Das andere Stadtratsprotokoll: Der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 05.02.2025 - die Comeback - Edition

 Prolog: Hat hier jemand ein Lama bestellt?

 

·   Zack, da bin ich wieder: Hallo und herzlich willkommen zu einem nigelnagelneuen «anderen» Stadtratsprotokoll, mit einem wieder erholten Lama – das die freie Zeit genutzt hat, um sich den wirklich wichtigen Dingen zu widmen, etwa der Lektüre der kompletten «The Witcher» Reihe (absolute Empfehlung, geht übrigens nicht nur um blutige Schlachten, sondern auch sehr viel um Politik, lässt sich also auch als Stadtratsprotokoll lesen, haha) und dem intensiven Kuscheln meiner– ich hoffe, ihr habt mich ein bisschen vermisst, ich jedenfalls habe euch schon sehr vermisst und sei es nur, weil ich ein kleines Narzismussproblem habe und mich ungeliebt fühle, wenn ich nicht gelesen werde.

 

·       Okay, wieso werden hier nicht die Fanfaren geschmettert, wenn ich reinkomme? Ähm, hallo, ich bin wichtig? Ich höre dem Stadtrat tatsächlich zu und werde nicht dafür bezahlt, sondern tue das aus reiner Herzensgüte und Liebe zur Demokratie, wo bleiben verdammt noch mal die Verbeugungen, die Huldigungen und die schluchzenden «Zum Glück bist du wieder da?» Umarmungen? Ich meine, hallo, man sieht ja was passiert, wenn ich nicht da bin, Gemeinderäte drehen durch und stellen sich gegen ihre eigene Vorlage, Chaos bricht aus, die Zentralisierung geht bachab, wir werden alle sterben…NEIN, ICH BIN NICHT HYSTERISCH, ALLES IST GUT, ICH BIN TOTAL GELASSEN!!!

 

·       Und wir können neue Artist:innen im Stadtratszirkus begrüssen: Deborah Nyffenegger und Rosario Volante neue Stadtratsmitglieder der FDP – dachte ich doch, dass die Fraktion irgendwie anders aussieht. Da ist man mal nicht da und schon wird alles umgemodelt. Aus dem Stadtratspräsident ist in der Zwischenzeit auch eine Stadtratspräsidentin geworden und die heisst nicht mehr Michael Schenk, sondern Saima Sägesser und ist auch nicht mehr in der SVP, sondern in der SP.

 

·       Eröffnet wird die Legislatur mit Geigenklängen und ich muss mir gerade ganz, ganz arg, sämtliche Metaphern, die ich jetzt zu Politik und Musik ziehen könnte, verkneifen (Misstöne, mehr Duette, weniger Sonette, einfach mal zuhören statt reden), weil die alle so ausgelutscht sind, dass ich sie selbst nicht mehr lesen kann. Aber ganz viel Liebe für die Geigerinnen, ich bin immer wieder baff, dass man das Instrument so wunderschön spielen kann. Oder dass man überhaupt ein Instrument spielen kann, ich selbst schlage ja sogar mit dem Triangel daneben, vom Tamburin wollen wir gar nicht anfangen zu reden.

·      Edit: Die Geigerinnen waren Nuria Rodriguez und Désirée Pousaz (bester Vorname!), das habe ich im Eifer des Gefechts vergessen zu erwähnen. Falls ihr mal ein Violinenduo braucht. Und eines der Stücke wurde von Stadträtin Janina Müller komponiert. Joah, was man halt so macht in seiner Freizeit. 

Teil 1: Man reiche mir schon mal den Feuerlöscher

 

·       Nach den sanften Klängen der Geigen, wendet sich Saima Sägesser gleich mit energischen Worten an den – mehr oder weniger – gebannt lauschenden Stadtrat. «Ich brenne für die Kunst», stellt sie selbstbewusst klar und fügt hinzu, dass Kultur und Politik für alle offen sein sollen. Auch die Gleichstellung zwischen Mann und Frau ist ihr ein Anliegen. «Beinahe hätten wir eine Legislatur gehabt, in der das Parlament ausschliesslich von Frauen präsidiert worden ist – das berührt mich. Aber Tatsache bleibt, dass die Mehrheit des Stadtrats immer noch männlich ist!»

