Das andere Stadtratsprotokoll: Die Wahlkampfedition - der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 14.10.2024

Das Vordramalama

 

·        Hallo und herzlich willkommen – ich bin wieder da und blogge live aus dem Stadtrat, der das letzte Mal vor dem grossen Wahlsonntag am 27. Oktober zusammenkommt (ja, der ist schon bald da. Man merkt es an der eklatanten Zunahme an Wahlplakaten und der zunehmenden Schwierigkeit sich durch den Langenthaler Wochenmarkt zu bewegen, ohne hinterher auszusehen wie ein behängter Weihnachtsbaum, weil einem alle ihr Wahlmaterial in die Arme drücken) und über die Geschicke unserer Stadt bestimmt (neben mir, der eigentlichen Königin, natürlich). Sehen wir mal wie viel Kampfeslust in unseren Stadträt:innen steckt.

·        Meine Laune hat sich übrigens eklatant verbessert, denn es ist HERBST! HERBST! Hallo Kürbisse, Schals, hallo Chai Latte, hallo Wolldecke und Kuschelsocken. Und es ist mir egal, dass es immer noch ziemlich warm ist, ich trage Pullis, und zwar schicke Rollkragenpullis, ich lasse mich vom Wetter nicht versklaven, ich bin ein freies Lama und entscheide selbst, ich bin unabhängig, ich bin die Schweiz!!!

·        Wir haben neue Stadtratsmitglieder (ihr macht mich echt fertig diese Legislatur, ständig muss ich mir neue Namen merken, ich verlange eine Gehaltserhöhung…wobei stimmt, ich werde ja gar nicht bezahlt, deshalb mögen mich ja auch alle, ich bin kostenneutral). Naja, neu sind jedenfalls Noah Häfliger von der GLP und Manuel Fischer von den Grünen. Ach, ihr werdet hier so viel Spass haben!

 

Teil 1: Das, dessen Namen nicht genannt werden darf!

 

·        Erstmal geht es um die jährliche Rechnungsprüfung, auch die Stadt muss die machen lassen, so wie jedes Unternehmen. Normalerweise wird das ausgeschrieben, die GPK beantragt aber, diese Ausschreibung für einmal sein zu lassen, weil wir gerade keinen Finanzvorsteher haben (ich würde mich ja opfern, aber naja, ein betrunkener Delphin könnte das besser als ich, deshalb komme ich dafür leider nicht in Frage). Der Antrag bleibt unbestritten, die Rechnungsprüfung wird auch dieses Jahr von Waterhouse und Cooper gemacht (eventuell habe ich das kurz mit Waterstones verwechselt und mich gewundert, warum das jetzt eine englische Buchhandelskette macht).

·        Aber wen interessiert das schon, jetzt geht es um das wirklich heisse Thema des Abends: Schulsozialarbeit! Oder wie es in Langenthal so gewunden heisst: Entlastung der Lehrpersonen, denn Schulsozialarbeit ist ein böses Wort, das nutzen wir hier nicht, also pfui! Und zwar soll es jetzt ein Reglement dafür geben – und eine Evaluation, aber die haben wir irgendwie noch nicht gemacht (die Reihenfolge habe ich nicht ganz geschnallt, aber ich glaube, es geht jetzt erst einmal auch darum, dass man mehr Geld für die Schulsozialarbeit sprechen kann.

·        Die FDP erkennt an, dass die Situation an der Schule immer anspruchsvoller wird – auch in Anbetracht des zunehmenden Lehrkräftemangels. Es brauche die nötige Unterstützung für die Lehrpersonen auch zum Wohl der Kinder. Sie wollen die Motion aber noch nicht abschreiben, solange nicht die geklärt ist, wie es mit der Schuldenbremse weitergeht (das heisst auch nicht Schuldenbremse, sondern irgendwie anders, aber das habe ich mir jetzt nicht auch noch merken können).

·        Auch Corinna Grossenbacher (SVP) findet, dass Lehrpersonen entlastet werden müssen – auch vor dem Hintergrund, dass die Schulen sehr divers aufgestellt sind und die Bedürfnisse der Schüler: innen stark variieren. Dabei betont Grossenbacher insbesondere die verschiedenen kulturellen Hintergründe der Schüler:innen, die, laut ihr, zu Spannungen führen würden, wie ihr ein Schulleiter anvertraut habe. Woran sich die SVP stört, ist die Tatsache, dass bereits Geld ausgegeben wurde, bevor der eigentliche Beschluss gefasst wurde, weil es jetzt sehr lange dauerte, bis das Geschäft in den Stadtrat kam. Zudem besteht die SVP darauf, dass man weiterhin von Entlastung der Lehrpersonen spricht und nicht von Schulsozialarbeit (hahaha, das war eigentlich ein Joke von mir, aber hey, manchmal machen die Stadträt:innen bessere Satire als ich).

