Montag, 12. Mai 2025

Das andere Stadtratsprotokoll - der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 12.05.2025 - die Regen-Edition

 

Teil 1: Verrücktes Vorwort

 

·        Hallo und herzlich willkommen zum besten – weil einzigen – Liveticker zur Stadtratssitzung vom 12. 5. 2025 und ich hätte an der Stelle gerne Applaus für mich, weil ich mich durch den strömenden Regen gekämpft habe, um hier teilzunehmen. Alles für euch, meine allerliebsten Lamafans, ich lasse mich von so ein bisschen Regen nicht abhalten, selbst wenn er mir in die Socken läuft und den Rücken hinunterrinnt, selbst Wind und Sturm könnten mich nicht davon abhalten diese wichtige Aufgabe zu erfüllen, selbst wenn ich wie Anakin Skywalker alle meine Gliedmassen im Feuer verlieren würde, würd ich mit letzter Kraft in die Alte Mühle robben, um kein einziges der ehrwürdigen Worte zu verpassen, die der Stadtrat spricht.

·        Heute ist eine Premiere, und zwar die Stadtratspremiere des neuen Stadtschreibers Marc Häusler, denn der «alte» Stadtschreiber Daniel Steiner ist nun offiziell im verdienten Ruhestand und lässt es sich hoffentlich mit einer riesigen Kokosnuss unter wedelnden Palmen gut gehen. Habe ich euch eigentlich erzählt, dass die Frau von Daniel Steiner mir erzählt hat, dass sie meine Stadtratsprotokolle immer gelesen hat und dank mir immer wusste, wie lange es noch etwa dauert und in welcher Laune er heimkommt? Ist das nicht toll, was ich für einen Mehrwert generiere, jetzt unterstütze ich auch noch Paare in ihrer Beziehungsarbeit. Man reiche mir den Pokal!

 

Teil 2: Feurige Feuerwehr (okay, der ist schlecht, aber ich konnte nicht widerstehen)

 

·        Ich dachte, wir hätten diese Phase überwunden, aber wir sind wieder bei den Reglementen angekommen – hurra. Und mit den Reglementen kommt auch die obligatorische zweite Lesung. Was habe ich es vermisst! Mindestens so fest wie Sonnenbrand oder Reizhusten oder Ausschlag am Hintern.  Ungewöhnlich ist allerdings, dass der Gemeinderat gleich am Anfang die Entscheidung treffen will, ob eine zweite Lesung stattfindet oder nicht. Das sei aber in der Kompetenz des Stadtrats, mahnt die GPK in Gestalt von Michael Schenk (SVP) und es kann ja wohl nicht angehen, dass diese Entscheidung einfach von der Exekutive vorweggenommen wird.

·        Die Revision wird präsentiert von Mr. Martin Lerch (SVP) dem neuen Vorsteher der Öffentlichen Sicherheit. Er steigt gewohnt positiv ein, indem er daran erinnert, dass es jederzeit bei uns allen brennen kann (SAG DOCH SO WAS NICHT, DAS TRIGGERT MICH IMMER! Bin kurz in Panik geraten und habe mir überlegt, ob ich den Herd WIRKLICH ausgemacht habe, aber dann habe ich mich daran erinnert, dass ich nie koche und den Herd das letzte Mal vor drei Monaten angemacht habe, also alles gut). Er lobt unsere hervorragende Feuerwehr, die auf einen Milizsystem basiert und die daher ein neues transparentes und revidiertes Reglement verdiene.

·        Ich habe letzthin erst begriffen, dass ich theoretisch auch in der Feuerwehr mitmachen könnte und kurz hat mich der Gedanke erfreut, dass ich so eine schicke Jacke tragen könnte (und keine Abgabe leisten müsste), aber dann ist mir in den Sinn gekommen, dass ich nicht mal Zündhölzer selber anzünden will und es als Ministrantin mal fast geschafft habe meinen Rock am Adventskranz in Brand zu setzen und dann habe ich den Gedanken ganz schnell wieder abgeschrieben. Besagte Ersatzabgabe soll übrigens erhöht werden, weil die eigentlich immer etwas zu tief war. Zudem wird die Ersatzabgabe nicht mehr mit einem festen Betrag ins Reglement geschrieben, sondern flexibler gestaltet.

·        Die linke Seite zeigt sich dankbar für die Weitsicht des Gemeinderats die Finanzierung jetzt anzugehen, bevor man in einer Unterdeckung geht und lobt einzelne Punkte des Reglements ausdrücklich, wie etwa die Schaffung einer Jugendfeuerwehr (ab dem 14. Lebensjahr dürfen Jugendliche neu freiwillig in der Feuerwehr mitwirken und ab dem  Erreichen des Mindestalters auch bei ernsteren Einsätzen eingesetzt werden) während die GLP und die FDP einige Anträge ankündigen, um noch mehr Klarheit zu schaffen, wie sie es ausdrücken. Es geht dabei hauptsächlich um den Feinschliff von Formulierungen und hey bis jetzt hat noch niemand ein Komma korrigiert, aber dafür werden einzelne Wörter in ihrer Bedeutung so genau seziert, dass der Duden vor Neid erblassen würde.

·        Ich habe komplett vergessen – oder verdrängt – wie scheisse langweilig die Revision eines Reglements ist. Nicht mehr lange und ich fülle noch meine Steuererklärung aus, um mich zu unterhalten har, har, har. Aber hey, wir sind ja schon bei Traktandum 3 von 14, also alles gut. Martin Lerch (SVP) zeigt sich jedenfalls begeistert über Stadträt:innen, weil die so toll mitgearbeitet haben (naja hoffentlich arbeiten die mit für das sind die da, trotzdem natürlich süss bedankt er sich und ist er offen für Verbesserungen).  Aber weil die Stadträt:innen sich so fleissig reingenkniet haben, gibt es keine zweite Lesung – yeah. Make Love, not 2. Lesung! Und das Reglement wird verabschiedet, hallelujah!

 

Teil 3: Bildende Bauten

·        Was wäre eine Stadtratssitzung ohne irgendein Geschäft, das sich mit der Infrastruktur eines unserer Schulhäuser auseinandersetzt? Dieses Mal geht es um das Schulhaus Elzmatt, das eine neue Heizung braucht. Und zwar eine Pelletheizung, weil das die sinnvollste Lösung ist.  Das wusste ich gleich, ich musste nicht erst googeln was eine Pelletheizung ist, nein, Heizungen sind meine Spezialität (okay, nein, ich habe ausnahmsweise mal wieder die Stadtratsunterlagen gelesen) Natürlich will niemand, dass die armen Kinderlein frieren (ausser mir vielleicht, weil ich ein bösartiges Wesen bin) und so wird das Geschäft widerspruchslos durchgewunken. So lobe ich mir meinen Stadtrat.

·        Sanieren müssen wir auch die Berufsfachschule, die schon mal im besseren Zustand war. Der Kanton hat freundlicherweise die Gelder dafürgesprochen (lieben wir) und einen Wettbewerb veranstaltet, wo man Projekte einreichen konnte und der glückliche Gewinnerentwurf wird jetzt umgesetzt. Dafür mussten aber einige Anpassungen in der Überbauungsordnung vorgenommen werden, die nun vom Stadtrat in seiner Funktion als unser oberstes und edelstes Gremium abgesegnet werden muss.

·        Die Fraktionen zeigen sich angetan, dass der Kanton Bern den Bildungsstandort Oberaargau stärkt. Und naja, wenn der Kanton zahlt – wie heisst es so schön: Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul. Auch diesem Geschäft wird einstimmig zugestimmt. Harmonie und Liebe für alle.

 

Teil 4: Mahlende Mühlen

·        Heute ist eigentlich fast mehr Retro (nicht zu verwechseln mit Reto) Edition als Regenedition, weil wir haben mal wieder die «Alte Mühle» auf dem Zettel. Der umstrittenste Teil dieses Geschäfts dürfte die Forderung sein, dass man die Gratisnutzung der Vereine aufhebt (bis jetzt ist es ja so, dass Vereine von Langenthal diese schönen Räumlichkeit gratis nutzen können) und der Bevölkerung anderen Raum zur Verfügung stellt. Dies, so argumentiert die Mutter der Motion, die FDP, weil das eine grosse Einschränkung darstellt und eine Lösung für die komplexe Mühlesituation erschwert. Man müsse zudem diskutieren, so Rosario Volante, ob es Aufgabe der Stadt sei, Vereinen Gratisräume zur Verfügung zu stellen.

·        Wenig begeistert von diesem Vorstoss zeigt sich Saima Sägesser (SP), die darin einen Versuch der Bürgerlichen wittert, das geplante Familienzentrum zu torpedieren. «Ich kann solche böswilligen Unterstellungen nicht stehen lassen», widerspricht ihr da vehement Pascal Dietrich (parteilos/FDP Fraktion), «rein von der Zeitachse geht das gar nicht auf, das Familienzentrum wäre befristet bis ins Jahr 2030 geplant.» Entscheiden wird in diesem Punkt, ob die Gratisnutzung weiter besteht oder nicht, sowieso das Stimmvolk – also freut euch. Wenn die Gratisnutzung fällt, dann wird sich tatsächlich ein gewisser Handlungsspielraum entfalten, weil, die Alte Mühle verlöre dann den öffentlichen Zweck und könnte umgewidmet werden bzw. sogar verkauft werden (habe ich das nicht schön gesagt? Klingt richtig klug, oder? Okay, eventuell habe ich einfach aufgeschrieben, was Stapi Reto Müller (SP) erklärt hat, aber das habe ich dafür richtig gut gemacht).

