemeinderates nicht einverstanden. Während Robert Kummer m Namen der FDP ab dem
zweiten Kind eine maximale Obergrenze forderte, ging die SVP noch weiter: Sie
wollte, dass nur ein einmalige Prämie pro Familie ausgezahlt wird, ungeachtet
der Kinderanzahl. „Wir müssen da einsparen, wo man einsparen kann“, begründete
Corinna Grossenbacher diesen Vorschlag, zudem sei das in der Privatwirtschaft
durchaus üblich. Also das mit der einmaligen Prämie für Familie, nicht das mit
dem Sparen (wobei, das mit dem Sparen ja eigentlich auch9.
Roland Loser lebt als SPler
wohl in einer anderen Schweiz mit einer ganz anderen Privatwirtschaft, denn er
erklärte in seinem Statement, dass das durchaus üblich sei. Und überhaupt sei
es ihm neu, dass das zweite und dritte Kind weniger zu tun gäbe als das erste,
insofern mache es auch keinen Sinn, beim zweiten und dritten Sprössling
plötzlich mit dem Zulagen runterzufahren.
Pascal Dietrich (FDP) sah
zwar durchaus die Notwendigkeit hier dem Personal entgegen zu kommen, denn
schliesslich gilt es gegenüber der Konkurrenz – in diesem Fall die näheren
Städte – attraktiv zu bleiben. Doch auch er war der Ansicht, dass man den
Betrag „deckeln“ sollte, denn wenn jemand in der Stadtverwaltung sechs oder
sieben Kinder hätte, würde das sonst mit den Betreuungszulagen ganz schön teuer
werden (ich halte es zwar für relativ unwahrscheinlich, dass jemand heutzutage
sechs Kinder hat – geschweige denn sieben – aber wer weiss, vielleicht kommt ja
tatsächlich mal ein Angestellter bzw. Angestellte auf die Idee, eine eigene
Fussballmannschaft zu zeugen. Wobei das wären dann ja 11).
Bernhard Marti (SP) lebt
offenbar in derselben Privatwirtschaft wie Roland Loser, denn auch er kam zu
dem Schluss, dass die geplanten Betreuungszulagen durchaus
privatwirtschaftlichen Standard entsprechen. Als Beispiel zog er das SRO
(Spital Oberaargau) und die Klinik SGM heran. Herausgefunden hat er das in
knallharten Recherchen: Er hat gegoogelt. Weil das bei ihm so gut funktionierte,
tat es ihm Stapi Reto Müller gleich und fand so heraus, dass andere Städte wie
Thun oder Burgdorf bei den Betreuungszulagen ebenfalls sehr grosszügig sind.
Für Lacher sorgte das Reglement in Burgdorf, das eine interessante Formulierung
enthielt. Darin steht nämlich geschrieben, dass ab sechs Kindern keine
Betreuungszulange ausgezahlt wird. „Ich nehme jetzt mal an, dass sollte
eigentlich heissen, keine weitere Betreuungszulage, ansonsten wäre es ja eine
Strafe“, bemerkte Müller grinsend. Fragt sich ob das Aufziehen von sechs
Kindern nicht schon Strafe genug ist…
Während die FDP mit der
Festlegung des Maximalbetrags einen Erfolg verbbuchen konnte, scheiterte der
Antrag der SVP. Davon liess sie sich aber nicht unterkriegen, sie hatte noch
weitere Pfeile im Köcher. Zum Beispiel das Thema Lohnfortzahlung. Statt das
erste Jahr bei 100% Anstellungsgrad, den vollen Lohn auszuzahlen, wollte die
Fraktion, dass nur die ersten zwei Monate der volle Lohn ausgezahlt wird.
Danach soll während zwei Jahre noch 80% des Lohnes vergolten werden.
Das war hübsch gedacht,
allerdings falsch formuliert, wie der scharfsinnige Stadtrat Beat Hasler
(parteilos, SP/GL) gleich bemerkte, denn wenn man „während zwei Jahren“
wörtlich nimmt, bedeutet das ja, dass man zwei Jahre 80% des Lohnes beziehen
kann, plus noch zwei Monate 100%. Korrekterweise müsste die Formulierung daher
lauten bis zu zwei Jahren (soll noch einer sagen, Sprache sei nicht wichtig!
Ich erinnere hier an die grossartige Szene aus „ein Königreich für ein Lama“ in
der die eingesperrte Oberschurkin damit droht, man soll sie rauslassen, dann
stecke sie das Haus in Brand und sie von ihrem Gehilfen darauf hingewiesen
wird, dass das richtige Bindewort in dem Fall „oder“ sei nicht „und.“ Ich liebe
diesen Film!)
Der strenge Bernhard Marti
(SP) stellte klar, dass der Stadtrat keine falsch formulierten Anträge brauche
– denn wer will schon in einer Welt leben, in der nicht einmal mehr politische
Anträge korrekt geschrieben werden – und überhaupt sei er dieser
vorgeschlagenen Lösung noch nie begegnet. Auch die meisten andere Stadträte –
und Stadträtinnen konnten mit diesem fantasievollen Lösungsvorschlag nicht viel
anfangen, denn sie lehnten den Antrag ab und folgten dem Gemeinderat (ihr habt
richtig gelesen. An dieser Stadtratssitzung musste der Gemeinderat nicht ganz
so viel einstecken wie in den vorherigen. Wahrscheinlich kam es den Mitgliedern
wie vorgezogene Weihnachten vor, dass sie ab und zu obsiegten).
Beim Thema
Krankentaggeldversicherung wurde darüber debattiert, ob die Prämien jetzt vom
Arbeitgeber getragen werden sollen oder zumindest zur Hälfte von den
Arbeitnehmenden, wie FDP und SVP wünschten. Wenig überraschend triumphierte die
bürgerliche Mehrheit.
