Dienstag, 28. Juni 2022

Das andere Stadtratsprotokoll (27.5.2022)


Teil 1: Vorgeplänkel

  • Hallo und herzlich willkommen zu einer weiteren Folge des exklusiven Liveblogs zur Stadtratssitzung. Es bloggt für Sie, wie immer, das einzigartige und wunderbare Lama, das heute zum ersten Mal in seiner Karriere zu spät an die Sitzung gekommen ist, was einfach daran liegt, das Zeit und Raum für mich keine Rolle mehr spielt, nicht etwa daran, dass ich nochmal umkehren musste, weil ich Schussel was vergessen hatte…

  • Geniesst dieses Stadtratsprotokoll, denn jetzt gehen die Stadträt:innen in die verdiente Sommerpause, wo sie ihre Zeit zweifellos damit verbringen, in Gesetzbüchern nach weiteren komplizierten Definitionen zu suchen oder aber über Motionen zu brüten, die sie dann ein paar Sitzungen später selbst wieder über den Haufen werfen.

 

Teil 2: Haben oder Nichthaben, das ist hier die Frage!

  • Wir wenden uns sogleich dem ersten richtigen Traktandum zu – den Appell können wir getrost überspringen – der Genehmigung der Jahresrechnung. Wetten, dass wir im Verlauf dieser Diskussion von den Stadträt:innen folgende Sätze hören werden: «Diese Rechnung hat in unserer Fraktion zu Stirnrunzeln geführt» «Wir nehmen es zähneknirschend zur Kenntnis» und «Wir leben auf zu grossem Fuss».

  • Merken wir uns für diese Sitzung: Der zustände Gemeinderat heisst DI Nino und nicht DE Nino, wie ich ihn grundsätzlich und relativ konstant nenne. Verzeihung. Normalerweise bin ich echt gut mit Namen, aber dann habe ich jetzt glaub für immer und ewig falsch abgespeichert.
     
  • Roberto DI Nino präsentiert also die Jahresrechnung. Das Ergebnis des steuerfinanzierten Haushalts liegt bei einem Defizit von etwa über zwei Millionen. Okay, eigentlich sind es fast drei Millionen, aber ich will hier ja nicht allzu negativ rein, deshalb habe ich es jetzt mal positiv formuliert.
     
  • Positiv auf das Ergebnis gewirkt hat natürlich die Rückführung der Alten Mühle ins städtische Eigentum – wir erinnern uns. Oder auch nicht. Bei der Alten Mühle kann man bei dem vielen Hin und her natürlich schon mal ein wenig die Übersicht verlieren, wie sich später noch zeigen wird.  

  • Wieder einmal haben sogenannte Sonderfaktoren zu einem positiven Ergebnis geführt. Jetzt kann man sagen: Ein Plus ist ein plus, egal wie es zustande gekommen ist. Wie beim Schwangerschaftstest. Nur, das Problem ist halt, dass Sonderfaktoren – wie der Name es sagt -  aufgrund von außerordentlichen Ereignissen zustande kommen. Da spielt halt auch mal Zufall oder Glück oder Gott eine Rolle und das sind bekanntlich Dinge, die außerhalb des menschlichen Einflussbereichs liegen.
     
  • Vielleicht mal ein kurzer theoretischer Teil zum Thema: Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Budget und Jahresrechnung. Das Budget ist quasi ein Blick in die Zukunft: Wie sollten sich die Finanzen entwickeln, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen? Die Rechnung ist dann der Blick zurück: Wie haben sich die Finanzen, also die Erträge und Aufwände, tatsächlich entwickelt und decken die sich mit dem Budget?
     
  • In unserem Fall schneidet die Jahresrechnung 2021 deutlich schlechter ab, als budgetiert. Und die Zukunft sieht auch nicht gerade rosig aus. Corona zeigt immer noch Nachwirkungen und der Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt, schlägt sich auch auf die Börse nieder, was wiederum Auswirkungen auf die Börsengewinne der Stadt haben wird.
     
  • Stolz vermerkt Roberto di Nino, dass der  Personalaufwand der Verwaltung abgenommen hat. Aus dem schlichten Grund, weil manche Stellen in der Verwaltung immer noch nicht besetzt sind. Wenn kein Pferd im Stall ist, frisst auch niemand Heu. Aber es kann halt auch niemand darauf reiten reiten.
     
  • Ein interessantes Detail ist noch die Tatsache, dass die Lehrerlöhne in Langenthal leicht gestiegen sind. In Anbetracht des Lehrermangels ja vielleicht gar nicht so schlecht. Kommt nach Langenthal, ihr lieben Lehrer:innen, wir haben Geld (jedenfalls jetzt noch).
     
  • Diese Tatsache verdanken wir übrigens dem großzügigen Polster namens Eigenkapital, das immer noch so hoch ist, dass die Stadt trotz des negativen Ergebnisses noch immer einen Bilanzüberschuss von über 76 Mio. Trotzdem ist das Ergebnis der Jahresrechnung kein glanzvoller Erfolg, denn wenn man Jahr um Jahr immer mehr Defizite einfährt und immer mehr von diesem Eigenkapital zehrt, bleibt irgendwann nichts mehr übrig. Außer die sieben Zwergen würden spontan eine Juwelenmiene in Langenthal entdecken und uns die Steine freundlicherweise zur Verfügung stellen, dann würden sich viele unserer Probleme von allein lösen (so wie sich Schneewittchens Probleme auch erheblich schneller gelöst hätten, wenn sie sich als taffe Unternehmerin betätigt hätte, statt einfach darauf zu warten, dass ein dahergelaufener Prinz sie knutscht).
     
  • Roberto di Nino beendet seinen Vortrag mit dem Fazit das Ergebnis sei „unerfreulich, aber kein Grund zur Panik.“ Sagen das nicht immer Leute in Horrorfilmen, bevor sie vom Monster gefressen werden? 

 

Teil 3: Der lange Schatten des Budgets

 

  • Panisch wirken die Stadträt:innen nicht gerade – wahrscheinlich haben alle ihre Handtücher dabei – aber so ganz, können sie ihre Beunruhigung dann doch nicht verbergen. Pascal Dietrich (parteilos, FDP/JLL Fraktion) stellt fest, dass es die schlechteste Jahresrechnung seit 2015 sei und zum ersten Mal seit langem noch mieser abschneidet als budgetiert (okay, das klingt wirklich schlecht). Allerdings lässt er es sich nicht nehmen zu erwähnen, dass die Steuererträge insgesamt sehr stabil sind – für ihn eine erfreuliche Tatsache, die er wohl auch in Hinblick auf die Diskussionen rund um die Steuererhöhung, die der Gemeinderat angekündigt hat, noch einmal aufs Tapet bringt. Man muss sich eben in Position bringen.
     
  • So ist wohl auch Paul Bayards (SP/GL) Votum zu bewerten, der mitteilt, dass es in seiner Fraktion Stimmen gab, welche die Rechnung zurückweisen wollten, weil die Sondereffekte die Rechnung besser dastehen lässt, als sie tatsächlich ist. Das ist insofern ungewöhnlich, weil die Linken – ironischerweise – so eine Art letzte Bastion des bürgerlichen Gemeinderats im Stadtrat sind und dem Gemeinderat oft unterstützen. Ihre Kritik hängt wohl ebenfalls mit dem Budget zusammen: Grüne und Sozialdemokraten sehen eine Steuererhöhung als notwendig an. Es könnte schwierig werden, diese dem Volk zu verkaufen, wenn die Jahresrechnung zu toll aussieht, obwohl sie es eigentlich gar nicht ist. Ansonsten mal Paul Bayard ein fröhliches Bild von einer finanzpolitisch schwierige Zeit, die mit Pandemie und Krieg aufwartet. «Energietechnisch steckt unser Kopf in der Schlinge», warnt Bayard die Anwesenden (besucht die Stadtratssitzungen, es ist immer unglaublich aufheiternd und lebensbejahend…) Obwohl nicht gänzlich zufrieden, stimmt die SP/GL Fraktion der Jahresrechnung zu – nicht ohne hinterherzuschieben, dass sie bei Kultur, Bildung und Sozialem keine Sparmassnahmen hinnehmen werden. Es hätte mich aber jetzt ehrlich gesagt auch überrascht, wenn die SP verkündet hätte: «So, Leute, lasst uns das Kulturbudget um die Hälfte kürzen, die Leute sollen sich die Florian Silbereisenshow ansehen, dafür brauchen sie kein Stadttheater. Reissen wir es ab und stellen stattdessen eine Lidl – Filiale hin…»
     
  • Die Fraktionschefin der SP, Saima Sägesser, gibt Finanzminister Roberto di Nino Nachhilfe in Sachen Abstimmungskampf und kritisiert ihn dafür, dass er das hohe Eigenkapitel in seinen Ausführungen so überbetont und damit das Resultat der Jahresrechnung besser verkauft habe, als es tatsächlich ist. In Anbetracht der drohenden Steuererhöhung sei das eher irritierend, so Sägesser. Sie muss es wissen, denn wenn jemand damit Erfahrung hat, unbeliebte Abstimmungen, die eigentlich niemand so recht versteht, durchzubringen, dann ist es die SP. Ganz der Gentleman bedankt sich Roberto di Nino bei ihr für die Empfehlung. Er werde sich überlegen, ob er ihr Folge leiste, fügt er grinsend hinzu. Ach, ist das nicht schön? Ein erfahrener SVP – Gemeinderat und eine junge SP – Stadträtin geben sich Tipps.  Und das, ohne sich gegenseitig die Wasserflaschen an den Kopf zu werfen. Das ist der Stoff aus dem Hollywoodfilme sind!