 

·        Die FDP/JLL Fraktion möchte den Gemeinderat damit beauftragen, eine Vorlage für die zukünftige Nutzung der «Alten Mühle» zu erarbeiten (wir hatten ja noch fast gar keine Konzepte für die Alte Mühle in der Vergangenheit, haha), damit auch für die Zeit nach dem Familienzentrum etwas aufgegleist wird (also, falls das Pilotprojekt nicht weitergeführt wird). Das wird so weit gutgeheissen.

 

Teil 5: Kriselnde Kultur

 

·        Kultur gab in den letzten Jahren immer wieder zu reden und zumindest von der bürgerlichen Seite kamen immer wieder Signale, dass sie gerne da mehr eingreifen würden. Von daher ist die Motion der FDP/JLL Fraktion nicht so überraschend, die nämlich fordert, dass die sogenannten Leistungsverträge, die mit den Kulturinstitutionen, aber auch mit der Stadt, der Region und dem Kanton abgeschlossen werden, im Stadtrat besprochen werden sollen, weil bis jetzt kann er die faktisch nur absegnen.

·        Wenig überraschend ist auch, dass die SP/GL Fraktion so gar nicht begeistert von dieser Motion ist. Saima Sägesser (SP) verortet gefährliche Tendenzen, etwa, dass Kulturförderung dann plötzlich von der politischen Meinung der Entscheidungsträger:innen abhängt, sie sieht es aber auch grundsätzlich kritisch, dass der Stadtrat noch mehr an sich reissen will. «Wie stellt ihr euch das denn vor? Sollen dann alle Kulturschaffenden, die sich Förderung wünschen, im Stadtrat antanzen?», fragt sie rhetorisch in den Saal.

·        Ein bisschen weniger scharf, aber dennoch deutlich äussern sich Murielle Schärer (GLP) und Janosch Fankhauser (SVP), die den Kommissionen ebenfalls nicht reinreden wollen und sich zufrieden mit den bisherigen Abläufen zeigen. Schärer weist zudem auf das Kulturförderungskonzept hin, dass noch in der Arbeit ist.

·        Pascal Dietrich (parteilos/FDP/JLL Fraktion) zeigt sich sichtlich angesäuert über den «Frontalangriff» von Saima Sägesser (SP) (seine Formulierung, nicht meine) und vertritt den Standpunkt, dass es ja urdemokratisch sei, die Diskussion auf diese Weise zu öffnen. Nathalie Scheibli (SP) versucht zu schlichten, indem sie Gesprächsbereitschaft signalisiert, will aber der Motion nicht zustimmen, weil es diese dafür nicht braucht. Genau, geht mal ein Bier trinken! Oder geht mal zusammen ins Stadttheater oder ins Kino oder an die Fasnacht oder an ein Konzert oder in die Buchhandlung (Buchzeichen ist btw für Buchhandlung des Jahres nominiert).

·        Also, irgendwie geht es gar nicht mehr so sehr um den Vorstoss, sondern eher um die Diskussionen, was jetzt Demokratie ist und welche Rolle der Stadtrat übernimmt. Saima Sägesser (SP) führt noch einmal aus, dass sie es nicht in Ordnung findet, wenn der Stadtrat weiterhin seine Macht mehrt («Am Schluss müssen wir hier noch jedes Baugesuch und jedes Einbürgerungsverfahren diskutieren!»). Georg Cap (Grüne) rundet die Diskussion schliesslich ab, indem er das verbindende Element von Kultur betont und dass sie eben frei von Politik sei und so neue Begegnungen schaffe. Die Motion wird jedenfalls versenkt. Wie die Titanic, am Eisberg von Mitte – Links zerschellt (und ein paar SVP – Pinguine waren auch dabei).

 

Teil 6: Freudiger Frischling

·        Und dann kommen wir schon zum letzten Traktandum: Der Neue stellt sich vor, Marc Häusler ist seit 12 Tagen Stadtschreiber. Er versuche mit all seinem Wissen die Lücke, die durch den Abgang von Daniel Steiner entstanden sei, füllen und könne dabei auf hervorragende Mitarbeitende zählen. Trotzdem bitte er um Verständnis falls anfangs nicht alles so funktioniere wie gewohnt. Marc Häusler zählt nicht nur Meilensteine seines Lebens auf, sondern macht auch deutlich, dass er einigen Stadtratsmitglieder auf seinem Weg bereits begegnet ist (naja, Oberaargau. Man läuft sich immer wieder über den Weg, wir sind quasi eine grosse dysfunktionale Familie). Auf jeden Fall, herzlich willkommen Herr Häusler und viel Spass, ich hoffe die Motivation ist nach dieser Sitzung nicht gleich wieder in den Keller gesunken (wobei es war nicht so schlimm. Wir können noch schlimmer, muhahaha).

·        Tja und damit beende ich diesen Liveticker, denn ich bin wahnsinnig müde und muss jetzt ins Bettchen (also ignoriert bitte Kommafehler und zusätzliche Leerschläge, ich korrigier die dann morgen. Vielleicht, wenn ich Bock habe, ich bin ein vielbeschäftigtes Lama. Wir sehen uns!

 

Best of


«Hätte die SP noch eine zweite Kandidatur?» So scharf sind sie in der SP dann doch nicht auf die Finanzkommission, Herr Stadtratspräsident Fabian Fankhauser (GLP).

«Zurecht hat die Feuerwehr den Ruf auch geselligen Anlässen nicht abgeneigt zu sein…» Weiss gar nicht, wie Diego Clavadetscher (FDP) darauf kommt.

«Linus Grossacher…äh Rothacher…» Kurz mal Grossenbacher und Rothacher fusioniert und tada: Neues Pokémon. Wieder Fabian Fankhauser

«Das Familienzentrum kann den Finger der Alten Mühle nicht verbinden…» Na, wenn es nur der Finger ist, geht’s ja noch oder, Corinna Grossenbacher (SVP?)

«Für einisch mal nid einstimmig…» Soll es auch bei der SVP geben. Janosch Fankhauser (SVP)

«Wir nehmen zur Kenntnis, dass das, was wir wollen, ganz daneben ist.» Pascal Dietrich (parteilos, FDP/JLL Fraktion) fasst die Debatte für sich noch mal zusammen.

«Dann ist das kein Milizparlament nicht mehr, dann wohnen wir hier drin!» Schöner Wohnen mit Saima Sägesser (SP).

«Inhaltlich sind die Antworten sehr politisch und diplomatisch formuliert – also sehr nichtssagend.» Also bitte, Mike Sigrist, in der Politik sagt man doch immer alles ganz genauso wies so ungefähr in etwa gemeint oder gedacht oder gefühlt ist….

Montag, 31. März 2025

Das andere Stadtratsprotokoll - die Lalalala - Edition: Der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 31.03.2025


 Beipackzettel

·        Ich bin wieder da – und das kann nur eines bedeuten, es gibt wieder eine Stadtratssitzung zu verbloggen. Mit dem Frühling kommen die Pollen – und die Stadträt:innen und beide sorgen für tränende Augen und Hustenreiz. Spass. Natürlich nicht. Der Stadtrat bringt natürlich gute Laune, wenn die Augen tränen dann höchstens vor Lachen und gehustet wird nur am Rednerpult, wenn sich eine:r an seinem eigenen Redeschwall verschluckt.

·        Und ich muss noch was auflösen: Ich habe meinen Kuchen bekommen. Treue Leser:innen können sich vielleicht erinnern, dass ich ursprünglich mit dem damaligen Stadtrat und jetzigem Stadtratspräsidenten Fabian Fankhauser (GLP) um den Ausgang der Gemeinderatswahlen gewettet habe (seine Vermutung basierte auf Daten, meine auf Tarotkarten, wir lagen beide falsch, aber ich ein bisschen weniger), der damalige und jetzige Stapi dann reingegrätscht ist und uns beiden Kuchen am Wahltag versprochen hat. Den wir aber nicht bekommen haben, deshalb habe ich mich gezwungen gefühlt, den verehrten Stadtpräsidenten immer wieder GANZ subtil auf dieses Versäumnis und den ausstehenden Kuchen aufmerksam zu machen (falls ihr euch also gefragt habt, warum ich immer von Kuchen gefaselt habe: Das war der Grund). Jedenfalls haben der Stadtratspräsident und ich den Kuchen inzwischen vom Stadtpräsidenten bekommen. Will man etwas von Politiker:innen muss man ihnen einfach lange genug damit in den Ohren liegen.

·        Es gibt noch mehr Frohes zu erkunden: Wir haben eine neue Stadtratssekretärin! Barbara Labbé übernimmt diese Funktion im Mandat und ist gespannt darauf, wie es hier bei uns läuft. Herzlich willkommen, Frau Labé – hier läuft es anders. Es läuft nicht schlecht, aber anders. Wir sind nämlich besonders.

