Das Vorspiel
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Hallo und herzlich
willkommen zum heissesten Liveblog der Langenthaler Stadtratssitzung. Es bloggt
für Sie ein schweissnasses Lama, das bereits keinen Bock mehr auf Sommer hat –
ich hasse den Sommer. Ich bin eine Stark aus Winterfell, ich habe es gern KALT
und EISIG (mit kuscheligen Wölfen) und ich verstehe nicht, wie manche Menschen
solche Temperaturen ernsthaft als angenehm empfinden können, was seid ihr,
Brathähnchen? Und ich habe den Sommer schon gehasst, als er nicht
standardmässig 36 Grad war, ich ziehe aus, ich gehe an den Südpol, da ist es
bestimmt nett. Bei den Pinguinen? Hat es da Pinguine? Oder Eisbären? Die
könnten mich fressen, das wäre mir auch ganz recht, es ist sicher cool in so
einem Eisbärmagen, haha.
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Das Gesicht von Stapi
– Kandidat und Gemeinderat Roland Loser ist überproportional präsent im
Ratssaal, weil die SP/GL Fraktion allesamt in einem Fanshirt mit dem edlen
Konterfei des Königsanwärter aufgetaucht sind. Ausser Georg Cap, der wohl das
Memo nicht bekommen hat. Oder einfach keine Gesichter auf der Brust tragen mag.
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Gerhard Käser (SP)
tritt aus der GPK und dem Stadtratsbüro zurück, weil er jetzt Grossrat ist und
wichtigeres zu tun hat….nein, Spass, weil er schon genug um die Ohren hat,
schliesslich ist der Mann ja auch noch Schulleiter. Für die GPK wird Päivi
Lehmann (SP) gewählt, während im Stadtratsbüro neu Dan Weber (SP) Sitz nimmt.
Viel Spass, Ruhm und Ehre in euren neuen Ämtern, ich bin sicher, ihr werdet
ganz viel Freude daran haben – mindestens ebenso viel, wie ich am Herbst habe
(Herbst *schluchz* bitte komm bald, ich halte das nicht aus.
Teil 1: Hurra, wir haben Geld!
Irgendwie.
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Gute Nachrichten: Wir
haben einen Überschuss in der Jahresrechnung von 3.25 Mio. Ein ausgesprochen
erfreuliches Ergebnis, wie Gemeinderat und Finanzminister Patrick Freudiger
(SVP) frohlockt. Zwar gibt es auch negative Abweichungen zum Budget (sogenannte
Mindererträge), manche von denen werden sich aber aufs nächste Jahr
korrigieren, wie beispielsweise die Kehrichtgebühr, die sich ja erhöht (hurra).
Mehrerträge gab es bei den Steuern (danke an alle, die so fleissig Steuern
zahlen, ich zahle natürlich auch, allerdings ist mein Vermögen so bescheiden,
dass Langenthal damit wahrscheinlich nicht so weit kommt – wahrscheinlich kann
sich Langenthal davon höchstens einen halben Fussgängerstreifen leisten oder
so) und dann gab es auch Aufwände, die gesunken sind, wie beispielsweise der
Personalaufwand. Das ist aber eigentlich gar nicht so toll, denn das kommt
einfach daher, dass manche Stellen noch immer nicht besetzt sind und die Leute
die nicht da sind, kann man ja auch nicht bezahlen (bewundert bitte meine kühle
Logik im Angesicht dieser sengenden Hitze.
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2025 gab es auch mehr
Steuern von juristischen Personen (also keine menschlichen Personen, sondern
Pinguine. Nein, Witz, das sind Steuern von Firmen und Unternehmungen). Wir
hatten also ein gutes Steuerjahr. Aber, warnt Patrick Freudiger, das ist ein
Einmaleffekt und bedeutet keineswegs, dass die nächsten Steuerjahren ebenso
einträglich sind, weshalb der Gemeinderat auch nicht von seiner vorsichtigen
Finanzstrategie abweichen wird. Spielverderber. Lass uns doch einmal die
Illusion von Reichtum.
