Das andere Stadtratsprotokoll VI

Der Stadtrat kennt offenbar kein hitzefrei. Trotz tropischer Hitze wurde die Stadtratssitzung eiskalt durchgezogen (Wortspiel!) und obwohl ich Stadtratssitzungen wirklich mag und sie gewissermassen der Grund sind wieso der Blog in dieser Form überhaupt existiert, kostete es mich an diesem strahlenden Sommerabend einige Überwindung, mich in den stickigen, heissen Saal zu setzen. Nach gefühlten drei Sekunden hatte ich grosse Lust, mir mein Mineralwasser über meinen Kopf zu schütten aber a) wollte ich nicht unbedingt die Szene in Flashdance nachspielen – dafür habe ich auch zu wenig Busen und b) hätte ich dann nichts zu trinken gehabt.

Übrigens habe ich Jubiläum. Es war nämlich in die Junisession im letzten Jahr, als ich zum ersten Mal eine Stadtratssitzung besuchte (und dabei mit der halben FDP – Fraktion kollidierte). Ein kleiner Schritt für mich, ein grosser für Langenthal (Damals war ich noch jung und unschuldig und dachte, Stadtratssitzungen gehen höchsten bis elf Uhr...)

Das bedeutet natürlich auch, dass wieder Jahr rum ist und damit ist Zeit für Jahresbericht und Budget! Letzteres ist das ideale Jubiläumsgeschenk für mich, denn ich liebe Budgets! Budgets sind mein Leben! Wenn ich könnte, würde ich ein Budget heiraten und mit ihm viele kleine Bilanzen bekommen….Nein, das war ein Witz. Mit Budgets kannst du mich jagen. Zu viele Zahlen, zu viele seltsame Wörter, zu viele Tabellen. Nicht mein Ding.

Wobei Roberto de Nino (SVP), der Finanzvorsteher von Langenthal, es wirklich gut erklärte. Es lag nicht an ihm, es lag an mir (sehr ihr? Das passiert, wenn Stadtratssitzungen bis 12 gehen! Ich werde versaut und mache blöde Wortspiele.) Kurz gesagt: Wir haben zwar ein Defizit – mit wir ist die Stadt gemeint – aber ein weniger grosses als budgetiert. Grund dafür sind unter anderem sehr hohe Steuereinnahmen und dass wir relativ tiefe Investitionen hatten. Im nächsten Jahr, wenn das Mammutprojekt ESP Bahnhof ansteht, sieht das wahrscheinlich schon wieder anders aus. Aber alles in allem sieht die Finanzlage ordentlich aus. Um es mit Roberto de Ninos Worten zu sagen: „Keine Panik.“ (Hat da jemand Per Anhalter durch die Galaxis gelesen? Wenn ja, wo ist sein Handtuch?)

Diego Clavadetscher (FDP) stellte, die formale Richtigkeit des Geschäfts fest, wies aber nach einigen Detailfragen noch auf ein Kuriosum hin: Im Budget tauchte ein Aufwand für einen Musikwettbewerb auf, der im Jahr 2018 gar nicht stattfand. Ob die Stadt da ein Gespensterorchester sponserte? Hätte ich ja die spannendere Erklärung gefunden, aber irgendwie waren da wohl noch Beiträge von 2017 hängig.

Nachdem auch diese Frage vom Tisch war, bekamen die Fraktionen Gelegenheit ihre Liebe zum Budget zu erklären. Ja, ihr habt richtig gelesen. Die Stadträte – und Stadträtinnen äusserten sich nämlich sehr wohlwollend zu den Zahlen. Die FDP, in Form von Pascal Dietrich, zeigte sich zufrieden, vor allem wegen den hohen Steuereinnahmen, die laut ihnen beweise, dass der Steuersatz ein sehr attraktiver sei, weshalb eine Steuererhöhung auf keinen Fall in Frage käme.

Die SVP scheut ja ebenfalls Steuererhöhungen wie der Vampir das Weihwasser und schloss sich diesem Votum gleich an, kritisierte aber, die zum Teil massiven Budgetüberschreitungen, die man unbedingt in den Griff bekommen müsse. Eine von diesen Budgetüberschreitungen betrifft  die Leistungsabgeltung für Verwaltungsangestellte, die weit höher ausfiel, als ursprünglich budgetiert. Was für ein unglaubliche Leistung haben die denn vollbracht, die eine so massive Erhöhung rechtfertigt, wunderte sich auch die EVP/GLP Fraktion? Gute Frage. Vielleicht haben sie ein Rezept für den Weltfrieden gefunden. Oder einen Smoothie erfunden, der nicht aussieht wie frisch Erbrochenes.