 

Teil 1: “Like a bridge over troubled water…”

·        Und es wäre keine Stadtratssitzung, wenn wir nicht gleich mit ein paar Juristereien beginnen würden und zwar geht es um eine Nachtraktandierung,  die es so eigentlich noch nie gegeben hat (jedenfalls nicht, seit ich dabei bin – und vorher war die Erde ja schliesslich wüst und leer). Das heisst eigentlich nur, dass das Stadtratsbüro ein neues Traktandum aufnehmen möchte, das aber nur mit der Zustimmung des Stadtrats tun kann, weil der Aktenversand ja nicht rechtzeitig erfolgen konnte.

·        Bei dem Traktandum handelt es sich ebenfalls um ein Novum, und zwar beantragt die GPK, eine Diskussion im Stadtrat über irgendwas, was sie in der GPK besprochen hat. Damit – so der Sprecher des Stadtratsbüros, Diego Clavadetscher (FDP), nicht enorm viel Zeit in ein Projekt investiert wird, dass vielleicht auf gar keine Zustimmung trifft. Soll es ja schon gegeben haben…

·        Nachdem dieses neue Traktandum brav abgeknickt wurde, kommen wir zu einem sehr appetitlichen Thema: Abwasser. Oder wie es im Fachjargon heisst: Schmutz – und Sauberwasserleitung (wow, das klingt wirklich gleich viel positiver). Eine sich im eher schlechten Zustand befindende Leitung muss saniert werden, weil die Stadt diese dringend benötigt, um neue Haushalte mit Wasser zu versorgen. Und eine andere Leitung ist leider gerade nicht verfügbar. Immer diese besetzten Leistungen.

·        Das Problem an dieser Leitung ist: Sie ist privat. Deshalb sah die GPK das Geschäft nicht ganz unkritisch, denn gehört diese Leitung jetzt der Stadt oder gehört sie ihr nicht. Die Eigentumsübertragung ist noch nicht erfolgt (bitte seid beeindruckt von meinen geschliffenen Formulierungen) und eine Leitung für sehr viel Geld sanieren, wenn sie einem nicht gehört, ist natürlich eher unsexy. Deshalb beantragt die GPK eine Ergänzung des Beschlusses. Genau wie die SVP, die quasi eine Ergänzung der Ergänzung fordert, nämlich dass das Eigentum offiziell übertragen werden muss, bevor Geldmittel gesprochen werden. Damit wir ganz sicher sind, dass die Besitzer:innen sich nicht doch plötzlich an die Leitung ketten und schreien: «Das ist unsere Leitung – Hände weg!!!»

·        Schon glaubte man, dass ungewohnte Einigkeit wie ein frischer Frühlingswind durch diese Stadtratshallen weht – doch da regt sich Widerstand in Person von Robert Kummer (FDP), der noch ein paar andere Punkte reinbringt: Nämlich, dass bis zum heutigen Tag die jetzigen Eigentümer:innen für den Unterhalt der Leitung zuständig gewesen wären, diese aber heute im schlechten Zustand und nicht zugänglich sind. Die Privateigentümer:innen hätten  diese Pflichten also folglich jahrelang vernachlässigt und es könne nicht sein, so Kummer, dass die öffentliche Hand ohne rechtliche Grundlage jetzt einfach so viel Geld spreche. Deshalb stellt er einen Rückweisungsantrag, zugunsten der städtischen Finanzen, wie er hinzufügt.  Badam!

 

·        Pascal Dietrich (parteilos) reagiert auf Robert Kummers Votum und führt, ähnlich wie seine grüne Kollegin Fanny Zürn ins Feld, dass die Privateigentümer:innen all die Jahre ihre Abwassergebührten entrichtet haben und zusätzlich die Anschlussgebühren stemmten. Dietrich regt sich eher darüber auf, dass man vom Kanton aus weitere teure bauliche Wasserschutzmassnahmen ergreifen muss, wegen einem «Rinnsal» wie er es ausdrückt. Aber man müsse eben in den sauren Apfel beissen. Und hoffen, dass er nicht vergiftet wird. (Schneewittchen lässt grüssen).

 

·        Gemeinderat Michael Schär (FDP) ergreift noch einmal das Wort. Wichtig, so Schär, sei ihm die Gleichbehandlung der Gebührenzahlenden. Und die Stadt habe eine Erschliessungspflicht, das heisst, sie können nicht einfach sagen: «Nö, sorry, wir haben gerade keine Leitung, hier habt ihr als Trost einen Lolli.» (Der letzte Satz stammt von mir. Ich versuche mich hier gerade selbst zu unterhalten). Und in den besagten Bauparzellen gibt es halt keine andere Leitung als eben die nicht mehr ganz so flotte im Privateigentum.

 

·        Robert Kummer macht noch einmal auf das Sparpotenzial aufmerksam – in dem Fall wäre es eben juristisch korrekt, die Kosten nicht zu übernehmen. «Schliesslich», so Robert Kummer, «wird sich in diesem Rat oft genug beklagt, dass wir aus rechtlicher Sicht keinen finanziellen Spielraum haben. Jetzt hätten wir ihn.» Aber man könne das Geld auch mit vollen Händen ausgeben, so Robert Kummers dramatisches Schlusswort. Wow. Wer hätte gedacht, dass man bei einem Abwasserthema dermassen Feuer fangen kann. Allerdings löscht Wasser bekanntlich Feuer – und so wird Kummers Rückweisungsantrag zurückgewiesen und die Finanzierung der Sanierung (das reimt sich! Schillers Geist ist in mich gefahren!)

 

 

Teil 2: Provisorische Provisorien

·        Verlassen wir den dunklen Untergrund der Stadt und wenden uns Themen im Tageslicht zu. Wobei das Thema wahrscheinlich nicht minder emotional wird wie das Abwasserzeug, denn es geht um Kindergärten *hier bitte gruseliges Geräusch denken* und in Langenthal gibt es kaum etwas, was für so viele Wutanfälle in der Politik sorgt wie Kindergärten, denn wir erinnern uns daran: Die geplanten Kindergärten – Neubauten und die damit einhergehende Zentralisierung, die vom Gemeinde – und Stadtrat gewünscht wurde, wurde vom Stimmvolk an der Urne brutal versenkt. Nur sind die Kinder halt eben immer noch da. Beziehungsweise es hat mehr Kinder gegeben (nicht von mir, ich bin schon lange zum Schluss gekommen, dass ich, um die Infrastruktur von Langenthal zu schonen, auf eine Fortpflanzung verzichte. Bin ich nicht eine Heldin? Okay, vielleicht liegt es an meinen nur kümmerlich vorhandenen Mutterinstinkten…) und die müssen ja jetzt irgendwo in den Kindergarten, weil wir können die ja nicht einfach im Wald aussetzen und darauf warten, dass sie anhand von Brotkrumen wieder nachhause finden. Deshalb muss man jetzt auf das neue Schuljahr hin Provisorien erreichten.

·        Pascal Dietrich, bekannt als wackerer Streiter für Quartier – Kindergärten, regt noch kurz an, dass man ja die Waldhofschule auch als Kindergarteninfrastruktur nutzen könnte, was Stadtpräsident Reto Müller (SP) zu der etwas spitzen Bemerkung verleitet, dass man dann ja wieder zentralisieren müsse, denn der Waldhofbau sei schliesslich riesig. Ansonsten zeigt sich der Stadtrat überraschend einig und stimmt den Provisorien zu. Huch. Das ging schnell. Dafür war ich jetzt gar nicht bereit. Will niemand mehr was sagen? Niemand??? Hallo?

 

Teil 3: Fragen über Fragen

·        Parlamentarische Fragestunde, yay! Ich glaube ja, dieses Traktandum wäre wesentlich lustiger, wenn wir es «Gemeinderat roasten» nennen würden, wobei der Stadtrat macht das ja ohne direkte Aufforderung schon oft genug.  Und ich habe SCHON wieder Hunger! Wieso habe ich immer Hunger hier? Ich habe extra vorher noch, was gegessen und alles was ich aktuell denken kann, ist: PIZZA, PIZZA, PIZZA!!!

·        Falls ihr euch übrigens fragt, wo das sogenannte Stadtmarketingkonzept bleibt, das so oft angekündigt worden ist: Das kommt nicht. Weil, wir machen schon sowieso viel und wichtig sei es, die Sachen auch mal umzusetzen, so Reto Müller auf die Frage von Saima Sägesser (SP) Was ist denn aus dem alten Credo «Wir - müssen - alles - manisch – aufschreiben - und - ins - kleinste Detail - planen, bevor - wir – irgendetwas -  machen – weil – sonst – geht - alles - den – Bach - runter» geworden? Wurde das gleich mit dem Stadtmarketingkonzept geschreddert, oder was?

·        Kann es sein, dass die Badi auch immer auseinanderfällt? Das Klettergerüst musste abgebaut werden, weil es nicht mehr den Sicherheitsstandard entsprach und ein Ersatz zu teuer war. Naja. Immerhin können die Kinder immer noch «nicht auf Lava» treten auf den Badipflastersteinen spielen (denn die fühlen sich bekanntlich tatsächlich wie Lava an).

