Das andere Stadtratsprotokoll IV

Dass es sich an diesem Abend um eine etwas aussergewöhnliche Stadtratssitzung handelte, merke man – oder in meinem Fall Fräulein – schon vor der Eingangstüre. Stehen dort normalerweise höchsten ein paar Stadträtinnen und Stadträte, die einträchtig rauchen oder noch schnell einen Schwatz halten oder beides zusammen) sah ich mich heute plötzlich umringt von blau gelb gekleideten Kindern und Jugendlichen, die mir johlend die Hände zum Abklatschen hinhielten: Der SCL – Nachwuchs (Schlittschuhclub Langenthal) stand Spalier, denn um sie ging es: Der Stadtrat entschied, ob sich die Stadt mit einem höheren Betrag an ihr Eismiete beteiligt oder eben nicht. Ich war so verdattert – und ehrlich gesagt auch überfordert-  dass ich ihnen nicht einmal erklären konnte, dass es gar nichts bringt mir diese Form der „Ehrbezeugung“ angedeihen zu lassen; schliesslich bin ich keine Stadträtin und habe kein Stimmrecht. Stattdessen flüchtete ich mich geradezu panisch ins Gebäude.

Wenigstens ist mir jetzt wieder klar, wieso ich mich mit Hockeymatches nicht anfreunden kann. Diese Szene überfordert mich einfach (um es mit dem Worten des grossen Winnetouchs aus „Der Schuh des Manitu“ zu sagen: Immer dieses Geschrei und dieses BumBum!)

Patrick Freudiger (SVP), der neue Stadtratspräsident liess es sich dann auch nicht nehmen, gleich zu Beginn der Sitzung dem SCL – Nachwuchs für das überreichte Präsent – Schokolade in Form eines Pucks – zu danken. Das finde ich insofern interessant, weil uns Freudigers Partei seit Wochen (!) in den Ohren damit liegt, dass es ja unverantwortlich sei, wie die Linken und Grünen schutzbedürftige und leicht beeinflussbare Kinder für die Klimastreiks ausnutze. Offenbar ist es dagegen in lokalpolitischen Belangen völlig okay, Minderjährige zu instrumentalisieren. Wobei ich will fair sein: Nicht immer deckt sich ja die Parteimeinung mit der eigenen Meinung und es ist gut möglich, dass Patrick Freudiger auch dann noch begeistert strahlen würde, wenn ihm jugendliche Klimaschützer vor einer Stadtratssitzung eine kleinen Komposthaufen in die Finger drücken würden oder so.

Zuerst widmeten sich die Stadträte – und Stadträtinnen allerdings einem ganz anderen Traktandum mit dem klingenden Namen: IT – Plattform – Outsourcing. Das klingt sehr kompliziert, geht aber grob darum, dass die Stadtverwaltung dringend eine digitale Überholung braucht. Wie Reto Müller im Namen des  Gemeinderates darlegte, wandelt sich die Welt digital dermassen schnell, dass es schwierig ist, mit den Veränderungen Schritt zu halten. Aus Sicht des Gemeinderates ist die immer aufwendigere Informatik mit den grossen Herausforderungen – zum Beispiel im Bereich der Sicherheit - von der Verwaltung selbst kaum noch zu stemmen. Dazu kommt, dass die Stadt seit fast einem Jahr eine Informatikstelle ausgeschrieben hat. Obwohl es viele gute Bewerbungen gab, ist sie immer noch unbesetzt. Grund: Die Fachkräfte sind zu teuer. Die Stadt kann sie sich also schlicht nicht leisten.

„Outsourcing“  bedeutet Auslagerung. Die Stadt will also, statt weiter selbst rumzuwursteln, die IT an eine externe Firma auslagen – im Falle von Langentha wäre das OBT.. Der Gemeinderat brauchte vom Stadtrat die Genehmigung des Projekts und die dafür nötige Kreditbewilligung. Gratis arbeitet die Firma natürlich nicht: Das Projekt wird die Stadt wahrscheinlich pro Jahr rund 1000000 Franken kosten.

