Das andere Stadtratsprotokoll XVII

 

Kennt ihr noch von eurer Schulzeit das Gefühl, wenn ihr eure Hausaufgaben nicht erledigt oder euch ungenügend auf einen Test vorbereitet habt? Ungefähr so ging es mir, als ich an diesem trüben und verregneten Oktobertag in die Stadtratssitzung stolperte. Die letzten Male hatte ich vor der Sitzung die Unterlagen auf der Webseite konsultiert (hier stelle ich mir jetzt einfach ein bewunderndes Seufzen von euch vor) und bin mir dabei mindestens so fleissig vorgekommen wie Hermine Granger.

Dieses Mal habe ich es nicht geschafft. Schuld war mein schlechtes Zeitmanagement (ja, ich bin jemand, der Aufgaben gerne aufschiebt und zwar mit Vorliebe so lange, bis sie bei mir Schlange stehen und mich in den Hintern beissen).

Deshalb kam ich sonntagabends auf die Idee mir bei einem Glas Wein die Unterlagen durchzusehen, weil das schliesslich alle überarbeiteten Menschen und insbesondere Künstler*innen tun und dabei eine erstaunliche Produktivität entwickeln. Nur hat sich leider herausgestellt, dass Wein auf mich ganz und gar keine leistungssteigernde Wirkung hat, sondern mich lediglich einschläfert. Das heisst auch, dass ich meine schönen Zukunftspläne sausen lassen kann. Ich habe mir nämlich immer vorgestellt, dass ich einmal als angesehene Autorin in einem Elfenbeinturm sitzen, literweise Wein in mich reinschütten und ein Meisterwerk nach dem anderen schreiben werde (hey, bei E.T. Hoffmann hat das schliesslich auch funktioniert!).

Ganz anders präsentierten sich auch die Stadträte – und Stadträtinnen*. Entsprechend den neuen Corona – Regelungen mussten alle Teilnehmenden der Stadtratssitzung eine Maske tragen. Inzwischen bin ich mir so gewöhnt, Menschen maskiert zu sehen, dass ich  fast erschrecke, wenn ich mal ein „freilaufendes“ Gesicht sehe. Trotzdem war es lustig, die verschiedenen Masken zu betrachten. Gemeinderat Markus Gfeller (FDP) sah ein bisschen aus, als hätte er sich eine geblümte Unterhose umgewickelt. Bei Corinna Grossenbacher (SVP) und Gemeinderätin Helena Morgenthaler (SVP), dachte ich erst, sie trügen eine äusserst unvorteilhafte Zahnspange, aber es waren dann doch Gesichtsvisiere.  Das Modell von Gemeinderat Matthias Wüthrich (Grüne) dagegen, liess seine Stimme wie die von Darth Vader klingen, was irgendwie gruselig war.

Aber der Langenthaler Stadtrat liess sich natürlich auch von Masken nicht vom Debattieren abhalten (tatsächlich glaube ich, dass der Stadtrat sogar noch während dem Weltuntergang fröhlich weiter Sitzungen durchführen würde. Und wahrscheinlich würde er sich dann noch darüber echauffieren, dass der Gemeinderat die Apokalypse nicht ordentlich budgetiert hat). Wohl weil gerade die Voten der Einzelsprechenden in den letzten Sitzungen zum Teil epische Ausmasse (oder wie ich es insgeheim nenne dietrichische Ausmasse) angenommen haben, zauberte der neue Stadtratspräsident Paul Bayard (SP) eine Sanduhr hervor, mit dem er die Redezeit bemessen konnte. Auch wenn er nur ungern jemanden unterbrechen würde, wie er schelmisch hinzufügte. Explodieren tut die Sanduhr aber wohl leider ncht.

Launig begrüsste Bayard zu Beginn der Sitzung Neo – Stadtrat André Chavanne (SP), der für die in den Gemeinderat aufgestiegene (oder abgestiegene. Ist ja eine Frage der Perspektive…) Martina Moser (SP) nachgerutscht ist. Ahoi, André, sag ich da nur.

