Sonntag, 6. Dezember 2020

Es grünt so grün

 

Ich will mich ja nicht allzu sehr brüsten, aber die Wahlen in Langenthal sind tatsächlich mehr oder wenig so ausgegangen, wie ich vermutet habe – wobei wohl die meisten mit diesem Ausgang gerechnet haben, von daher ist es jetzt auch nicht so die Spitzenleistung, dass ich nicht allzu sehr danebengelegen habe. Die grüne Welle hat auch Langenthal erwischt – spannend wird sein, welche Auswirkungen sie im Parlament haben wir.

Die Grünen können auf jeden Fall stolz sein auf ihren Wahlsieg. Sie haben einen Sitz dazu gewonnen, obwohl zwei Bisherige – darunter der erfahrene Serge Wüthrich – nicht zur Wiederwahl angetreten sind. Mit Fanny Zürn wurde zudem eine sehr junge Vertreterin des Klimastreiks gewählt, was man als deutliches Zeichen werten kann, dass sich auch die Langenthaler*innen über den Klimawandel Gedanken machen und sich eine ökologische Politik wünschen.

Zum zweiten Mal in Folge wären die Grünen stark genug, um eine eigene Fraktion zu bilden. Vor vier Jahren haben sie sich noch dagegen entschieden und erneut mit der SP zusammengespannt. Es ist gut möglich, dass sie sich erneut dafür entscheiden, unter dem Aspekt, dass die Linken geeint den Bürgerlichen besser die Stirn bieten können. Allerdings könnte es aus meiner Sicht für die Grünen durchaus auch eine Chance sein, eigene Wege zu gehen, ihre Positionen auch im Stadtrat deutlich zu machen und die Unterschiede zur SP hervor zu streichen. 

In den letzten vier Jahren geschah es nicht allzu oft, dass ein grüner Vertreter oder eine grüne Vertreterin* ans Rednerpult trat. Das ist bedauerlich, weil ich glaube, dass die Menschen von Langenthal durchaus interessiert daran wären, die grüne Stimme zu vernehmen. Vielleicht ändert sich das ja jetzt, wo gleich drei Neugewählte die Reihen der Grünen füllen.

Auch was die Gemeinderatswahlen betrifft, konnten die Grünen einen schönen Erfolg verbuchen. Matthias Wüthrich, vor vier Jahren noch eher reingerutscht, wurde glanzvoll wiedergewählt. Das ist besonders bemerkenswert, weil Wüthrich keine einfache Legislatur hinter sich hat. Bildungspolitische Vorlagen hatten einen schweren Stand im Parlament und führten oft zu emotionsgeladenen Debatten, die er nur schwer zu lenken vermochte. Das von ihm und der Schulkommissionen angestrebte komplett durchlässige Schulmodell wurde von den Bürgerlichen abgeschmettert und gegen ein weniger durchlässiges eingetauscht. Und auch die Umstellung auf das System der Betreuungsgutscheine wurde in die zweite Lesung geschickt, was deren Einführung wiederum verzögert. Inzwischen dürfte Wüthrich der Umgang mit dem widerspenstigen und widerspruchsfreudigen Parlament wahrlich gewöhnt sein.

Zumindest was die Gemeinderatswahlen betrifft, kann auch die SP zufrieden sein. Zwar kandidierte niemand gegen Stapi Reto, daher musste er nicht um die Wiederwahl bangen. Das Resultat eines Stadtpräsidenten dient in diesem Fall jedoch auch immer als Barometer für die Zufriedenheit der Bevölkerung. Reto Müller erhielt 3053 Stimmen. Damit steht ein Grossteil der Wählenden hinter dem Sozialdemokraten. Allerdings gingen 603 Stimmzettel leer ein, 283 waren ungültig. Diese leeren Stimmzettel dürften zumindest zum Teil von Menschen stammen, die sich daran störten, keine Auswahl zu haben, aber wohl auch von enttäuschten Wähler*innen, die nicht zufrieden sind mit der sozialliberalen Politik Reto Müllers. Für ihn wird es in den nächsten Jahren nicht unbedingt leichter werden, eine linke Politik in den bürgerlich dominierten Gemeinderat zu tragen, umso mehr, weil er den hohen Anspruch hat, möglichst ein Stapi für alle zu sei. Gerade der Fall Porzi wird in den nächsten Jahren zur Bewährungsprobe von Reto Müller. Vorerst kann er sich aber über den Rückhalt in der Bevölkerung freuen und gestärkt in die neue Legislatur starten.