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Das grosse Sorgenkind
sind aber die Investitionen. Davon werden zu wenige umgesetzt, wie Freudiger
ausführt, die ohnehin tiefe Realisierungsquote ist noch einmal gesunken. Das
ist dann wiederum eine negative Folge des eher geringen Personalbestands, denn
Leute, die nicht da sind, muss man zwar nicht zahlen, aber Leute, die nicht da
sind, können ja auch nicht arbeiten. Schrödingers Personal quasi. Zu den
Investitionen, die nicht getätigt werden konnten, gehören beispielsweise auch
die Kindergärten, die ja bekanntlich vom Volk abgelehnt und infolgedessen auch
nicht gebaut wurden.
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Also, ich hoffe, ich
habe jetzt alles Wesentliche zusammengefasst, weil ehrlich gesagt ist Patrick
Freudiger dermassen durch die Jahresrechnung gerast, dass mein halb
geschmolzenes Hirn den Inhalt nicht mehr zur Gänze erfassen konnte. Ich würde
jetzt mal vorsichtig sagen: Die Rechnung ist positiv, aber vor allem dank
Sondereffekten und die hat man nicht jedes Jahr (sonst wären es ja normale
Effekte), deshalb können wir das Geld jetzt leider nicht mit vollen Händen
ausgeben. Wird also nichts mit dem Pinguinpark, den ich mir gedanklich schon
ausgemalt habe *seufz». Ach ja: Und die Mehreinnahmen fliessen direkt in die
Spezialfinanzierung NEW, die vom Gemeinderat ins Leben gerufen wurde, um
dringend nötige Investitionen zu tätigen.
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Die Bürgerlichen
zeigen sich angenehm überrascht von dem guten Ergebnis (der FDP/Jll/Liste49
wurde gar «ganz warm ums Herz», auch wenn das laut Sprecher Pascal Dietrich
(Liste49) bei diesen Temperaturen ja nicht mehr gesund sei. Freude an den
Zahlen hat auch die GLP/EVP Fraktion, wobei Sprecher Mike Sigrist betont, dass
man eben nicht immer alles voraussehen könne. Kritischer ist die SP/GL
Fraktion, der insbesondere der zu tiefe Personalbestand zu denken gibt. «Ohne
Personal können die Kindergärten trotz NEW nicht gebaut werden», so
Fraktionssprecher Linus Rothacher (SP) und schiebt gleich das bereits bekannte
Mantra der SP/GL Fraktion nach, dass man eben nicht nur an diesem tiefen Steuersatz
hängen bleiben dürfe – auch wenn die Rechnung jetzt aufgegangen ist. Trotzdem
unterstützt auch die linke Ratsseite die Jahresrechnung und diese wird
genehmigt.
Teil 2: Moderne
Modernisierungen
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Der gute alte
Jahresbericht soll modernisiert wird – das Ding hat fast den Umfang einer Bibel
und den Spannungsbogen eines Telefonbuchs und das alles soll jetzt kürzer und
dynamischer werden und leichter zu verstehen, wie Michael Schär, Vize – Stapi
erklärt und führt gleich vor, wie das aussehen soll, indem er eine KI – Grafik
einblendet. Weniger Text, mehr Bildchen. Mögen wir. Wobei nein, ich mag Text
eigentlich lieber (mehr lesen, weniger Tiktok!), aber ich verstehe, dass es
visuell ansprechender ist, noch ein paar Bilder einzufügen. Mein Vorschlag wäre
ja: Katzenbilder. Wir könnten beispielsweise die Gemeinderät:innen mit
Katzenbildern darstellen, ich schwöre, dann würden viel mehr Leute den Bericht
lesen. Oder ich schreibe ihn. Ich kann sogar reimen! Mir ist so heiss, dass ist
ein Scheiss, aber wenn Stadträt:innen reden, lässt das mein Herz erbeben und
auch wenn meine Körperteile zerfliessen, kann ich es hier trotzdem geniessen…
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Tja und jetzt kommen
wir zum – Achtung, schlechter Wortwitz – explosivsten Thema des Abends:
Langenthals Weg zur Energiewende – der Gasausstieg (hier dramatische Game of
Thrones Musik einblenden). Warum der nötig wird, erzählt Ressortvorsteher und
Gemeinderat Michael Schär, gleich am Anfang der Beratung: Der Kanton hat
Klimaschutzziele formuliert und diese beinhalten auch den Gasausstieg. Der
Gemeinderat und die IB Langenthal AG (nachfolgend IBL genannt) haben sich
zusammengesetzt und gemeinsam eine Strategie überlegt, wie dieser Ausstieg bis
ins Jahr 2040 gelingen soll. Der Gasabsatz ist bereits in den letzten Jahren gesunken,
zum einen wegen der neuen Energierichtlinien des Kantons, aber natürlich auch
wegen dem Angriffskrieg den Russland gegen die Ukraine führt.