Der von seiner Hüftoperation wieder genesene Paul Bayard trat als Fraktionssprecher für die SP/GL an das Rednerpult. Er zeigte sich vielleicht nicht so in Liebe entbrannt, wie andere Parteien, dennoch schien er durchaus angetan. Neben lobenden Worten sprach er allerdings auch Mahnungen aus, schliesslich werden die Ausgaben steigen, weshalb man jetzt nicht übermütig werden soll.

Auch der Jahresbericht ging verhältnismässig schnell über die stadträtliche Bühne. Zu diskutieren gab das Vorwort des Stadtpräsidenten bzw. eigentlich ein kleines Wort im Vorwort. Reto Müller (SP) sprach darin von vermeintlichen Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Stadt – und Gemeinderat. „ Das sind keine vermeintlichen Mängel in der Kommunikation“, wehrte sich Pascal Dietrich (FDP), mit der Vehemenz eines Kranken, der für einen Hypochonder gehalten wird. Tja. Da ist offenbar beim Schreiben über fehlgeschlagene Kommunikation wieder die Kommunikation fehlgeschlagen.

Sandro Baumgartner (SP) hatte jedoch dank dem Bericht erfreut festgestellt, dass  in der Stadtverwaltung nun Gratisfrüchte abgegeben werden (BANANA!) und auf Plastik verzichtet wird. „Vielleicht sind wir ja im Stadtrat auch mal so weit“, hoffte Sandro Baumgartner und versetzte dabei den Petflaschen auf den Tischen einen so bösen Blick, dass es mich nicht gewundert hätte, wenn sie umgefallen wären.

Anita Steiner – Thaler (EVP) brachte ein Anliegen ein, dass vermutlich vielen Langenthaler – und Langenthalerinnen unterstützen würden: Die Verlängerung der Badisaison. Im Bericht wird nämlich deutlich, dass die Badi auch im September sehr gut besucht war, was für eine entsprechende Anpassung spricht.

Nachdem man auch dieses Traktandum erledigt hatte, ging es ans Eingemachte: Die zweite Lesung der Totalrevision der Geschäftsordnung des Stadtrates (versucht das dreimal hintereinander zu sagen ohne einen Knoten in die Zunge zu bekommen.) Hier gab es einen Rollenwechsel im Stadtratsbüro. Der Stadtratspräsident Patrick Freudiger, übernahmt die Berichterstattung des Stadtratsbüros und konnte deshalb nicht gleichzeitig die Sitzung führen, weshalb er die Leitung in die kundigen Hände der Vizepräsidentin Martina Marti - Moser (SP) legte, die so gleich ihre Feuertaufe für nächstes Jahr hinter sich brachte.

Bei der Revision ging es um die letzten Änderungsanträge. Die Geschäftsordnung legt die Spielregeln und Kompetenzen des Stadtrates fest, tangiert letztendlich aber auch die Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative. Schon in der ersten Lesung sorgte das für Zündstoff, denn der Stadtrat hat sich mit einigen Änderungen selbst mehr Macht eingeräumt.

Vielleicht schäumte der sonst so sonnige Reto Müller deswegen nicht gerade vor Freude über, als er zu der revidierten bzw. noch nicht ganz revidierten Geschäftsordnung Stellung nahm. Er kündigte an, dass der Gemeinderat weniger pfleglich sei, als noch in der letzten Lesung (um es mit einem Tierbeispiel zu sagen: Eher Katzen als Hunde) In seinen Anfangsvotum warf er drei Fragen auf: Vereinfacht die Geschäftsordnung die Zusammenarbeit? Steigert sie Effizienz und Qualität? Führt sie in den beiden Gremien zu einem grösseren Verständnis und einer besseren Anerkennung  der unterschiedlichen Aufgaben? Reto Müller beantwortete seine Fragen gleich selbst: „Nein!“

Ironischerweise beschwerten sich in der Vergangenheit die Stadträte und Stadträtinnen immer wieder über die schlechte Kommunikation des Gemeinderats. An diesem Abend waren es die Gemeinderäte (und die Gemeinderätin), die sich darüber beklagten, zu wenig eingebunden worden zu sein, was sie dazu zwinge, erneut als Bittsteller (bzw. als Bittstellerin) vor den Stadtrat zu treten.