Ein hervorragendes Resultat verbuchte auch SP – Gemeinderätin Martina Moser. Obwohl sie erst seit kurzem in Amt und Würde ist, hat sie nach Reto Müller das zweitbeste Resultat auf der Gemeinderatsliste erzielt. Ohnehin sprach sich das Volk klar für Rot – Grün aus. Die gemeinsame Liste von SP und Grüne ergatterte mit Abstand die meisten Stimmen. Wohl auch ein Resultat der grünen Welle.

Aber eben, es ist eine grüne Welle, keine rote Welle. Das bekam die SP bei den Stadtratswahlen zu spüren. Die Sozialdemokraten verloren einen Sitz. Allerdings dürfte der Verlust einigermassen verkraftbar sein. Zum einen, weil ja dafür die Grünen zulegen konnten, die ja die natürlichen Verbündeten der SP sind, zum anderen weil ihnen zumindest eine Abwahl erspart blieb, dadurch, dass drei Amtierende zurückgetreten sind. Von diesen freigewordenen Sitzen konnten die Sozialdemokraten nur zwei mit eigenen Leuten besetzen. Eine davon ist Nathalie Scheibli, womit eine erfahrene Politikerin ins Parlament zurückkehrt.

Ebenfalls einen Sitz verloren hat die FDP und bei ihnen kam es zu einer Abwahl. Überraschenderweise schaffte Thomas Multerer den Sprung nicht mehr ins Parlament. Neu gewählt wurde dagegen Irene Ruckstuhl. Das ist ebenfalls ein nationaler Trend, der sich in Langenthal durchsetzt: Während männliche Urgesteine abgewählt werden, können Newcomerinnen Sitze gewinnen. Bei der FDP führte das dazu, dass gleich viele Frauen wie Männer für die Partei im Parlament sitzen.

Eine Frau wird auch weiterhin die Jungliberalen im Stadtrat vertreten. Carole Howald gelingt mühelos die Wiederwahl, auch dank der zahlreichen Panaschierstimmen, die sie auf sich vereinen konnte. Der angestrebte zweite Sitz blieb jedoch in weiter Ferne, was jedoch nicht überraschend kommt. Schneidet die FDP nicht gut ab, ist es auch für die Jungliberalen schwer, gut abzuschneiden.

Während FDP und SP mit einem blauen Auge davongekommen sind, traf es die EVP hart. Sie verlor nicht nur zwei ihrer Sitze, gleich drei ihrer Bisherigen wurden abgewählt. Einzig Vizestadtratspräsident Paul Beyeler gelang die Wiederwahl. Neu gewählt wurde Michael Düby. Das ist ein harter Schlag für die Mittepartei. Es ist ihnen nicht nur missglückt, ihren verlorenen Gemeinderatssitz zurückzuholen, sie sind jetzt im Parlament so zusammengeschrumpft, dass sie auch keine eigene Fraktion mehr bilden können. Ein Grund dafür dürfte sein, dass die EVP zum ersten Mal seit langem ohne ihr Aushängeschild Daniel Steiner – Brütsch antreten musste. Und auch andere Stimmenfänger*innen wie Daniel Rüegger oder Rahel Lanz dürften gefehlt haben. Keine*r der im Jahr 2016 Gewählten, sass am Ende noch im Stadtrat.

Für die Fraktionspartnerin der EVP, die GLP, hätte es dagegen nicht besser laufen können. Sie gewinnen ganze 3 Sitze dazu. Dass es nicht einmal annährend geklappt hat, einen bisherigen Gemeinderatssitz ins Wackeln zu bringen, lässt sich da locker wegstecken. Möglich, dass sich viele Wähler*innen deshalb für die grüne Mitte entschieden haben, weil sie zwar für eine nachhaltige Politik sind, aber dem linken Gedankengut, das bei den Grünen mitschwingt, eher misstrauisch gegenüberstehen. Ein anderer Grund könnte sein, dass die GLP, die mit vielen jungen und unverbrauchten Gesichtern auftrumpfen konnte, einen Neuanfang verspricht.