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Mit der Unterstützung
externer Fachexpert:innen hat die IBL drei Szenarien skizziert: Die
vollständige Stilllegung bis 2040, die teilweise Stilllegung ab 2040 und die
erneuerbare Gasversorgung, also die Umstellung auf erneuerbares Gas. Letzteres
wäre aber eine sehr teure Umstellung und die Frage ist auch, ob es überhaupt
genügend erneuerbares Gas gibt, so Michael Schär. Und so hat man sich schliesslich für die
teilweise Stilllegung ab 2040 entschieden (aus irgendeinem Grund tippe ich immer
2024 – offenbar will ich unbewusst eine Zeitreise in die Vergangenheit machen,
oder meine Finger sind zu nervös). Das soll vor allem gelingen mit
Wärmeverbünden, die teilweise bereits erfolgreich im Betrieb sind, wie
beispielsweise im Hard. Eine Standardlösung sind sie aber nicht, wie Michael
Schär mahnt, Wärmeverbunde funktionieren vor allem für dicht besiedelte
Gebiete.
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Diesen Entscheid zur
Gasnetzzukunft hat der Gemeinderat relativ früh und ohne Einbezug des Stadtrats
getroffen – und wir wissen ja, der Stadtrat LIEBT es, wenn er erst am Ende
eines Entscheids einbezogen wird, da steht er so richtig drauf - das sei aber,
so Michael Schär, nötig gewesen, weil aktuell noch kein Gefäss existiert, um
den Stadtrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu informieren. Denn die
Medien sind überall! Im Glaspalast. Hinter Büschen. Unter Teppichen. Und ich
erst, ich habe meine Ohren überall, darum sind sie so lang (ich habe keine
Ahnung, was für einen Blödsinn ich gerade erzähle – mir ist einfach heiss, entschuldigt.)
Der Prozess dieser teilweisen Stilllegung soll übrigens bis 2045 vollzogen
sein, also innerhalb von 5 Jahren.
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Die GPK, in Person
von Pascal Dietrich, kritisiert die Kommunikation des Gemeinderats, der den
Gasausstieg bereits verkündet hat. Aber der Gesetzgeber dieser Stadt ist
schliesslich das Königinnenlama… Okay, nein, das ist natürlich der Stadtrat.
Und deshalb hätte der Gemeinderat, laut der GPK, einen Weg finden müssen, den
Stadtrat vorher entscheiden zu lassen und das Vorgehen darauf zu bauen. Und
nicht andersrum (ich wusste, dass sie das nicht mögen würden. Der Stadtrat ist
sehr sensibel, wenn es um seine Kompetenzen geht, man muss da ganz behutsam mit
ihnen umgehen).
Teil 3: Spass mit Gas
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Die SVP-Fraktion
steht dem Geschäft kritisch gegenüber und möchte den Gasausstieg auf 2045
hinauszögern (also eigentlich auf 2050), die GLP hat bereits nach der
Ankündigung des Gemeinderates öffentlich Kritik geübt und ist noch immer der
Meinung, dass die Allgemeinheit keine einzelnen Heizungen finanzieren soll, wie
Fraktionssprecher Fabian Fankhauser (GLP), der Gasausstieg erfolge zu spät, was
er der bürgerlichen Mehrheit im Gemeinderat anlastet (und dem Verwaltungsrat
der IBL, dem man, laut Fankhauser, nicht anlasten könne, besonders
«linkslastig» zu sein) und schlussendlich habe man jetzt einfach noch ein
bisschen länger «Gasspass» herausgeholt.
Die linke Ratsseite findet weniger harsche Worte, sondern zeigt sich
durchaus positiv.