 

·       In ihrer weiteren Rede hebt die neue Stadtratspräsidentin Sägesser hervor, dass es ein Privileg ist, gewählt zu werden, ein Privileg, das man sich zwar erarbeiten, aber eben auch leisten können muss. Für den Stadtrat wünscht sie sich ein Glühen, das im besten Fall zu einer «lodernden» Idee wird, auch wenn ihr klar sei, dass es nicht immer gelinge, das Feuer am Leben zu halten, weil ein starker Wind es ausblasen könne.  Aus Funken ein Feuer zu entfachen sei eben Schwerstarbeit – gehe es aus, sorge es für Frust, so die ehemalige Pfadfinderin, die schon als Wölfin gelernt hat, Feuer zu machen. Es gelte, so Sägesser weiter, sich nicht entmutigen lassen, Milizpolitik sei anstrengend, dafür müsse man schon Überzeugungstäterin und Utopistin sein. Und manchmal, könne man ein Feuer nicht alleine entfachen, dann brauche es Unterstützung, was keine Schwäche ist, sondern eben die Essenz des Erfolgs.  

 

 

·        Ich kann mir nicht helfen, aber bei den ganzen Feuermetaphern muss ich immer an die Szene aus «Addams Family» denken, wo Wednesday ein ganzes Ferienlager in Brand steckt und dabei diabolisch lacht. Nicht, dass Sägesser das machen würde, aber ich kann mir schon vorstellen, dass sie rein rhetorisch dem Stadtrat Feuer unter dem A….. machen wird – und zwar nicht mit dem Streichholz, sondern mit dem Brandbeschleuniger. Haltet schon mal die Feuerlöscher bereit.

 

 

·       In ihrer Rede blickt die Stadtratspräsidentin auch auf ihre eigene politische Karriere zurück. Von der Pfadi ist sie direkt in die SP gewechselt (ist ja fast dasselbe nur mit weniger Wald) und dort wurde sie von vielen kämpferischen Frauen getragen, an die Sägesser namentlich erinnert, etwa an Alt – Grossrätin Dorette Balli oder an Stadträtin Nathalie Scheibli. Aber sie möchte eben nicht nur mit dem Schürhaken kämpfen (ihre Metapher, nicht meine, aber ich finde sie zu gut, um sie unerwähnt zu lassen), sondern wünscht sich auch mehr Vulnerabilität, mehr Empathie, mehr Kreativität und schlussendlich mehr Mensch sein in der Politik. Ich wäre für mehr Lama sein, aber Mensch sein ist auch okay.  

 

Teil 2: Dazwischen Zwischennutzungen zwischennutzen

·       Nach diesem feurigen Auftakt kehren wir zu der trockenen Materie zurück. Bei Traktandum 3 geht es um das Thema Zwischennutzungen: Die SP/GL Fraktion hat in einer Motion gefordert, dass die Stadt mehr Zwischennutzungen ermöglichen soll, indem sie aktiv wird und eine Plattform zur Verfügung steht, dass es Eigentümer:innen ermöglicht, ihren leerstehenden Raum anzubieten. Nicht im Sinne von, dass jemand dann in deinem Badezimmer wohnen kommt (ginge in meinem Fall auch nicht, weil mein Badezimmer so klein ist, dass höchstens ein Hobbit darin Platz hätte und auch der müsste sehr schlank sein, was bei Hobbits ja nicht so oft vorkommt), sondern wenn du z.B Büroräume hättest, für die du gerade keine Verwendung hast. Wie Speed – Dating, nur mit Räumen.

 