Die GLP wird in den nächsten Jahren wohl die Rolle der heftig umgarnten Braut zufallen. Sie bildet die neue Mitte, die vor allem für die linken Parteien eine grosse Rolle spielen wird, wenn sie sich durchsetzen will. Für die GLP bedeutet das, dass sie in der kommenden Legislatur zunehmend Farbe wird bekennen müssen. Und es wird sich zeigen: Hält sie ihre grünen Versprechen?  Die Wähler*innen von Langenthal haben ihnen einen enormen Vertrauensvorschuss geschenkt. In vier Jahren werden wir wissen, ob sie dem gerecht geworden sind.

Durchaus zufrieden kann die SVP sein, die ihre Sitze souverän verteidigte. Zwar lag ein Sitzgewinn nicht drin, aber in Anbetracht der Themenkonjunktur, die der SVP so gar nicht in die Karten spielte, ist es schon ein Erfolg, dass es zu keinen Verlusten kam. Wohl aber zu einem Wechsel. Statt Christian Rutschmann kam Martin Lerch ins Parlament. Der ehemalige Regierungsstatthalter konnte auf einen gewissen Bekanntheitsbonus zählen. Auch der bestgewählte Stadtrat kommt aus den Reihen der SVP. Erneut konnte Patrick Freudiger das beste Ergebnis überhaupt einfahren. Sein weiblicher Gegenpart dagegen kommt aus den linken Reihen: Bestgewählte Stadträtin ist Saima Sägesser von der SP (und tatsächlich könnte man wohl kaum zwei Personen, die politisch gesehen weiter auseinander liegen, als die zwei). Auch bei den bürgerlichen Parteien wurden die bisherigen Gemeinderatsvertreter/innen wiedergewählt. 

Die Sitzverteilung sieht nun also folgendermassen aus: Die SP und die SVP kommen auf je 10 Sitze, die FDP auf neun Sitze, die Jungliberale auf einen Sitz, die EVP auf zwei Sitze, die Grünliberalen auf vier Sitze und die Grünen ebenfalls auf vier Sitze. Das bedeutet: Wenn die linken Parteien zusammenspannen, kommen sie auf vierzehn Stimmen. Vereinen sich die FDP und SVP – was in der Vergangenheit durchaus öfters geschehen ist – haben sie neunzehn Stimmen. Links braucht also immer noch die Hilfe von EVP und GLP, wenn sie sich gegen die Bürgerlichen durchsetzen wollen.

Insofern bleibt die bürgerliche Mehrheit im Stadtrat bestehen. Dennoch wäre es falsch zu sagen, dass sich im Parlament nichts geändert hätte. Es ist jünger und weiblicher geworden. Rein nach Parteienstärke mag sich nicht viel verschoben haben. Aber der Groove wird ein anderer sein. Möglich, dass dieses verjüngte Parlament mehr will als nur zu verwalten, sondern aktiv gestalten will.

Mittwoch, 25. November 2020

Spieglein, Spieglein an der Wand...wie werden die Langenthaler Wahlen ausgehen?

 

Nicht mehr lange und dann fällt in Langenthal die Entscheidung, wer im Parlament und in der Exekutive Platz nehmen darf. Eine genaue Prognose zu machen ist schwierig, nicht nur weil Corona den Wahlkampf erheblich verkompliziert und eine direkte Konfrontation der Akteure verunmöglicht hat, sondern auch weil Gemeindewahlen anders funktionieren als nationale Wahlen. Die persönliche Vernetzung der Kandidierenden spielt eine wesentlich grössere Rolle als bei National – oder Ständeratswahlen, wo die meisten Menschen mit den glatt lächelnden Gesichtern auf Plakaten und Wahlprospekten nicht sonderlich viel verbinden. In Langenthal ist das anders, man kennt sich untereinander und wählt eher nach Sympathie, denn nach Parteiprogramm. Dennoch will ich es wagen, eine persönliche Einschätzung abzugeben, wie es nächstes Wochenende ausgehen könnte – mit dem Risiko komplett falsch zu liegen.

Geht man nach den nationalen Trend, werden Grüne und GLP zu den strahlenden Siegern zählen. Auch wenn das Thema Klimawandel durch die Pandemie ein wenig in den Hintergrund gerückt ist, sehnen sich noch immer viele Menschen nach einer nachhaltigen Politik. Und nach Veränderung. Die Grünen stehen für Frische, Aufbruch und Visionen. Allerdings haben sich die Grünen Langenthal im Stadtrat eher zurückhaltend gegeben. Es ist ihnen nicht wirklich gelungen, sich von der Fraktionspartnerin SP abzugrenzen. Zudem kandidieren einige Zugpferde nicht mehr für diese Legislatur. Dafür punkten die Grünen mit unverbrauchten, jungen Gesichtern, die quasi stellvertretend für die Grüne Welle stehen.