Das Besondere an den ersten Traktanden war, dass sie eigentlich alle zusammenhingen. Sie drehten sich nämlich allesamt um eine Reorganisation der Schulen und der Kindergärten. Im Kreuzfeld soll ja das neue Oberstufenzentrum entstehen und dafür muss man noch einige umbauen und sanieren. Ziel ist es auch, dass durchlässige Schulmodell umsetzen zu können, indem jeder Lehrer bzw. jede Lehrerin* einen festen Raum hat und die Schüler*innen wechseln. Und: Es soll eine Zentralisierung der Schulangebote, aber insbesondere der Kindergärten geben. Die Tagesschulen sollen ebenfalls mit in dieses Zentrum eingebunden werden. Da die Gebäude schon etwas in die Jahre gekommen sind (*hüstel*) und sich die Bedürfnisse durch die neue Schulstrategie verändern werden, braucht es für die Umsetzung dieser Pläne Zwischensanierungen und zum Teil auch Neubauten.

Gratis ist das alles natürlich nicht und deshalb beantrage der Gemeinderat dem Stadtrat mehrere Teilkredite. Vertreten wurde das Geschäft (oder die Geschäfte) von Stapi Reto Müller (SP) höchstpersönlich, der die Vorteile einer Zentralisierung hervorstrich. So nannte er als Vorteil, die Tatsache, dass die Kinder nun quasi ihre ganze Schullaufbahn im selben Umfeld absolvieren können. Aber auch für die Chancengleichheit könne so besser gewährleistet werden.

Dass die Kindergärten quer durch die ganze Stadt verstreut sind, bringe dagegen einige Nachteile mit sich. So sind Lehrpersonen im Kindergarten nicht selten alleine mit rund 20 Kindern. In einem grossangelegten Schulzentrumsbetrieb könnten Ausfälle dagegen  besser abgefedert werden. Zudem würden die Kindergartengebäude in Langenthal nicht mehr unbedingt den Standards entsprechen, führte Reto Müller aus und untermalte das Ganze mit ein paar Bildchen direkt aus dem Kindergartenhorrorkabinett.

Der Kindergarten Winkel zum Beispiel ist zu klein, hat keine Wärmedämmung und der Unterricht Deutsch als Zweitsprache findet in der Garderobe statt (wenigstens nicht auf dem Klo…) Abreissen kann man das Teil allerdings nicht. Es wurde als „schützenswert“ eingestuft. Und wisst ihr wieso? Weil meine erlauchte Wenigkeit dort in den Kindergarten gegangen ist! Ja, genau meine edlen Füsse haben diesen unwürdigen Boden berührt und deshalb kann das Gebäude leider nicht abgerissen werden. Weil es durch mich historischen Wert hat…

Ja, gut, ich gebe es zu, es  ist nicht wegen mir geschützt, sondern weil es einer der ersten Flachdachgebäude von Hector Egger war.

Dass es die Sanierungen und die Umstrukturierungen braucht, darin waren sich die Stadträte – und Stadträtinnen* einig, auch wenn einzelne sich drüber beklagten, dass der Stadtrat zur Gesamtstrategie bzw. zu der Frage ob überhaupt zentralisiert werden soll, nie etwas zu sagen hatten. Patrick Freudiger (SVP) sah es zudem generell kritisch, dass Vierjährige schon zum Kindergarten „verdonnert“ werden, während Pascal Dietrich fand, man würde mit der Zentralisierung einen wichtigen Vorteil verlieren.

Dietrich bezog sich damit auf einen grossen Nachteil der Zentralisierungsstrategie: Die daraus resultierenden längeren Schulwege. Der FDP – Stadtrat sieht schon Chaos auf den Strassen, weil noch mehr besorgte Eltern ihren kostbaren Nachwuchs quer durch die Stadt kutschieren werden. Für das Kindeswohl sei wohl eine dezentrale Strategie besser geeignet, meinte Pascal Dietrich.

Den Gegenpol bildete hier Gerhard Käser (SP). Der Schulleiter vom Kreuzfeld strich bereits in seinem ersten Votum die pädagogischen Vorteile der geplanten Massnahmen hervor, zumal diese schlussendlich die konsequente Umsetzung des Lehrplans 21 bedeuten. Auch dass die Tagesschule neu im  Kreis der Schulen ihren Platz finden soll, findet bei Käser Anklang. Seine linken Kollegen – und Kolleginnen zeigten sich ebenfalls zufrieden mit den Vorlagen des Gemeinderats.