Dem Stadtpräsidenten war dabei völlig klar, dass die meisten der Anträge des Gemeinderates scheitern werden und äusserte dies in so mitreissenden Worten, dass Janosch Fankhauser (SVP) richtig Mitleid bekam und versuchte ihn zu trösten. „Verlieren gehört dazu“, meinte er aufmunternd, was sicher nett gemeint ist. Allerdings: Wenn Sozialdemokraten in den letzten zehn Jahren etwas gelernt haben, dann ist es verlieren. Nach seinem Aufbauversuch mahnte Fankhauser, dass es natürlich nicht reiche, einfach eine Geschäftsordnung niederzuschreiben, man müsse sie auch leben. Da hat er Recht. Das ist der Denkfehler den die Katholiken bei den zehn Geboten machen. Mit niederschreiben war’s nicht getan….

Ein Antrag, der für Diskussionen zwischen Gemeinderat und Stadtrat sorgte, war Artikel 17, der sich darum dreht, wer die Sekräterin/den Sekretär des Stadtrates/der GPK aussuchen bzw. anstellen darf. Der Stadtrat möchte, dass die GPK das in Zukunft übernimmt. Der Gemeinderat war allerdings der Ansicht, dass das Anstellen einer Sekräterin bzw. eines Sekretärs Chefsache ist und verlangte die Formulierung „Anstellungsbehörde ist die Stadt Langenthal.“ Zudem kritisierte der Gemeinderat die schwammige Formulierung, was die Stellvertretungsregelung angeht.

Das kam beim Stadtrat nicht so gut an. Die GPK bzw. Pascal Dietrich (FDP) zeigte sich erstaunt, dass der Gemeinderat jetzt doch wieder eine Änderung beantragte, obwohl das im Vorfeld besprochen worden war und wies daraufhin, dass die Stadt Langenthal keine Behörde ist, sondern eben eine Stadt (müssten dann theoretisch wir entscheiden, wer Sekretär/in im Stadtrat wird?  Bekommen wir dann Kataloge nach Hause geschickt und wir dürfen uns einen/eine aussuchen?)

Auch Patrick Freudiger (SVP) legte ausführlich dar, wieso die Argumentation des Gemeinderates seiner Meinung nach nicht greift.  Es mache durchaus Sinn, diesen Entscheid in die GPK zu verlegen, denn dort seien schliesslich alle Fraktionen vertreten und alle Mitglieder sind Stadträte. Und man habe sich bewusst Spielraum bei der Stellvertretung eingeräumt, denn es sei sowieso nicht möglich, dass jemand notfallmässig gleich alle Aufgaben des Sekretärs/ der Sekretärin übernehmen würde, weshalb man in dem Fall sowieso über die Bücher müsse.

Die beiden Sprecher überzeugten den Stadtrat auf jeden Fall, denn der Antrag des Gemeinderates blieb chancenlos. Dafür hatte ein anderer Antrag – für viele wahrscheinlich unerwartet– Erfolg. Artikel 27 beschäftigt sich mit der Zusammensetzung der Kommissionen und legt fest, dass bei der Verteilung der Sitze Rücksicht auf alle Fraktionen/Parteien genommen wird. Diesen Minderheitenschutz weitete der Stadtrat auf Antrag von Saima Sägesser (SP) aus: Auch auf das Geschlecht muss zukünftig Rücksicht genommen werden.

Die Antragstellerin erinnerte in ihren Votum an die schlechte Frauenvertretung in den Kommissionen (wir erinnern uns: In zwei Kommissionen sitzen gar keine Frauen) und betonte, dass es sich eben nicht um eine verbindliche Quote handle. Vielmehr könne damit das Stadtratsbüro nach Eingabe der Kommissionsmitglieder bei den Parteien nachhaken, wenn diese gar keine Frauen schicken würde und nach Gründen verlangen. „Das würde dem 21. Jahrhundert entsprechen“, erklärte Saima Sägesser.

Die Diskussion die danach folgte hatte aber wenig mit 21. Jahrhundert dazu, denn es waren hauptsächlich Männer, die sich bemüssigt fühlten, ihre Meinung abzugeben. Lars Schlapbach (SVP), fand, dass Frauen sich eben aufstellen lassen müssten, schliesslich werden sie erst dann gewählt und nicht, wenn es in irgendeinem Büchli geschrieben stehe. Paul Beyeler von der EVP/GLP Fraktion dagegen fand, es sei Sache der Parteien für ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis zu sorgen. Diego Clavadetscher (FDP) brachte dem Anliegen Sympathie entgegen, hielt es aber für falsch, in einer Geschäftsordnung Zeichen zu setzen, zudem würden Rückfragen nach Wahlen einfach wenig Sinn machen. Pascal Dietrich (FDP) schliesslich fand, die Gleichberechtigung sei erreicht und deshalb spiele es eben keine Rolle, ob Mann/Frau in einer Kommission sitze.