Die Geschäftsprüfungskommission in Form von  EVP - Stadtrat Paul Werner Beyeler, griff dann das Thema Datensicherheit auf. Schliesslich werden da auch sensible Daten weitergegeben. Die Firma ist jedoch an das Berufsgeheimnis gebunden und wird sich wahrscheinlich hüten, mit persönlichen Daten hausieren zu gehen (Vertrauensverlust ist schliesslich der Todesstoss für eine IT – Firma, die von Aufträgen der Kunden lebt). Und dann tauchte noch die Frage auf: Was geschieht, wenn die Firma pleite geht also insolvent wird? Haben wir dann eine Art „Langenthaler Shutdown“ (den wir nicht mit dem Bau einer Mauer lösen können)? Beyeler schloss damit, dass man auf jedem Fall regeln muss, dass die Stadt, in so einem Fall, rechtzeitig von der Firma vorgewarnt wird.

Die SP / GL Fraktion und die FDP/JLL Fraktion stimmten dem Geschäft zu, auch wenn es sich Letztere nicht verkneifen konnten, sich über die Verschleppung des Geschäfts zu mokieren. Angefangen hat die ganze Sache nämlich im Jahre 2015. Jetzt schreiben wir immerhin 2019 (aber hey, wir sind halt Berner! Langsam pressiere heisst unser Mottto!)  

Die Sprecherin der SVP – Fraktion, Corinna Grossenbacher dagegen, forderte eine zweite Lesung des Geschäfts. Dies, weil die SVP – Fraktion der Meinung war, dass die Kostenaufstellung zu wenig transparent aufgeschlüsselt wurde. So waren in der Gegenüberstellung vom „Status quo“ (IT bleibt vollständig in den Händen der Stadtverwalung) und „Outsourcing“ (externe Firma übernimmt)“ nur die Kosten für ein Jahr ausgewiesen worden (üblich wären laut Grossenbacher 5 Jahre).

Über diesen Antrag zeigte sich Stapi Reto Müller nicht sonderlich erfreut. So erlaubte er sich die Bemerkung, dass man genau für solche Fragen ja zwei Wochen Zeit zwischen den Fraktions – und Stadtratssitzungen gelassen hatte. Die SVP hätte sich also bequem die geforderten Zahlen holen können. Ob es nun seinem engagiertem Votum oder eher der unbestrittenen Dringlichkeit des Geschäfts zu verdanken ist, auf jeden Fall wurde der Antrag auf eine zweite Lesung abgelehnt und das Geschäft deutlich angenommen (das war das erste Mal, dass ich an einer Stadtratssitzung erlebte, dass eine zweite Lesung abgeschmettert wurde. Ich bin stolz auf euch, werte Stadträte – und Stadträtinnen!)

Quasi im Schatten dieses grossen IT – Projekts folgte ein weiteres Traktandum mit dem Thema „Computer“: ICT 4 Kids. Hierbei handelt es sich um die Informatikausrüstung an den Schulen. Darüber wurde schon einmal abgestimmt – 2011 – nur fehlte damals ein Element, ohne dass es heute fast nicht mehr geht: WLAN. Mit dessen Einführung in der Informatikstruktur der Schule, sind die Kids und Lehrer nicht mehr abhängig von IT – Räumen, sondern können in ihrem Schulzimmer auf ihren Geräten aufs Internet zugreifen (ach, da werden Erinnerungen an meine Schulzeit wach: Vollgestopfte, unerträglich heisse Computerrume direkt unter dem Dach mit PCs, die zwischendurch abstürzen und eine gefühlte halbe Stunde zum Aufstarten hat….die heutige Generation weiss gar nicht, wie gut sie es hat). Obwohl die Volksschulkommission sich nicht einig war, ab wann die Schüler/innen sich nun bildungstechnisch mit IT auseinandersetzen sollen (ich wäre ja für den Kindergarten. Für jedes Kind ein Smartphone und zack, haben die Kindergärtner/innen Ruhe. Wer will schon Blockflöten aus Rüebli geschnitzt, wenn er auch die neusten Folgen von Paw Patrol haben kann), blieb das Geschäft unbestritten und wurde problemlos durchgewunken.

Und dann kam sie: Die Stunde der Wahrheit. Das Traktandum, dessen Namen nicht genannt werden darf. Die Erhöhung des jährlichen Unterstützungsbeitrags an die Kosten der Eismiete der SCL Langenthaler Nachwuchs AG. Auch das klingt kompliziert. Auf gut Deutsch gesagt: Die Stadt soll mehr Geld abdrücken, weil der SCL sehr viel zahlen muss, um die Kunsteisbahn im Schoren für das Training nutzen zu dürfen.  