Die GLP dagegen könnte Wähler*innen der FDP abluchsen, weil sie quasi das grüne Alternativprogramm zu den Liberalen bildet – zumindest auf nationaler Ebene, wo sich die FDP lange Zeit schwer mit dem Thema Umwelt tat. In Langenthal hat die FDP allerdings einige Vertreter*innen, die dem grünen Gedanken nicht gänzlich abgeneigt sind, daher entstand hier dieses Vakuum weniger stark. Die GLP hatte es natürlich nicht leicht, im Stadtrat aufzutrumpfen, weil sie nur einen Sitz halten und der EVP – Fraktion angegliedert sind. Der Idealfall für die GLP wäre, wenn sie von der Schnittmenge der linken und der bürgerlichen Wählerschaft profitieren könnten. National hat das geklappt.

Auch wenn Grün dazugewinnen dürfte, bedeutet dies nicht automatisch einen Ruck nach Links, denn normalerweise gewinnt Grün auf Kosten der SP, weil die Parteien quasi im selben Teich fischen. Die Sozialdemokraten konnten vor vier Jahren zulegen, weil sie dank der Stadtpräsidentenwahl mobilisieren konnten. Dieses Jahr wird der Stadtpräsident Reto Müller jedoch nicht herausgefordert und es ist davon auszugehen, dass es den Sozialdemokraten nicht gelingen wird, noch einmal dieselbe Aufbruchsstimmung zu erzeugen.

Für die SP waren es vier schwierige Jahre im Stadtrat. In der Zeitung wurden sie als politmüde bezeichnet, wohl weil sie nicht so streitlustig waren, wie man das von Oppositionsparteien gewöhnt ist. Nun, auch wenn ich hier sicher nicht völlig objektiv bin: Ich glaube nicht, dass die SP politmüde ist. Dafür ist die Basis zu aktiv. Immerhin ist die SP nicht nur auf den Strassen präsent, wenn gerade Wahlen sind, sondern über das ganze Jahr. Nicht zu vergessen ist auch die Parteizeitung, die regelmässig erscheint und ausführlich die Positionen der SP beleuchtet. Eine politmüde Partei würde wohl kaum so  einen Aufwand betreiben.

Was ich aber denke, ist, dass die SP noch nicht so ganz in ihre Rolle als Partei des Stadtpräsidenten gefunden hat. Zwar ist der Gemeinderat klar bürgerlich, aber viele Themen berühren das Ressort des Stadtpräsidenten und es ist bedeutend schwerer zu opponieren, wenn der Entscheidungsträger zur eigenen Partei gehört. Für die SP ist das auch eine völlige neue Situation, denn die letzten beiden Stadtpräsidenten kamen aus dem bürgerlichen Lager, was es leichter machte, gegen den Gemeinderat Stellung zu ziehen. In dieser Legislatur waren die Sozialdemokrat*innen meist auf derselben Linie wie  die Exekutive.

Die SP setzt in ihrem Wahlkampf auf Kreativität und nährt sich mit ihren Sujets geschickt dem Thema Nachhaltigkeit an. Zwar hatten sie in der Fraktion prominente Abgänge zu verkraften, dafür haben sie aber eine breitgefächerte Liste aufgestellt und auch einige bewährte Kräfte wieder zurückgeholt. So könnte es der SP gelingen ihre Sitze zu halten. Dazugewinnen könnte schwierig werden.

Ähnlich sieht es bei der SVP aus. Sie werden wohl kaum von der grünen Welle profitieren können. Auch bei ihnen hat es im Parlament einige Abgänge gegeben und manchen ihrer Stadträte ist es nicht wirklich geglückt, sich in Szene zu setzen. Zur FDP hat die SVP einen guten Draht, so dass sie sich öfters mit ihr verbünden konnten, um ihre Anliegen durchzubringen. Allerdings machte es gerade in den letzten Stadtratssitzungen den Eindruck, als übernehme die FDP inzwischen den dominanteren Part in diesem Bündnis, weil es den Freisinnigen besser gelingt, Themen zu den ihren zu machen.