·        Martin Lerch (SVP) freut sich, dass er gleich vier Fragen beantworten darf. Das nenne ich mal eine vorbildliche Einstellung, ich bin nämlich nicht ganz sicher, ob alle Gemeinderät:innen so euphorisch sind, wenn sie Fragen beantworten «dürfen». Er darf dann auch gleich Auskunft geben über die Revision des Ortspolizeireglement, die bis jetzt nicht erfolgt ist. Martin Lerch verspricht dem Fragesteller, dass er sich dem Annehmen wird, denn er sei nicht dafür bekannt Probleme aufzuschieben, sondern sie zu lösen. Oh, oh. An diesen Spruch werde ich Martin Lerch gerne in Zukunft erinnern (ich kann sehr penetrant sein. Ich sage nur: Kuchen)

 

 

Teil 4: Und zum Abschied leise Servus

 

 

·        Die GPK stand vor einer schwierigen Situation. Sie haben Barbara Labbé im Mandat angestellt, hatten aber nicht die Befugnis, das Geld für dieses Mandatverhältnis zu sprechen. Sie mussten das dem Gemeinderat beantragen, der jedoch auf der Grossratssessionen zweimal nicht getagt hat, worauf sich diese Entscheidung verschob. Deshalb hat sich auch die Kommunikation und der daran gebundene Aktenversand verzögert. Jetzt ist es aber so, dass in der Geschäftsordnung festgelegt ist, dass Stadtratssekretär:innen Angestellte der Stadt sein müssen – ein Mandat ist da schlichtweg nicht vorgesehen. Die GPK musste eigenständig agieren und sie wollten dem Rat die Möglichkeit geben sich zu äussern, ob er bereit ist die Geschäftsordnung zu ändern und ob nur dieser Punkt geändert werden soll oder aber gleich noch andere Artikel überprüft werden sollen (weil, schliesslich hatte der aktuelle Stadtrat noch nicht das Vergnügen ein Reglement zu revidieren, haha)

·        Der Stadtrat stimmt dem Vorgehen der GPK zu, gibt ihm also grünes Licht. Die Abstimmung ist aber nicht bindend, sondern dient eher als Thermometer. Darf ich ein bisschen enttäuscht sein? Ich dachte, da käme jetzt irgendeine riesige Sache und die GPK hätte sich irgendwie so richtig gefetzt und braucht jetzt den Stadtrat als Schlichter UND DANN GEHT ES WIEDER NUR UM EIN REGLEMENT? Ich bin hier für das Drama, Leute, nicht für trockene Politarbeit, denkt doch auch mal ein bisschen an mich.

 

 

·        Dann heisst es Abschied nehmen vom Urgestein Daniel Steiner (der Wortwitz war nicht beabsichtigt). Der langjährige Stadtschreiber nimmt seinen Hut und zieht sich in seinen wohlverdienten Ruhestand zurück. In seiner Abschiedsrede erinnert er sich an seinen ersten Tag, der offenbar darin bestand, dass er dem damaligen Gemeinderat dabei zuhören musste, wie sie sich gegenseitig alles Schlimme an den Kopf werden und auch die erste Stadtratssitzung war offenbar eine traumatische Erfahrung, denn sie dauerte bis 12 Uhr nachts (manche Dinge ändern sich nie) und als endlich zuhause im Bett lag, hat er sich überlegt, ob er am nächsten Morgen überhaupt noch hingehen soll. Trotz dieses turbulenten Starts unterstreicht er in seinen Abschiedsworten immer wieder, wie dankbar er für die Zeit auf der Stadtverwaltung ist. Er sei immer jemand gewesen, der mitgestalten und unterstützen wollte und habe in Langenthal die Stelle gefunden, die er immer hatte haben wollen, betont er. Und er drückt seinen Respekt für die Anwesenden aus. «Ohne Menschen ist ein politisches System – egal wie gut es ist - nur ein toter Buchstabe». Und: «Ich habe eine grosse Hochachtung vor euch Milizlern, denn ich wurde für meine Arbeit gezahlt – ihr nicht.» Seine Rolle habe er so verstanden, dass er für alle da ist. Nicht nur für die einen oder anderen. Sein Ziel, so Steiner, sei es zudem immer gewesen, dass die Politik sich politisch entfalten kann und sich nicht um Sachfragen kümmern muss. Nicht immer der einfachste sei er gewesen, er habe auch oft in der Kritik gestanden, schlussendlich, habe das Positive immer überwogen. «Ich habe viel dafür gemacht – aber ich habe auch viel dafür bekommen.» Und mit dieser spür – und sichtbaren Dankbarkeit verabschiedet sich das juristische Gewissen der Stadtverwaltung. Alles Gute! (Und falls das Gewissen wissen will, wie es ohne ihn im Stadtrat weitergeht, kann er ja das Lama lesen. Ich bin politisch nicht immer gleich neutral, dafür unterhaltsam. Manchmal.)

 

 

 

Best of

«Die GPK musste sich gleich zu Anfang der Legislatur in den Untergrund eingraben. « Pascal Dietrich (parteilos) und die Geheime Parteikommission der Kleinmaulwürfe.

«Obwohl es um Fäkalien geht, möchte ich hier Goethe zitieren: Ach, zwei Seelen wohnen in meiner Brust…» Goethe geht immer. Wieder Pascal Dietrich.

«Wir sehen, ob unser Finanzminister auskunftsfreudiger ist.» Stadtratspräsident Fabian Fankhauser (GLP) kündet Gemeinderat Patrick Freudiger (SVP) mit einem gewagten Wortwitz an.

«Das sind von Amtes wegen gute Beispiele, sonst wären sie nicht gesprochen worden. Ich hoffe, ich bin auskunftsfreudig genug gewesen.» Patrick Freudiger nimmt den Ball an.

«Wir haben fleissig gewerkelt und das Ergebnis dürfen wir heute begrüssen.» Also, ihr habt die neue Stadtratspräsidentin in der GPK aber nicht irgendwie selbst zusammengeschraubt oder gebacken oder, Corinna Grossenbacher (SVP)?

«In der Politik wird relativ viel Zeit verbraten.» Ökologisch kochen mit Diego Clavadetscher (FDP)

Und zum Schluss noch:

 

Best of Stadtschreiber:

 

«Am 1. Juni 1991 – also, ich nehme jetzt nicht jeden einzelnen Tag durch, keine Angst.»

«Ich wollte euch nicht mit juristischen Fachsimpeln kommen, da hattet ihr, glaube ich, jetzt genug Workout.»

«In der Traube – das ist ein Restaurant, für die, die das nicht kennen. Das war quasi unser Wohnsitz.»

Dienstag, 4. Februar 2025

Das andere Stadtratsprotokoll - der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 03.02.2025: Die Shorts - Edition

 

Teil 1: Das Vorgeplänkel

 

  • Ich bin wieder da! Und das kann natürlich nur eines bedeuten: Endlich wieder Stadtrat. Ich hoffe, ihr seid alle erholt und eure Knochen sind alle heil geblieben, denn bestimmt verbringen einige von euch den Winter damit, sich auf absurd dünne Bretter zu stellen und damit in ebenso absurd hohem Tempo den Hang runterzurasen (es gebe übrigens deutlich billigere Methoden sich den Hals zu brechen, just saying). Ich hingegen habe meine freie Zeit dazu genutzt, mir so viel Raclette wie möglich einzuverleiben (Raclette isch Liebi, Raclette isch Läbe), meine Katzen zu verwöhnen (Prioritäten), mir am Neujahr an einem Open – Air den Hintern abzufrieren (was macht man nicht alles um einmal live mit Plüsch «Heimweh» zu grölen), mein Pensum auf 100 % zu erhöhen (was bedeutet, dass ich meine wenigen freien Tage damit verbringe Erwachsenenscheiss zu machen), Geburtstag zu feiern (schon wieder 23 geworden, wie schön), auf einen gewissen Kuchen zu warten, den ich immer noch nicht bekommen habe (enttäuschend) und mir die Haare abzuschneiden (ich bin noch nicht ganz sicher, ob ich jetzt aussehe wie eine stylische Französin oder doch eher wie ein Kind, dass sich einen Topf auf dem Kopf gesetzt hat und drum herum abgesäbelt hat, aber sie wachsen ja schnell).

  • Und heute ist eine besondere Stadtratssitzung – also, natürlich ist jede Stadtratssitzung besonders, aber die ist ein bisschen besonderer – denn das nigelnagelneue Parlament tritt zum ersten Mal zusammen. Gut, ein paar Stadtrrät:innen sind vielleicht nicht mehr so ganz neu, sondern leicht angebraucht, aber in der Konstellation hatte unser Lieblingsgremium nicht das Vergnügen. Und ach ist das schön, wie sich alle nach dieser langen Zeit der Trennung herzlich begrüssen und in die Arme fallen, wie eine grosse Familie – naja, vielleicht ist es eine latent dysfunktionale Familie, aber wie hat Tolstoi so schön gesagt: „Alle glücklichen Familien sind einander ähnlich, jede unglückliche Familie ist unglücklich auf ihre Weise. “ (So literarisch kennt ihr mich gar nicht, nicht wahr?)

Teil 2: Das Wort des Weisen

  • Als Erstes werden gleich mal die neuen Stadträt: innen gequält, indem sie wie in der Schule bei der Nennung ihres Namens aufstehen müssen. Aber hey, immerhin mussten sie nicht sagen, was ihre Hobbys sind und von was sie letzte Nacht geträumt haben (es gibt nichts Unangenehmeres als Vorstellungsrunden – wobei doch: Vertrauensübungen).