Bevor aber über das liebe Geld gesprochen wurde, kam erst einmal der Antrag, auf das Geschäft gar nicht erst einzutreten. Der Antragssteller, Daniel Steiner – Brütsch (EVP) legte dar, dass das Geschäft schlecht vorbereitet wurde und dass die Erhöhung des Betrags eine Ungleichbehandlung der Sportvereine bedeute. Der Antrag war chancenlos. Wohl auch, weil kaum einer die zahlreichen SCL Funktionäre, die, die Diskussion auf den Zuschauerrängen gespannt verfolgten, enttäuschen wollte (wobei ich ehrlich gesagt auch etwas gefrustet gewesen wäre, wenn die Debatte gar nicht stattgefunden hätte. Das wäre wie wenn am Ende vom „Herr der Ringe“ bei der grossen Endschlacht, wenn  sich Menschen und Orks im finalen Kampf gegenüberstehen, der Bösewicht Sauron aus seiner Festung spazieren und rufen würde: och, war alles nur ein Irrtum, lasst uns Freunde sind! Wie ich immer wieder betonnte: Alle guten Geschichten brauchen Streitereien, Kämpfe, Tränen und Schweiss).

Helena Morgenthaler (SVP), die zuständige Gemeinderätin, gab ein langes und ausführliches Votum ab, in dem sie die Beweggründe der Exekutive, die sich die Erhöhung des Betrages wünschte, darlegte. Sie betonte den hohen Stellenwert, den Eishockey in der ganzen Schweiz einnimmt, erwähnte, dass sich der SCL Nachwuchs in der Vergangenheit bereits das Prädikat „bester Ausbildungsclub“ verdient hatte und das Eishockey eine sehr gute Lebensschule sei („und Eishockeyspieler sind garantierte Dauerkunden für Zahnärzte und damit für diese überlebenswichtig“ hätte ich an dieser Stelle gerne laut angemerkt, aber ich bin mir sicher, dass Zwischenrufe im Stadtrat nicht erlaubt sind. Und auch wenn ich Männer in Uniform durchaus attraktiv finde, bin ich jetzt nicht scharf darauf von den Polizisten wegen „Ruhestörung“ abgeführt zu werden.) Frau Morgenthaler nannte auch die Gründe, wieso der SCL Nachwuchs diese Bitte an die Stadt richtet: Sie haben schlicht immer mehr Zuwachs, dazu kommen die hohen Materialkosten, die im Eishockey nun einmal anfallen.

Trotz der positiven Haltung des Gemeinderates: Alle vorberatenden Kommissionen – darunter auch die Sportkommission – haben die Erhöhung des Beitrags abgelehnt. Eine der Hauptgründe: Nicht nur Langenthaler Kids sind beim SCL Nachwuchs zu finden. Rund 20 Prozent kommen aus anderen Gemeinden und die zahlen gar nichts an die Eismiete. Auch die Bevorzugung des SCL gegenüber anderen Sportclubs wurde in den Kommissionen kritisiert.

Die Geschäftsprüfungskommission hat ganz andere Bedenken: Sie befand den Antrag als  formell mangelhaft. So wurde der Antrag ursprünglich ohne Basisdaten eingereicht. Und wiederkehrende Ausgaben – der Beitrag wird ja nicht einmalig, sondern jedes Jahr wieder ausbezahlt – müssen sich auf eine gesetzlichen Grundlage stützen. Ob diese gesetzliche Grundlage nun gegeben ist, darüber stritten sich die zahlreichen Juristen – und Juristinnen im Stadtrat. Offenbar gibt es da verschiedene Interpretationen.

Der Jurist Diego Clavadetscher (FDP) jedenfalls hielt einen ausschweifenden Vortrag darüber, dass sich Langenthal diese Ausgabe schlicht nicht leisten könne und wenn man sich etwas nicht leisten kann „brauche es eben kreative Lösungsansätze“. Wie üblich skizzierte er diese Lösungsansätze gleich selbst. Der Mann wäre in der VOX Sendungen „Die Höhle der Löwen“ ausgezeichnet aufgehoben, so schnell wie er Lösungsansätze und Geschäftsideen ausspucken kann.

Lars Schlapbach (SVP) dagegen mochte sich dieses Mal nicht mit juristischen Spitzfindigkeiten aufhalten und appellierte an das „Bauchgefühl.“ Eine Aussage, die mich verwundert die Augen reiben liess. Nachdem ich mir nun schon ein paar sehr lange Stadtratssitzungen zu Gemüte geführt hatte, in dem bald um jedes falsch gesetzte Komma ein juristischer Disput entbrannt war, fand ich es schon etwas gar seltsam, dass man nun, da offenbar tatsächlich Mängel im Antrag zu finden waren, einfach darüber hinwegsehen wollte. Aber man spürte deutlich: Die Stadträte – und Stadträtinnen wollten diskutieren. Und das konnten sie dann auch, denn auch der Rückweisungsantrag der GPK wurde abgeschmettert.