·        Der Gemeinderat findet das mit der Plattform so semi – cool. Also eigentlich findet er sie gar nicht cool, denn er will so was nicht machen. Gerhard Käser (SP), zeigt sich entsprechend missmutig über die Antwort des Gemeinderats, welche die Trägheit der Stadt aufzeige und den mangelnden Willen zur Innovation. Andere Gemeinde seien weitaus mutiger – auch Gemeinde mit vergleichbarer Grösse wie Burgdorf. Nur in Langenthal will man nichts davon wissen, dabei wäre es im Interesse aller, für Zwischennutzungen einzustehen, aber wenn man mit seiner Politik im 20. Jahrhundert hängen geblieben sei, könne man das wohl nicht sehen. Es folgt eine sehr lange Abhandlung darüber, dass das Gewerbe sich nur halten könne, wenn es qualitativ gute Produkte und Dienstleistungen anbietet und das sei wiederum abhängig von den von Gemeinden geschaffenen Rahmenbedingungen  und aus Zwischennutzungen entstehe Leben, die Stadt werde dadurch attraktiver, was für Langenthal, als Zentrum vom Oberaargau, von grosser Bedeutung sei, immer sind wir das Herz des Mittellandes (sage ich ja, der Mittelpunkt! Kanton Oberaargau, jetzt!). Deshalb, so Käser, sei diese abschlägige Antwort einfach eine weitere neue Posse in der Blockadepolitik des bürgerlich dominierten Gemeinderates. BAMMM! Vernichtendes Urteil. Kurz: Die SP/GL Fraktion ist angepisst (und im Wahlkampfmodus). The Drama, Baby, oh the Drama!

 

·     Eher schöngeistig äussert sich Dyami Häfliger (GLP/EVP). Er sei immer noch musikalisch hingerissen von den Künstlerinnen, beginnt er und bilanziert, es sei schön, die Sitzung so beruhigend anzufangen. Ja. Sollten wir vielleicht immer machen. Walfischklänge sollen auch sehr entschleunigend sein, am besten lassen wir die während dieser Wahllegislatur in der Dauerschleife als Hintergrundmusik laufen, sonst werden sich da einige ihren Blutdruck versauen.

 

·       Die GLP will aber dem Gemeinderat folgen – weil die eh keine Lust haben, das umzusetzen und es daher keinen Sinn mache, es durchzuzwängen. Ganz nach dem Motto: Die sind eh nicht mehr lange an der Macht, warten wir, bis jemand da ist, der noch was reissen will.

·        Jana Fehrensen (FDP) konstatiert, das Ziel ist hehr, die Lösung problematisch. Die Bewirtschaftung einer solchen Plattform wäre aufwendig und teuer und ob es die Aufgabe der öffentlichen Hand sei, wage sie zu bezweifeln. Langenthal, so Fehrensen, ist die Stadt der kurzen Wege – die Kommunikation funktioniere daher sehr gut untereinander. Stimmt. Wenn wir was können, dann mauscheln!

·    Ihrem Votum schliessen sich Janosch Fankhauser (SVP) und Diego Clavadetscher (FDP) an, die zudem anmerken, dass solche Plattformen bereits existieren – sie befänden sich einfach in privater Hand (freie Marktwirtschaft, wuhu, die unsichtbare Gottheit aller Bürgerlichen, nicht zu verwechseln mit ihrer Schwester, die Göttin des tiefen Steuersatzes). Clavadetscher mahnt zudem an die nicht gerade üppigen Finanzen der Stadt (diese Tatsache wird ja vom Stadtrat ganz gerne grosszügig ignoriert, bis zur nächsten Budgetsitzung, wo dann alle wieder die Hände über dem Kopf zusammenschlagen und sich fragen, wo denn das ganze Geld hin ist), die solche Ausgaben nicht vertragen würde.

 

·        Fanny Zürns (Grüne) redet den Anwesenden noch einmal ins Gewissen, dass es immer mehr leere Ladenflächen in Langenthal zu beklagen gebe, weil immer mehr Leute online einkauften. Sie fürchtet, die Stadt bekäme so einen «töteligen» Charakter. Zudem bezweifelt sie, dass ein solches Formular so aufwendig zur Betreuung wäre. Naja, bei der Stadt wahrscheinlich schon, nicht auszuschliessen, dass wir dafür extra eine Stelle schaffen müssten, Langenthaler Formularbeauftragte:r oder so.

 

·        Nachdem er lang und breit über die juristischen Rahmenbedingungen referiert hat (null zugehört, ich bin da raus), beschwört Reto Müller die anwesenden Stadträt:innen nicht mehr schlecht über das Stadtzentrum zu sprechen. Da hat er nicht ganz Unrecht, marketingtechnisch kommt das halt schon nicht so gut, wenn die eigenen Stadträt: innen vom Zentrum reden, als handle es sich dabei um einen Friedhof. Und ich kann auch hier nur wiederholen, was ich immer sage, wenn sich jemand über die Stadt beschwert, dann bin ich das!