  • Eröffnet wird die Sitzung vom amtsältesten Mitglied Robert Kummer (FDP), der die Gelegenheit nutzt seine eigenen Gedanken und Werte in Worte zu fassen. Respekt und ehrliche Diskussionen seien ihm wichtig. «Langenthal ist etwas Besonderes – überschaubar und lebenswert.» Auch Toleranz gehört für ihm zu den wichtigsten Grundlagen eines erfolgreichen Zusammenlebens. Gerade im Stadtrat, so Kummer, wo unterschiedliche Meinungen aufeinanderprallen, sei der Ton, in dem diese vorgetragen werden. Wenig überraschend – bis ins Markt ein Liberaler – betont Robert Kummer auch die Ausgabendisziplin. Langenthal habe das Potential zu wachsen, so Kummer, aber es müsse schlau geschehen. Das bezeichnet er als effiziente Haushaltspolitik (also, nicht so, wie ich meinen Haushalt führe)

  • Und dann die obligatorische Eigenverantwortung, ein Wort, dass sich alle Bürgerliche gegenseitig gross in ihre Poesiealben schreiben. «Persönliches Engagement ist entscheidend für den Erfolg unserer Gemeinschaft und unserer Stadt.» Dies zu fördern sei die Aufgabe der Kommissionen und des Stadtrats, erklärt Robert Kummer und streicht die Vorbildfunktion der Gremien hervor (JAAA, GENAU!!!). Zum Schluss wünscht er sich eine Legislatur, die geprägt ist, von gegenseitigem Respekt und Toleranz. Das war mal eine überraschend kurze Rede. So kurz, dass der Stadtrat erst mit Verzögerung applaudierte, weil er meinte, da käme noch was.

    Teil 3: Der Pate

  • Und wir bekommen ein neues Stadtratspräsidium: Fabian Fankhauser von der GLP wird zum Familienpatriarch –äh, ich meine natürlich, zum Big Boss gekürt, Diego Clavadetscher (FDP) zum kleineren Big Boss, also zum Vize. Flankiert werden sie zukünftig von ihren Stadtratskolleg:innen Fanny Zürn (Grüne) und Corinna Grossenbacher (SVP), die das Amt der Stimmenzählerinnen übernehmen und das Vergnügen haben werden, jeweils zu eruieren, wem welche Hand gehört und ob am Ende nicht ein paar Hände fehlen, die eigentlich da sein sollten. Also, im Sinne von, die oben sein sollten, natürlich sollten alle ihre Hände behalten (was schreibe ich da eigentlich?)

  • Traditionellerweise hält der neue Stadtratspräsident ebenfalls eine Eröffnungsrede und er beginnt gleich mit einem nicht besonders angenehmen, aber dafür wichtigen Thema. «Es ist als Gremium auch unsere Aufgabe, faschistische und rechtsradikale Gruppen abzulehnen, dasselbe gilt, wenn Antisemitismus von linker Seite betrieben wird. Nur wenn wir zusammen als Rechtsstaat einstehen, können wir Langenthal vorwärtsbringen». Er sei froh, so Fankhauser, sässen hier keine Neonazis (in Anspielung auf die unrühmliche Episode, in der wir PNOSler im Stadtrat hatten). Auch wenn er nicht hier geboren sei, verbringe er fast schon sein ganzes Leben hier und sei verbunden mit der Stadt, deshalb sei es ihm wichtig, dass man Sorge zu der Stadt trage, führt der neue Stadtratspräsident weiter aus. Wie Robert Kummer wünscht er sich ein aktives Gremium («nur Karten hochheben reicht nichtt) und ein Gremium, das nah bei den Leuten bleibe. Und als Zeichen dafür, dass man nicht für sich selbst im Stadtrat sitzt, sondern für das allgemeine Wohl, hat er sich dafür entschieden, den Stadträt:innen nicht wie sonst üblich, ein Geschenk zu überreichen, sondern das dafür vorgesehene Geld an den Tierschutz Oberaargau zu spenden. Da weht doch glatt ein Hauch Grün durch den Saal – Wundertüte Grünliberale, man weiss nie, was man bekommt, sind es jetzt Linke, die sich verlaufen haben, oder Liberale, die die Rechtskurve verpasst haben – nach dieser Rede würde ich jetzt fast zu ersterem tendieren.

  • Speditiv ist der neue Stadtratspräsident schon mal, in dem Tempo, in dem er durch die Sitzung rast und die Wahlen der verschiedenen Kommissionen durchpeitscht, ganz nach dem Motto: «Machen wir vorwärts, dann können wir essen gehen, ich habe nämlich schon lange Durst.» Und nicht einmal der Gemeinderat hat etwas zu sagen, sondern hüllt sich in vornehmes exekutives Schweigen. Wow, Leute! Ist ja schön, seid ihr so auf Zack, aber was mache ich mit meinem Best of? Hallo? Kann bitte jemand noch was Lustiges sagen oder muss ich alles alleine machen?

  • Offensichtlich Ja. Wir sind fertig. Finito. Ende. Ich bin doch gar noch nicht angekommen und jetzt kann ich schon wieder gehen. Püh. Und noch immer kein Kuchen in Sicht. 

Montag, 16. Dezember 2024

Das andere Stadtratsprotokoll - der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 16.12.2024: Die Weihnachtsedition

 

Prolog: Kommet, ihr Stadträt:innen, o kommet doch all

 

·        Die ganze Welt ist von weihnachtlicher Stimmung geprägt und liegt sich innig in den Armen, um kitschige Weihnachtslieder zu trällern – die ganze Welt? Nein, ein winziges Dorf im Herzen des Oberaargaus hört nicht auf der zuckersüssen Harmonie Widerstand zu leisten und eisern spröde Stadtratssitzungen abzuhalten. Hallo und herzlich willkommen zum allerletzten *Trommelwirbel* anderen Stadtratsprotokoll 2024 und auch zum letzten anderen Stadtratsprotokoll in dieser Legislatur, denn heute heisst es Abschied nehmen: In dieser Kombination kommt der Gemeinde – und Stadtrat nicht mehr zusammen, dabei ist es, als wäre es erst gestern gewesen, als er jung und voller Träume seine allererste Sitzung abgehalten hat. Sie werden so schnell gross. Wo sind meine Taschentücher, wenn ich sie brauche?

·        Ich weiss ehrlich gesagt nicht, ob sich das heute überhaupt lohnt, denn es wird eine sehr kurze Sitzung, denn danach gehen die Herren und Damen Stadträte schlemmen (wahrscheinlich vegane Wildschweine) und all zu viele Traktanden stehen ja jetzt nicht auf der Liste. Aber ich war jetzt schon an so vielen Sitzungen, es hätte sich irgendwie falsch angefühlt an dieser jetzt nicht dabei zu sein. Und ja, ich weiss, wie hobbylos sich das anhört («hallo, ich bin Désirée und in meiner Freizeit streichle ich gerne Katzen, treffe schlechte Lebensentscheidungen und höre Menschen zu, die sich wegen Schwimmbädern und Strassenbeschilderungen kabbeln»).

 

 

Teil 1: Herbei, oh ihr Jurist:innen!

 

·        Und es geht wieder einmal um die Schulen. Beziehungsweise um die Schulraumstrategie und die Volksschulinfrastruktur. Bei beiden wird eine Fristverlängerung beantragt und prompt gewährt (was soll man auch anders machen? Die anwesenden Gemeinderäte dazu zwingen sofort eine Sitzung abzuhalten und irgendwas aus den Ärmel zu schütteln?) Da sich Mathias Wüthrich bei seiner letzten Berichterstattung als Gemeinderat darauf beschränkt zu sagen, dass er sich kurzhalten will und dann einfach nichts Weiteres sagt, wird das Geschäft in Rekordzeit durch den Stadtrat gebracht. Wären wir immer so schnell, bräuchten wir nur die Hälfte der Sitzung (aber es wäre, zugegebenermassen, nicht halb so spannend).

·        Die EVP/GLP Fraktion darf Geld verteilen – den sogenannten Ratskredit. Mike Sigrist schlägt vor, den Kredit an Salti di Gioia zu vergeben, ein Fonds, der Kinder und Jugendlichen aus sozial schwächeren Familien die Möglichkeit gibt, an Tanzkurzen im Dance Center Langenthal teilzunehmen. Der Kredit wird widerspruchslos genehmigt. Tanzen ist super – sollten wir alle viel mehr machen, ich wünschte manchmal, dass wir noch Bälle hätten, wo wir potenzielle Lebenspartner:innen beim Walzer tanzen kennenlernen könnten, ich stelle mir das wesentlich romantischer vor als auf Tinder zu swipen (was mich daran erinnert, mir wieder einmal Sissi anzusehen).

·        Martin Lerch (SVP) kündigt gleich mal an, dass er sich nicht so kurzhalten wird wie seine Vorgänger, weil er nämlich den alljährlichen Besuch der GPK in der Verwaltung zusammenfasst, wobei er sich insbesondere begeistert zeigt, dass sie sich gleich mehrere Power Point Präsentationen reinziehen durften mit über 150 Slides (wie ich sie um diese volle Dröhnung Power Pont beneide). Einblicke bekam die GPK in die Ressorts Bauwesen (offenbar ist eine Verschlankung des Baureglements geplant, also freuet euch, ihr Bauenden) und Abfallentsorgung (also das Resort heisst nicht Abfallentsorgung, aber es ging wohl hauptsächlich um das Thema Entsorgung).

·        Weil der jetzige Stadtratssekretär auf Ende Februar demissioniert, wurde von der GPK ein Ausschuss bestimmt, der Ersatz für dieses Amt sucht. Die Zeit drängt, weil wir jetzt schon Ende Legislatur ist und ein:e Stadtratsekretär:in – wie der Name es schon sagt – schon noch so wichtig ist für den Stadtrat. Ich würde es ja machen, aber meine juristischen Kenntnisse beschränken sich auf die Fähigkeit, ein OR aufzuschlagen, und ich glaube, das reicht nicht ganz für diese anspruchsvolle Tätigkeit. Aber wenn ihr Jurist:innen seid und Bock auf eine spannende Stelle hat, go for it!

 

Teil 2: O du fröhliche gnadenbringende Vergangenheit

·        Am Jahresende werden wir erfahrungsgemäss immer alle mit Rückblicken bombardiert, gerne untermalt mit dramatisch – fröhlicher Musik, um geschickt zu übertönen, dass unser Jahr genau so langweilig und stressig war wie die Jahre zuvor, und natürlich passiert das auch im Stadtrat. Stadtpräsident Reto Müller (SP) zeigt auf, welche Ziele in den letzten vier Jahren erreicht wurden und welche nicht (da war doch was mit den Kindergärten…) Am Ende bedankt sich der Stadtpräsident für die konstruktive Zusammenarbeit und freut sich auf weitere vier Jahre voller Herausforderungen. Nächstes Mal hätte ich es gerne mit Musik – ich würde den Herr der Ringe Soundtrack vorschlagen.

·        Und damit kommen wir zum Schlusswort der Stadtratspräsidentin Saima Sägesser (SP). Konsequenterweise widmet sie auch ihre letzte Worte an die Kultur und stellt sich dabei noch einmal nicht nur hinter das Stadttheater, sondern bedankt sich auch ausdrücklich bei der SVP – Gemeinderätin Helena Morgenthaler, die immer wieder auch in den eigenen Reihen Überzeugungsarbeit leisten musste. Die scheidende Stadtratspräsidentin betont aber auch die persönlichen Herausforderungen in diesem Amt. Es sei nicht immer einfach gewesen, Beruf und Politik unter einen Hut zu bringen, zumal sie parallel zum Amt der höchsten Langenthaler auch in der Privatwirtschaft eine Führungsposition übernommen hat und gleichzeitig die Abschiedssaison von «Kultur im Stöckli» geschmissen hat – die von ihr allein (!) geführte Kulturplattform ist nach zehn Jahren nun leider auch Geschichte. Aber alle Geschichten haben ein Ende – sogar die guten.  Und so wie sie die Legislatur mit Kultur angefangen hat, beendet sie die Legislatur auch mit Kultur. Genauer gesagt mit Melanie Pfützenreuter, die ein etwas anderes Weihnachtsgedicht vorträgt.



·        Tja und das war’s ihr lieben Leute. Diese Legislatur ist beendet und damit auch diese Lama – Saison. Es waren vier intensive Jahre und für mich auch – entschuldigt die direkte Wortwahl, aber ihr seid es euch ja gewöhnt von mir – sehr beschissene Jahre, die in vielerlei Hinsicht schmerzhaft und manchmal nur schwer zu ertragen waren. Das hat sich schlussendlich auch aufs Lama ausgewirkt. Immer wieder habe ich pausiert, weil ich es nicht mehr gepackt habe. Aber ich bin immer wieder zurückgekommen, weil – und das meine ich ganz ehrlich – ich immer wieder festgestellt habe, wie viel mir das Lama gibt. Zum einen, weil ich von allen Seiten und parteiübergreifend immer unglaublich viel Wertschätzung erfahre (sehr viel übrigens vom Stadtrat, obwohl ich es ihm manchmal echt nicht leicht mache, mich zu mögen), aber auch, weil es mir einfach guttat, mich nicht immer mit mir selbst zu beschäftigen, sondern den Blick zu erweitern. Und natürlich habe ich mit euch eine ganz tolle, liebe Community, die auch nach langen Pausen immer wieder zu mir zurückgekommen ist. Danke dafür. Wir sehen uns.

Best of

«Zuerst war es zu dunkel und dann zu hell» Schöpfungsgeschichte mit Stadtratspräsidentin Saima Sägesser (SP).

«Fab…Nid de Fabian Fankhauser… » Manchmal sagen auch andere von der GLP/EVP Fraktion etwas. Wieder Saima Sägesser.

« Ich denke Jurist :innen können sich auch bewerben.» Und irgendwie hören wir Beatrice Lüthi laut «Jawohl!» schreien. Noch einmal Saima Sägesser.

«Ich kann alles… ausser Kindergärten bauen, das kann ich nicht.» Sogar ein Stapi kommt manchmal an seine Grenzen. Reto Müller (SP).

«Du hast es mit dem Funken gut gemeint – manchmal hat es dann im Stadtrat dann gebrannt.» Die Feuerwehr ist ja jetzt generalüberholt: Fabian Fankhauser (GLP)


Sonntag, 1. Dezember 2024

Das andere Stadtratsprotokoll: Der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 25.11.2025 - Die Gugelhopfedition

 


 

Prolog:

 

·        Hallo und herzlich willkommen zum dreiviertel anderen Stadtratsprotokoll – ich habe es leider nicht pünktlich geschafft, weil ich als Proletarierin noch arbeiten musste. In Bern. Während der Zibelemärit stattfand, eine wirklich wunderbare Tradition, die ich auf KEINEN Fall missen möchte, weil das SO VIEL Spass macht…nein, wen will ich hier verarschen, der heutige Tag hat mich wieder daran erinnert, warum ich den Zibelemärit so scheusslich finde. Konfetti, die dir wahllos ins Gesicht geschmissen werden, quietschende Gummihämmer, die man sich gegenseitig auf die Birne knallt (was das mit Zwiebeln zu tun hat, erschliesst sich mir nicht wirklich) und den ganzen Tag komplett überzuckerte Kinder, die durch den Laden stürmen und von ihren entnervten Eltern zusammengefaltet werden. Liebe es. Nicht.

·        Auf jeden Fall ist das andere Stadtratsprotokoll heute nicht komplett, aber ich dachte: Besser als nichts (damit lässt sich mein Leben aktuell auch sehr gut zusammenfassen). Deshalb bin ich trotzdem hier. Zusammen mit ganz vielen anderen Leuten, die sonst nie hier sind, weshalb ich erst einmal durch die ganzen vollgestopften Reihen stolpern durfte und jetzt eigentlich dringend aufs Klo müsste, aber irgendwie keine Lust habe, nochmal alles zurückzulaufen, vor allem weil die netten Polizisten, die draussen stehen, mich gefilzt haben (ich wurde noch nie von ihnen gefilzt. Sehe ich auf einmal so bedrohlich aus? Liegt es an den Haaren? An meiner hasserfüllten Aura?) und ich jetzt ein bisschen Angst habe, dass sie mich verhaften, wenn ich noch mal vorbeikomme. Aber ich muss aufs Klo!

 

Teil 1: Antrag A38

 

·        Also, ehrlich gesagt bin ich jetzt schon ein bisschen lost weil gerade geht es um das Familienzentrum, das in der Alten Mühle entstehen (die Alte Mühle, ihr wisst schon, das Gebäude, das wir alle lieben, aber irgendwie nicht so recht wissen, was wir damit anfangen sollen) soll. Die Idee ist es, ein Raum für Familien zu schaffen, wo sie sich ohne Konsumzwang aufhalten können. Ich habe mich mit dem Thema jetzt so gar nicht vertieft auseinandergesetzt (Schande über mich, Schande über meine Kuh…), weil alles, was sich nicht um Katzen oder um attraktive fiktive Fantasycharaktere handelt, fällt bei mir momentan durchs Raster. Aber ich versuche mich für diese Sitzung zusammenzureissen, ich verspreche es.

·        Nachdem die zuständige Gemeinderätin Martina Moser (SP) die Vision des Gemeinderats vorgestellt hat (was ich verpasst habe, weil ich zu beschäftigt war, mich über den Zibelemärit aufzuregen, was möglicherweise nicht für meine Kompetenz spricht), stellt die GPK, in Gestalt von Diego Clavadetscher (FDP) einen Rückweisungsantrag, weil das Geschäft ihrer Ansicht nach, nicht ausreichend vorbereitet worden ist (unter anderem seien die Berechnungen, die in den Unterlagen stehen, falsch und beim Versand der Akten sei etwas nicht korrekt gelaufen).

·        Ich bin übrigens gerade ganz fest Fan von der FDP. Erstens hat Stefanie Barben mir gezeigt, wo ich mich setzen kann, ansonsten hätte ich die Sitzung stehend verbracht und zweitens hat Robert Kummer einen Sitzungsunterbruch gefordert und deshalb konnte ich aufs Klo. Meine Blase tanzt gerade vor Erleichterung Samba.

·        Wenig überraschend folgt die SVP den Rückweisungsantrag der GPK, während die SP die Einwände der GPK nicht nachvollziehen kann und der Meinung ist, dass die Aktengrundlage vollkommen ausreicht, um eine inhaltliche Diskussion über das Geschäft zu führen. Sie lehnt den Rückweisungsantrag ab. «Reden wir über die Sache!», fordert Linus Rothacher (SP), der sich zudem darüber freut, dass die Stadt mal wieder ein Leuchtturmprojekt an die Hand nimmt.