Abgesehen von ein paar wenigen kritischen Einzelstimmen, waren auch die Bürgerlichen grösstenteils einig mit dem Gemeinderat (wow, das ich das mal schreiben kann bei einer Schulvorlage!) Mit einer Ausnahme: Dass für die Vergabe des Auftrags eine Gesamtleistungswettbewerb vorgesehen war, stiess sowohl der SVP, als auch der FDP sauer auf. Da würde zu viel Geld in die Projektierung investiert, so die Kritik, man wolle schliesslich kein Deluxe – Wettbewerbsverfahren. Wo kämen wir denn dahin? Am Ende haben wir noch vergoldete Wasserhähne und einen Perserteppich in jedem Schulzimmer!

Robert Kummer (FDP) stellte deshalb den Antrag, alle Aufträge mittels eines Projektwettbewerbs zu vergeben. Damit konnte sich fast der gesamte Stadtrat anfreunden und so kam es zu einem  kleinen Happy End: Der ungeliebte Gesamtleistungswettbewerb wurde rausgestrichen, die Projektkredite jedoch wurden fast einstimmig angenommen. Und alle waren glücklich: Der Gemeinderat, der Stadtrat und die vielen Lehrpersonen, die im Zuschauerraum sassen und mit zufriedener Miene die faulen Tomaten wieder einpackten, die sie zur Sicherheit eingesteckt hatten (jaja, schon gut, das habe ich wieder erfunden. Was wollt ihr? Es ist ein Uhr morgens, natürlich fantasier ich da rum!).

(Bei der Auszählung der Stimmen kam es dann doch noch kurz zu Misstönen: Das Stadtratsbüro zählte zwei Nein – Stimmen und wollten das auch entsprechend verbuchen. Pascal Dietrich beschwerte sich, dass eine Stimme falsch gezählt worden sei. Daraufhin wurde ein Ordnungsantrag gestellt, über den abgestimmt wurde, damit man noch mal abstimmen konnte, weil man ja vorher falsch abgestimmt hatte. Recht hatte Dietrich allerdings: Es waren drei Nein – Stimmen und zwar schon beim ersten Anlauf.)

Das nächste Traktandum drehte sich um SIP. Bei SIP handelt es sich nicht etwa um eine seichte Popband und auch nicht um ein kompliziertes Computerprogramm. SIP sind grob gesagt Menschen, die in der Stadt für ein friedliches Miteinander sorgen und dabei auf Dialog und Sozialarbeit setzen. In Langenthal ist das Programm, unter Führung der Jugendfachstelle TokJo,  ein grosser Erfolg.  Der Kredit dafür muss alle vier Jahre erneuert werden. So weit so gut. Nun wurde der Auftrag allerdings öffentlich ausgeschrieben und das Rennen wurde (Surprise, Surprise) nicht von TokJo gemacht, sondern von einem anderen Anbieter, der zudem nicht in Langenthal sesshaft ist.

Entsprechend hatte Markus Gfeller (FDP) als Ressortvorsteher „Öffentliche Sicherheit“ einen schweren Stand. Viele Stadträte – und Stadträtinnen* taten sich schwer damit einen verdienten Dienstleister einfach auszuwechseln. Die GPK selbst stellte dieses Mal aus materiellen, nicht aus formellen Gründen, einen Ablehnungsantrag. „Die GPK legt Wert auf einen lokalen Anbieter, der über Ortskennnisse verfügt!“, erklärte Patrick Freudiger (SVP)

Die parteilose Josephine Lüdi unterstrich besonders die grosse Vernetzung von TokJo als Pluspunkt. Eben weil sie die Leute kennen würden, könnten sie auch anders mit ihnen reden und sie erreichen. Zudem würden sie eben nicht in erster Linie ordnungspolitische Massnahmen ergreifen, sondern seien eher als Sozialarbeiter*innen tätig. Genau diese Fähigkeiten gingen dem neuen Anbieter ab. „Wir brauchen keine Leute, die mit Schlagstöcken auf dem Schulareal patrouillieren!“, so Lüdi. Und Saima Sägesser ergänzte, dass die Stadt Solothurn mit einer auswärtigen Sicherheitsfirma negative Erfahrung gemacht hätte.

Franziska Zaugg – Streuli (FDP) fand es zwar ebenfalls schade, dass nicht TokJo das Rennen gemacht hat, warnte aber davor, deshalb gleich das ganze Programm zu gefährden. Wichtig sei ja, dass es weitergeführt werde. Ins gleiche Horn stiess Corinna Grossenbacher, die es als nicht zielführend empfand, das Angebot verloren zu geben, nur „weil TokJo den Auftrag jetzt mal nicht bekommen hat.“ Es müsse auch nicht immer zwingend ein lokaler Anbieter sein, so Grossenbacher.