 

·        Mit 25 zu 12 Stimmen erleidet die Motion Schiffbruch. Überraschend. Nicht.

 

Teil 3: Grill den Stapi

 

·   Es folgt das allseits beliebte Traktandum: Roast the Gemeinderat! Auch bekannt als parlamentarische Fragestunde. Erstes Brathähnchen (wobei, die röstet man nicht, oder? Egal, mir gefällt die Metapher), ist Stapi Reto Müller, der sich seinen Feierabend hart verdienen muss, weil er nämlich gleich zehn von insgesamt sechzehn Fragen beantworten darf.

·    Unter anderem die Frage von Pascal Dietrich (parteilos), der sich nach den Kommissionsreglementen erkundigt (stimmt, da war doch mal was), die, seit sage und schreibe 8 Jahren überarbeitet werden sollten. Dazu muss man wissen, dass jede Kommission ihr eigenes Reglement hat, weshalb natürlich auch die Bearbeitung dauert. Trotzdem, so Müller, mache es wenig Sinn, wie vom Fragesteller angeregt, alles in einem Reglement zusammenzuziehen, weil die Kommissionen dafür zu individuell seien. Bis Ende 2024 sollen die Reglement vorliegen, zumindest nach Plan des Gemeinderats. Hoffentlich, der Stadtrat hat schon so lange keine Reglemente mehr revidiert, er leidet offensichtlich unter Entzugserscheinungen.

 

·        Dann hat Martin Lerch (SVP) noch Fragen zum Marketingkonzept der Stadt, wo Reto Müller die überraschende Aussage trifft, er verzichte wegen der beschränkt vorhandenen Ressourcen (sprich, er hat zu wenig Leute) auf ein Konzept und sei direkt zum Umsetzen übergegangen. Äh, wie bitte? Ich dachte ohne Konzept können wir gar nichts tun, seit Jahren schreit die Politik immer Konzept, Konzept, sobald wir auch nur einen Grashalm umknicken wollen und plötzlich gilt das nicht mehr. Wenn das nicht der Anfang vom Chaos ist, weiss ich auch nicht.

 

·        Janina Müller (GLP/EVP) bringt ein Thema auf den Tisch, das für einige Unruhe gesorgt hat: Die Mitwirkung von Exekutivmitgliedern in Abstimmungskomitees. Wir erinnern uns:  Gemeinderat Markus Gfeller hat sich in einem Flyer als Gegner der Kindergartenvorlagen «geoutet», womit er sich ja quasi gegen seine Gspännli gestellt hat (wobei, möglicherweise wäre dieses «Engagement» gar nie aufgefallen, wenn die Presse es nicht aufgegriffen hätte), was natürlich für einigen Unmut gesorgt hat. Der Gemeinderat, so Reto Müller, habe das Engagement besprochen und keine rechtlich relevante Beeinflussung feststellen können. Zudem sei keine Abstimmungsbeschwerde eingegangen. Können wir mal darüber reden, wie krass wäre das denn, wenn Markus Gfeller wirklich diesen Einfluss hätte, den ihm manche offenbar zutrauten? Dann könnte der Gemeinderat sich zukünftig einfach zurücklehnen und Gfeller die ganze Arbeit machen lassen – vorausgesetzt er ist tatsächlich der Meinung des restlichen Gemeinderates, har, har.

 

·        Der Stadtpräsident beharrt darauf, die ganze Sache, sei eine gemeinderatsinterne Angelegenheit, die in der Öffentlichkeit nicht ausgebreitet werden soll.  Wie Krach in der Ehe, den klärt man schliesslich auch besser zuhause als via Instagram und Facebook. Vielleicht sollte man einfach kontrollieren, ob die Gemeinderät:innen an die nächste Sitzung Nudelhölzer mitnehmen.

 

·        Martin Lerch und Patrick Freudiger bringen es tatsächlich fertig, zwei fast identische Fragen zu stellen, obwohl sie a) in der gleichen Partei sind und b) etwa fünf Plätze voneinander entfernt sitzen. Das funktioniert ja richtig gut mit diesen kurzen Kommunikationswegen. 