Die SVP fiel vor allem mit ihrer Kritik an der Verwaltung auf. Besonders die Personalkosten waren ihnen ein Dorn im Auge. Das ist allerdings nicht unbedingt ein Thema, das für Begeisterungsstürme sorgt, zumal sich die SVP ja dann doch hütet einen Frontalangriff zu starten. Die Kritik bleibt stets ein wenig oberflächlich. Die SVP kann aber mit allen Bisherigen antreten – ob das reicht um die Sitze zu verteidigen, wird sich zeigen.

Die FDP war ohne Zweifel die Partei, die sich im Stadtrat am meisten in Szene setzte und sich am stärksten einbrachte. Sie zahlte aber auch den Preis dafür. Im Stadtrat galten die Freisinnigen zunehmend als Blockierer, weil von ihnen zahlreiche Änderungsanträge eingingen. Die Vorlagen wurden von ihnen teilweise richtiggehend auseinandergenommen. In dem ohnehin eng getakteten politischen Terminkalender kam es deshalb immer wieder zu Verschiebungen.

Die FDP versteht es allerdings, sich zu verkaufen. Den Vorwurf, stets alles zu verhindern, kontern sie, indem sie die Rolle des Stadtrates in einer Demokratie immer wieder betonen. Auch im Wahlkampf taucht diese Thematik auf. Ob der Stellenwert des Stadtrats die Stimmbevölkerung aber so brennend interessiert, sei mal dahingestellt. National musste die FDP bei den letzten Wahlen Federn lassen, wenn auch nicht so schlimm wie prognostiziert. Dieser Trend könnte sich auch in Langenthal fortsetzen. Sitzgewinne, denke ich, liegen eher nicht drin.

Ähnlich wird es wohl bei der JLL aussehen. Ihren Sitz können sie vermutlich verteidigen, aber der angestrebte zweite Sitz ist ein hohes Ziel. Zwar ging der exakt genommen nicht wirklich verloren, sondern verschob sich zu der FDP rüber. Es liegt nahe, dass die JLL den Sitz jetzt umgekehrt  der grossen Schwester abjagen  würde – die Wählerschaft dürfte in weiten Teilen dieselbe sein. Nur ist fraglich ob ein Szenario, in dem der Freisinn verliert, die Jungliberalen aber gewinnen, realistisch ist. Da die JLL Teil der FDP – Fraktion ist, bilden sie gewissermassen eine Symbiose.  Für die JLL spricht, dass es ihr besser als vor vier Jahren gelungen ist, neue Kandidierende aufzubauen und dass sie für eine junge Generation stehen, die sich den Problemen der Zukunft auf nüchterne Wese nähren.

Nicht ganz einfach ist die Ausgangslage für die EVP. Sie hat in der letzten Legislatur  erfahrene Aushängeschilder verloren, die immer viele Stimmen gesammelt haben. Deshalb kann ich mir schon vorstellen, dass sie nicht an die früheren Erfolge werden anknüpfen können. Trotzdem wollen sie den Gemeinderatssitz zurückholen, den sie bei den letzten Wahlen verloren haben. Dafür sind sie ein Bündnis mit den Grünliberalen eingegangen. Die Frage ist, ob von diesem Zusammenschluss nicht eher die Grünliberalen profitieren werden, vorausgesetzt sie reiten die grüne Welle.

Als Fazit kann man sagen: Ich denke, dass Grüne und Grünliberale leicht dazugewinnen werden. Ich fürchte, erstere auf Kosten der SP. Die SVP wird wahrscheinlich gleich bleiben. Die FDP auch – oder sie verlieren an die Grünliberalen. So oder so wird es wahrscheinlich keine allzu grossen Verschiebungen geben. Aber natürlich hoffe ich so ein ganz kleines bisschen auf den Linksrutsch. So ein wenig mehr Rot würde Langenthal ganz gut stehen.

Montag, 23. November 2020

Das wohl kürzeste andere Stadtratsprotokoll aller Zeiten

Weihnachten naht mit grossen Schritten und ich bin ja in dieser Zeit ohnehin immer etwas emotional aufgeladen. Tatsächlich führt schon der Anblick von bunt geschmückten Zweigen bei mir zu sehnsuchtsvollen Seufzern. Zudem verspüre ich von morgens bis abends den schier unstillbaren Drang Weihnachtslieder zu schmettern. Und wenn Weihnachtswerbung über den Bildschirm flimmert, breche ich schon mal spontan in Tränen aus.