  • Die Jahresrechnung wird einstimmig genehmigt. Ich bin geplättet von der Effizienz, die der Stadtrat plötzlich an den Tag legt. Es ist schon fast eine Stunde vergangen und ich hatte bis noch nie das Bedürfnis, einem der Redner:innen ins Knie zu treten, einfach damit er oder sie aufhört zu reden. 

 

Teil 4: Und es begab sich zu der Zeit des Kaiser Augustus…

  • Auf die Jahresrechnung folgt traditionsgemäss der Jahresbericht, Den könnt ihr auf der – übrigens neugestalteten – Webseite der Stadt Langenthal einsehen. Er hat nicht ganz so viel Umfang wie «Krieg und Frieden» und ist ehrlich gesagt nicht halb so spannend wie Harry Potter, aber wer sich dafür interessiert, was in der Langenthaler Verwaltung läuft und wer dort eigentlich für was zuständig ist, wird dort alles finden, was er zu wissen braucht.

  • Pascal Dietrich zeigt sich stolz darüber, dass Langenthal  drei Dörfer unter seinem Dach vereint: Obersteckholz, Untersteckholz und der Schoren (die haben wir uns alle geschnappt. Wir sind quasi die Römer im Oberaargau. Nur netter).  Weniger stolz ist er auf dem Umstand, dass in der laufenden Legislatur – die erst im Januar 2021 gestartet ist - im Stadtrat bereits sechs Rücktritte erfolgt sind. Ende Legislatur sei wohlmöglich schon der halbe Rat ausgewechselt, orakelt Dietrich, was demokratisch eher schwierig sei.  Stelle mir gerade vor, wie am Ende der vier Jahre lauter neue Stadträt:innen hier sitzen und nur noch das Lama als Konstante übrig geblieben ist. Dann könnte ich grosszügig Ratschläge verteilen und würde jeweils vor der Sitzung Hof halten.  

  • Poetische Töne kommen von Janosch Fankhauser (SVP): Es erfülle, Zitat: Die Fraktion mit Wehmut, dass die grossen Planungsobjekte schon wieder in Verzug seien.  Und dann setzt er noch eine Art Gebet hinzu, indem er den Verantwortlichen gutes Gelingen und viel Glück wünscht.  Wow. So gerührt war ich glaub noch nie von einem SVP – Statement.

  • Weniger nach Poesie zumute ist es Sandro Baumgartner (SP). Er sei in erster Linie erstaunt, trotz weniger Leute auf der Verwaltung einen so guten Bericht verfassen könne. Und er kann sich einen Seitenhieb auf den Vorsteher des Sicherheitsdepartements, Markus, nicht verkneifen. Weil es offenbar niemand sonst getan hat, hat der seine Würdigung gleich selbst übernommen und sich im Bericht dafür gelobt, dass es ihm trotz der vielen mühsamen Baustellen gelungen sei, eine einigermassen gute Verkehrsführung aufrecht zu erhalten. Da habe es andere Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten, so Sandro Baumgartner lachend. Wahrscheinlich hat Markus Gfeller all die entnervten Kommentare über das Baustellenchaos überhört oder überlesen. Baumgartners Schelte hat er auf jeden Fall nicht mitbekommen: Er stösst erst nach dem Votum zur Ratssitzung. Das nennt man dann wohl politischen Instinkt.

  • Diese neue Harmonie im Stadtrat, die dazu führt, dass alle sich bei allen bedanken und alle die tolle Arbeit der Verwaltung lobt, macht mir Angst. Das müssen die Alpakas sein, die senden gute Schwingungen vom Tierpark direkt in die Alte Mühle und machen die Stadträt:innen sanft wie Lämmchen, so dass er den Jahresbericht einstimmig zur Kenntnis nimmt (gut, mehr kann er damit ehrlicherweise gar nicht machen…)

 

Teil 5:  «Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern!»


  • Kommen wir nun zum nächsten Punkt der Stadtratssitzung: Die «Alte Mühle». Inzwischen könnte man einen Roman über dieses sehr schöne aber irgendwie schwer belebbare Areal schreiben. Oder wie es Reto Müller in seinem Bericht so hübsch formuliert:  «Dieses Areal verführt immer zu grossen Träumen» Einst sollte es ein Hotel werden, schlussendlich wurde es ein Restaurant. Eigentlich die Perle von Langenthal, wie der Stapi weiter ausführt – man glaubt im Hintergrund dramatisch schluchzende Geigen zu hören - ist das Areal brutal unternutzt. Vorübergehend ist das Altersheim Haslibrunnen eingezogen, aber nur vorübergehend, bis der Umbau des eigentlichen Altersheims über die Bühne gegangen ist.

  • Viele Motionen aus dem Stadtrat, die die Belebung des Areals zum Ziel hatten, haben den Gemeinderat zum Handeln bewogen. Und der Gemeinderat hat beschlossen, dass Areal nicht selbst weiterentwickeln zu wollen, sondern es in die Hände von Investoren zu geben. Weil man, so Reto Müller, man das Gefühl habe, der Alten Mühle nicht mehr gerecht werden zu können.  Dabei gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder die Stadt verkauft das Areal gleich oder er gibt dem Boden im Baurecht ab. Im weiteren Vorgehen würde man eine Entwicklungsstrategie erarbeiten, deren Ziel es wäre, am Ende ein Investorendossier vorweisen zu können, damit besagte Investoren wissen, was sie sich da Hübsches anlachen. Natürlich gäbe das Einiges zu tun. So müsste man die betreffende Überbauungsordnung anpassen (meine Güte. Wir haben so viele ÜOs in Langenthal, wir sollten darauf Rabatt kriegen.  Um die entsprechenden Schritte in die Wege leiten zu können, beantragt der Gemeinderat beim Stadtrat einen Kredit von 250'000.

  • Okay, es wird seltsam. Denn derselbe Stadtrat, der noch vor kurzem ausgiebig darüber gejammert hat, dass die Alte Mühle einfach leer bleibt und den Gemeinderat mehr oder weniger dazu verdonnert hat, etwas zu unternehmen, leidet plötzlich an einer Art kollektiven Amnesie und findet das Geschäft nicht mehr wichtig und vernachlässigbar.
  • Stefan Grossenbacher (SVP) ist der Ansicht, dass wir unsere finanziellen Kräfte bündeln müssen und nicht mit der Giesskanne verteilen dürfen, denn weitere Investitionen stehen an, schliesslich brauche Langenthal neben Theater und Badi auch ein Eisstadion. Wer energietechnisch was auf sich halte, müsse sowieso für das neue Stadion sein, denn das werde viel weniger Energie verbraten als das alte (ich weiss jetzt nicht genau, was das Stadion und dessen Energieverbrauch mit der Alte Mühle zu tun hat, aber okay). Den Rohdiamant «Alte Mühle» dagegen, so Grossenbacher, solle man der neuen Generation überlassen. Klar. Wenn die neue Generation damit fertig ist, die Folgen des Klimawandels – der unter anderen auch dadurch verursacht wurde, dass wir es irgendwann für notwendig hielten möglichst schon im Juli Wintersport zu treiben – hat sie ja dann Zeit, sich um die Entwicklung des Mühleareals zu kümmern.

  • Stefanie Barben lehnt im Namen der FDP Fraktion den Kredit ab, weil sie eine weitere Studie für nicht zielführend haltet. «Im schlimmsten Fall haben wir dann wieder Planungsleiche im Keller – so wie bei anderen grossen Projekten der Stadt», so Barben. Besser eine Leiche im Keller, als ein Toter in der Gefrierkühltruhe, sag ich ja immer.

  • Dyami Häfliger macht klar, dass die GLP/EVP Fraktion das ähnlich sieht. Und auch er findet, dass man komplizierte Projekte manchmal eben einfach an frische Kräfte übergeben müsse. Michael Schenk findet in dem zukünftigen Verfall des Areals sogar eine ganz eigene Schönheit, schliesslich sehe das Silo mit dem Efeu ebenfalls viel schöner aus und sei erst noch gut fürs Stadtklima. Okay. Vor ein paar Jahren klang es noch so, als würde Langenthal ein unglaublicher Kulturschatz verloren gehen, wenn man das Silo irgendwie anrührt, aber klar, Efeu ist hübsch.

  • Wenigstens von der Ratslinken bekommt der Gemeinderat Unterstützung. Päivi Lehmann hält das Vorgehen für einen guten nächsten Schritt in der Weiterentwicklung der Alten Mühle. Paul Bayard wähnt sich unterdessen in einem Traum. «Ich kann eure Argumente kaum glauben», stellt er fassungslos fest und erinnert die Bürgerlichen daran, dass sie es gewesen sind, die damals auf Handlungen in der Alten Mühle drängten. Ich bin beruhigt, dass nicht nur ich das so in Erinnerung haben.

  • Ähnlich irritiert zeigen sich die Grünen. «Wir reden hier von einem Areal im Herzen von Langenthal – und ihr wollt das einfach zuwachsen lassen?», empört sich Georg Cap. «In zehn Jahren werden keine Lösungen vom Himmel fallen, wir werden keinen Schritt weiter sein!» Uiii, da haben die Grünpflanzen im Stadtrat ganz schön Feuer gefangen. Ich bin beeindruckt.