·        Sandro Baumgartner (SP) zeigt sich im Namen seiner Fraktion erfreut, dass jetzt etwas geht und erinnert zudem daran, dass die Motion eigentlich eine Konsequenz einer anderen Motion war, die eben die Einführung einer Schulsozialarbeit forderte. Die wurde dann gekippt und später kam dann als eine Art Kompromiss die Motion «Entlastung der Lehrpersonen» zustande.

·        Janina Müller (EVP) hebt hervor, wie wichtig es auch ist, den Schulstandort auch für Lehrpersonen attraktiv bleibt, insbesondere weil Langenthals Standort zwischen den Kantonsgrenzen es leicht macht, dass Lehrpersonen sich Anstellungen mit besseren Bedingungen suchen. Ihre Argumentation unterstreicht sie mit einer Erfahrung aus ihrem Studium: Langenthal sei dort nur einmal erwähnt worden und das als Negativbeispiel, weil es einer der wenige Städte gewesen ist (zu diesem Zeitpunkt), die eben keine Schulsozialarbeit hatte.

 

·        Es wird tatsächlich ein Antrag gestellt, der die Schulsozialarbeit als Entlastung der Lehrpersonen bezeichnen will – wenn es denn der SVP hilft, dem so zu sagen, so der süffisante Kommentar von Fabian Fankhauser (GLP). Nathalie Scheibli (SP) kontert das mit der Frage, ob man denn jetzt wirklich nur die Lehrpersonen unterstützen wolle – und nicht die Kinder und Jugendlichen, die mit dieser Formulierung deutlich ausgeklammert werden.

 

·        Geschichtlicher Hintergrund liefert Pascal Dietrich (parteilos). Seine Fraktion (FDP) sei nicht grundsätzlich gegen das Geschäft gewesen, sondern lediglich dagegen, dass man neben bereits bestehenden Angeboten, ein weiteres teures Angebot aus dem Boden stapft.

 

·        Also, ich weiss nicht, aber ehrlich gesagt finde ich diese Diskussion schon ein bisschen seltsam. Alle betonen, dass sie die Leistung der Lehrpersonen anerkennen, dass sie die Schwierigkeiten in der Schule sehen und dass es grundsätzlich ein gutes Angebot ist, also ist es denn jetzt wirklich so wichtig, wie es heisst? Abgesehen davon ist Entlastung der Lehrpersonen einfach ein super komplizierter Ausdruck und wie Gemeinderat Matthias Wüthrich (Grüne) ganz richtig bemerkt: Wer kapiert schon, was das heisst, ausser man beschäftigt sich intensiv mit Lokalpolitik in Langenthal? Lieber Stadtrat, ihr müsst euch kein Beispiel an meinem Liebesleben nehmen und es unnötig kompliziert machen!

 

·        Der Stadtrat entscheidet, dass wir weiterhin von der Entlastung der Lehrpersonen reden. Naja, immerhin ist niemand auf die Idee gekommen, es «Reduktion der Belastung aller lehrenden und belehrenden Menschen im Schulauftrag der Stadt Langenthal» zu nennen.

 

 

 

 

Teil 2: Können, werden, wollen, müssen

·        Weil die Bürgerlichen befürchten, dass Schulsozialarbeit (ich nenne das jetzt einfach so, ätschibätsch) zu unflexibel und teuer werde, wenn sie intern (also von der Stadt) geregelt wird, wollen sie festlegen, dass diese Leistungserbringung an eine Organisation ausserhalb der Verwaltung vergeben wird. Ursprünglich war das eine «kann» Formulierung, also dass man es extern vergeben kann, womit die Möglichkeit einer städtischen Umsetzung bestehen bliebe. Die SP ist nicht so begeistert von dem Antrag, weil sie fürchtet, dass man sich damit die Möglichkeit einer stadteigenen Lösung verbaut, falls man eben keine Organisation findet, die das übernimmt.