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Pascal Dietrich hatte
Kontakt mit Bürger:innen, die den Gasausstieg, gelinde ausgedrückt, nicht
gerade feiern (die berühmten besorgten Bürger:innen), verzichtet aber in
Anbetracht der Hitze auf den genauen Wortlaut der Zitate, weil er die
Atmosphäre nicht noch mehr aufheizen will. Dietrich kritisiert noch einmal den
Prozess, den Zeitpunkt von 2040 findet
er falsch, weil die kantonalen Richtlinien schreiben eigentlich erst 2050 vor
und auch die Lebensdauer einer Gasheizung schätzt er nach Gesprächen mit
entsprechenden Expert:innen höher ein, als die vom Gemeinderat und der IBL
propagierten 15 Jahre. Man dürfe diejenigen Eigentümer:innen, die in den
letzten Jahren noch eine Gasheizung installiert haben, nicht einfach abhängen –
ausser, man entschädige sie dafür.
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Robert Haas (SVP)
redet vom «Grünen Strom» und ich verstehe «Hühnerstrom» und denke ernsthaft
darüber nach, ob Hühner mit dem Legen von Eiern Energie produzieren können –
ich glaube, es ist ganz gut, dass ich mich auf die Berichterstattung
konzentriere und nicht selber Politik mache, ich glaube, ich wäre unfreiwillig
sehr komisch, weil ich immer alles falsch verstehen würde. Naja, Haas findet
Energiestrategien jedenfalls generell doof, weil es ihn zu sehr an
Planwirtschaft erinnert und die habe ja bekanntlich noch nie funktioniert.
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Sein Parteikollege
Daniel Huber erklärt danach, dass er an die Evolution und das Universum glaube,
aber irgendwie nicht so ganz an die Energiewende (jedenfalls habe ich das so
verstanden, es war ein sehr langer Vortrag und irgendwas sagt mir, dass er Lehrer
ist. Ich muss das noch nachschlagen, aber ich glaube, er ist Lehrer),
jedenfalls nicht in dem angestrebten Tempo, das zu schnell sei. Ähm ja. Lasse
ich jetzt mal so stehen.
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Angestachelt von
Fabian Fankhauser (ihre Worte, nicht meine) hält Corinna Grossenbacher (SVP)
ein flammendes Votum, in dem sie sich darüber empört, dass man vor nicht allzu
langer Zeit Gas noch als saubere Energie gefeiert hat und es deshalb unfair
sei, jetzt die Leute dazu zu zwingen, umzusteigen. Fabian Fankhauser kontert,
es wundere ihn, dass Grossenbacher jetzt dafür plädiere, die Stadt müsse die
Freiheit der Menschen, Gas als Energiequelle nutzen zu können, schützen,
normalerweise sei ihre Partei ja eher für weniger Staat und überhaupt, habe er
schon manche Gasheizung selber installiert – mit seinen eigenen Händen - es sei
eben tatsächlich so, dass die nach 15 Jahren abgeschrieben wird und nicht, wie
jetzt die Bürgerlichen behaupten, einfach 20 Jahre laufen würden.
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Michael Schär (FDP)
nimmt in seiner Stellungnahme die mehrfach angeschossene IBL in Schutz (unter
anderem fiel der Begriff Parteigutachten), die Verantwortlichen hätten
bewiesen, dass sie keine Politik machen und auch keine Gefälligkeiten erweisen,
ausserdem erklärt auch er, dass die Laufzeit von gasbetriebenen Heizungen, 15
Jahre beträgt – die 20 - 25 Jahre, die herumschwirren, beruhten auf älteren
Modellen und nicht auf denen, die jetzt im Gebrauch sind (er hat noch einige
technische Details erklärt, aber die reden alle so schnell, ich komme da nicht
mehr so ganz mit, um ehrlich zu sein, heute bräuchte ich echt eine
Rückspultaste.)
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Nachdem jetzt alle
irgendwie ihre generelle Meinung zum Thema Gasausstieg, Planwirtschaft und
Wärmeverbünde kundgetan haben, wird jetzt der bereits erwähnte Änderungsantrag
der SVP Fraktion gestellt, die den Gasausstieg fünf Jahre nach hinten schieben
will. Weil, grundsätzlich, so Fraktionssprecher Jan Herzig, müsse man nicht
früher mit Gas aufhören als vom Kanton gefordert, das sei unnötig und überhaupt
kennen er und seine Fraktionskolleg:innen genügend Leute, deren Gasheizungen
tadellos seit über 20 Jahren funktionieren. Ernsthaft, langsam haben wir es
verstanden, ihr seid euch nicht einig mit der Laufzeit, ist doch mal gut jetzt.
Pascal Dietrich beantragt inzwischen eine zweite Lesung. Irgendwie. Irgendwie
aber auch nicht, weil er davon ausgeht, dass er keine Mehrheit dafür findet,
aber er würde sich freuen, wenn er doch noch eine findet. Die Verwirrung ist
verwirrt. Oder vielleicht auch nur das Lama.
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«Ich weiss nicht, ob
ihr gerne fossile Brennstoffe verbrennt oder ob ihr einfach irgendwelche
Klientel subventioniert, wirtschaftlich lässt sich euer Antrag jedenfalls nicht
begründen», so Fabian Fankhausers - wie immer - sehr diplomatische Antwort auf
das Ansinnen der SVP, den Gasausstieg nach hinten zu verschieben. Etwas sanfter
formuliert es Päivi Lehmann (SP), die der Hinauszögern – Strategie der SVP aber
ebenfalls einen Korb gibt.
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Ich fasse jetzt mal
rudimentär zusammen: Die eine Hälfte des Stadtrats will den Gasausstieg später
(oder vielleicht am liebsten gar nicht, man weiss es nicht), weil sie
befürchten, dass einem Teil der Bevölkerung – also diejenigen, die noch mit Gas
heizen – dadurch Nachteile erwachsen, aber auch, weil das Gasnetz noch intakt
ist und es deshalb wenig sinnvoll sei, es stillzulegen. Die andere Hälfte
findet das Vorgehen des Gemeinderates richtig – oder hätte sich eher noch einen
rascheren Ausstieg gewünscht. Das ist der Kern Diskussion – und zwischendurch
ging es dann um Wärmeverbünde, Planwirtschaft, falsche Prognosen, Patriotismus
und der Aussage, dass schliesslich niemand in die Zukunft sehen könne. Ausser
ich. Ich kann das mit meinem Tarotkarten.
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Dafür, dass die
Diskussion so lange ging, ist die Entscheidung erstaunlich klar: Der Stadtrat
folgt mehrheitlich dem Gemeinderat und stimmt damit dem Gasausstieg 2040/2045
zu. Eine Zangengeburt, aber ein leicht händelbares Baby, quasi (ja, ich hatte
schon bessere Metaphern. Verklagt mich doch.).
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Zur Warnung: Mein
Akku macht es wahrscheinlich nicht mehr allzu lange und ich gescheites Wesen,
gedacht habe, dass ich es ja sicher nicht brauche, weil es eine schnelle
Stadtratssitzung ist (haha) – das ist die schlechte Nachricht. Die gute
Nachricht ist, ich habe ein Notizbuch dabei und mache mir dann notfalls einfach
handschriftlich Notizen (wie früher). Wenn ich also nicht mehr live bin, bin
ich nicht von genervten Stadträt:innen gefesselt und geknebelt ins Klo gesperrt
worden und bin auch nicht ganz spontan zum Südpol ausgewandert.
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Also ehrlich gesagt,
bezweifle ich langsam, dass wir überhaupt noch mit dieser Debatte fertig
werden, weil jetzt wird noch ein Antrag zu Prozessgas gestellt (ich erfahre
hier mehr über Gas, als ich je wissen wollte) und alle Fraktionen müssen den
erst noch besprechen, weil sie sonst nicht wissen, was sie abstimmen sollen.
Dieses Gas macht alles, aber keinen Spass. Ich glaube, mein Hintern ist
abgestorben (aber der war zugegebenermassen eh nicht so besonders
beeindruckend). Es stellt sich heraus, dass der Gemeinderat diese Frage schon
geklärt hat. Aber schön haben wir darüber geredet. Aber falls der Antrag
durchkommt, wird das ganze Geschäft noch einmal zur Überarbeitung
zurückgewiesen und wir haben diese ganze Debatte nochmal. Hurra.
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Aber auch dieser
Antrag scheitert an der Union von SP/GL, GLP/EVP, sowie der FDP/JLL (wobei sich
Fabian Fankhauser enthielt). Und dann kommen wir endlich, ENDLICH zur
Schlussabstimmung (obwohl jemand in der Pause zu mir meinte, er dachte
eigentlich, die Diskussion ginge länger und ich frage mich, wie noch länger,
wollt ihr noch bis um drei Uhr morgens hier sitzen???) und das Reglement wird
verabschiedet.
Teil 4: Tue Gutes und sprich
darüber
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Ein Ende findet die
zwei Klassengesellschaft in Bezug auf die Angestellten der Stadt. Einige von
ihnen (wie etwa Reinigungskräfte) waren bis anhin noch im Stundenlohn
angestellt, eine Motion verlangte, dass diese ebenfalls in einem festen
Lohnverhältnis angestellt werden. Der Gemeinderat und die Verwaltung setzte
diesen Wunsch um und die Motionär:innnen sind zufrieden mit der Umsetzung.
Happy End für alle. Brauchen wir auch hin und wieder.
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Es folgt die neue
Leistungsvereinbarung mit Tokjo – dem Trägerverein für offene Kinder – und
Jugendarbeit. Ohne Zustimmung, so die zuständige Ressortvorsteher Stefanie
Barben (FDP) werde die überregionale Zusammenarbeit erschwert. Anpassungen sind
nötig, weil die Kosten sich verändert haben, aber auch der Aufwand an
Betreuungspersonen, da die Herausforderungen gestiegen sind (2
Betreuungspersonen pro Kind). Das greift die SVP in ihrem Votum auf. Sie zeigt
sich besorgt darüber, dass es offenbar unter anderem auch wegen gestiegener
Gewaltbereitschaft seitens der Jugendlichen, nötig wird, die Betreuung engmaschiger
zu gestalten. Tokjo wird in Langenthal schon lange gestützt und die
Jugendarbeit geschätzt, von daher überrascht es kaum, dass die Fraktionen dem
Kreditgeschäft geschlossen zustimmen. Du weisst, dass du geliebt wirst, wenn
der Stadtrat dich geschlossen toll findet (aber gut, es geht um Kinder und
Jugendliche – da ist wohl kaum jemand ernsthaft dagegen. Das ist wie mit
Kätzchen. Alle mögen Kätzchen. Und wer Kätzchen nicht mag, ist unwürdig dieses
Protokoll zu lesen (nein, Spass. Lest nur. Auch wenn ihr keine Kätzchen mögt –
Hauptsache ihr mögt Lamas.
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Der Gemeinderat hat
sich auf Wunsch des Stadtrats auch noch ihrer Kommunikation gewidmet – in der
Vergangenheit wurde oft beklagt, dass die Stadt ungenügend mit der Bevölkerung
kommuniziert (nicht einmal ein Instagram Konto lag drin, weil dessen Betreuung
angeblich zu viel Zeit kostet und quasi das Einstellen einer Fachperson
fordert). Der Gemeinderat hat nach einer Mitwirkung verschiedene Massnahmen
ergriffen (und ja, Social Media gehört dazu – ich will meine Katzenbilder,
vergesst das nicht). Gerade vor den Abstimmung soll offener und breiter
kommuniziert werden. Diese Aufgaben sollen mit dem bestehenden Personalaufwand
gestemmt werden (also keine eigens ausgebildete städtische Influencer:innen).
Der Gemeinderat sieht die Motion als erfüllt an und beantragt Abschreibung
(böse Zungen könnten jetzt behaupten, dass das Social Media Konzept der Stadt
vielleicht bis jetzt einfach war, die Kommunikation dem äusserst aktiven Stapi
Reto Müller zu überlassen).
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Die SP/GL Fraktion
stellt einen Rückweisungsantrag, weil die Fachstellen ursprünglich einen
höheren Betrag für diese Aufgabe berechneten, der Gemeinderat diesen jedoch
einkürzte. Dan Weber (SP), Sprecher der Fraktion, will die Handlungsfähigkeiten
der Fachstellen nicht unnötig einschränken, sondern sie sich frei entfalten
lasse, denn egal, wie fähig das Personal sei, sie brauche auch das richtige
Werkzeug dafür.