Es würde an dieser Stelle zu weit führen, die Diskussion in allen Einzelheiten abzubilden, deshalb werde ich mich kurz fassen. Während Carole Howald (JLL), die selbst eine erfolgreiche Curling – Spielerin ist, die Strahlkraft des SCLs in Sachen Stadtmarketing hervorhob, relativierte Roland Loser (SP) die oft hervorgebrachte Äusserung, dass der SCL bevorzugt behandelt wird. In Wirklichkeit erlasse die Stadt bereits vielen Sportvereinen die Miete,  was im Falle des SCL nicht möglich ist, weil die Kunsteisbahn der KEB gehört. Samuel Köhli (SP) votierte ebenfalls für ein Ja, weil er keine Schlafstadt, sondern eine lebendige Sportstadt möchte. Seine Fraktionssgspännli Beat Hasler (parteilos) und Benrhard Marti (SP) standen dem Anliegen dagegen kritisch gegenüber. Letzterer argumentierte mit dem SP – Ausspruch „Für alle statt für wenig“, der für ihn auch in dieser Sache Gültigkeit habe. Daniel Steiner – Brütsch (EVP) fand noch deutlichere Worte, er bezeichnete das Geschäft als „masslos, unfair und unseriös.“   

Schlussendlich konnte Helena Morgenthaler strahlen: Mit 17 zu 21 Stimmen wurde der Antrag angenommen. Der SCL Nachwuchs kann sich über einen finanziellen Zustupf von immerhin 125‘000 Franken freuen. Aber auch andere Sportvereine müssen sich nicht grämen: Sowohl die SVP als auch die SP planen Vorstösse, die das Ziel haben, dass für die Nutzung der Sportinfrastrukturen keine Gebührt mehr entrichtet werden muss. Hurra!

Neben  diesem Höhepunkt verblassen die nachfolgenden Traktanden natürlich. Der Ersatz der Abwasserleitungen wurde genehmigt (ohne dass Kanalarbeiter dafür Spalier stehen mussten, aber die wären auch nur halb so süss gewesen wie die Kids) und der zu bewilligende Stellenetat der Stadtverwaltung generierte nur eine kurze Diskussion darüber, ob es sinnvoll ist mit Stellenprozenten zu rechnen. Die SVP stellte zudem einen Antrag, Kosten zu sparen und den vom Gemeinderat vorgeschlagenen Stellenetat von 14‘000 auf 13‘700 zu kürzen. Der Antrag wurde versenkt, der Gemeinderat konnte sich auch hier über die Zustimmung des Parlamentes freuen (muss eine ungewohnte Situation für ihn sein, so viele Abstimmungen an einer Sitzung zu gewinnen. Ich gönne es ihnen. Wer weiss, wenn sie wieder so in die Mangel genommen worden wären, wie die letzten paar Male, hätte die Stadt ihnen vielleicht teure Therapiechüngel anschaffen müssen).

Weiter wurde abgestimmt über eine Fristverlängerung der Motion „Kunstrasenfeld“ von Roland Loser (SP) und Mitunterzeichnenden. Sie wurde genehmigt. Kein Glück hatte Daniel Steiner (EVP) mit seiner Motion, sich um das Label von UNICEF: Kinderfreundliche Stadt zu bewerben. Er fand damit weder bei der SP noch bei den Bürgerlichen Gehör. Die Motion wurde als unerheblich geklärt.

So endete dann eine Stadtratssitzung, bei der es diesmal weniger um Parteibüchlein zu gehen schien, sondern vielmehr darum, ob man nun Sportfan ist oder nicht. Und bei der manche Stadträte plötzlich ihr Bauchgefühl entdeckten. Ist dass das Ende der Juristenherrschaft im Stadtrat? Wir werden sehen.

Was sonst noch passiert ist

·        
Mikrofon 1: Weil Pascal Dietrich (FDP) dazu neigt sich auf dem Rednerpult abzustützen, brachte er das Mikrofon dazu, eine einzigartige Geräuschkulisse von sich zu geben, die stark an ein hereinbrechendes Gewitter erinnerte. Auf sein irritiertes „Bin ich das?“ wurde er auf seine allzu innigen taktilen Beziehungen zum Möbelstück aufmerksam gemacht, worauf er versprach „nichts mehr anzufassen.“

·   Mikrofon 2: Der sehr gross gewachsene Lars Schlappbach (SVP) muss sich förmlich zusammenfalten um überhaupt ins Mikro sprechen zu können. Das ist sicher nicht gut für den Rücken. Das Lama empfiehlt Perskindol.