·        Patrick Freudiger (SVP) ist stolz auf das Langenthaler Modell, das eben unabhängig sei. Georg Cap (Grüne) teilt diese Begeisterung so gar nicht. Es gehe den Bürgerlichen nur darum eine Low – Budget Version zu finden, so Cap, während sich Gerhard Käser (SP) schützend vor die Verwaltung wirft und sich das ständige «Bashing» gegen die Verwaltung verbittet. Es sei «unglaublich», dass immer wieder behauptet werde, eine städtische Lösung sei automatisch teurer, träger und ineffizienter als eine externe Lösung.

 

·        Diego Clavadetscher (FDP) versucht die erhitzten Gemüter zu beruhigen. Sie seien nicht gegen die Erhöhung des Betrags, so Clavadetscher, es gehe ihnen um eine gute Grundlage um die Situation sachlich zu bestimmen. «Wir müssen nicht Brunnen vergiften und uns gegenseitig böse Absichten unterstellen», appelliert er an die Anwesenden. Zudem fehle noch die geplante Evaluation, um überhaupt die richtigen Entscheidungen zu treffen.

 

·        Nach einem kurzen Hin und Her, ob man in einem Submissionsrecht überhaupt etwas so stark einschränken kann oder eben doch nicht (eine Diskussion, die von Päivi Lehman aus der SP angestossen wurde und der sich dann mit viel Eifer der grüne Gemeinderat Matthias Wüthrich, Stapi Reto Müller – ebenfalls SP) und dann auch noch Patrick Freudiger (SVP) widmeten, wurde dann beschlossen, dass man es kann, wenn man dann will. Sogar die Verwirrung ist verwirrt.

 

·        Jedenfalls stellt die SP den Antrag, den Artikel zu ergänzen, eben mit besagter kann Formulierung und damit stehen jetzt zwei Anträge im Raum, einer mit einer wird Formulierung einer mit einer kann Formulierung. Irgendwie weinen gerade Deutschlehrer:innen vor Freude, dass Modalverben für einmal so eine prominente Rolle spielen. Die Abstimmung wird aber erstmal verschoben, weil die Mehrheit des Stadtrats erst noch einen anderen Antrag durchhecheln will.

 

 

Teil 3: Entschuldigen Sie, aber über was reden wir hier eigentlich?

 

·        Patrick Freudiger (SVP) stellt noch einen weiteren Antrag vor, in dem es um die Festlegung des Höchstbetrags geht (162'000), ein Teuerungsausgleich beschlossen und gleichzeitig definiert wird, dass der Gemeinderat ermächtigt wird, die erforderlichen Verträge abzuschliessen. Er greift noch einmal eine vorhergehende Bemerkung von Corinna Grossenbacher auf, dass schon Geld ausgegeben wurde, obwohl der Beschluss dazu noch nicht gefasst worden ist. Ehrlich gesagt habe ich den nachfolgenden Exkurs nicht wirklich verstanden – möglicherweise bin ich auch einfach noch zu verwirrt von den vorhergehenden Diskussionen – aber der springende Punkt ist wohl, dass dieser Budgetposten ohne Rechtsgrundlage erhöht worden ist und die ganze Sache deshalb unnötig kompliziert wird (und kompliziert mögen wir in Langenthal ja nicht), weshalb der Betrag jetzt ins Reglement geschrieben werden soll, um weitere Abstimmungen im Stadtrat zu vermeiden.

·        Nathalie Scheibli (SP) kann dem Antrag nicht viel abgewinnen – zum einen, sei sie juristisch zu wenig bewandert, um Patrick Freudigers Votum wirklich in Gänze zu erfassen und sie bräuchte dafür eine Gegendarstellung seitens der Verwaltung, was ja nicht möglich sei. Es sei auch unüblich, Beträge in Reglemente festzulegen und sie teile auch die Ansicht Diego Clavadetschers nicht, dass man ja einfach so easy peacy über ein Reglement abstimmen könne, das sei sehr wohl mit viel Aufwand und Einsatz verbunden.

·        Beträge zementieren möchte auch Franziska Zaugg – Streuli (FDP) nicht, ihr Parteigspännli Diego Clavadetscher (FDP) ist ihm dagegen eher wohlgesinnt, weil mit dieser Lösung – so Clavadetscher – ein Fall verhindert werden, der in der Vergangenheit schon oft eingetreten ist: Dass dem Stadtrat vom Gemeinderat eine Lösung bzw. eine Finanzierung vorgelegt wird und er dann aufgrund des Zeitdrucks nicht entscheiden, sondern nur noch zustimmen kann, weil die Zeit gar nicht da sein wird, eine neue Lösung auszuarbeiten.  