Ebenso wenig überraschte es,
dass die Linke mit ihrem Antrag zum Thema „Höchstarbeitszeit“ unterlag. Die SP
wollte, dass die Höchstarbeitszeit auf 40, statt 42 Stunden festgelegt wird
(das macht doch auch Sinn oder? Wenn jedes Stadtverwaltungsmitglied sechs oder
sieben Kinder hat, muss er oder sie sich ja auch irgendwann um die kümmern…)
Reto Müller (SP) merkte fast schon schüchtern an, dass dies bedeuten würde,
dass man mehr Stellen schaffen müsse, was wiederum mit Mehrkosten verbunden
sein. „Ihr dürft mich gerne dafür geisseln“, bot er seiner Partei grosszügig
an. Als würde die SP so was tun! Teeren und federn vielleicht, aber doch
niemals geisseln…
Bei den Ferienansprüchen
wollte die SP sich ebenfalls grosszügiger zeigen als der Gemeinderat, doch auch
hier fuhr die Linke eine Niederlage ein. Die FDP dagegen wollte, dass die
Lernenden weniger Ferientage beziehen können. „Wir gönnen den Lernenden diese
Ferien“, betonte Robert Kummer (FDP), blieb aber die Antwort schuldig, wieso er
dann für eine Reduzierung plädiert. Die Auszubildenden der Stadt können aber
aufatmen. Der Stadtrat beliess es bei der üppigeren Ferienversion des
Gemeinderates (Abweichler in der FDP/JLL Fraktion waren übrigens die
Jungliberale Carole Howald und der Ex – Jungliberale Pascal Dietrich. Offenbar
haben Parlamentarier – und Parlamentarierinnen mit einem „jung“ im Parteinamen
ein Herz für Jugendliche).
Ganz und gar nicht
einverstanden war die SP mit dem Vorschlag des Gemeinderates, den
Stadtverwaltungsangestellten mehr den Nachmittag des 1. Mai freizugeben. Bis
anhin war das der Fall, jetzt möchte der Gemeinderat stattdessen den Nachmittag
am 24. Dezember und am 31. Dezember freigeben, was praxisnäher sei. Zudem
würden, laut Stapi Reto Müller, Bürger – und Bürgerinnen die Stadtverwaltung am
1. Mai eher aufsuchen, als am 24. Und 31. Dezember (ich frage mich zwar warum
es nicht möglich sein soll, alle drei Daten freizugeben. Bricht dann die Stadt
zusammen?) „Wir geben den 1. Mai nicht kampflos auf“, verkündete Saima
Sägesser, im Namen der SP – Fraktion, doch auch ihr beherztes Votum kann den
Rat nicht überzeugen. Er folgt dem Gemeinderat. Möglicherweise hätte die SP ja
Erfolg gehabt, wenn sie sich auf die Stühle gestellt und die Internationale
geschmettert hätte.
Ein anderes Anliegen brachte
die SP schliesslich durch. Es ging um den Artikel 48, der sich um den
Elternurlaub drehte. Die Sozialdemokraten verlangten, dass auch die
eingetragene Partnerschaft explizit aufgeführt wird, für den Fall, dass ein
lesbisches Paar, Kinder bekommt (ansonsten hätte nur die leibliche Mutter
Anspruch auf Mutterschaftsurlaub) und dass der Elternurlaub 10 statt 5 Tage
dauert. Beides wurde vom Stadtrat abgesegnet, wobei wohl auch die Argumentation
von Beatrice Lüthi (FDP) verfing. Sie wies auf die hängige
Vaterschaftsinitiative auf Bundesebene hin, bei deren Annahme die Praxis sowieso
geändert werden muss.
Die SVP zeigte nach all
diesen Diskussionen noch immer kein Zeichen von Müdigkeit, sondern brachte
frisch und munter weitere Anträge aufs Tapet.
Im Artikel 63, der die Meldepflicht behandelte, wollte sie verankern, dass
die Arbeitnehmer – und Arbeitnehmerinnen nach drei Tagen ein Arztzeugnis
bringen müssen. Reto Müller (SP) führte aus, dass dies zwangsläufig zu höheren
Krankenkassenprämien führen werde, weil dann jeder/jede zum Arzt gehen müsse,
was wiederum Kosten verursache. Zudem könne man der Verwaltungsleitung
zutrauen, dass sie die Krankheitsausfälle sorgfältig beobachte, schon im
Hinblick darauf, dass man ja wissen wolle, wie es den kranken Personen gehe
(mal ganz abgesehen davon: oft bleiben Mitarbeitende mit einem Arztzeugnis
länger zuhause, als ohne. Was man selber als „heftigen Schnupfen mit dem ich
problemlos arbeiten kann einstuft, wird von einem Arzt oder Ärztin dann schon
mal als „Grippe, mit dem Sie auf keinen Fall arbeiten werden“ diagnostiziert).
Ob es nun die die Furcht vor einer erneuten Erhöhung der Krankenkassenprämie
war oder die Parteien den Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen einfach
grundsätzlich vertrauen: Der Antrag fiel durch.
Nachdem die SVP noch
durchpaukte, dass die Finanzkommission auch in Zukunft ein Wörtchen bei der
Budgetierung in Sachen Personalwesen Stadtverwaltung mitzureden hatte, war das
Traktandum 1 erledigt. Der Vorhang fiel, der Applaus verklang…Die gespannte
Erwartung auf dem nächsten Akt des Lamas…äh des Dramas… lag in der Luft.
Ende Akt 1
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen