Das andere Stadtratsprotokoll

Der exklusive (Fast) Liveblog zur Stadtratssitzung

 

Teil 1: Das Vorgeplänkel

 

-        Hallo und herzlich willkommen zum neuen anderen Stadtratsprotokoll! Es bloggt für sie: Das Lama aka die Nervensäge, aka die Besserwisserin, aka die Bloggerin, nach der eigentlich niemand gefragt hat. Kritik, Lob, Würdigung, Beleidigungen, Drohungen und Heiratsanträge dürft ihr mir gerne in den Kommentaren hinterlassen. Let’s go!

 

-        Um punkt sieben Uhr sind fast alle Stadträt:innen eingetroffen. Und das ohne unterwegs von einem Baum am Kopf getroffen oder fortgeweht zu werden. Das ist doch schon mal erfreulich. Ich will ja nicht angeben, aber ICH habe mich zu FUSS durch den Regen gekämpft und mich nicht einmal verirrt (okay, vielleicht habe ich mich ein bisschen verirrt, aber meine Güte, es war dunkel und ich schwöre, dieses Hotel steht jedes Mal an einem anderen Ort). Wäre ich bequem gewesen, hätte ich ja auch einfach ein Taxi nehmen können, aber dank meiner umweltschonenden Entscheidung habe ich jetzt MINDESTENS einen Eisbären gerettet.

 

-        Da setze ich mich einmal ganz frech zu den Medien und bekomme prompt Motionstexte von Fraktionen ausgehändigt. Und dann wurde ich auch noch fast mit der BZ verwechselt Bald bin ich berühmt und die erlauchten Stadträt:innen müssen bei mir um Audienz bitten, har, har, har.

 

-        Die neue Stadtratspräsidentin Beatrice Lüthi (aka Wonder Woman) eröffnet die Sitzung. Ich prophezeie jetzt einfach mal, dass sie uns alle noch sehr unterhalten wird. Langweilig wird’s auf jeden Fall nicht mit ihr, die Frau hat Feuer im Hintern!

 

-        Dann wird erst einmal viel applaudiert (weil Politiker:innen glaub einfach gerne klatschen). Natürlich bekomme ich mal wieder keinen Applaus (eh, hallo? Ich bin wieder da? Ich hätte zumindest eine „Willkommen Zurück“ Girlande erwartet. Oder einen roten Teppich. Pff.) Applaudiert wurde dagegen für eine neue Stadträtin in der SP:  Verena Heubi. Und auch für Roland Loser, seines Zeichens mächtiger SP Co – Präsident und Obermadli,  wird applaudiert, weil er vor vielen Jahren das Kunststück vollbracht hat, am heutigen Tag geboren zu werden. Gratulation!

 

-        Ach ja, wir haben einen neuen Stadtratsschreiber. Jedenfalls vorübergehend. Kaspar Probst ersetzt Simone Burkhard, die, laut Beatrice Lüthi „leider“ in den Ferien ist. Wieso leider? Sind die Stadtverwaltungsangestellten so fleissige Arbeitsbienen, dass man sie mit Gewalt in die Ferien schicken muss, oder was? Oder getrauen sie sich einfach nicht, wegen dem strengen Stadtschreiber?

 

 

 

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Teil 2: Die Lady vom Stadtrat hält eine Rede

 

-        Beatrice Lüthi (die sich schon seit Jahren für Gleichberechtigung einsetzt und dabei auch gegenüber ihren liberalen Parteikolleg:innen kein Blatt vor dem Mund nimmt), eröffnet ihre Rede damit, dass sie ja keine feministische Grundsatzrede halten will, denn dafür habe sie ja noch das ganze Jahr Zeit. Nach dem Satz weiss ich: Die Rede wird gut.

 

-        Für die Einleitung ihrer Rede nutzt Beatrice Lüthi das Zivilgesetzbuch von 1987, das noch genau definierte, welche Pflichten eine Frau zu erfüllen hatte – insbesondere hat sie den Männern zu gehorchen und ihnen den Haushalt zu machen. Und falls sie den unanständigen Drang verspürten zu arbeiten, hatten sie das Oberhaupt der Familie, also den Mann, um Erlaubnis zu bitten. Wow. Schon krass, dass man damals sogar im Gesetzbuch festgehalten hat. Der eine oder andere alte Mann, bewahrt sich noch die alten Exemplare dieses Zivilgesetzbuches auf,  um wehmütig darin zu blättern und sich an die schönen Zeiten zu erinnern, als das Weibe dem Mann noch untertan war.

 

-        Es erstaunt wenig, dass Beatrice Lüthi die Lektüre damals nicht so erbaulich gefunden hat. „Ich  habe Brechreiz bekommen – ich als intelligente Frau - Ich behaupte das einfach mal von mir, soll mich fremdbestimmen lassen“, führt sie in ihrer Rede aus und erzählt, was sie sich damals geschworen hat: Nie wieder ohnmächtig sein! Ich gebe zu, ich habe ein bisschen Gänsehaut. Liegt aber zugegebenermaßen vielleicht auch daran, dass es in der Halle irgendwie kalt ist (ehrlich, in der Alten Mühle war es immer so heiss, dass mir die Schminke weggeschmolzen ist, und im Parkhotel friere ich an den Hintern. Ist das irgendeine raffinierte Strategie, die Sitzungsteilnehmenden weichzukochen, oder was?

 

-        Auch die Werte der Demokratie werden von Beatrice Lüthi hochgehalten. „Argumente von den anderen sind nicht per falsch oder nichts wert. Es ist manchmal einfach ein anderer Blickwinkel.“ Naja. Manchmal ist es auch ein SEHR anderer Blickwinkel und man muss arg den Kopf verdrehen, um ihn irgendwie nachvollziehen zu können, aber grundsätzlich stimme ich ihr zu.

 

-        Oh, Moment, sie präzisiert noch.  Und nennt prompt ein Argument, dass auf keine Art und Weise zulässig ist. Als es um die politischen Rechte der Frauen in der Schweiz ging, wurde mit der Bibel argumentiert, weil da drinstand, dass die Frau den Mann unterstützen solle. Finde es eh immer lustig, wenn jemand noch heute die Bibel als Quellenverweis nutzt. Ich meine, sorry: In dem Buch kommen sprechende Schlangen und übers Wasser laufende Männer vor, außerdem werden Jungfrauen schwanger und Schwerkranke werden schwupdiwups wieder gesund. Da können wir genauso gut die Harry Potter Bücher als Entscheidungsgrundlage nehmen. Wobei ich das noch cool fände, ehrlich gesagt.

 

-        Der Gemeinderat bekommt auch noch sein Fett weg. Lüthi beschwört ihre Mitstreiter:innen, kritisch dem Gemeinderat gegenüber zu sein. Finde ich auch. Der wird im Stadtrat immer so verhätschelt. Ständig diese Lobeshymnen auf ihre ach so tolle Arbeit und ihre Effizienz und ihre ausführlichen Antworten…

 

-        Ihre Rede beendet Beatrice Lüthi mit der Aufforderung an den Stadtrat, nicht immer alles so bierernst nehmen. Sie wollte sogar Bier mitbringen, durfte aber nicht, weil es sich wohl nicht ziemt, im Stadtrat Bier zu trinken. Also, ich fände es aus rein soziologischen Interesse schon noch so spannend zu beobachten, wie sich die Dynamik im Rat ändern würde, wenn alle ein bisschen Bier intus hätten. Wer weiss, würden wir dann erleben, wie Diego Clavadetscher in fröhlichen Sprüngen ans Mikrofon hüpft und strahlend verkündet: „Wisst ihr was: Mir egal, dass das inhaltlich juristisch völliger Blödsinn ist, und dass da ein Punkt zu viel gesetzt wurde und dass der Gemeinderat seine Kompetenzen überschritten hat, lasst uns diese Motion einfach durchwinken und dann singen wir alle zusammen „My Bonnie is over the Ocean! Cheers!“

 

-        Okay, ich geb’s zu: Ich glaub am Ende dieses Jahr werde ich ein Beatrice Lüthi Fan – Shirt tragen. Ich liebe die Frau jetzt schon.

 

Teil 3: Wir lagern ein Alterszentrum, das wir eigentlich gar nie haben wollten, wieder aus

 

-        Bevor Gemeinderätin Martina Moser das erste Geschäft des Abends vorstellt, kann sie sich, ganz die Historikerin, nicht ganz verkneifen, Beatrices Rede noch mit einer weiteren Anekdote auszuführen. In irgendeinem Zürcher Gesetz stand offenbar mal, dass, Zitat: „Der Mann das Recht hat, das Vermögen seiner Frau gebrauchen und genießen.“ Diese alten Gesetzbücher lesen sich ja wie Gruselstorys! Die Männer durften den Frauen also nicht nur ihr Geld abnehmen, sie durften damit auch noch ins Puff! KASTRIEREN, ALLE ZUSAMMEN!

 

-        Zurück zum eigentlichen Geschäft: Langenthal hat beim Zusammenschluss mit Obersteckholz als unfreiwillige Brautbeigabe auch noch das  Alterszentrum Lotzwil übernommen und zugleich sind wir auch Mitglied eines Gemeindeverbands geworden, den wir eigentlich gar nie beitreten wollten, weil Langenthal ist viel reicher, mächtiger und schöner ist als diese winzigen Gemeinden, die unsere Macht fürchten und uns deshalb gar nie dabeihaben wollten. Deshalb wollen wir das Altersheim nicht und Mitglied werden wollen wir auch nicht, ätschibätsch!

 

-        Nein, Martina Moser hat es natürlich nicht so formuliert. Das ist alles auf meinem Mist gewachsen. Sie hat sich selbstverständlich wie immer sehr geschliffen und diplomatisch ausgedrückt. Sie ist schliesslich Gemeinderätin und kein Trampellama wie ich. Aber im Grund geht’s schon ungefähr um das.

 

-        Moser betont, dass Langenthal sein eigenes Alterszentrum Haslibrunnen kürzlich ausgebaut hat,  und damit ist der Bedarf an Altersheimplätzen eigentlich gedeckt ist. Zudem hat man sich damals für die Strategie entschieden, Altersheime nicht im städtischen Besitz zu belassen, sondern auszulagern.  

 

-        Weil wir so herzensgute Menschen sind, dürfen die Obersteckholzer natürlich auch in Zukunft ihren Lebensabend im Alterszentrum Lotzwil verbringen. Ach, was sind wir nicht für eine nette Stadt!

 

-        Diego Clavadetscher (FDP) stellt im Namen der GPK die materielle und formelle Richtigkeit der Vorlage fest. Jedenfalls beinahe, denn sein Adlerauge hat da ein paar redaktionelle Unsauberkeiten erspäht, unter anderem ein falsches Datum. Die Fehlerchen können aber schnell und ohne viel Aufwand behoben werden. Sind ja zum Glück keine falsch gesetzten Kommata. Die unterliegen im Stadtrat nämlich strengen Richtlinien und müssen stets demokratisch beglaubigt werden, bevor sie revidiert werden können! Wir sind hier schliesslich in einer Demokratie, nicht in einer Bananenrepublik.

 

-        Die Parteien sind sich alle so einig! Die SP, vertreten von Cornelia Gerber – Schär zeigt sich angetan von der Vorlage, betont aber, dass das Thema Alter allgemein zu wenig Beachtung findet. Stefanie Barben (FDP) freut sich unterdessen, dass die Stadt ausnahmsweise mal Aufgaben loswerden, statt behalten und ausbauen will und Renate Niklaus von der GLP zeigt sich erleichtert, dass Langenthal nicht vorhat, dem Verband beizutreten und die kleinen Gemeinden platt zu walzen.

 

-        Oh wow, wie lässig. Patrick Freudiger (SVP) sprintet erst zu Diego Clavadetscher, schnippt lässig mit den Fingern, um zu signalisieren, dass er reden will und rennt zum Mikrofon. Gebt dem Mann bitte einen Badeanzug und eine Rettungsboje, damit er sich bei Baywatch bewerben kann. Die SVP stimmt dann auch zu und betont deutlich, dass dies kein Misstrauensvotum gegen den Gemeindeverband sei und das Alterszentrum Lotzwil einen super Job mache.

 

-        Unterdessen stopft sich Stapi Reto Müller Essen in den Mund. Ich sehe nicht recht, was es ist. Entweder ein Apfel oder das herausgerissene Herz eines politischen Gegners (ich lese gerade Game of Thrones. Das färbt ab, meine Fantasie ist gerade etwas brachial düster.)

 

-        Der Entwurf wird vom Stadtrat fast einstimmig gutgeheissen. Die Saison fängt gut an für den Gemeinderat.

 

-        Oh, es kommt sogar besser. Die Abstimmungsbotschaft wird ebenfalls einstimmig verabschiedet. Ich sehe: Der Stadtrat ist weich geworden in meiner Abwesenheit. Wo sind die erbitterten Diskussionen, das Blut, der Schmerz?

 

Teil 4: Nackte Akten kommen mit den anderen nackten Akten in den nackten Aktenschrank

 

-        Stadtpräsident Reto Müller (SP) kommt die Ehre zu, den Stadtrat darüber zu informieren, wie die weitere Strategie des Gemeinderats aussieht, in Bezug auf all die Akten, die noch im Verwaltungsgebäude vor sich hingammeln. Insgesamt sind das stolze 1460 Laufmeter.  Die sollen in das bereits städtische Archiv ist an der Bahnhofstrasse 16 integriert werden. Dafür müssen die Akten erst geprüft werden, ob sie aufbewahrungswürdig sind oder getrost dem Feuer übergeben werden können.

 

-        Ohne Scheiss: Das wäre mein Traumjob. Ich könnte mir nichts Schöneres vorstellen, als tagelang in Akten zu stöbern! Am besten in einem dunklen Keller ohne Sonnenlicht…ach, warum bin ich nicht Archivarin geworden?

 

-        Irgendwie haftet Beatrices Lüthi Tonfall immer so eine leichte Ironie an, wenn sie Stadtpräsident Reto Müller sagt. Vielleicht täusche ich mich auch. In der SP sind wir es halt gewohnt, in unterwürfigem Ton mit ihm zu sprechen. Wir nennen ihn stets: Eure durchlauchtigste Durchlaucht und knicksen. Und ihr wollt gar nicht erst wissen, was wir machen, wenn Cédric Wermuth vorbeikommt! Meine Knie sind danach immer ganz wund gescheuert.

 

-        Und wieder sind sich alle Parteien einig und stellen sich hinter dem Gemeinderat. Nathalie Scheibli (SP) merkt lediglich an, dass eine Durchführung von Fachleuten erwünscht sei. Toll. Damit hat sich mein Traum vom Archivieren erledigt. Aber vielleicht darf ich dann wenigstens die Akten, die nicht mehr gebraucht werden, schreddern. Denn wie Reto Müller es so schön ausdrückt: Vernichten ist weniger teuer als behalten. Und ich zerstöre gerne Dinge.

 

-        Wieder einstimmige Zustimmung vom Gemeinderat. Das muss dieses Spaltung sein, von der alle reden!

 

Teil 5: Lasst uns Orks jagen, äh Sport treiben

 

-        Manche erinnern sich vielleicht noch daran: Damals, als Corona noch eine chinesische Grippe war, haben wir in Langenthal uns darüber gestritten, ob die Stadt sich finanziell stärker an der Nachwuchsabteil des SCLs beteiligen soll oder nicht. Dabei störten sich viele an der Tatsache, dass der SCL durch die Erhöhung des Beitrag, eine bevorzugte Behandlung genossen. Die SVP kam deshalb auf die Idee, einfach allen Sportvereinen die Gebühren für den Nutzen von Turnhallen oder Trainingsplätzen zu erlassen (wenn ich’s mir recht überlege, klingt das fast ein bisschen sozialdemokratisch.)

 

-        Der Gemeinderat spricht sich gegen diesen Gebührenanlass aus und Janosch Fankhauser (SVP) ist damit sogar wohlwollend einverstanden. Weil das Fördergeld für die SCL Jugend an der Urne durchfiel, wird das Postulat hinfällig, weil ja jetzt alle wieder gleich lange Spiesse haben.

 

-        Ha! Endlich gibt mal jemand Widerworte. Fabian Fankhauser (GLP) und seine Fraktion sind nicht einverstanden, dass Langenthaler Vereine gleich viel zahlen, wie auswärtige Verein und ärgert sich zudem, über den administrativen Aufwand, den es mit sich bringt, die Halle zu nutzen.  Offenbar muss man vorher ein Worddokument mit 78 Kästchen ausfüllen. Noch ein Grund, nie mehr eine Turnhallte zu betreten.  

 

-        Pascal Dietrich (parteilos/FDP ärgert sich gleich über mehrere Dinge. Zum einen kritisiert er, dass das ominöse Sportkonzept, von dem im Abstimmungskampf immer wieder die Rede war, bis jetzt noch nicht aufgetaucht ist. Er vergleicht es gar mit dem Ungeheuer von Loch Ness, von dem niemand so recht, weiss, ob es existiert.  Natürlich existiert es! Also das Ungeheuer. Ob das Sportkonzept noch existiert, weiss ich ehrlich gesagt nicht. Vielleicht ist einfach zusammen mit dem «Konzept der einheitlichen Begrünung von Langenthal» und dem «Konzept zur korrekten Färbung der Fussgängerstreifen» in den Urlaub gefahren?

 

-        NEIN, offenbar ist das Konzept tatsächlich da! Verkündet jedenfalls Sportministerin Helena Morgenthaler (SVP) mit strahlenden Lächeln und verspricht, am Ende der Sitzung noch einmal darauf zurückzukommen. Super. Ich kann es kaum erwarten. Ich liebe Konzepte! Manchmal bin ich erstaunt, dass ich es früher geschafft habe, mir alleine die Schuhe zu binden – so ganz ohne Konzept.

 

 

Teil 6: Hier könnte ihre Werbung stehen!

 

-        Eigentlich geht es jetzt um die Alte Mühle, aber sorry: Darüber habe ich jetzt schon so oft geschrieben und es ist immer das Gleiche: Stadtrat so: «Macht mal vorwärts, Gemeinderat.» Gemeinderat so: «Wir sind dran.» «Stadtrat so: «Schneller, Gemeinderat!» Gemeinderat so: «Wir sind dran.» Stadtrat so: «Nutzt das Potential!» Gemeinderat so: «Wir sind dran.» Stadtrat so: «JETZT MACHT DOCH MAL ETWAS!!!» Gemeinderat so: «Hey, hier, ein Konzept, dessen Umsetzung wir uns zwar nicht leisten können, aber guckt mal, wir haben’s auf Hochglanzpaper gedruckt!!!» Die unendliche Geschichte, immer und immer wieder….

 

-        Stadträtin Saima Sägesser will Langenthal als Kulturstandort weiterbringen und hat deshalb einen Vorstoss lanciert, der den Gemeinderat dazu bringen soll, zusätzliche Werbeflächen für Kulturveranstaltung aufzutreiben bzw. zu unterhalten.

 

-        Was ist eigentlich ein Kulturnagel? Ein singender oder tanzender Nagel? Ein Nagel, der in einem Museum hängt?

 

-        Ah, ich habe jetzt glaub verstanden, was ein Kulturnagel ist. Das ist so eine Art Säule, die von der Form her, tatsächlich ein bisschen an einen Nagel erinnert. Dort hängen dann viele Plakate. In Langenthal steht allerdings nur noch einer, auf dem Dästerplatz. Die anderen zwei sind verschwunden. Ob die jemand geklaut hat? Aber wenn ja, was macht man dann mit einem Kulturnagel? Auf Amazon verkaufen? Als Toi – Toi umfunktionieren?

 

-        Abstimmung über die Frage, ob die Motion erheblich erklärt werden soll. Mitte – Links ist dafür, die Bürgerlichen eher dagegen. Doch halt, das gibt es Abweichler:innen bei den Bürgerlichen! Es wird spannend. O mein Gott, ein Resultat ist nicht einstimmig! Dann muss ich doch keine Stinkbombe in den Raum werfen, um Leben in die Bude zu bringen.  