 

Teil 4: Der Herr der Bäume 

 

·       Die SP, in Gestalt von Linus Rothacher, macht sich unterdessen Sorgen um die Zugverbindung nach Zürich. Dort will zwar niemand hin, aber viele müssen dahin, trotzdem will die SBB Langenthal den IR35 wegnehmen (nie gönnen die uns was, sogar Toi – Toi Toiletten müssen wir selber aufstellen und einweihen). Reto Müller versichert, die Stadt Langenthal habe in der Verkehrskonferenz ihre negative Haltung zum Projekt zum Ausdruck gebracht und vom Kanton gefordert, dagegen Einsprache zu haben, denn wenn jemand uns jemand verkehrspolitisch benachteiligen darf, dann ist das Christoph Neuhaus und sonst niemand! Notfalls können wir uns ja immer noch aufs Gleis kleben.

·   Ich glaube, ich wäre richtig gut beim Bestreiten der parlamentarischen Fragerunde. Wenn ich Gemeinderätin werde. Zum Beispiel, Fanny Zürns (Grüne) Frage, wie man die Eishalle klimaverträglich gestalten soll: Indem man sie einfach nicht mehr benutzt, denn die umweltschonendste Eishalle ist gar keine Eishalle. Und die Frage, wie man die Parksituation beim KFC/Burger King (da ist irgendwie das Chaos aufgebrochen, weil – Überraschung – Menschen auf fettiges, ungesundes Essen stehen, weil das Leben sonst kaum noch erträglich ist - lösen kann? Indem wir einfach aufhören Auto zu fahren! Dankt mir später für meine genialen Lösungsansätze, ich gehe jetzt meinen Wahlkampf vorbereiten.

·    Pascal Dietrich (parteilos), Spitzname «Rächer der Bäume» hat einige Fragen zur Uferabholzung vom Rumiweg, unter anderem warum er, der ebenfalls dort Anwohner ist, nicht darüber informiert wurde. Hoppala, blöd wenn man ausgerechnet denjenigen vergisst, den die Abholzung wahrscheinlich tatsächlich interessiert und dem man mit jedem abgerissenen Blatt ein Stück Herz herausreisst.

 

·        Und damit sind wir schon am Ende dieses Protokolls. Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit, es war mir ein Fest. Stadtrat scheint gut drauf zu sein – auf jeden Fall sind sie schon mal kreativ mit den Namen ihrer Vorstösse. Die FDP reicht einen unter dem Namen «Das Schweigen der Lämmer» ein. Finde das eine wirklich gute Initiative, Vorlagen nach Filmen zu benennen, könnte ganz neuen Schwung in die Stadtratssitzung bringen. Ich freue mich auf jeden Fall auf die Motionen «Vom Winde verdreht», «Der Herr der Ringe – die Rückkehr des Stapis», sowie den Klassiker «Ist die Stadtratssitzung nicht schön?».

 

 Best of Stadtrat

«Gewählte Volksvertreter:innen, die nicht da sind, um einander auf die Nerven zu gehen.» Da bin ich mir nicht so sicher, aber ich bewundere die Positivität der neuen Stadtratspräsidentin Saima Sägesser (SP)

“Erstunterzeichnende ist Saima Linnea Sägesser, die heute gerade verhindert ist.» Scherzkeks Gerhard Käser (SP).

«Das Votum hat mich aber wieder geweckt.» Dyami Häfliger (GLP) und der grosse Schlaf.

«… kontrollieren, ob jemand Scheissdreck geschrieben hat.» Aber das würde doch niemand tun! Fanny Zürn (Grüne).

«Ich war schwer beeindruckt von deinem juristischem Wissen.» Diego Clavadetscher (FDP) zu Gerhard Käser (SP), nachdem dieser zur Hochform aufgelaufen ist.

«Unser Stadtzentrum ist ein Open – Air Einkaufszentrum…» Stapi Reto Müller (SP) übernimmt das Stadtmarketing gleich selbst.

«Meine Antwort ist dreimal so lang wie die Frage.» Das ist uns durchaus auch schon aufgefallen. Wieder Reto Müller.

«Argh, ihr seid wie die Presse, immer wollt ihr die Zeitplanung wissen!» Dabei ist Zeit doch relativ. Noch einmal Reto Müller.

«Wir werden nicht fertig, wir haben nämlich noch gar nicht angefangen.» Hetzt mich nicht, mit Markus Gfeller (FDP).