  • Trotz der leidenschaftlichen Voten: Die Niederlage des Gemeinderats zeichnet sich aber. Die bürgerliche Seite des Stadtrats hat zu viel Respekt vor zukünftigen Investitionen und will sich nicht verzetteln. Ich hege fast den Verdacht, dass sie die «Alte Mühle» zugunsten des Stadions opfern – ich bin dann gespannt auf diese Diskussionen. Sollten wir je an dem Punkt kommen, an dem sie tatsächlich stattfinden, natürlich. 

  • Der Antrag der Linken, ein öffentliches Wegrecht für Fussgänger:innen, und den Langsamverkehr auf dem Areal der «Alten Mühle» festzulegen wird ebenfalls abgeschmettert, mit der Begründung, dass es keinen Sinn mache, Leitlinien zu setzen, wenn noch gar kein konkretes Projekt da sei. Wie man ein solches Projekt ausformulieren soll, ohne irgendwelche Leitlinien zu setzen, bleibt das Geheimnis der Stadtratsmehrheit.
     
  • Bei seinem Abschlussvotum wirkt Reto Müller leicht echauffiert. «Ich bin froh, dass die Verantwortlichen dieses Geschäfts heute alle anwesend sind, weil mir sonst niemand glauben würde, was jetzt passiert ist.» Er rekapituliert noch einmal die ganze lange Geschichte der Alten Mühle, inklusive der vielen Male, in der das Geschäft im Stadtrat war. mit Stadträt:innen besprochen wurde. Ebenfalls führt er aus, dass die vorliegende Variante die günstigste sei. Zudem sei es ist noch nicht lange her, da herrschte ein grosser Druck im Stadtrat, man solle unbedingt etwas machen. Als es vor einem Jahr um die Fristverlängerung betreffend der Motionen der «Alten Mühle» gegangen sei, sei man noch der Meinung gewesen, der Gemeinderat sei lahmarschig und mache nicht vorwärts, beschwert sich Müller. Hätte er einen Hut aufgehabt, hätte er ihn an diesem Punkt wohlmöglich wie Klaas Klever aufgegessen. Vor Wut.

  • Diego Clavadetscher fühlt sich daraufhin bewogen, den Standpunkt seiner Fraktion noch einmal zu unterlegen. Das Problem bei der Alten Mühe sei, dass jedes Mal, wenn es an die politische Machbarkeit und konkrete Umsetzung der Ideen gegangen wäre, die Bremse gezogen wurde. «Was nützt es, 250'000 Franken in ein Investorendossier zu pumpen, wenn man die politische Entscheidung und das eventuelle Scheitern vor dem Volk scheut?», fragt Clavadetscher rhetorisch.

  • Reto Müller erwidert, dass er konstruktive Vorschläge vermisse. Was soll man denn konkret auf dem Mühle Areal machen und welcher Weg, wenn nicht dieser, sei denn der Richtige . «Nein sagen ist einfach…aber nicht immer das Richtige», beschwört er den Rat noch ein letztes Mal. Vergeblich. Der Antrag des Gemeinderates wird abgelehnt. Damit ist klar, dass nach all den Studien, den Diskussionen, den Powerpointpräsentationen, Vorträgen und Motionen…nicht passiert. Und mein Disneyland bekomm ich auch nicht *schnief*.  Aber hey: Vielleicht ist es ja ein Beitrag zur Biodiversität, wenn wir alles zuwuchern lassen und dereinst Riesenheuschrecken und blaue Marienkäfer hier nisten. Oh, oder wir könnten ein Labyrinth wachsen lassen! Das nennen wir dann «Stadträtliche Entscheidungsfindung». Ich würde mich sonst als Minotaurus zur Verfügung stellen…

 

 Teil 6: Und sie lebten glücklich bis ans Ende ihrer Tage

  • Fast scheint es, als wäre die Harmonie nach diesem Tauziehen endgültig da hin. Ob ich wohl die Alpakas vom Tierpark holen soll, damit alle mal streicheln und sich am Ende wieder glücklich in die Arme fallen können? Aber nein, nach einer kurzen Pause werden die Friedensflaggen gehisst und alle sind wieder lieb zueinander. So lieb, dass sie sowohl Geld für das Ferienheim Oberwald, als auch für die Jugendarbeitsfachstelle genehmigen, denn wie könnte man Geld besser ausgeben, als für strahlender Kinderaugen (gut, ich könnte mir da schon einiges vorstellen, aber ich bin ein eigensüchtiges Biest, von daher bin ich kein Massstab.

  • Die neu entdeckte Nettigkeit setzt der Stadtrat sogar um, als er den Antrag von Saima Sägesser in Langenthal eine Kurtaxe einzuführen, abwürgt. Zwar lassen es die Bürgerlichen sich nicht nehmen, zu erklären, dass das Kosten – Nutzen Verhältnis nicht stimme und Langenthal sowieso zu wenig touristisch sei (äh hallo? Scharen von Feriengästen kommen in unser Dorf, weil sie die potthässliche…ich meine wunderschöne Eisenplastik vor dem Manor sehen wollen!), als das eine solche Erhebung was bringe, aber immerhin attestieren sie, dass es ein sympathisches Anliegen sei. Sympathisch ist die kleine Schwester von Scheisse.

  • Ganz am Ende wird dann noch gewählt. Daniel Bösiger (SVP) verlässt den Stadtrat und damit wird ein Sitz in der GPK frei (das sind, die so coole Sachen, wie «formelle Richtigkeit» sagen dürfen). Der wird übernommen von Corinna Grossenbacher (SVP), die auch gleich von Janosch Fankhauser vorgestellt wird, weil man das eben so macht, wie Fankhauser betont. Auch wenn alle die Kandidatin schon lange kennen. Wenig überraschend wir Grossenbacher gewählt. Damit steigt der Frauenanteil in dieser wichtigen Kommission auf zwei.

  • Neben Daniel Bösiger hatte auch Stefanie Loser ihre letzte Stadtratssitzung. Ach je. Ich bin so schlecht im Abschied nehmen. Alles Gute und geniesst die Zeit ohne langatmige Budgetdebatten und erbitterten Streitigkeiten über die korrekte Anwendung der Kommaregeln.

  • Damit sind wir auch schon am Ende des Protokolls angelangt. Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit – ich hoffe, ihr hattet Spass und bleibt dem Lama weiterhin bei seinen Versuchen treu, die Weltherrschaft an sich zu reissen. 


 Best of Stadtrat

 

„Der Himmel draussen ist finster und der Finanzhimmel sieht ähnlich dunkel aus.“ Was wären wir ohne Pascal Dietrichs (parteilos, FDP/JLL Fraktion) bildliche Sprache?

„Wenn man allein auf dem Bilanzüberschiss…äh schuss, schaut.“ Ein freud’scher Versprecher, wieder von Pascal Dietrich.

 «Ich bleibe kurz, dann mache ich keinen Fehler.» Reto Müller und seine Strategie «Wie überlebe ich den Stadtrat?»

«Wer den Jahresbericht nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern auch gelesen hat, kann jetzt auf halten…» Die launige Stadtratspräsidentin Beatrice Lüthi (FDP)

«Ich gehe davon aus, dass alle intelligent genug sind, das zu begreifen.» Und wenn nicht, traut sich sicher niemand mehr, das zuzugeben. Wieder Beatrice Lüthi

«Silo – Filetstück oder abreissen?» Oder ein Filet, von dem man ein Stück abbeissen sollte? Daniel Bösiger (SVP), stellt sich die wichtigen Fragen des Lebens.

«Von mir aus müssen wir auch nicht mehr sprengen.» Grosszügig, Michael Schenk (SVP)

«Vielleicht sind wir auch ein bisschen faul, weil uns niemand in den Arsch tritt, aber in den grossen Städten wäre das Gebäude hier schon lange besetzt!» Georg Cap (Grüne) skizziert eine Horrorvision der Bürgerlichen.

«Ich hoffe, dass das Efeu fleissig wächst und die Bausubstanz stabilisiert, damit das Gebäude niemanden auf dem Kopf fällt.» Wieder Georg Cap, der wohl einmal zu viel Dornröschen gesehen hat.

«Ich habe schon überlegt, ob ich sagen will,: ich bleibe so lange im Amt bis das Geschäft durch ist.» Wenn gar nichts mehr nützt, dann vielleicht Erpressung: Stapi Reto Müller (SP).

«Ich mag Kartoffeln.» Und das wollen wir alle wissen: Wieder Reto Müller.

«Pascal Dietrich von der EVP/JLL Fraktion…äh nein, FDP….Ach ja, er ist ja eh parteilos…» Beatrice Lüthi im Parteiendschungel.

«Vielleicht kaufe ich Bettsocken für die ganze Stadt.» Paul Bayard (SP) macht sich Sorgen um die Gasversorgung von Langenthal…und um die zarten Füsschen der Einwohner:innen.

«Keine Angst, es wird keine Tiktokvideos aus dem Stadtrat geben.» Reto Müller macht viel für das Marketing der Stadt…aber eben nicht alles. 

Dienstag, 17. Mai 2022

Das andere Stadtratsprotokoll (16.5.2022)

 Teil 1: Das Vorgeplänkel

 

  • Freunde des Lamas, es ist wieder so weit: Endlich wieder Stadtratssitzung! Ich bin sicher, ihr habt euch schon nach neuem Klatsch und Tratsch aus eurem Lieblingsparlament gesehnt – ist schliesslich fast so gut, wie eine Folge GZSZ – nur das hier hoffentlich nie jemand irgendwen entführt, ermordet oder aus Versehen mit seiner eigenen Schwester geschlafen hat.