(Mal ein kleiner Einschub meinerseits: Liebe Männer! Es gibt Dinge, die könnt ihr einfach nicht nachvollziehen. Dazu gehören z. B Menstruationsschmerzen, die Panik davor ungewollt schwanger zu werden und der Geburtsschmerz. Und ihr werdet auch nie nachvollziehen können, wie es ist, als eine von wenigen zu politisieren, weil ES EUCH NIE PASSIERT! IHR SEID IMMER VIELE!)

Patrick Freudiger (SVP) schliesslich warf die Frage auf, ob dann möglicherweise noch andere Kriterien dazu kommen werden, wie Religion, Hautfarbe oder Alter und machte auf die grossen Schwierigkeiten aufmerksam, überhaupt irgendjemanden für die Kommissionen zu finden. Das würde durch weitere Kriterien natürlich noch komplizierter werden.

Die Männer hatten allerdings keine Chance gegen die geballte Power von Wonder Woman Beatrice Lüthi (FDP), die sich davon überzeugt zeigte, dass wenn der Artikel erst einmal drin ist, sich die Parteien auch mehr bemühen werden, Frauen zu suchen und zu finden. Und wahrscheinlich sprach sie sehr vielen Frauen aus dem Herzen, als sie in ihrer üblichen energischen Art sagte, dass die Männer keine Ahnung haben von der Lebensrealität vieler Frauen. Die FDP Frauen unterstützten Saimas Antrag und damit erlebte ich zum ersten Mal, dass im Stadtrat die Frauensolidarität ins Gewicht fiel.

Ein weiterer umstrittener Artikel war Artikel 35, bei dem es um die Redezeitbeschränkung ging (ich persönlich würde die ja begrüssen, weil ich dann nicht mehr um zwei Uhr morgens Stadtratsprotokolle schreiben müsste). Reto Müller hatte keine Lust, sich den Mund verbieten zu lassen und wollte die Redezeitbeschränkung für die Exekutive wieder rausnehmen, zumal sich daraus Komplikationen ergeben könnten. Was wenn der Gemeinderat ein so ausführliches Geschäft wie ESP Bahnhof vorstellen muss und dann mittendrin abgewürgt wird, weil er die Redezeit aufgebracht hat?

Allgemein hält sich die Begeisterung über Redezeitbeschränkung eher in Grenzen. „Schliesslich heissen wir Parlament – parlieren heisst reden“, argumentierte Beatrice Lüthi (FDP) und Janosch Fankhauser (FDP) möchte nicht noch mehr Regeln. Beide liessen aber durchblicken, dass wenn Redezeitbeschränkung eingeführt, die sowohl für Exekutive als auch Legislative gelten muss, ansonsten wäre es unfair. Letztendlich siegte die relativ pragmatische Lösung der SVP (nicht wirklich eine Redezeitbeschränkung, wenn ich es richtig im Kopf habe…aber den genauen Wortlaut habe ich mir dummerweise nicht notiert).

Neben diesen „grossen“ Fragen, gab es auch immer wieder kleinere Änderungen. Paul Beyeler (EVP) erwies sich als Adlerauge, der viele Formulierungsfehler bzw. unpräzise Formulierungen aufdeckte. Und einen Kommafehler. Über den musste übrigens auch abgestimmt werden. Ja, ihr habt richtig gelesen. Über ein Komma wurde abgestimmt. Weil es im Artikel falsch gesetzt war. Ich meine, ich verstehe ja, wieso man über ein neues Wort abstimmen muss, weil es den Sinne je nachdem verändert. Aber ein falsch gesetztes Komma ist ein falsch gesetztes Komma. Da gibt es Regeln! Das ist, wie wenn man darüber abstimmt ob der Himmel blau und der Rasen grün ist.

Nachdem der Stadtrat sich durch die Geschäftsordnung gequält debattiert hatte, durfte sich Gemeinderat  Markus Geller (FDP) seinem Herzensthema widmen: Parkuhren. Die Stadt braucht neue und deshalb braucht Herr Gfeller einen Kredit, damit er neue kaufen kann. Die Fraktionen stehen ihm nicht vor seinem Glück, sie bewilligen den Kredit. Balsam für die geschundene Gemeinderatsseele. Auch die Fristverlängerung für das Abklären von Drittbeteiligungen am Altersheim Haslibrunnen kam problemlos durch.