(Verrückte Welt. Linke pochen auf die Berücksichtigung von heimischen Menschen, während die SVP lieber ausserhalb der Grenzen rekrutieren will. Langenthal, du bist und bleibst eine Kuriosität).

Die Mitte schloss sich in diesem Fall dem linken Lager an. Mike Siegrist (EVP) empfand den neue nAnbieter ebenfalls als wenig geeignet für sozialpolitische Aufgaben. Da half es auch nicht mehr, dass Markus Gfeller auf die guten Referenzen verwies: Die Linke, die Mitte und ein Teil der Bürgerlichen schickten den Kredit bachab und bestätigten damit den alten Spruch: Never change a winning Team (mir erschliesst sich ebenfalls nicht ganz, wieso jemand der gute Arbeit abgeliefert hat und, wie Gerhard Käser schilderte, zum Beispiel die Situation im Kreuzfeld entschärft hat, einfach übergangen wird. Das finde ich ziemlich gemein, ehrlich gesagt.)

Es fragt sich natürlich, wie es nun weitergeht ohne SIP. Fallen nun die Vandalen in Langenthal ein? Kommen die Wikinger? Oder noch schlimmer die Liechtensteiner.

Quasi als Trost bekam Markus Gfeller vom Parlament dann zumindest noch eine Shoppingerlaubnis: Die Feuerdarf darf sich frisch einkleiden, der Kredit für die Anschaffung neuer Schutzkleidung wurde widerspruchslos durchgewinkt. Endlich keine Jutesäcke mehr, sondern sexy Uniformen (hm…vielleicht sollte ich auch  bei der Feuerwehr anfangen… Männer in Uniformen haben schon was).

Die nächsten beiden Traktanden haben in der Vergangenheit für einige Furore gesorgt: Das durchlässige Schulmodell, dass von den Bürgerlichen im letzten Moment noch in eine etwas weniger durchlässigere Variante umgewandelt wurde und die Motion zur Entlastung der Lehrpersonen, die quasi eine sehr sanfte Einführung einer Art Schulsozialarbeit ist. Wobei hier die Meinungen auseinandergehen. Für die einen ist es der gelungenste Kompromiss seit der Einführung der Schweizer Demokratie und für die anderen eher der kümmerliche Rest des jahrelangen Versuchs, Schulsozialarbeit in Langenthal einzuführen.

Allerdings war das Parlament bei beiden Geschäften grundsätzlich einfach froh, dass es gelungen ist, vorwärts zu kommen. „Endlich schafft es auch Langenthal ein durchlässiges Schulmodell einzuführen“, jubelte etwa Sandro Baumgartner (SP) und auch Motionärin Franziska Zaugg – Streuli (FDP) zeigte sich erfreut über die schnelle Umsetzung des Anliegens. Der Stadtrat hiess das durchlässige Schulmodell fast einstimmig durch. Auch die „Entlastung der Lehrpersonen“ die durch SCHOKITO umgesetzt wird, fand eine grosse Mehrheit. Obwohl die Motion genau genommen nicht so umgesetzt wurde, wie verlangt, denn ursprünglich hatte man das Angebot budgetneutral gestalten wollen. Das lag aber, laut Gemeinderat Matthias Wüthrich, einfach nicht drin, denn eine Mehrleistung sei nun mal nicht gratis.

(Ich weiss sowieso nicht, wie man sich das vorgestellt hat. Ich meine, man kann doch nicht ernsthaft eine qualitative hochwertige Mehrleistung erwarten und dann glauben, es würde nichts kosten. Come on Leute, wir leben im Kapitalismus!)

Während die FDP sich kräftig selbst für ihren Erfolg beweihräucherte, machte die SVP deutlich, dass aus ihrer Sicht nun genug gemacht ist in Sachen Schulsozialarbeit. Konträr dazu äusserte sich die SP. Co – Präsidentin Saima Sägesser kündigte schon einmal an, dass sie auf jeden Fall „dranbleiben würden“. Und auch von der Mitte kamen Signale, dass es da durchaus noch Luft nach oben gebe, in Sachen Schulsozialarbeit. Vorerst gab man sich allerdings mit der vorliegenden Motion zur Entlastung der Lehrpersonen zufrieden.