Auch ansonsten bin ich gerade in nostalgischer Stimmung, denn es naht sich der Augenblick, wo ich mich von „meinem“ Stadtrat verabschieden muss: Nächste Woche sind Gesamterneuerungswahlen und das bedeutet, dass sich der Stadtrat bald anders zusammensetzen wird. Dabei habe ich mich so an die jetzigen Stadtratsmenschen gewöhnt! Ich weiss, wer von ihnen eher lange Voten hält, wer sehr pointiert auftritt, wer sich lieber kurz hält, wer zu poetischen Übertreibungen neigt und wer lieber mit dem rhetorischen Zweihänder zuschlägt (tatsächlich war ich beim Ausfüllen der Wahlunterlagen für einen klitzekleinen Moment versucht, einfach noch einmal alle Stadträt*innen zu wählen, die bereits jetzt dabei sind, damit ich mir keine neuen Namen merken muss. Aber das fand ich dann doch eine ziemlich dämliche Entscheidungsgrundlage).

Also setzte ich mich diesmal mit ein wenig Wehmut in die Westhalle des Parkhotels (das sich übrigens so mit Weihnachtsdekoration behangen hat, dass man sich kurzfristig am Hof von Santa Claus wähnte) und tröstete mich mit dem Gedanken, dass ich ja noch zwei Stadtratssitzungen in alter Besetzung protokollieren darf. Aber wie das Leben so spielt: Diese Stadtratssitzung entpuppte sich schnell als äusserst kurzes Vergnügen, fast so, als hätten die streitbaren Stadtratsmitglieder beschlossen, für einmal vorweihnachtliche Harmonie zu versprühen.

Im gewissen Sinne war die Sitzung vor allem eine grossangelegte Aufräumaktion, denn bei zwei der sechs Traktanden handelte es sich um die gefürchteten zweite Lesungen (hier an dieser Stelle bitte vorstellen wie es draussen blitzt und donnert). Unter anderem kamen die Betreuungsgutscheine wieder aufs Tapet. Wir repetieren mal kurz: In der Stadt Langenthal sollen sogenannte Betreuungsgutscheine eingeführt werden. Das heisst, dass nicht mehr einfach Kitaplätze – also das Angebot – subventioniert werden, sondern dass die Familien, die Anspruch darauf geltend machen können, Betreuungsgutscheine von der Stadt erhalten, die sie für die Kita ihrer Wahl einlösen können. Damit würde also quasi die Nachfrage subventioniert werden.

Dass das Sinn macht, darin war sich der Stadtrat eigentlich einig, aber er wollte noch einiges nachgebessert, beziehungsweise geklärt haben. Zum Beispiel verlangte die SVP, dass der für die Umstellung notwendig gewordene Stellenetat nicht um hundert, sondern nur um fünfzig Prozent erhöht wird (wie viel wetten wir, dass der dann wieder in die Höhe geschraubt werden muss, weil es eben doch nicht reicht?)

Die GPK dagegen wollte geklärt haben, wie die Stadt verfahren soll, wenn der Kanton seine finanzielle Beteiligung zurücknehmen würde (was jetzt bei dem notorisch klammen Kanton Bern tatsächlich kein so unrealistisches Szenario ist. Aber zum Glück ist der Kanton ja auch bekannt für sein grosses soziales Herz und seine Grosszügigkeit gerade im Familienbereich…ah nein, sorry, stimmt ja gar nicht, der ist ja bekannt für seine Grosszügigkeit im Bereich der Unternehmenssteuern).

Gemeinderat Matthias Wüthrich (Grüne) konnte in der heutigen Stadtratssitzung stolz verkünden, dass seine fleissigen Ressortbienchen die Änderungen umsetzen konnten. So wurde festgelegt, dass im Falle eines Rückzugs des Kantons, die Stadt für sechs Monate die Zahlungen übernimmt und in dieser Zeit nach einer längerfristigen Lösung gesucht wird.

Da damit die beiden wichtigsten Punkte erfüllt wurden, hatten Geschäftsprüfungskommission und Fraktionen nur noch Einzelheiten zu bemängeln, die für den Inhalt der Vorlage jetzt nicht so die Riesenrolle spielten. Ins Schwitzen kam Matthias Wüthrich nur kurz beim Einwand von Diego Clavadetscher (FDP), der sich darum sorgte, ob sich beim Anspruch der Betreuungsgutscheine das kantonale und das städtische Recht nicht beissen, weil das eine den absoluten Anspruch einräumt und das andere nicht. Wüthrich verstand die Frage aber erst falsch, mit dem Resultat, dass die beiden Männern an sich gegenüberliegenden Mikrofons standen und verwirrte Blicke quer durch den Saal austauschten.