  •  Beim Eintrudeln der Stadtratsmitglieder frage ich mich, ob Behördenmitglieder irgendwelche speziellen Schweissdrüssen haben, die es ihnen erlauben, trotz Hitze im Hemd und Jackett rumzurennen. Oder ist das sowas wie eiserne Selbstbeherrschung? Ich meine, ich trage ein Sommerkleid und ich schwitze wie eine Perserkatze in der Wüste.

  • Die Zuschauer:innen wurden wieder auf die hinteren Plätze verdammt – wie es sich gehört für das Fussvolk. Dabei habe ich mich fast schon daran gewöhnt, der SVP – Fraktion in den Nacken zu atmen.

  •  In der Mitte des Raumes steht ein riesiger Bildschirm. Wetten, dass der Gemeinderat darauf parallel die neue Staffel von «Die Bachelorette» guckt?

  •  Während drinnen geschwitzt wird, wird draussen gesungen. Die Gartenoper probt während der Stadtratssitzung draussen «Carmen». Hätte man das vorher gewusst, hätte man sich ja so absprechen können, dass die Crescendo im dramaturgisch richtigen Moment geschmettert werden und das Liebesduett bei hitzigen Dialogen zwischen dem Gemeinderat und dem Stadtrat einsetzt.

  • Was würde eigentlich passieren, wenn jemand sich beim Appell mit «Nein» melden würde? Gibt es dann einen Sitzungsunterbruch? Müsste in der Stadtratsordnung nachgeschlagen werden? Oder würde die Person dann als Geist gelten, weil sie ja eigentlich gar nicht da ist? Wer hat Lust das auszuprobieren, ich möchte das wissen!


Teil 2: ÜO, ÜO, ÜO!

  •  Es geht mal wieder um eine Überbauungsordnung. Yay! Was wäre Langenthal dann auch Überbauungsordnungen, frage ich euch? Wie ein Meer ohne Fisch. Wie eine Pizza ohne Mozzarella. Wie GNTM ohne Umstyling und Nacktshooting.

  •  Inzwischen weiss ich ja einiges über Überbauungsordnungen. Das sie liebevoll – zärtlich im Fachjargon als «ÜOs» bezeichnet werden (sagt es schnell hintereinander, dann habt ihr die perfekte Feuerwehrsirene imitiert), dass die Pläne dazu öffentlich ausliegen müssen, um etwaige Einsprüche zu klären und das die Stadt gerne Workshops dazu veranstaltet. Allerdings weiss ich nicht, was man in diesen Workshops genau macht. Aus Bauklötzen seine eigene ÜO bauen? Oder eher was Spirituelles, indem man sich geistig mit dem Bauobjekt verbindet und seine Seele fühlt?

  • Stadtpräsident Reto Müller (SP) geht heute in die Vollen. Er begrüsst die Anwesenden mit einem «Verehrte Mitglieder des Stadtrats!» Halb erwarte ich, dass er einen vollendeten Kniefall hinlegt, aber das wäre wohl doch dann zu viel des Guten. Zwischendurch versucht er es mit liebevoller Strenge statt mit huldvollen Ehrbekundungen. «Der Gemeinderat möchte, dass ihr versteht, dass wir die ÜO endlich fertig machen wollen.» Ja. Begreift das endlich, ihr Langeweiler!¨

  • Ich verstehe während des präsidialen Votums hin und wieder «Mistzone», aber es geht um eine «Mischzone».  An der Haldenstrasse sollen neue Wohnungen entstehen und auch Platz für Kleingewerbe geschaffen werden. Der Gemeinderat findet das super, denn das sorgt für die sogenannte innere Verdichtung, wovon Langenthal nur profitieren kann.  Die Entwicklung der ÜO nahm einige Zeit in Anspruch, nämlich von 2016 bis jetzt.  Reto Müller macht dann auch deutlich, dass, wenn man das Projekt heute beginnen würde, die Frage nach nachhaltigen Energiestandards höher gewichtet werden würde. Dieser ökologische Aspekt fehlt in der aktuellen Überbauungsordnung. Trotzdem will der Gemeinderat keine nachträglichen Änderungen, weil er sonst das ganze Dossier neu überarbeiten und es auch noch einmal neu auflegen müsste, was alles wieder verzögern würde.  Reto Müller ist zudem überzeugt, dass die CoOpera AG, die Pensionskasse, die das besagte Grundstück gekauft hat, sowohl ein zuverlässiger, als auch klimafreundlicher Partner ist. In Ratings rangiert die CoOpera AG schliesslich beim Thema Ökologie ganz oben. 

  • Die Reaktionen der Fraktionen sind verhalten. GLP/EVP, sowie die SVP sind nicht glücklich darüber, dass der Gemeinderat aus Zeitmangel Anträge ablehnt. «Wir verstehen nicht, warum es jetzt plötzlich so pressiert», bemerkt Fabian Fankhauser (GLP). Ja, weil es eben pressiert, junger Mann! Schliesslich leben wir in Langenthal nach dem Motto: «Wer hat an der Uhr gedreht? Ist es wirklich schon so spät? 

  •  Die Linken sind auch nicht glücklich, weil in der Überbauungsordnung ein Klimaartikel fehlt und das, laut dem grünen Sprecher Georg Cap (Grüne), in der heutigen Zeit nun wirklich nicht mehr gehe. 

  •  Die Diskussion dreht sich allerdings hauptsächlich darum, ob man die gesamte Überbauungsordnung noch einmal öffentlich auslegen muss, wenn der Stadtrat jetzt nachträglich noch was ändert. Das würde den ganzen Prozess noch einmal verzögern. Aber come on, bis hier hin, hat es ja nur poplige Jahre gedauert, das ist wirklich nicht viel.  Im Hintergrund höre ich das Porziareal und das imaginäre Stadion leise schluchzen.

  •  Jetzt erwähnt tatsächlich einer das Mehrwertabgabereglement. HÖRT AUF DAMIT, ICH WILL DAS NICHT MEHR HÖREN! ICH ERTRAG DAS NICHT!

  • Okay, ich habe mich wieder beruhigt. Die FDP will auf jeden Fall wissen, warum die Berechnung in Bezug auf das neue Mehrwertabgabereglement nicht mitgeliefert wurde und warum wieder eine externes Büro rechnen musste. Aber, aber! Vielleicht waren auf der Stadtverwaltung ja die Taschenrechner gerade verlegt?
     
  • Da die Parteien sich darüber ärgern, dass ihre Änderungsvorschläge möglicherweise aus Zeitgründen abgelehnt werden, schlägt Reto Müller schüchtern vor, man könne sich ja sonst schon beim Eingabeverfahren einbringen. Also bitte! Was ist denn so eine lächerliche Mitwirkung, wenn wir stattdessen eine aufgeladene Stadtratsdiskussion haben können?

Teil 3: The Beamer ist Broken Down

  • Jedenfalls liefert die GLP gleich den fehlende Energieartikel, der zukünftig in allen ÜOs zu finden sein sollte. Wenn es nach ihrem Sprecher Fabian Fankhauser geht. Das ist dann der Moment, in dem der Beamer sich spontan entscheidet hitzefrei zu nehmen und seinen Dienst quittiert, weshalb der Antrag nicht wie gewünscht projiziert werden kann. Hektik im Saal.

  • Stadtratspräsidentin Beatrice Lüthi schlägt vor, Kopien anzufertigen und sie zu verteilen. Jaaa! Lass uns den Artikel, der sich um mehr Nachhaltigkeit dreht, UNBEDINGT vierzigmal drucken, damit er dann vierzigmal im Papierkorb landet, sobald die Besprechung vorbei ist!

  • Der Beamer läuft immer noch nicht. Die Stadtratspräsidentin verlangt zu wissen, wer vom Gemeinderat die IT unter sich hat. «Wir brauchen Schuldige, Köpfe müssen rollen!». Ja, richtig so. Das ist schliesslich Politik, wir lösen keine Probleme, sondern erklären einfach, wer schuld daran ist. Ich finde den Unterbruch allerdings ganz praktisch. Dann kann ich schonmal Notizen ins Reine schreiben. Können wir in Zukunft immer eine Werbeunterbrechung haben, bitte? Gerne noch mit Popcorn!

  • Hurra, der Beamer ist wieder da! Aber es ist noch immer nicht geklärt, was passiert, wenn der Artikel angenommen wird. Muss man mit dem ganzen Prozess betreffend ÜO noch einmal von vorne anfangen? Der Stapi sagt, ja, Patrick Freudiger vom juristischen Trio Infernale, meint nein, man könne die ÜO jetzt auch durchwinken und hinterher noch einmal neu auflegen.  Zwischendurch beschwört er den Gemeinderat noch, sich nicht unnötig Fesseln anlegen zu lassen. Das ist fast schon lyrisch. Muss an den Opernklängen liegen. Bald steigt er noch aufs Rednerpult und schmettert «One Day more»

  • Manchmal ist der Stadtrat Langenthal so schräg: Die SVP und FDP stimmt gemeinsam mit der GLP für den Klimaartikel, während sich Teile der SP und Grünen enthalten bzw. den Artikel ablehnen. Wahrscheinlich, weil sie verhindert wollten, dass die ÜO sich noch länger zieht. Oder es war einfach ein raffinierter Schachzug, um den Bürgerlichen aufzuzeigen: Ätschipätsch, ihr seid viel grüner als wir!!!