 

·        Den Elefant im Raum spricht Cornelia Gerber – Schärer (SP) an. Sie habe Angst vor einer Deckelung des Betrags und dass es dann eben nicht – wie von den Bürgerlichen versprochen – den Betrag dann einfach so erhöhen wird, wenn es nötig wird. Sie könne aber auch nicht sicher sein, dass das neue Parlament 2026 den erhöhen wird, hält Diego Clavadetscher (FDP) dagegen. Ach je, ich fühle mich langsam wie bei einem Tennismatch – da habe ich die Regeln auch nie wirklich verstanden und den Ball sehe ich langsam auch nicht mehr wirklich (allerdings wird der ziemlich hart geschlagen, ich hoffe niemand trägt eine Gehirnerschütterung davon).

 

·        Georg Cap (Grüne) knallt den Ball hart ins gegnerische Feld zurück und zerrupft die Argumentation der Bürgerlichen, die unter anderem immer wieder betonen, dass sie verhindern wollen, dass der Stadtrat immer wieder – und eben unter Zeitdruck – über die Schulsozialarbeit abstimmen müsse, daher sei es besser, den Gemeinderat damit zu beauftragen. In Anbetracht der Tatsache, wie oft man in den letzten Jahren über den SCL diskutiert habe und mit welch nonchalanten Fingerschnipsen hier grosse Beiträge gesprochen worden seien, sei das lächerlich, so Cap, der sämtliche Klischees über «nette» Grüne mal eben umwirft, indem er unter anderem Pascal Dietrich (parteilos) und Diego Clavadetscher (FDP) vorwirft, dass sie Drohungen aussprechen würden. Pascal Dietrich spielt den Ball genauso heftig zurück und fordert Cap dazu auf, doch etwas «konstruktiver» zu sein.

 

·        Aufgrund des heftigen Schlagabtauschs – oder Ballwechsel – stellt Corinna Grossenbacher (SVP) den Antrag auf ein Time Out. Genau. Geht was Trinken (vielleicht hilft ja ein Schnaps, mein Grossvater schwört darauf), gönnt euch eine Massage oder raucht ein paar Zigaretten oder nehmt ein belebendes Bad in der Langethe, vielleicht sind dann die Gemüter wieder ein bisschen entspannter).

 

·        Nachdem alle noch mal Kriegsrat gehalten haben, kommen wir jetzt ENDLICH zu einer Abstimmung (Gerüchten zufolge gab es schon Mammutbäume, die schneller gewachsen sind) und wir erinnern uns, es ging um das korrekte Anwenden von Modalverben. Der Stadtrat entscheidet sich – sehr knapp – für den Antrag der FDP/JLL Fraktion und damit gibt es keine kann Formulierung, sondern eine wird Formulierung. Und dann kommen wir noch zum Antrag der SVP – Fraktion und der wird -ebenfalls sehr knapp – abgelehnt. Damit wird der Betrag nicht ins Reglement geschrieben.

 

 

Teil 4: Raus aus meinem Parkplatz, Sie Schuft!

 

·        Also, langsam wird’s echt mühsam. Nachdem jetzt schon ewig lange über einen Antrag diskutiert wurde, den die wenigsten Anwesenden juristisch verstanden haben dürften, wird jetzt noch ewig darüber debattiert, ob dieser Nachkredit nun dem fakultativen Referendum unterliegt oder nicht. Möglicherweise ist meine Laune gerade am Kippen, denn ich habe langsam keinen Bock mehr, einer juristischen Diskussion beizuwohnen, ich möchte hier eine politische Auseinandersetzung, ich bin hier Bürgerin, warum tut ihr mir das an, so fies habe ich doch gar nicht über euch geschrieben.