(Das war fast wie bei den Battles von „The Voice of Germany“. Halb habe ich ja erwartet, dass beide das Mikrofon vom Ständer reissen und eine fetzige Version vom ABBA – Hit Money, Money, Money zum Besten geben, während ihre jeweiligen Fraktionen den Backgroundsound übernehmen. Wer ist noch dafür, dass im Stadtrat mehr gesungen werden sollte? Ein gesungener Jahresbericht hätte einfach viel mehr Drive!).

Ganz wie es sich für die vorweihnachtlich herrschende Harmonie geziemt, löste sich der kurze Unfrieden dann schnell wieder auf. Matthias Wüthrich wurde vom jähen Verständnis für seinen besorgten Kameraden ergriffen und konnte ihn beruhigen, so dass sich auch Diego Clavadetscher der allgemeinen frohen Stimmung anschloss und dem Geschäft zustimmte. Auch die Abstimmungsbotschaft, die sonst öfters vom Stadtrat geradezu liebevoll zerpflückt, in ihre Einzelheiten zerlegt und wieder zusammengesetzt wird, passierte kommentarlos alle Abstimmungen. Ein wunderbares Ende, das einem Dickens – Roman würdig wäre.

Einen Haken gibt es allerdings. Durch das erneute Überarbeiten der Vorlage ging so viel Zeit verloren, dass die Betreuungsgutscheine nicht wie geplant am 1. Januar, sondern erst am 1. August eingeführt werden können, weshalb Langenthal später als die umliegenden Gemeinden umschaltet. Das ist eben die Konsequenz von zweiten Lesungen: Sie verlangsamen einfach die Prozesse ungemein und können sich im schlimmsten Fall nachteilig für Langenthal auswirken und einen Mehraufwand für die Verwaltung bedeuten.

Das nächste Traktandum hatte schon einmal die Ehre im Stadtrat vorgestellt zu werden: Die Aufhebung der Theaterkommission, deren Kompetenzen neu in die Kulturkommission überführt werden. Eigentlich war diese Auflösung Teil des überarbeiteten Kommissionsreglements. Weil vom Stadtrat allerdings zahlreiche Änderungs – bzw. Abklärungsanträge eingingen (ich meine mich zu erinnern, dass sie hauptsächlich von der FDP kamen), muss die Stadt nochmal über die Bücher.

Tatsächlich verlangen die Fragen offenbar eine so detaillierte Abklärung, dass der Gemeinderat ein politisches Gremium ins Leben rufen will, dass sich damit beschäftigt. Also quasi eine Kommission, die sie neben den anderen bereits existierenden Kommissionen um die Regelungen betreffend der Kommission kümmert. Oder eine Behörde, die sich um ein behördliches Behördenreglement kümmert. Der Gemeinderat erachtet es jedoch als wenig sinnvoll, dieses Vorhaben noch in dieser Legislatur in Angriff zu nehmen, weshalb er es erst in der nächsten umsetzen will.

Die Auflösung der Theaterkommission sollte aber möglichst rasch von statten gehen, weil man ansonsten, blödsinniger Weise, anfangs der nächsten Legislatur noch einmal eine Theaterkommission wählen musste, nur um sie später wieder aufzulösen. Deshalb hat man beschlossen, diesen Teil des Kommissionsreglements separat zu behandeln (das klingt alles sehr logisch. Ich hoffe nur, es endet nicht wie bei der nichtständigen Kommission, die für die Überarbeitung des Wahlreglements zuständig war und einen so komplizierten Papiertiger fabrizierten, dass jede/r Einwohner*in eigentlich eine eigene Kommission bräuchte, um es zu verstehen).

Da die Aufhebung der Theaterkommission schon bei der ersten Lesung unumstritten war, überraschte es nicht, dass die Stadträt*innen dem Anliegen wohlgesinnt waren. Lediglich Patrick Freudiger (SVP) zeigte sich ein wenig mürrisch. Die Aufgaben und Kompetenzen der bisherigen Theaterkommission werden ja neu in die Kulturkommission überführt, wo neu auch vier Fachleute einen festen Platz haben werden. Freudiger fand, das stünde och arg quer in der Landschaft, da andere Kommissionen Fachleute zwar hinzuziehen können, sie aber keine festen Sitze haben.