  • Der Klimaartikel ist auf jeden Fall jetzt drin, was wieder zur Ursprungsfrage führt: Heisst das jetzt, dass das Geschäft wieder an den Gemeinderat zurückgewiesen wird oder nicht? Und was ist mit den nächsten Änderungsvorschlag, der sich um die Forderung dreht, genügend Parkplätze für Elektroautos zur Verfügung zu stellen? Reto Müller erklärt noch einmal: Ja, die erneute Aktenauflage wird nötig sein. Die ÜO geht in eine Zusatzschlaufe, wie der Stapi es so hübsch formuliert.

  • Robert Kummer stellt etwas brummig fest, dass die Welt wegen diesem Absatz nicht anders wird. Ich bezweifle ehrlich gesagt, dass die Welt sich generell für diese Überbauungsordnung interessiert – denke, sie hat gerade andere Probleme. Der Stadtrat handelt jedenfalls ganz nach dem Motto: Jetzt sind wir schon am reinkritzeln, dann können wir es auch gleich durchziehen und stimmt den Antrag betreffend Parkplätze für Elektroautos zu.

  • Da eine erneute Auflage nötig ist, kommt es nicht zur Schlussabstimmung und Traktandum 2 wäre abgeschlossen. Patrick Freudiger ist damit nicht ganz einverstanden und findet, dass der Gemeinderat nicht nochmals mit dem ganzen «Zeug» in den Stadtrat kommen soll. Eine erneute Aktenauflage würde reichen, der Rest sei überflüssig. Diego Clavadetscher (FDP) zieht daraus den Schluss, dass es deshalb eine Schlussabstimmung geben muss. Und weil noch nicht genug Jurist:innen mitreden, kommt der Stadtschreiber Daniel Steiner ebenfalls noch ans Mikrofon, um seine Sicht darzustellen. Vielleicht können wir noch einen externen Berater fragen und Daniel Arn anrufen, damit wir NOCH eine Meinung dazu haben und alle noch verwirrter sind.  

  • Quintessenz des Vortrags: Es gibt keine Schlussabstimmung. Die ÜO wird wiederkommen. Wir freuen uns auf sie.

Teil 4: Huii, nass!

  • Nachdem der Stadtrat einstimmig beschlossen hat, die Aktion der Bären AG vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen zu verschieben, muss wieder einmal bei einem alten Geschäft nachjustiert werden. Diesmal geht es um den Hochwasserschutz, ein Thema, dass in den letzten Jahren an Dringlichkeit gewonnen hat, weil es ja immer öfter so stark regnet, dass man meinen könnte, wir hätten uns als Statisten für eine Neuauflage der Arche Noah gemeldet. Schon 2017 hat der Stadtrat deshalb Massnahmen zum Hochwasserschutz beim Wydenbach genehmigt. Inzwischen haben sich aber einige Faktoren geändert. Der Boden ist teurer geworden, ein höherer Planungsaufwand und generell mehr Kosten für das geplante Rückhaltebecken: Kurz, das Hochwasserprojekt muss neu aufgegleist werden, auch was das Finanzielle betrifft.

  •  Inzwischen weiss ich, wie es läuft, wenn es um Nachkredite geht: Der Gemeinderat kriecht zu Kreuze, der Stadtrat gibt sich unwillig, aber gnädig, es wird ein bisschen über vergangene Versäumnisse lamentiert, man gibt einige bissige Kommentare zum Thema Planung ab und betont, dass man ja nur zähneknirschend zustimme. Immer dasselbe Spiel.

  •  Ja, es läuft so. Wobei es sich Pascal Dietrich – der entweder ein Elefantengedächtnis hat oder vor dem Einschlafen noch alte Stadtratsakten wählt – nicht nehmen lässt, den Gemeinderat fast Wort für Wort daran zu erinnern, was damals, als das Geschäft, das letzte Mal behandelt wurde, gesagt hat. Unter anderem war es wohl der Satz: «Eine immer wieder erzählte Geschichte wird nicht besser.» Ups.

  • Da jedoch niemand ernsthaft bezweifeln kann, dass Hochwasserschutz wichtig ist, wird dem Gemeinderat huldvoll ein Neuanfang gewährt. Und es geht gleich harmonisch weiter: Wir erinnern uns, vor etwa einem Jahr, kam von Irene Ruckstuhl die Motion, die Ortseingänge von Langenthal attraktiver zu gestalten, denn schliesslich will man ja Leute herlocken und sie nicht gleich am Eingang abschrecken (dafür haben wir ja schliesslich Kunstinstallationen). Der Gemeinderat hat sich inzwischen damit beschäftigt und beschlossen, dass er die Frage nach der Gestaltung der Ortseingänge in sein berühmt – berüchtigtes Marketingkonzept aufnehmen wird (das, wie Dyami Häfliger von der GLP anmerkt, inzwischen den Umfang einer Bibel erreicht haben dürfte), wobei er auch digitale Lösungen berücksichtigen will.

  • Also, nur damit wir uns richtig verstehen: Unter digitalen Lösungen verstehe ich – mindestens – ein Hologramm der Gemeinderatsmitglieder, die automatisch aufploppen, wenn man die Ortsgrenze überquert. Alles andere wäre enttäuschend! ENTTÄUSCHEND!

Teil 5: Mein Name ist Hase, ich weiss von nichts

  • Beim nächsten Geschäft geht es eigentlich um eine Motion, die das Ziel hat, Kosten zu reduzieren, indem man weniger auf externe Expert:innen zurückgreift. Skandalöser Weise arbeiten die näcmlich nicht umsonst, sondern verlangen tatsächlich Geld dafür, dass unserer schönen Stadt unter die Arme greifen dürfen. Dabei sollten sie Geld dafür zahlen, dass ihre unwürdigen Füsse überhaupt unseren heiligen Boden berühren dürfen.

  • Nachdem die GPK den ganzen Abend unauffällig still war, haut sie bei diesem Traktandum voll rein. Diego Clavadetscher (FDP) hält einen äussert detaillierten Vortrag – aber nicht über den eigentlich Inhalt der Vorlage, sondern vielmehr, wie man eine Motion korrekt qualifiziert. Nach ungefähr Minuten bin ich komplett raus. Ich fühle mich, als wäre ich mitten im Jurastudium, dass ich nie machen wollte. Das Einzige was hängen geblieben ist: Früher gab es dieses Richtlinien/Weisungsgedöns gar nicht, sondern nur eine Art von Motion. Über was haben sich die Stadträt:innen denn damals unterhalten, bitte schön?

  • Nachdem Diego Clavadetscher den GPK Entscheid minutenlang fast schon liebevoll seziert hat, endet er damit, dass sie keinen Antrag stellen werden. Okay. Schön, dass wir darüber geredet haben.

  • Der Sprecher der Motion, Martin Lerch (SVP) hebt hervor, wie wichtig es sei, dass finanzpolitisch Sorge getragen werde. Die Finanzperspektive der Stadt sei nicht besonders rosig, wir zehren vom Eigenkapital und deshalb sei es wichtig Sparpotential zu erkennen und auszuschöpfen. Das erfordere gemeinsames Handeln des Stadtrates und Gemeinderates, was die Glaubwürdigkeit und Akzeptanz in der Bevölkerung betreffe.  Er weist darauf hin, in Zukunft, mehr auf Verwaltung und Kommissionen zurückzugreifen. Viele Bürger:innen finden, dass hier zu viel Geld ausgegeben wird, bemerkt Martin Lerch. 

  • Ins selbe Horn stossen Pascal Dietrich (parteilos) und Corinna Grossenbacher, wobei erster durchaus selbstkritisch ist: Der Stadtrat habe in Vergangenheit ebenfalls gerne auf Expert:innen zurückgegriffen. Corinna Grossenbacher fügt an, man sei in der Vergangenheit nicht immer zufrieden gewesen, mit der Leistung der Expert:inenn. Tja. Dann hättet ihr eben mich fragen müssen, ICH bin hier die Expertin. Oder das Lama. Ich komme da manchmal durcheinander.

  • Obwohl die SP/GL Fraktion die Motion ablehnt, wird sie erheblich erklärt. Also heisst es in Zukunft: Weniger Experten, mehr Bauchgefühl! Zum Glück haben wir genügend Jurist:innen.

Teil 6: Wir müssen sparen. Jetzt. Aber wirklich!

  • Ebenfalls ums Thema Finanzen dreht sich die nächste Motion. Patrick Freudiger legt unter fleissiger Verwendung seines Lieblingsworts «dezidiert» die Ausgangslage dar. In jedem Budget finde man den Hinweis, dass Langenthal ein strukturelles Defizit hat, das heisst die Ausgaben sind über den Einnahmen. Steuererhöhungen und Gebührenerhöhungen stünden vor der Tür und in Langenthal gebe es keine Schuldenbremse. Dabei würden nicht nur die Reichen zur Kasse gebeten, warnt Freudiger, sondern auch Otto Normalverbraucher. Gut, heisse ich nicht Otto.

  • Die Ausgaben sollen deshalb, laut Motion, «indexiert» werden, das heisst nach einer Referenzgrösse, die noch festgelegt werden muss, definiert werden. Ausgenommen sind Ausgaben, die drittfinanziert sind – z. B die Sozialhilfe.. Die Budgethoheit des Stadtrats bleibt unangetastet, aber der Vorschlag muss sich innerhalb dieses Rahmens bewegen.