 

-        Holla, die Beatrice Lüthi führt aber mit eiserner Hand. Da gibt es kein Trödeln beim Stimmen auszählen. Bald holt sie ihr Lasso der Wahrheit heraus. Aber sie verzählt sich. Die Motion wird mit 24 Stimmen für erheblich erklärt, nicht mit 14 links zu 14 per Stichentscheid abgelehnt, wie die Stadtratspräsidentin erst verkündete. Prompt gibt es heftigen Protest von den Linken, die sich ihren Sieg nicht klauen lassen wollen: Denn auch wenn immer mal wieder das Gegenteil behauptet wird, Linke können tatsächlich zählen.

 

 

 

Teil 7: Das Ende

 

 

 

Lohnsystem Verwaltung: Wie zeitgemäss ist es.

 

-        Die Interpellation betreffend zeitgemässem Lohnsystem beschert Stimmenzählerin Nadine Wasem (Grüne) ihre Mikrofonpremiere. Herzlichen Glückwünsch! Mal sehen, ob sie zu der Gruppe gehört, die man vors Mikrofon schieben muss oder eher zu der Gruppe, die man fast gewaltsam davon wegzerren muss.

 

-        Martin Lerch (SVP) ist zwar zufrieden, dass seine Interpellation zum Thema Hausarztschwund in Langenthal abgeschrieben wird und freut sich über die Impulse des Gemeinderats, mahnt aber, dass das Thema noch immer virulent sein.  Neue Auflagen von Krankenkassen sorgen dafür, dass die Attraktivität von Beruf Hausarzt immer mehr abnimmt. Grund dafür ist unter anderem natürlich, dass Hausärzt:innen weniger verdienen als Fachärzt:innen. Falsches Anreizsystem im Gesundheitssystem? Wer glaubt denn so was….

 

-        Helena Morgenthalers grosse Stunde ist gekommen. Sie präsentiert Nessie aka das Bewegung – und Sportförderungskonzept. Man glaubt fast, ein triumphierendes Glitzern in ihren Augen zu sehen, als sie begeisterte erzählt, wie sich die Nachwuchsförderung in Zukunft konkret gestalten wird. Es soll nun transparenter sein, Bewegung – und Sportinfrastruktur fördern, Sportbetrieb fördern, Bewegung – und Sportangeboten fördern und  für Nachwuchs – und Talentförderung sorgen (ja, wann wird mein Talent im Waldspazieren endlich gefördert? Niemand läuft so schön durch den Wald wie ich!)  Vereine und Organisation können an einem Termin pro Jahr ein Gesuch für finanzielle Unterstützung stellen. Und hurra: Es gibt verschiedene Gesuchformulare, aber es sind immerhin, nicht 78. Ab 2024 werden die Bewegung – und Sportförderungsbeiträge nach neuem System vergeben.

 

-        Wir sind schon am Ende angekommen. So schnell kann es gehen, wenn grösstenteils Harmonie herrscht. Es werden nur noch die Vorstösse, die eingegeben wurden, vorgelesen. Ich freu mich schon drauf – ein paar davon, regen mich jetzt bereits auf.

 

 

Best of:

-         

„Wir müssen uns nicht mit Wattebäuschchen beschmeissen.“ Nein, natürlich nicht. Da nehmen wir gleich die Messer, Beatrice Lüth!

 

„Alte Mühlen mahlen langsam.“ Oder eben gar nicht. Reto Müller (SP) zur Situation der Alten Mühle.

 

„In welcher Eigenschaft kommst du nach vorne?“

„In meiner Eigenschaft als gleichberechtigter Mann des Stadtrates!“ Diego Clavadetscher (FDP) in einem heroischen Moment.

 

«Wir werden mal noch in Höflichkeiten erstarren», unkt Beatrice Lüthi. Dabei gilt im Stadtrat nicht einmal das Spanische Hofzeremoniell.»

 

«Ich kann es nicht erklären, weil ich es nicht erklären kann.» Das klingt schlüssig, Reto Müller.

 

«Wir können mehr sein als nur Durchschnitt!» Nadine Wasem (Grüne) schmiedet flugs einen Werbeslogan für Langenthal. Fehlen nur noch die Flächen dafür.

 

«Wenn wir die Flächen nicht bekommen, werden wir einfach wild plakatieren und diese Plakate muss man dann ja wegräumen und das verursacht Personalkosten.» Saima Linnea Sägesser (SP) versteht es, charmant zu erpressen.