·        Patrick Freudiger (SVP) mahnt, dass diese rechtlichen Ungenauigkeiten das Geschäft zum Scheitern bringen können, und beantragt eine zweite Lesung. Ein fehlerhaftes Geschäft muss man heilen, so Freudiger, der zudem auf der linken Ratsseite strategisches Vorgehen vermutet, also, dass man den Entscheid unbedingt noch in dieser Legislatur treffen will. Bei Roland Loser (SP) kommt dieses Votum gar nicht gut an. «Wenn ihr gegen dieses Geschäft seid, dann sagt es einfach und kommt nicht mit juristischen Winkelzügen, das finde ich nicht in Ordnung», so Loser.

·        Es folgt ein kurzer Schlagabtausch, bei dem die Bürgerlichen – namentlich Franziska Zaugg – Streuli (FDP) und Pascal Dietrich (parteilos) – betonen, dass sie das Familienzentrum wollen, aber dass sie sich eben Sorgen mache, wenn da Zahlen nicht stimmen würden. Das sei eben auch eine Frage des Vertrauens, so Zaugg – Streuli. Michael Schenk (SVP), unsere stadträtliche Blumenfee, vergleicht das Geschäft dagegen mit einem Pflänzchen, dem man Zeit geben muss, damit es wachsen kann.

·        Und dann ist der Stadtrat sich nicht ganz einig, ob jetzt der Rückweisungsantrag oder doch der 2. Lesung Antrag Vorrang hat oder vielleicht doch der Antrag, der den Antrag beantragt oder der berühmte Antrag A38, den niemand mehr finden kann. Dann wird die 2. Lesung beschlossen, aber dann muss die GPK unter der strengen Führung von Martin Lerch – der die Mitglieder wie ein Bataillon zu sich pfeift – kurz zusammentreten und entscheiden, ob sie den Rückweisungsantrag zurückweisen – also zurücknimmt. Das machen sie dann auch, weshalb es heute also nicht zur Schlussabstimmung kommt, wohl aber zur Beratung Dafür haben wir nur fast eine Stunde gebraucht (ich hätte mich gar nicht so beeilen müssen, nächstes Mal hole ich mir vorher noch einen Döner).

 

Teil 2: Wir beantragen die Anträge zu beantragen…oder auch nicht. Oder doch.

·        Die SP/GL Fraktion steht hinter dem Projekt, die FDP bringt noch Anträge ins Spiel, EVP/GLP bezeichnet diese Lösung für die Alte Mühle als Win:Win:Win Situation. Das rosarote Zuckerwattenmärchen zerstört die SVP in Gestalt von Corinna Grossenbacher (SVP), die das «Leuchtturmprojekt» als «Nice to Have Projekt» betitelt und deutlich macht, dass es ihrer Meinung nach, genügend Projekte und Angebote für Familien in Langenthal gebe und es keinen Grund gebe, so viel Geld für ein Familienzentrum auszugeben.

·        Dem widerspricht Nathalie Scheibli (SP). Die Schulleiterin der Kindergärten von Langenthal schildert einen Alltag, der geprägt ist von Herausforderungen, weil Kinder aufgrund von Platzmangel in den verschiedenen, bereits bestehenden Institutionen die dringend benötigte Frühförderung eben nicht erhalten, was ein Familienzentrum auffangen könnte.

·        Die FDP stellt verschiedene Anträge in Bezug auf das Reglement. Zwei davon gehen etwas tiefer, etwa der, der fordert, dass man explizit regeln soll, dass keine unerwünschte Gruppierungen die Räume mieten können (zum Beispiel Nazis) und einer, der verlangt, das man spätestens bis Mai 2027 prüfen soll, ob die Gratisnutzung (Vereine von Langenthal dürfen die Räume der Alten Mühle kostenlos nutzen) noch Sinn mache, weil die – laut der FDP – einer nachhaltigen Nutzung der Alten Mühle im Weg stünde. Der Gemeinderat stellt sich gegen diesen Antrag, damit werde die Einheit der Materie verletzt, dieses Thema müsse in einem separatem politischen Vorstoss behandelt werden. Der Antrag wird dann auch zurückgezogen.

·        Ich schwöre, ich habe dieses Mal Abendessen gehabt und trotzdem habe ich jetzt wieder Hunger. Ich wünschte, ich hätte Kuchen. Der wurde mir – und einem Stadtratsmitglied – übrigens vor ein paar Monaten versprochen, von einem ebenfalls Anwesenden und wir haben ihn immer noch nicht gekriegt. Das mach mich traurig. Bei Kuchen verstehe ich keinen Spass.

·        Die doch reichlich chaotische Debatte, bei der wahlweise Anträge gestellt oder eben nicht gestellt wurden, genau wie Anträge, die eigentlich gar keine Anträge waren, sondern eigentlich Statements und bei der zwischendurch gefühlt niemand mehr wusste, ob es jetzt um die erste, zweite oder um gar keine Lesung geht, endet ohne Abstimmung, weil eben: 2te Lesung, das heisst, der Entscheid über das Familienzentrum wurde aufgeschoben. Badam!

 

Teil 3: Olé Langenthal, olé Langenthal!

·        Weil das Ferienbetreuungsangebot in Langenthal immer etwas geharzt hat, hat die Stadt nun einen Vertrag mit der Kindertagesstätte Windrose ausgehandelt, die das Angebot übernimmt und damit für Planungssicherheit für die Familien sorgt.

·        Die Bürgerlichen zeigen sich erfreut über die Effizienz der Stadtverwaltung und die gute Zusammenarbeit zwischen Öffentlichen und Privaten, die SP stimmt dem Geschäft ebenfalls zu und loben die Windhose…äh, ich meine, die Windrose, als zuverlässige und kompetente Partner. Manchmal müsse man eben etwas auslagen, fasst Nathalie Scheibli im Namen ihrer Fraktion zusammen. Wenig überraschend wird das Geschäft einstimmig durchgewunken. Hurra.

·        Und dann gibt es mal wieder Fussball im Rat – allerdings nicht, weil jemand auf die grandiose Idee gekommen ist, wieder einen Livestream zu schalten, wie das mal während der EM passiert ist (oder war’s die WM?  Ich kann das so schlecht unterscheiden), sondern weil die Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt und dem FC Langenthal angepasst werden soll. Also, sie brauchen mehr Geld.  Wie wir alle, aber wir sind eben keine Fussballfelder, deshalb gibt’s auch nichts von der Stadt.

·        Der FC Langenthal muss Gebäude sanieren. Unter anderem haben sie wohl Ratten (wobei ich Ratten süss finde. Aber gut, in der Hütte will man sie ja jetzt nicht unbedingt…wie wäre es denn mit einer Horde Katzen, die von der Stadt an Orten eingesetzt werden können, wo sie gebraucht werden? Ich würde mich gerne als Katzenhüterin zur Verfügung stellen) und natürlich kämpfen auch sie mit steigenden Energiekosten. Deshalb soll der Verpflichtungskredit um 40'000 Franken erhöht werden.

·        Vor fünf Jahren wurde bereits einmal über einen Kredit gesprochen, damals wurde das fehlende Damenteam bemängelt. Gemeinderätin Helena Morgenthaler (SVP) greift das Thema auf und führte aus, dass das auf die beengten Platzverhältnisse zurückzuführen ist. Roland Loser bestätigt, dass das in der Fraktion der Sozialdemokrat:innen durchaus zu Diskussionen geführt habe.

·        Obwohl er die besondere Leistung des FCL, auch im Bereich der Integration würdigt, zeigt sich Sportfan Pascal Dietrich (parteilos) erstaunlich kritisch. «Wenn alle immer mehr Geld wollen, geht das irgendeinmal nicht mehr», begründet er, schiebt aber gleich hinterher, dass man bereit sei, noch einmal in den sauren Apfel zu beissen, um die Arbeit des FCL zu würdigen. Äpfel sind zum Glück gesund. Ausser du bist Eva und lebst im Paradies, dann können Äpfel sehr unangenehme Konsequenzen für dich haben (bei Äpfeln würde ich stark bleiben – bei Gummibärchen bin ich schneller aus dem Garten Eden raus, als ich ein Vater uns beten könnte).

·        Fabian Fankhauser (GLP) weist daraufhin, dass Langenthal eben im Gegensatz zu anderen Gemeinden die Sportplätze nicht selbst unterhält – was wesentlich teurer wäre und wünscht sich eine Vollkostenrechnung, damit man die Kosten der Sportvereine adäquat vergleichen könne. Ja, und was ist eigentlich mit diesem Sportkonzept? Gibt’s das noch? Habe ich das vergessen, verdrängt oder ist das irgendeinmal gestorben?

·        Auch wenn Sandro Baumgartner dem FCL seine Unterstützung zusichert, bedauert er, dass man bei der Schulsozialarbeit – ups, Verzeihung, ich meinte natürlich bei der Entlastung zugunsten der Lehrpersonen dingsbums – bedeutend länger über einen tieferen Betrag debattiert hat, während man jetzt bereit ist, relativ widerstandslos 40'000 Franken durchzuwinken. Naja, wenn du willst, dass man in Langenthal gut zu dir schaut, solltest du einen Sportclub gründen. Oder dich in ein Eisfeld verwandeln.