  • Die SP ist kein Fan von der Motion. Paul Bayard macht deutlich, dass die Motion für ihn in erster Linie eine Nebelpetarde sei. Im Sinne davon, dass man halt kleine Beiträge einsparen will, um zu verhindern, dass die gefürchtete Steuererhöhung kommt. Damit friere man sich lediglich ein. Zudem will man den Gemeinderat bei der Budgeterstellung reinreden, obwohl der viele Dinge, die von der Motion verlangt wird, bereits umsetzt. 

  • Patrick Freudiger relativiert, dass es nicht darum gehe, bisherige Ausgaben zu kürzen, sondern neue Ausgaben zu vermeiden. Es folgt das allstadträtliche SP – Bashing, da sich die Linken, laut Freudiger, jeglicher Lösung verweigern und sich allein auf eine Steuererhöhung fixieren würden. Ja. Was für eine lächerliche Idee, Einnahmen effektiv zu erhöhen, wenn man stattdessen auch einfach in der Verwaltung ein paar Bleistifte einsparen kann? Er hätte sich ja gewünscht, dass links und rechts vereint in das neue sparsame Langenthal marschieren könne. Die Bösen Linken. Tun immer so nett und dann haben sie einfach eine eigene Meinung. Tsss.

  • Gemeinderat Roberto de Nino (SVP) meldet sich wieder zu Wort. Er findet es schade, dass es in der Diskussion weniger um den Inhalt der Motion ging, sondern eher um die Qualifizierung. DANKE! Ich weiss, der Stadtrat ist nicht in erster Linie für das Publikum da, aber ich kann nur immer wiederholen, dass es für Aussenstehende einfach extrem schwer ist, etwas inhaltlich nachzuvollziehen, wenn sich so krass auf technische Details fixiert wird.

  • Der Vorstoss kommt durch, trotz des linken Widerstands. Ich schliesse mich den Sparmassnahmen an und werde in Zukunft meine Sätze nicht mehr fertig…

Schnee im Mai

  • Und immer wenn du denkst, schräger geht eine Stadtratssitzung nicht mehr, kommt schon das nächste Traktandum her: Eine dringliche Interpellation vom Januar, die nun im Mai behandelt wird und sich um abgesagte Schneesportlager dreht. Wegen Corona fielen die dieses Jahr wieder ins Wasser, woran sich einige Stadträt:innen störten, denn rein theoretisch wäre es möglich gewesen sie durchzuführen. Pascal Dietrich findet die Absage nach wie vor bedauerlich und weist auf die hohe Belastung der Kinderpsychiatrien.

  •  Die Interpellation hat er übrigens eingegeben, weil sich offenbar einige Menschen an ihn gewandt hatten und sich besorgt über etwaige Sonderrechte der Muslime geäussert haben. Wow. Sogar im Tod missgönnen wir einander. Liebe diese Welt. Trinken wir darauf!

Best of Stadtrat

 

·        «Ich brauche eine Brille, aber ich gebe es nicht zu.» Die Stadtratspräsidentin Beatrice Lüthi (FDP) zeigt sich eitel.  

·        «Nein, ohne Fraktion, einfach ich.» Sandro Baumgartner (SP) beharrt auf seiner Individualität. 

·        «Ich kann sonst auch schreien.» Die Augen mögen nachlassen, die Stimme nie: Beatrice Lüthi. 

·        «Muss ich aufstehen?» Stefanie Fries – Loser (SP) will lieber sitzen bleiben. 

·        «Ein schöngeistiger Absatz…» Robert Kummer (FDP) bringt Kultur in den Stadtrat. 

·        «Ich habe es zugelassen, ich kann es dir sonst aber noch schriftlich geben.» Wieder Beatrice Lüthi, im Wortduell mit Patrick Freudiger (SVP). 

·        «Will man ein Problem nicht lösen, setzt man externe Experten ein. Dann geht es eine Weile und wenn der Bericht der Expert:innen dann endlich kommt, weiss niemand mehr, wie die Fragestellung eigentlich war.» Martin Lerch (SVP) mit einem kurzen Exkurs über moderne Politik.

«Wir mussten oft seufzen oder gar den Kopf schütteln». Pascal Dietrich (parteilos) gibt die verliebte Jungfrau.

«Mit der Motion geht’s nicht besser – nur länger». Paul Bayard (SP), lässt sich offenbar gerne von Werbeslogan inspiereren.

«3 Minuten wären kurz, alles andere ist mühsam» Beatrice Lüthi hat ihre Redner:innen fest im Griff.


Montag, 28. März 2022

Das andere Stadtratsprotokoll 28.3.2022

Das andere Stadtratsprotokoll 28. 3. 2022

 

Teil 1: Das Vorwort

-         - Hallo und herzlich willkommen zum anderen Stadtratsprotokoll, dem einzigen  regelmäßigen Blog zu den Stadtratssitzungen in Langenthal. Es berichtet für Sie – wie immer – das bezaubernde, einmalige und unfassbar flauschige Lama, dessen Qualität vor allem darin besteht aus sehr ernsten und sehr trockenen Themen sehr viel unterhaltsamen Nonsens zu produzieren. Viel Spaß!

 

-         - Endlich tagt der Stadtrat wieder in der Alten Mühle! Juhu! Endlich wieder gemeinsames Schwitzen auf engstem Raum mit Menschen, die aus irgendeinem Grund auch im Hochsommer darauf bestehen, Hemd und Jackett zu tragen! Endlich sehen die Stadträt:inenn wieder, wenn ich Ihnen liebevoll zuzwinkere oder ihnen den Stinkefinger zeige! Und endlich erkenne ich auch wieder wer was isst und wer wem Zettelchen schreibt und wer auf schlüpfrigen Webseiten surft. ICH HABE ES  SO VERMISST, BITTE LASST UNS DIE ALTE MÜHLE NIE MEHR VERLASSEN!

 

-         - Und dann dieser betörende Duft aus Triumph und Verzweiflung, der mir beim Betreten der Alten Mühle entgegenschläg!. Nach den gestrigen Grossrats – und Regierungsratswahlen, sitzen nun die  stolzen Sieger: innen direkt neben den geknickten Verlierer: innen und der Hass ist direkt spürbar. Bevor man zur Tür reinkommt, muss man erst einmal über ineinander verkeilte Grüne und Sozialdemokrat:innen, steigen, die gerade dabei sind, sich die Haare einzeln vom Kopf zu reißen und dann stolpert man auch noch über einen FDPler, der gerade am Hals eines SVPlers hängt….

 

-         - Das obig genannte hat selbstverständlich nur in meiner Fantasie stattgefunden. Natürlich waren alle super gesittet und haben sich gegenseitig brav gratuliert, wie sich das in einer gesunden Demokratie gehört. Wir sind hier ja schließlich im seriösen Stadtrat und nicht bei den dekadenten Oscarverleihung, wo einfach mal so Backpfeifen verteilt werden.

 

-         - Stadtratspräsidentin Beatrice Lüthi eröffnet die Sitzung und sie, die sonst über ein stadiontaugliches Stimmvolumen verfügt, ist heiser. Also, genau genommen klingt sie wie eine Krähe, die gerade eine Packung Zigaretten geraucht und die dann mit Whiskey runtergespült hat. Gute Besserung an dieser Stelle.

 

-         - Beatrice Lüthi erwähnt dann auch, dass die Sitzordnung ein wenig geändert wurde, um die Abstände zumindest  noch ein bisschen einhalten zu können. Naja. Als Zuschauerin sitze ich jetzt so nah an den Fraktionen, dass ich ihnen den Nacken massieren könnte. Und ich könnte den Mitgliedern ein Bein stellen, wenn sie an ihre Plätze zurückeilen. Nicht, dass ich das je tun würde.

 

-         - Erst einmal gratuliert Stadtratspräsidentin Lüthi den frisch gewählten Grossräten. Neben Stapi Müller sind das noch Martin Lerch und Patrick Freudiger (beide SVP).  Als FDPlerin hätte Beatrice Lüthi ruhig auch mal der SP danken können. Immerhin haben wir es geschafft, eine so krachende Niederlage einzufahren, dass die Verluste der FDP medial fast gar nicht thematisiert wurden. Gern geschehen!

 

-         - Patrick Freudiger ist wie üblich zu Beginn der Sitzung nicht anwesend, schafft es dann aber, pünktlich zum Appell auf dem Platz zu sitzen. Ich schwöre, der Mann ist ein Phantom. Plötzlich taucht er wie aus dem Nichts auf. Wie dieses weisse Kaninchen aus Alice im Wunderland. Gruselig.  

 

-         - Stapi Reto Müller hält ebenfalls noch eine kurze Rede und erinnert mich dabei frappant an Albus Dumbledore, wenn der das Schuljahr in Hogwarts eröffnet. Nur dass er uns nicht verbietet, den verbotenen Wald zu betreten und auch nicht über den Kampf gegen Voldemort referiert, sondern über die miese Wahlbeteiligung bei den Grossratswahlen und den tollen Einsatz aller Stadträt:innen, die sich freiwillig den Wahlkampf angetan haben… ich meine natürlich, die sich freiwillig bereit erklärt haben, sich den Grossrat anzutun…äh, ich meine natürlich, die sich ernsthaft für den Kanton abquälen wollten….ach, einfach die, die für den Grossrat kandidiert haben.  Ebenfalls erwähnt er den Krieg in der Ukraine und die Tatsache, dass wir als Gesellschaft zum ersten Mal seit langem Flüchtende tatsächlich mit offenen Armen willkommen heissen. Ja, ist es nicht erstaunlich, wie solidarisch Menschen sein können, wenn die Flüchtenden nur weiss genug sind und aus Europa kommen?