Wesentlich mehr zu diskutieren gaben die Motion von Roland Loser (SP) und das Postulat der SVP, die im Kern dasselbe wollten: Dass der Langenthaler Nachwuchssport weniger zahlen muss bzw. dass man ihnen Gebühren für die Benutzung von Infrastruktur erlässt. Grund dafür ist der Entscheid des Stadtrates, den SCL Nachwuchs mit einer Ehrhöhung des Beitrags an die Eismiete zu unterstützen, ganz nach dem Motto: Wieso aufhören mit Geld ausgeben, wenn es gerade so schön ist? Manche Stadträte/Stadträtinnen waren der Meinung, dass sie mit diesen Massnahmen die Gerechtigkeit wieder herstellten, andere sahen darin „Pflästerlipolitik“. Daniel Steiner – Brütsch (EVP) bezeichnete es sogar als „Ablasshandel mit dem manche Stadträte und Stadträtinnen ihr Gewissen beruhigen.“ (Irgendwie hat er einen Hang zu sehr blumigen Vergleichen). Losers Motion wurde am Ende der Diskussion als Motion mit Weisungscharakter erklärt und das Postulat der SVP als erheblich. Jetzt darf der Gemeinderat ran.

Am Ende der fast fünfstündigen Sitzung, teilte Reto Müller noch mit, dass die Ressortverteilung des Gemeinderats genau gleich bleibt, obwohl Michael Witschi (FDP) zurückgetreten ist. Sein Nachfolger Michael Schär, übernimmt  dessen Ressort, Sozialwesen, Altersfragen und Gesundheit. Zudem informierte der Stapi, dass die Fusion mit Obersteckholz vermutlich auf den 1.1. 2021 fallen wird, weshalb die Obersteckholzer für die Wahlen 2020 vermutlich ebenfalls wahlberechtigt sein werden. Willkommen in Langenthal, liebe Obersteckholzer, in der Stadt, wo sogar über Kommas demokratisch entschieden wird!

Und dann hiess es Abschied nehmen. Anita Steiner - Thaler hat sich aus familiären und beruflichen Gründen entschieden, den Stadtrat zu verlassen (ich glaube, sie war die Frau, die ich in meiner allerersten Stadtratssitzung umgerannt habe...) Sie bekam Blumen und Applaus. Damit sinkt der kurzfristig gestiegene Frauenanteil bereits wieder.

Übrigens…

Ich hab ein Trinkspiel erfunden (ja, für die, die es nicht wissen: Ich bin nicht mehr abstinent). Und das geht so: Jedes Mal, wenn ein Stadtrat oder eine Stadträtin erzählt, sie würde sich kurz fassen, muss man trinken! Man könnte es auch variieren und sagen, man muss trinken, wenn das ein/e Stadtrat/Stadträtin behauptet und dann doch fünf Minuten lang redet. Wahrscheinlich seid ihr in beiden Fällen ziemlich schnell besoffen.

Best of

„Ihr könnt euch den Sprung ins kühle Nass vorstellen, auch wenn die Badisaison noch nicht verlängert wurde.“ Patrick Freudiger (SVP) mit hilfreichen Tipps zur Abkühlung.

„Es hat viel Grün…deshalb habe ich extra eine grüne Hose angezogen.“ Wieder Patrick Freudiger, der nicht etwa die Partei gewechselt hat, sondern Bezug nimmt, auf die vielen Änderungsanträge im Ordnungsreglement des Stadtrats. Es grünt so grün…vielleicht auch mal innerlich.

„Was sind denn Anträge vom Gemeinderat? Wunschlisten?“ Paul Beyeler (EVP) pocht auf eine genaue Sprache. Gemessen an den gescheiterten Änderungsanträgen des Gemeinderates hätte der vielleicht tatsächlich mehr Chancen sich durchzusetzen, wenn er dem Weihnachtsmann seine Wünsche schreiben würde, statt sie dem Stadtrat vorzutragen.

„Ihr könnt dann nicht mit dem Einkaufswagen durch die Stadtverwaltung marschieren und euch einfach eine passende Juristin oder einen passenden Juristen aussuchen!“ Reto Müller mit einem bissigen Sprachbild zum Thema Stellenbesetzung des Sekretariats.

„Es ist nicht nötig zu sticheln, Reto Müller!“ Pascal Dietrich (FDP) findet das Sprachbild nicht ganz so witzig.

„Hätten wir mehr Frauen hier, wäre der Stadtrat sozialer…und wahrscheinlich schöner anzusehen.“ Beat Hasler (parteilos) ist in Flirtstimmung.

„Dann macht ihr die Legislative zum Chäferliclub.“ Beatrice Lüthi (FDP) und das grosse Krabbeln.

„Wenn wir dann noch Geld haben, bauen wir dann noch ein Parkhaus im Bahnhof!“ Irre ich mich oder sah ich da ein freudiges Glitzern in Markus Gfellers (FDP) Augen?