·        Das Geld wird gesprochen, der FC Langenthal kann Garderoben bauen, die Welt ist gerettet.

 

Teil 4: Stress mit den Strassen

·        Ein paar Strassen sollten auch wieder saniert werden, unter anderem wegen Schlaglöcher, die man bei Fahrrad fahren unangenehm spürt. Nicht, dass ich Fahrrad fahren würde, ich habe nach diversen Unfällen beschlossen, dass es für alle Beteiligten das beste ist, wenn ich mich nicht mehr auf ein Velo setze und in Anbetracht der Tatsache, wie oft ich fast Massenkarambolagen verursacht habe, weil ich spontan die Richtung gewechselt habe, war der Tag, an dem ich mein Velo abgegeben habe, ein verdammt guter Tag für Langenthal.

·        Ich war bestimmt immer sehr wackelig auf dem Fahrrad, für Janosch Fankhauser (SVP) ist die ganze Sanierung etwas wackelig. Sie befürchten, dass die Zeitplanung etwas gar optimistisch ist (2027. Trotzdem sind sie auch pro Strassen – weil, wer ist schon gegen eine Sanierung?

·        Die Sorge der SVP, dass man Langenthal mit zu vielen Baustellen lahmlege, beruhigt Stadtpräsident Reto Müller (SP), man habe den Plan inzwischen gestreckt und es werde nicht ganz Langenthal aufgerissen. Hauptsache, ich komme auf meinem Einhorn überall durch, der Rest ist mir egal.

·        Die FDP hat noch ein paar Anträge (die FDPler sind ein bisschen wie die Schüler:innen, die immer noch eine Anmerkung zum abgegebenen Dossier der Lehrpersonen haben, wenn alle schon lange in die Pause wollen), aber die Sanierung der Aarwangen und St. Urbanstrasse wird bewilligt, die anderen Sanierungen ebenfalls und wenn sie nicht gestorben sind, verlaufen die Strassen immer noch dort, wo sie immer verlaufen sind. Und können wir jetzt aufhören über Strassen zu reden, ich weiss eh nicht, wo die liegen.

 

Teil 5: Pack die Badehose ein – oder vielleicht besser die Pflaster

·        Dann schreibt der Stadtrat eine Motion aus dem Jahre 2009 (!) ab – wo es um die Schädlichkeit von Lichtsmog geht, falls das Zeug schädlich ist, sind wir also wahrscheinlich alle schon verseucht – was eine gewisse Situationskomik beinhaltet. Nume langsam pressiere, heisst es so schön. Passend dazu segnet der Stadtrat für das nächste Geschäft gleich eine Fristverlängerung ab. Na bravo.

·        Die FDP/Jll Fraktion macht sich Sorgen um den Wirtschaftsstandort Langenthal, weil wir faktisch fast kein freies Land mehr haben, das als Arbeitszone genutzt werden kann und hat deshalb einen Vorstoss eingegeben. Mit der Antwort des Gemeinderats zeigt sich Pascal Dietrich (parteilos) nur halb zufrieden. Es reiche nicht, was bis jetzt gemacht worden ist. Die Motion soll erheblich erklärt werden und nicht, wie der Gemeinderat das wünscht, einfach abgeschrieben werden. Ich weiss ehrlich gesagt nicht, wo der Boden denn herkommen soll, wenn er nicht da ist, aber vielleicht expandieren wir einfach? Burgdorf fände ich zum Beispiel hübsch. Die haben eine Burg, die könnten wir eigentlich erobern.

·        Dem Wunsch der FDP/JLL Fraktion wird entsprochen, die Motion wird erheblich erklärt. Na dann, gehen wir mal Boden suchen.

·        Eigentlich sind alle mehr oder weniger am Gähnen – oder am Husten – aber einer bleibt wacker und frisch und das ist Pascal Dietrich (parteilos), der tapfere Streiter der Badi Langenthal, der mit Mitunterzeichnenden fordert, dass man die Sanierung der Schwimmbecken vorantreibt. Dies, wegen der Schürfungen, die sich vor allem die Kinder zuziehen. Und ich. Wobei ich nicht so oft schwimmen gehe, sonst wäre das Wasser der Badi wahrscheinlich immer rot, weil ich mir auch regelmässig den Kopf an diesen Gittern anschlage (ein Wunder, das ich überhaupt noch lebe, wenn ich es mir recht überlege).

·        Gerhard Käser (SP) sieht zwar das Bedürfnis der Bevölkerung, zeigt sich aber empört darüber, dass gerade die bürgerliche Seite immer wieder Investitionen abgeschmettert hat. «Obwohl wir überall hinterherhinken.» Zudem kritisiert er, dass die Bürgerlichen nach den Wahlen öffentlich von einer Larifarifinanzpolitik reden, obwohl es die Linken gewesen seien, die unter der bürgerlichen Sparpolitik gelitten hätten. «Da wird es mir angst und bange für die nächste Legislatur», erklärt Käser und entzieht dem Projekt seine Unterstützung.

·        Damit ruft er Corinna Grossenbacher (SVP) auf den Plan, die in den Raum wirft, dass sie bei diesem Larifarizitat von der Presse falsch wiedergegeben worden ist (sie hätte das so nie gesagt), aber auch klar macht, was sie sich von der Finanzpolitik wünscht: Eine klare Prioritätensetzung und nicht ständig neue Forderungen nach noch mehr Projekten und noch mehr Ausgaben. Konsequenterweise lehnt sich deshalb auch dieses Anliegen ab.

·        Roland Loser (SP) zeigt sich ernsthaft besorgt. «Wir laufen in einem riesigen Hammer rein.» Damit bezieht er sich auf die verschiedenen Bauprojekte, die noch immer anstehen. Zudem bedauert er, dass es in Langenthal nur noch, um den niedrigen Steuerfuss zu gehen scheint.  Naja, die Katze beisst sich in den eigenen Schwanz. Alle wollen sparen, aber alle wollen nicht bei ihren Herzensprojekten sparen und alle wollen priorisieren, aber alles ist gleich dringend. Ein klassischer Zielkonflikt.

·        Stadtpräsident Reto Müller macht deutlich, dass die Motion so, wie sie formuliert ist, eben keine reine Projektierung ist, wie die FDP zwischendurch behauptet hat, sondern konkrete Prozesse in Gange setzt und eben, dass man dann au anderes verzichten müsse. Man bekomme nicht immer alles, was man sich wünscht, so Müller. Stimmt. Ich wünsche mir zum Beispiel Kuchen.

·        Nach einer doch überraschend hitzigen Diskussion – man hätte meinen können, sie reden über eine Sauna – wird die Motion als nicht erheblich erklärt. Eine unheilige Allianz aus SP und SVP hat zugeschlagen.

 

Teil 6: Nachwort

·        Huch, ich glaube wir sind am Ende. Das kam jetzt überraschend schnell. Ich hoffe, ihr fühlt euch bestens unterhalten und gut informiert (letzteres vielleicht ein bisschen weniger, aber es gibt ja noch seriöse Medien, keine Quatschlamas wie mich) und verabschiede mich bis zum nächsten Mal, wenn es wieder heisst: Immer Drama mit dem Lama – und dem Stadtrat.

 

Best of:

 

«Wir haben ja bald einen strengen Finanzminister, der nicht mehr so eine larifari Finanzpolitik betreibt, wie es jetzt offenbar der Fall gewesen ist.» Roland Loser kann sich eine Spitze gegen Patrick Freudiger (SVP) nicht verkneifen.»

«Wenn es um die Alte Mühle geht, ist nichts einfach!» Pascal Dietrich (parteilos) und das Mysterium Alte Mühle.

«Reglemente haben für mich eine Bedeutung.» Das ist uns durchaus auch schon aufgefallen, Patrick Freudiger.

«Wie kann es anders sein, jetzt kommt der böse Wolf.» Fragt sich, wer das Rotkäppchen ist. Corinna Grossenbacher (SVP).

«Du bisch en Drüvierteljurist.» Diego Clavadetscher (FDP) schlägt Sandro Baumgartner (SP) zum Jurist.

«Es ist alles ein bisschen schnell gegangen für mich – obwohl wir u huere viu Pouse hatten.» Janosch Fankhauser (SVP) geht unter die Philosophen.

«Manchmal wird der Gemeinderat auch selbst schlau.» Wir staunen. Matthias Wüthrich

«Der Kreisel ist schon jetzt eine Pein.» Die Leiden der Autofahrerin Corinna Grossenbacher.

«…ist wahrscheinlich auf die letzte Zeile der Prioritätenliste gerutscht – unter  evs – erledigt sich von selbst» Hat ja auch irgendwie geklappt, oder Roland Sommer (SVP)?

«Rafft euch noch einmal auf – es lohnt sich.» Pascal Dietrich wäre auch ein begabter Televerkäufer.

«Ich wollte den Satz unbedingt mal sagen: Ich bin in Kontakt mit besorgten Bürger:innen.» Andreas Meier (GLP) fühlt sein Amt zum ersten Mal so richtig.

 

Wer ist Patrick Freudiger?

  Bild: Leroy Ryser Dass die Bürgerlichen sich ihn als Stadtpräsidiumskandidaten wünschen, war ein offenes Geheimnis. Als langjähriger Stadt...