(Stresst euch bloss nicht. Ich meine, gut, inzwischen hat fast jedes Bauernkaff eine breit abgestützte Schulsozialarbeit, aber hey, auf der Venus und auf dem Mars gibt es schliesslich auch noch keine, also warum sollen wir uns beeilen?)

Der Rest der Sitzung war eigentlich die Aufarbeitung von Altlasten. Da ging es um die Sanierung des Kugelfangs, bei dem wieder eine Fristverlängerung beantragt wurde (dieses Mal, weil man eine Neuregelung abwarten will, die uns mehr Geld bescheren könnte) und um eine Motion aus dem Jahre 2009 (!): Stopp den Lichtsmog, die ebenfalls verlängert werden musste (bis das mal umgesetzt wird,  hat der Lichtsmog uns wahrscheinlich schon alle umgebracht) und dann sogar noch um eine Motion aus dem Jahre 2008 („Prüfung der Einführung des integrierten Aufgaben – und Finanzplans“), die immerhin endlich abgeschrieben wurde. Alle drei Motionäre sind übrigens nicht mehr im Parlament. Aber schön haben wir darüber geredet.

Und dann war es schon wieder vorbei. Nach der parlamentarischen Fragerunde -  übrigens  liebe Gemeinderäte (Gemeinderätinnen haben dieses Mal nicht gesprochen): Ihr müsst den Stadträten – und Stadträtinnen* ja gar nichts vorhalten von wegen Redezeit. Das ist ja eher eine parlamentarische Vortragsrunde – hiess es schon wieder Au Revoir.

Bis zum nächsten Mal, lieber Stadtrat!

Best of:

„Da braucht es inzwischen ja fast schon eine 100 Prozent Stelle nur zum Hin – und Her gehen!“ Auch das will gelernt sein, Gerhard Käser (SP)! Frag mal Models…

„Was die schwarzen Pünktchen da sind, sage ich euch nicht, sonst steht es morgen in der Zeitung.“ Stapi Reto Müller (SP) überlässt es der Fantasie der Zuhörenden, was genau an der Decke des Kindergarten so ein besonderes Muster hinterlässt.

„Da fragt man sich schon, ob wir eine Stadt mit einem Geldsegen a gogo sind, oder eine Stadt mit einem strukturellen Defizit!“ Der sparsame Patrick Freudiger (SVP) bezweifelt die Existenz eines Goldesels.

„Wieso investiert man dann 2 Millionen in Tablets, statt in Menschen aus Fleisch und Blut?“ Weil Tablets im Gegensatz zu Menschen höchst selten widersprechen, Pascal Dietrich!

„Es wird euch vielleicht erstaunen, aber ich bin einig mit den Voten von Robert Kummer und Diego Clavadetscher.“ Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Reto Müller und die strengen FDP – Stadträte nähren sich an.

„Eigentlich wäre ja noch der Gemeinderat dran, aber der hat ja schon vorher gesagt, dass er nichts machen wird.“ Hoffen wir, dass Stadtratspräsident Paul Bayard (SP) hier nicht die Exekutivziele der nächsten Legislatur ausgeplaudert hat.

„Wir brauchen keine Schlagstöcke und keinen Pfefferspray, sondern eine SIP wie wir es kennen!“ Saima Sägesser (SP) verzichtet lieber auf brachiale Gewalt.

„Ich habe drei Juristen in unserer Stadtverwaltung gefragt und dreimal die gleiche Antwort erhalten. Aber ich bin sicher, wenn ich noch jemand Viertes gefragt hätte, hätte ich wahrscheinlich eine andere bekommen.“  Gemeinderat Markus Gfeller (FDP) fragt sich einmal quer durch den Juristenkatalog.

„Ich weiss auch nicht wieso, aber die GPK hat mir hier einen sehr engen Rahmen gesteckt, was ich sagen darf!“ Der gezähmte Diego Clavadetscher (FDP).

„Die Schulsozialarbeit ist seit jeher ein Gliir.“ Saima Sägesser (SP) in einer weiteren  Folge „Täglich grüsst die Schulsozialarbeit.“

„Besser den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach.“ Renate Niklaus (GLP) übt sich in Sprichwörtern.

 

„Also, ich finde schon, dass wir eine Taube haben!“ Diego Clavadetscher (FDP) geht unter die Ornithologen.

 

„Wieso weiss ich nie, dass der Schenk heisst?“ Stadtratspräsident Paul Bayard (SP) unterschlägt ständig Jürg Schenks (EVP) Nachnamen.