 

·        Der Stadtrat kommt jedenfalls zum Schluss, dass das mit dem fakultativen Referendum nicht in den Beschlussentwurf geschrieben wird, dem Reglement wird zugestimmt und der Verpflichtung – und Nachkredit wird ebenfalls durchgewunken, die Motion wird aber nicht abgeschrieben. Dafür schafft Roland Loser (SP) an diesem Abend was wirklich Besonderes, er bringt nämlich alle Anwesenden zum Lachen, weil er völlig überraschend in den Saal rennt – eigentlich war er irgendwo Fahrrad fahren – und damit zwar die Abstimmung knapp verpasst, aber immerhin doch noch irgendwie dabei ist. Spricht für seine Motivation, dass er sich noch dermassen ins Zeug legt, um an einer Stadtratssitzung teilzunehmen – entweder ist er ein Heiliger oder leidet am Stockholm Syndrom (Scherz, er ist halt einfach ein pflichtbewusster Mensch).

 

·        Wow, wird reden doch noch über was anderes als über Schulsozialarbeit, und zwar über Elektroautos. Da gab es nämlich eine Motion, die verlangte, dass Leute die Ladestationen - bzw. die Parkplätze mit den Ladestationen - blockieren, ohne tatsächlich laden zu wollen, gebüsst werden können. Der Gemeinderat sieht die Problematik nicht – aufgrund eigener Beobachtungen – was Motionär Fabian Fankhauser (GLP) als eher mässige Entscheidungsgrundlage qualifiziert. FDP und SVP sehen ebenfalls keinen Handlungsbedarf, die SP/GL ist gemischter Meinung, aber die Mehrheit des Stadtrats zeigt Herz für die missbrauchten Parkplätze für Elektroautos und nimmt die Motion an.

 

·        Und dann sind wir schon am Ende dieser Stadtratssitzung, die durchaus unterhaltsam, stellenweise auch sehr feurig (aber so soll es sein) und zwischendurch etwas chaotisch war. Wie üblich stelle ich zudem fest, dass ich nie – und war wirklich NIE – von einer kurzen Sitzung ausgehen soll, weil es dann immer garantiert, lang wird und das ich ENDLICH lernen muss, mir was zu essen mitbringen soll.

·        Zum Schluss möchte ich noch ein paar bewegende Worte an mein geschätztes Lesepublikum richten: SCHULSOZIALARBEIT, SCHULSOZIALARBEIT, SCHULSOZIALARBEIT!

Best of Stadtrat

«Schön, dass er Lust auf Lokalpolitik hat…und sogar auf die Finanzkommission» So viel Opferbereitschaft ist einem fast unheimlich – Fanny Zürn (Grüne) über das neue grüne Kommissionsmitglied der FiKo.

«Sehr geehrter Herr… Frau Stadtratspräsidentin.» Franziska Zaugg – Streuli (FDP) mit einer etwas anderen gendergerechten Ansprache.

«Es wurde hier schon viel unglaublich gefunden, ich finde es auch langsam unglaublich!» Und da verwandelt sich Gerhard Käser (SP) glatt kurz in den unglaublichen Hulk, weil wieder auf der Stadtverwaltung rumgehakt wird.

«Würdest du die Frage bitte beantworten können.» An ihr ist eine Lehrerin verloren gegangen: Stadtratspräsidentin Saima Säggeser (SP) zu Gemeinderat Matthias Wüthrich (Grüne)

«Diskutieren müsst ihr!» Wieder Saima Sägesser, diesmal mit klaren Befehl an den Stadtrat.

«Patrick, Ich glaube, mir hätte jetzt einer mit der Keule eins überziehen können und ich wäre etwa so beisammen wie nach deinem Votum.» Nathalie Scheibli (SP) ist nach Patrick Freudigers (SVP) juristischem Redeschwall leicht angeschlagen

«Hie inne werde mer eh es Kätsch ha!» Franziska Zaugg – Streuli, mit einer treffenden Zusammenfassung von Stadtratsarbeit.

«Hopp as Mikrofon!» Saima Sägesser schickt Parteigspännli Sandro Baumgartner ans Rednerpult – immerhin hat sie ihn nicht den Besen über den Kopf gehauen.

«Dass der Gemeinderat wenigstens nicht nur aufgrund eigener Beobachtungen – immerhin – entscheidet, sondern auch aufgrund falscher Datenlage.» Was es irgendwie nicht besser macht. Fabian Fankhauser (GLP).

«Ich staune – sogar in der SP macht man sich offensichtlich über Law und Order Politik Gedanken.» Wieder Fabian Fankhauser, mit einer Spitze gegen links.

«Für was mache ich mir denn eigentlich Notizen?» Das «wenn doch eh alle machen, was sie wollen» hat sie sich gerade noch verkniffen: Noch einmal Stadtratspräsidentin Saima Sägesser.