Das wog dann allerdings nicht so schwer, dass Freudiger dem Geschäft seine Stimme verweigert hätte. Auch hier zeigte der Stadtrat eine fast schon beängstigende Eintracht und machte es amtlich: Die Theaterkommission wird aufgelöst (und wenn ich jetzt noch einmal das Wort Kommission schreiben muss, stecke ich meine Hand in die Fritteuse!)

Die einzige Motion auf der Aufgabenliste des Stadtrates, stammte von Stefanie Loser – Fries und behandelte die nicht ganz optimale Verkehrssituation im Dennlirain. Dort ist es relativ unübersichtlich, weil die Verkehrsteilnehmenden aus verschiedenen Richtungen kommen und von Velo bis LKW alles dabei ist. Der Gemeinderat hat sich der Thematik angenommen, befand aber, dass der Schwerverkehr auf diesem Abschnitt doch eher selten vorkommt und dass gefährliche Situationen durch eine vorausschauende und vorsichtige Fahrweise vermieden werden können.  

Stefanie Loser – Frieser, konnte selbst  nicht anwesend sein, weshalb ihr angetrauter Ehemann für sie die Stellungnahme verlas, in der sie deutlich machte, dass sie nicht ganz einig ist, mit der Einschätzung des Gemeinderates. Der Stadtrat sah es hingegen ähnlich wie die Exekutive. Stefan Grossenbacher von der SVP befand, dass dieses Problem auch ohne Geld gelöst werden kann, denn schliesslich könne sich da jeder selber an der Nase nehmen (das muss die berühmte Eigenverantwortung sein, die bekanntlich schon beim Umgang mit Corona einen durchschlagenden Erfolg erzielen konnte…)

Die Motion wurde abgeschrieben und damit endete die wohl kürzeste Stadtratssitzung aller Zeit. Fast spielte ich mit dem Gedanken noch schnell einen Tumult zu inszenieren, einfach damit zumindest noch ein bisschen Streitlust und Action aufkam, aber das fand ich dann doch ein wenig kindisch. So blieb es mir nur mein Bündel zu schnüren und zum zweitletzten Mal einen melancholischen Blick über die Stadträt*innen schweifen zu lassen. Nur noch einmal, dann trennen sich unsere Wege….zum Teil zumindest *schluchz*.

Hat mir jemand ein Taschentuch?

Best of

„Werte Gäste…haben wir heute überhaupt Gäste?“ Stadtratspräsident Paul Bayard (SP) ist sich nicht sicher, ob die Sitzung wirklich so ein Zuschauermagnet ist. Das ist sie allerdings meistens nur, wenn es um die Schulen oder um den SCL geht.

„Der Gemeinderat und der Stadtschreiber sind vollständig anwesend!“ Wieder Paul Bayard, der sich über die körperliche Unversehrtheit der Exekutive führt. So ein halber Stadtschreiber wäre auch irgendwie unappetitlich.

„Liebe Alle…“ Nach so vielen Sitzungen findet Sandro Baumgartner (SP) endlich ein profanes Mittel, die Redezeit in Grenzen zu halten, indem er die Begrüssungsformel rigoros kürzt.

„Im Theaterreglement steht was von Hochkulturen… laut Duden handelt es sich bei einer Hochkultur um ein Volk.“ Renate Niklaus (GLP) stolpert über die Formulierungen betreffend Benutzung des Stadttheater. Wahrscheinlich wollte man einfach festhalten, dass wenn die Inkas bei uns im Stadttheater feiern wollen, sie das selbstverständlich tun dürfen.

„Bei dem was heute alles so aufgeführt wird, kann man sich schon fragen, was heute alles als Kultur bezeichnet wird.“ Patrick Freudiger (SVP) geht unter die Theaterkritiker.

„Herr Vorsitzender…“ Wieder Freudiger, der sich kurzzeitig im Gerichtssaal zu wähnen scheint.

„Dann kannst du den Faden wieder suchen.“ Handarbeitslehrerin Reto Müller (SP).

 

 

 

Das andere Stadtratsprotokoll: Der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 19.10.2026 - die Asterix Edition

  Vorwort ·         Wir schreiben das Jahr 2026, das I Jahr unter dem frisch gekrönten Cäsar Patriculus Freudigenus und ganz Langathun ist...