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Eine andere
Diskussion ergibt sich vonseiten der GLP/EVP Fraktion – diese hat nämlich vor
Monaten einen Antrag gestellt, dass ihnen die Beschlüsse des Gemeinderates
zugestellt werden, der Gemeinderat wollte das aber irgendwie nicht und
schlussendlich reichten sie eine Beschwerde ein, die noch hängig ist. Jetzt
schlägt der Gemeinderat ironischerweise die Veröffentlichung seiner Beschlüsse
als Instrument zur Verbesserung der Kommunikation vor. Ich würde sagen: Da ist
die Kommunikation im Vorfeld wohl gründlich schiefgelaufen.
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Vize – Stapi Michael
Schär stellt bei dem Rückweisungsantrag ein gewisses Misstrauen gegenüber dem
Gemeinderat fest. «Ich weiss jetzt nicht, was ihr davon habt, wenn wir einen
höheren Beitrag im Budget zurückstellen – ob wir den ja denn wirklich ausgeben,
steht auf einem anderen Blatt», so Schär und versichert den skeptischen
Stadträt:innen, dass schlussendlich ja ohnehin sie entscheiden würden, also
immer noch mehr Mittel sprechen könnten. Das überzeugt eine knappe Mehrheit des
Rates, 18:17 entscheidet sich der Stadtrat gegen den Antrag der SP, die Motion
wird schlussendlich durch Stichentscheid des Ratspräsidenten Diego
Clavadetscher abgeschrieben. «Weil ich Vertrauen habe», wie Clavadetscher
leicht süffisant hinzufügt.
Teil 5: Tschüssi!
Sooo, ihr Lieben, mein Akku geht rasant zur Neige, meine
Konzentrationsfähigkeit auch (wobei die heute ehrlich gesagt nie so toll war)
und die Geschäfte, die jetzt noch kommen, sind Fristverlängerungen und die
Mitteilungen des Gemeinderates (ich bin sicher, das ist wichtig, aber
vielleicht nicht…sooo wichtig?) Ich verabschiede mich deshalb schon mal. Danke
fürs Mitlesen und bis – hoffentlich – bald.
(Und danke für den schlagfertigen Stadt – und Gemeinderat, der mir wunderbare
Sprüche serviert hat).
Best of
«Heute müsst ihr mich oft
ertragen.» Michael Schär (FDP) warnt schon einmal vor.
«Das war die kürzeste
Präsentation des Jahresberichts während meiner gesamten parlamentarischen
Karriere – aber das ist ja kein Wettbewerb.» Alles ist ein Wettbewerb, Diego
Clavadetscher, gerade du als FDPler solltest doch das wissen.
«Auch die GPK hat den Bericht
sogar gelesen.» Corinna Grossenbacher (SVP) erledigt ihre Hausaufgaben
tadellos.
«Das wäre eine Falschmeldung –
wir haben keinem Transfer zugestimmt, Ruth Jörg ist immer noch Teil unserer
Fraktion!» Pascal Dietrich (Liste 49) will seine Fraktionskollegin nicht an die
SVP ausleihen, auch wenn sie im Jahresbericht als SVPlerin ausgewiesen wird
«Es zeigt sich wie so oft – wir
hatten Recht.» Fabian Fankhauser (GLP) gibt sich bescheiden und demütig.
«Prognosen sind sehr schwierig,
insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.» Stellt sich die Frage, welche
Prognosen denn nicht die Zukunft betreffen. Pascal Dietrich
«Mein Text ist verschwunden –
naja, ist vielleicht besser… so» Daniel Huber (SVP) verliert am Rednperult den
Faden, den Text und irgendwie auch die Lust.
«Fabian, du hast mich gerade
richtig angestachelt.» Corinna Grossenbacher und ihr persönlicher Coach Fabian
Fankhauser.
« Manchmal muss man sich
eure Anträge auf einfach schön trinken.» Wieder Fabian Fankhauser.
«Es erfüllt mich mit tiefer
Freude hier zu sein.» Wenigstens Diego Clavadetscher ist noch gerne hier.
«Und sonst schickt ihr einfach
Geld…äh, ich meine…ach, das waren ein bisschen viele Geschäfte.» Michael Schärs
revolutionärer Ansatz für Streitereien bei der Finanzierung: Stadträt:innen
können ja einfach selbst bezahlen.
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