·        Mikrofon 3: Als Beat Hasler (parteilos) zu einem Votum ansetzte, begannen die Mikrofon zu quietschen, worauf ihm eine seiner Stadtratskolleggen vorschlug, er solle den Antrag doch vorsingen, vielleicht ginge das besser. Dies in Anspielung auf Haslers musikalische Performance bei der Stadtratsfeier.

Best of:

„…da die Instagramstories des Stapis ja schon fast ein eigenes Rechenzentrum brauchen…“ Roland Loser (SP), zieht seinen Parteikolleggen Reto Müller mit dessen zahlreichen Social Media Aktivitäten auf und findet so eine kreative Begründung, wieso die IT der Stadtverwaltung eine Generalüberholung dringend nötig hat.

 „Ich erlaube mir hier in aller Demut zu präzisieren, dass es sich bei dem Antrag der SVP nicht um einen Rückweisungsantrag, sondern um den Antrag für eine zweite Lesung handelt.“ Der Stadtratspräsident Patrick Freudiger korrigiert auf ebenso süffisante wie sprachlich elegante Weise Reto Müller (SP), der sich ein wenig über eben diesen Antrag echauffiert hatte. Fehlte eigentlich nur noch der Hofknicks….

„Wer in der Wirtschaft ist, weiss: Zeit ist Geld“, philosophiert Diego Clavadetscher (FDP). Stellt sich die Frage was Zeit denn für uns Normalsterbliche, die nicht in der Wirtschaft tätig sind, ist. Heu?

„Es gibt hier übrigens auch Anwältinnen!“ Béatrice Lüthi (FDP) nervt sich darüber, dass immer nur von den „Juristen“ und nie von den „Juristinnen“ die Rede ist.

„Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin zwar kein Anwalt, sondern eine Anwältin, aber ich sag jetzt trotzdem was!“ Wieder die Amazone der FDP, Beatrice Lüthi, die mit ihren spitzen, treffenden Voten in dem sehr männerdominierten Stadtrat ihre Frau steht.

„Sind wir mal pragmatisch, reiten nicht auf dem Paragrafen rum und entscheiden nach Bauchgefühl.“ Lars Schlapbach (SVP) zeigt sich bei der Frage nach der Erhöhung des Beitrages an die Eismiete, gefühlvoll. Oder hat er bloss Hunger?

„…und dann entscheidet am Schluss der Anton oder was?!“ Wieder Beatrice Lüthi, die eine Spur fassungslos wirkt, ob der Tatsache, dass sich – sobald es um Sport geht -   kaum einer der Stadträte – und Stadträtinnen mehr um den vorgegebenen Gesetzesrahmen schert, sondern alle lieber ihrem „Gefühl“ folgen.

„Da alle Mitglieder der SP/GL Fraktion so dunkel angezogen sind, fällt es dem Vorsitzenden manchmal schwer, die Einzelnen auseinanderzuhalten.“ Patrick Freudiger (SVP) ist offenbar der Ansicht, dass sich Linke nur anhand ihrer Kleidung unterscheiden lassen.

„Stadtrat Flury und ich könnten aufgrund unserer Statur schliesslich auch nicht Kunstturnen!“ Die Autorin findet ja, dass Helena Morgenthaler (SVP) sich nicht so runtermachen sollte, hat sie doch eine durchaus schöne Figur, besonders in der Tracht, die sie gerne zu festlichen Anlässen anzieht. Zudem wäre beim Kunstturnen wäre weniger die Figur das Hindernis als das Alter: Normalerweise fängt man damit im Kindesalter an und hört mit Ende 20 auf…

„Wie der Kinderspielplatz dahin gekommen ist, ist den Kindern vermutlich wurst!“ Saima Sägesser (SP) ist zwar Vegetarierin, scheut sich aber nicht vor fleischigen Metaphern.

„Wir haben gerade 125‘000 ausgegeben für ein bisschen Eis…ich glaube wir sind – was Kinder – und Jugendförderung betrifft – auf einen guten Weg.“ Wieder Saima Sägesser, die sich eine Spitze gegen den angenommenen Antrag für den höheren Beitrag an die SCL Miete nicht verkneifen kann.