 

Teil 2: Wir sanieren eine Strasse, die es dringend nötig hat

 

-         - Kommen wir zum ersten Geschäft des Abends, das sich – wieder einmal – um die Sanierung einer Strasse dreht. Erstaunlicherweise scheint es in Langenthal trotz gegensätzlicher Bemühungen noch immer Strassen zu geben, die noch nicht im neuen Glanz erstrahlen, sondern noch alt und heruntergekommen und voller Löcher und Spinnweben sind. In diesem Fall geht es um die Sanierung der Gruben – und Belchenstrasse und eines Abschnitts des Zeienwegs (wer hat sich denn den komischen Namen ausgedacht? Warum nicht gleich Fingerweg? Das hätte dann noch ne coole Doppelbedeutung. Finger weg vom Fingerweg!).

 

-        -  Laut Reto Müller, ist die Grubenstrasse jetzt schon jahrzehntelang ein Provisorium. Wow. Man kann Langenthal zumindest nicht vorwerfen, dass ihre Provisorien zu wenig lang sind.  Die Strasse sollen jetzt aufgehübscht, ausgebaut und umgestaltet werden, wobei man natürlich Themen wie Schulwegsicherheit, eine bessere Ausleuchtung (wie war das mit dem Lichtsmog?) und die neue Buslinienführung beachten wird.  Die Finanzkommission, die alten Spielverderber: innen fanden den Vorschlag des Gemeinderats zu teuer und wollten ihn deshalb zurückweisen. Stadtpapi Reto kann hier beruhigen: Der Gemeinderat geht optimistisch davon aus, dass die Sanierung weniger kosten wird, als jetzt noch veranschlagt. Weil Bob der Baumann den Auftrag übernehmen wird und dem seine Fahrzeuge leben ja bekanntlich, brauchen also ergo keinen Sprit.  

 

-         - Mir schwant Übles. Diego Clavadetscher und Pascal Dietrich haben Gesetzesbücher mitgeschleppt und vergleichen jetzt irgendwelche Absätze miteinander. Entweder überlegen sie, was sie sich gegenseitig ins Freundebuch schreiben oder sie bereiten sich auf die nächsten Traktanden vor.

 

-        -  Unterdessen geht die Debatte zur Strassensanierung weiter. Fanny Zurn von den Grünen findet es ein wichtiges Signal, auch «ennet den Gleisen» - ist da denn noch was? Ich dachte, das ist Ödland - zu investieren und betont die positiven Auswirkungen auf die Lebensqualität der Menschen. Die Kosten scheut sie dabei nicht. Ihre beiden Ratskollegen Janosch Fankhauser (SVP) und Robert Kummer (FDP), sind nicht ganz so euphorisch. Ersterer findet, dass im Vorfeld verbindliche Offerten nötig wären und letzterer gibt zu bedenken, dass Bauen eher teurer denn billiger wird. Zudem wünscht sich die FDP einen ÖV, der regelmässig auf dieser Strecke fährt. Regelmässig heisst in Langenthal, dass, so ungefähr alle Dreiviertelstunde mal ein Bus vorbeikommt. Ausser es ist Abend oder Nacht. Dann kommt gar keiner mehr vorbei.

 

-         - André Rentsch (Jll) will eigentlich nur kurz aufstehen, um Wasser zu holen, da wird er auch schon um ein Haar von Beatrice Lüthi ans Rednerpult zitiert, denn schliesslich gilt im Stadtrat die ungeschriebene Regel, dass man sich nur dann rührt, wenn man was mitzuteilen hat und ansonsten hat man still auf seinen Platz zu sitzen, um an den richtigen Stellen huldvoll zu nicken.

 

-         - Da die GLP/EVP dem Geschäft ebenfalls zustimmt, kann der anwesende Fotograf – der wie ein Wahnsinniger Bilder für die neue Webseite der Stadt knipst - ein einstimmiges Resultat festhalten, damit wir uns all an den historischen Augenblick erinnern können, in dem alle Statdrät:innen glücklich vereint, die maroden Strassen von Langenthal gerettet haben.

 

Teil 3: Die Rückkehr der Juristen

 

-        -  Beim nächsten Geschäft gibt es nur eine schriftliche Berichterstattung des Gemeinderats. Ganz ehrlich Leute: So geht das nicht! Ich erwarte schon, dass, wenn ich mich in die Stadtratssitzung setze, die Gemenderät:innen mir ganz genau erklären, um was es überhaupt geht! Und zwar mit einer Power Point Präsentation, einer pantomimischen Vorführung und einer Tanzvorstellung. Jetzt muss ich nämlich noch nachlesen, was die Ausgangssituation ist und das ist supermühsam. Denkt denn hier niemand an überarbeitete, etwas begriffsstutzige Lamas?

-        -  Okay, ich glaube, ich habe es begriffen. Es geht um die Abschreibung einer Motion, die sich mit der Ausstandspflicht beschäftigt. Die Stadt mischt ja in Gesellschaften mit (z. B Schoio AG). An manchen Gesellschaften ist die Stadt mehrheitlich beteiligt, an anderen hält sie eine Minderheitenbeteiligung. Und in manchen sitzen eben auch Gemeinderät:innen im Verwaltungsrat. Jetzt kann es natürlich passieren, dass auf den Tisch des Gemeinderats ein Geschäft landet, dass mit irgendeiner dieser Gesellschaften zu tun hat und deshalb müssen die Gemeinderät:innen, die im betreffenden Verwaltungsrat sitzen, in den Ausstand treten, weil ja sonst ein Interessenskonflikt bestehen könnte. Für die Motionär:innen ist das aber nicht zielführend, weil ihrer Meinung nach damit Wissen nicht fliessen kann. Denn Ausstand bedeutet ja, dass dieses Mitglied nicht mitreden darf.

 

-         - Der Gemeinderat hat sich der Motion angenommen (hm, ich glaube das war die, die ausser den anwesenden Jurist:innen niemand so wirklich begriffen hat. Oder war das eine andere, nicht minder theoretische Motion? Ich kann die so schlecht auseinanderhalten) und die Statuen der IB Langenthal, der Haslibrunnen AG und der Schoio AG geändert, so dass die Ausstandspflicht nicht mehr ganz so streng gehandhabt werden muss. Weil die Gemeinderät:innen ja eigentlich nicht als Privatpersonen in diesen Verwaltungsräten sitzen, sondern als Vertretung der Stadt, was wiederum bedeutet, dass sie keinen Grund hätten, persönliche Vorteile aus ihrem Amt zu ziehen. Irgendwie so.  Durch die kantonalen Bestimmungen ist der Handlungsspielraum des Gemeinderats ansonsten begrenzt, weshalb er die Motion gerne abschreiben lassen würde.

 

-         - Diego Clavadetscher (FDP) möchte die Motion noch nicht abschreiben lassen, weil er sich so viel Mühe mit dem Text gegeben hat und keinen Bock hat, dass der jetzt einfach in den Papierkorb geschmissen wird. Okay, nein das ist nicht der Grund. Ich weiss ehrlich gesagt nicht, ob ich den Grund richtig verstanden habe, aber es geht wohl im Grossen und Ganzen darum, dass die Auslegung dieser Ausstandspflicht wohl etwas uneinheitlich geschieht, weil die oben genannten Regeln bei Minderheitenbeteiligungen nicht zum Zug kommen. Als Beispiel nennt er die Kehrichtverwertungsanlage Kebag in Zuchwil (nicht zu verwechseln mit einem Kebab), wo der Langenthal Gemeinderat auch immer mit drinhängt. Der Gemeinderat soll noch einmal in sich gehen, so Clavadetscher salbungsvoller Rat.  

 

-         - Unterstützt wird die Haltung der FDP von Patrick Freudiger (SVP), der dem Gemeinderat zum Mut gratuliert, sich auf delegierte Vertreter (fragt mich nicht, wer oder was das sein soll) zu verlassen, zugleich diagnostiziert Dr. Freudiger noch Raum nach oben, weil die Stadt seiner Meinung nach auch dort Aufgaben wahrzunehmen hat, wo sie nicht zu 100 Prozent beteiligt ist.

 

-         - Und natürlich ist unser Juristen – Kleeblatt nicht vollständig, wenn nicht Pascal Dietrich (parteilos) ebenfalls noch seinen Senf dazu gegeben hätte, denn, wenn zwei Jurist:innen  gefragt werden, hat man ja bekanntlich drei Meinungen, wie uns in ungefähr jeder zweiten Stadtratssitzung von einem der besagten Jurist:innen erklärt wird. Mit dem Gesetzbuch in der Hand referiert Pascal Dietrich erst ein bisschen über das Kochen, um dann einen gewagten Schlenker in die Abgründe der Juristerei zu machen, indem er frisch von der Leber verkündet, dass er mit dem Schluss, den die Stadtverwaltung gezogen hat, nicht einverstanden ist. Zum Beispiel müsse ein Gemeinderat nicht in den Ausstand, wenn er in einem Initiativkomitee sei, was ja keinen Sinn mache. Ausstand, Initiative, Kehrichtverwertung, Mehrheitenbteiligung, Minderheitenbeteiligung, Initiativkomitee…ich bin raus, Leute. Können wir uns bitte einfach über die Bepflanzung im Glaspalast unterhalten?

 

-         - Reto Müller schreitet magistral zum Schlusswort. Laut ihm habe der Gemeinderat, den Input, den die Motion verlangt hat, dort umgesetzt, wo er eben 100 Prozent Beteiligung hat. Bei Minderheitenbeteiligung sei das eben schwierig umzusetzen. Und dann zeigt der sonst so umgängliche Stapi doch glatt für einmal die Krallen. Er kritisiert den Einzelsprechenden – also Pascal Dietrich - dafür, dass er dem Rechtsdienst der Verwaltung quasi unterstellt hat, sie hätten da was falsch ausgelegt. Das finde er daneben. Uhhhh, ein Grumpy Reto. Erinnert mich an einen Chef, der mal zu mir gesagt hat: «Wenn einer meine Mitarbeitenden zusammenscheisst, dann bin ich das!»

 

 

-         - Die Linken wollen die Motion, wie vom Gemeinderat gewünscht, abschreiben. Die Bürgerlichen inklusive der Mitte, aber nicht. Ratet mal, wie das Resultat herausgekommen ist. Natürlich, die Motion wird nicht abgeschrieben (fragt mich nicht, was jetzt passiert. Vielleicht macht der Gemeinderat einfach einen Yogakurs, um in sich zu gehen).  Da hat sich das Gesetzbücher mitschleppen doch glatt gelohnt. Die Linken sollten vielleicht auch einfach damit anfangen, dicke Bücher ans Rednerpult mitzunehmen.  Das scheint einen kompetenten Eindruck zu hinterlassen. Ich schlage folgende Titel vor: Die Bibel, das Kapital oder der allseits beliebte Klassiker «Der Graf von Monte Christo».

 

Teil 4: Ich submissioniere, du submissionierst….

 

-         - Beim nächsten Geschäft geht es wieder um eine Motion. Diesmal eine mit dem herrlich klangvollen Titel «Neues Submissionsrecht – kommunale Spielräume nutzen.»

 

-         - Vielleicht fragt ihr euch jetzt: Was ist eigentlich eine Submission? Ist das eine Expedition mit dem Ziel Atlantis zu finden (Hände hoch, wer sich der sofort anschliessen würde) oder ist das die Bekehrung von Naturvölkern, damit sie aufhören, Fruchtbarkeitsgöttinnen zu verehren und sich stattdessen in die Arme eines rachsüchtigen, prüden Gottes werfen, wie sich das gehört? Alles falsch. Eine Submission ist ein Verfahren der Ausschreibung bzw. beinhaltet die Vergabe von – in diesem Fall städtischen - Aufträgen.

 

-         - Habe ich das nachgeschlagen? Ja, natürlich habe ich das nachgeschlagen! Weil, während der ganzen Debatte kam keiner der Beteiligten auf die Idee, den Begriff zu erklären. Ich hätte gerne weniger Juristenwitze und dafür mehr Untertitel für Lamas, wenn’s geht.  

 

-         - Patrick Freudiger spricht für die Motionäre. «Es gehe um was Substanzielles, denn das Submissionsrecht wurde in den letzten Jahr ausgeweitet, was zu Tücken und Mehrbürokratie führe. Er zeigt sich einigermassen begeistert davon, dass der Gemeinderat nicht nur, wie die Motion es eigentlich verlangt, einen Bericht zum Thema Submissionsrecht abgeben, sondern gleich ein ganzes Reglement ausarbeiten will. Genau. Ein Reglement. Wir hatten schliesslich so lange keines mehr. Freudiger schafft zudem ein Paradox:  Er bestätigt, dass die Einschätzung des Gemeinderats, die Motion als eine Richtlinienmotion zu werten, richtig ist, möchte aber trotzdem, dass daraus eine Motion mit Weisungscharakter wird. Das macht TOTAL Sinn.

 

-         - Es ist, als wäre ich in einer Zeitschleife gefangen, in der ich gezwungen werde, mir immer und wieder das Gleiche anzusehen. Die Linke folgt dem Gemeinderat und möchte Motion nicht annehmen, die Bürgerlichen, inklusive Mitte, schon. Die Fraktionspräsidentin der SP/GL Fraktion nutzt dann ihr Votum, um ihren Ärger Luft zu machen. «Es ist schon auffällig, dass die Motionen immer von den gleichen Leuten kommen und dass die SP nie eingebunden wird. Es wäre schön, wenn ihr auch mal auf uns zukommen würdet, statt von vornerein davon auszugehen, dass das nicht für uns ist», meint sie, latent angesäuert. Aufgeregtes Stimmgemurmel. Was, die SP kann mehr als Topflappen häkeln, Friedenslieder trällern oder nackt einen Bunsenbrenner in die Kamera halten? How shocking!

 

-         - Reto Müller bedankt sich für die, wie er es nennt, «Interpretationen», wobei er einen Tonfall anschlägt, der mich an meinen ehemaligen Literaturlehrer erinnert, wenn er mir behutsam versucht hat beizubringen, dass meine Analyse des Gedichts von Bertolt Brecht kreuzfalsch war. Seine Charmeoffensive verfängt nicht, der Stadtrat macht aus der aus der Motion, die eigentlich einen Richtliniencharakter hätte, eine mit Weisungscharakter. Ich liebe diesen Anarchismus, der unter den Bürgerlichen plötzlich ausgebrochen ist.

 

-         - Dazwischen bringt Schulleiter Gerhard Käser (SP), ganz der fürsorgliche Lehrer, seinen Fraktionsgspännli Wasser und verpasst es deshalb, sein Kärtchen zu heben. Er hat also sein demokratisches Recht geopfert, um seine Kamerad:innen vor dem Verdursten zu retten! Wenn das mal keine Heldentat ist. Oder wollte er einfach die Fraktion mit Wurfgeschossen versorgen, damit sie die Bürgerlichen mit Wasserflaschen bewerfen können?

 

-        -  Erheblich erklärt wird die Motion auch. Aber es fliegen keine Flaschen.

 

Teil 5: Baden mit Putin

 

-         - Weil die Stadtratssitzung so wenig Traktanden hat, wird wieder einmal die allseits beliebte parlamentarische Fragestunde abgehalten, wo die Gemeinderät:innen für einmal Kummerkastenonkel bzw. Kummerkastentante spielen dürfen und den Stadträt:innen ein offenes Ohr leihen. Wobei ich diese Fragestunden ganz anders gestalten würde. Ich wäre dafür, die Gemeinderät:innen zu rösten. Also, im metaphorischen Sinne, nicht, um sie zu essen. Aber es wäre doch viel spannender für alle Beteiligen, wenn der Gemeinderat gar nicht wüsste, welche Fragen gestellt werden und sie dann alle ganz spontan Antwort geben müssten und wenn sie den Stadträt: innen nicht gefällt, können sie sie in die Mangel nehmen und dann müssten sie zum Gladiatorenkampf in die Arena…okay, jetzt wird’s bescheuert. Sorry.

 

-         - Der Themenmix ist immer fantastisch. Erst geht es um das Beschriftungskonzept der Stadt (denn wo kämen wir da hin, wenn alle einfach irgendwelche Schriften verwenden oder gar das Langenthaler Logo missbrauchen würden? Es wäre der Anfang vom Ende!)  dann um die Frage, was eigentlich mit dieser Umfrage zur Zentrumsentwicklung passiert ist (man kann sie inzwischen runterladen. Von der Webseite. Offenbar ist die Stadt vom guten alten Papyrus weggekommen) und schliesslich die scheue Nachfrage, wann die Resultate zur Mitwirkung der Überbauung Hinterberg zu erwarten sind (Antwort: Demnächst. Was ein dehnbarer Begriff ist, wenn man bedenkt, dass Provisorien in Langenthal im Schnitt ein Jahrzehnt lang genutzt werden).

 

-        -  Mir persönlich gefällt die Frage: Warum hat Langenthal keinen «Buchsi Strom»? Antwort: Weil Langenthal nicht Herzogenbuchsee hat und wir den nachhaltigen «Sonnenklar» Strom haben. Das erscheint mir fast schon glasklar, wenn ich diesen schlechten Wortwitz bemühen darf.

 

-         - Hm, ich glaube ich wohne den Stadtratssitzungen schon zu lange bei. Ich könnte schwören, dass schon einmal jemand die Frage gestellt hat, wieso der Wochenmarkt im Januar/Februar nur dienstags stattfindet und dass das damals mit dem Schneeaufkommen beantwortet wurde. Weil es metrologisch bewiesen ist, dass dienstags immer weniger Schnee liegt als am Samstag.  

 

-         - Der Krieg in der Ukraine wird noch einmal Thema. Martin Lerch (SVP) stellt Fragen zur Situation in Langenthal, betreffend dem Schutz der Bevölkerung und der Aufnahme von Flüchtenden. Martina Moser erläutert die Verantwortlichkeiten der Gemeinden und des Kantons.  Grundsätzlich übernimmt die ORS AG, die Verantwortung für die Unterbringung von Asylant:innen und in Oberaargau sollen1395 Plätze geschaffen werden. Und diese Woche wird der Gemeinderat entscheiden, ob ein Sonderstab Ukraine einberufen wird. Schutzplätze sind, laut Martina Mosers, genügend vorhanden.  Wir können uns also beruhigt auf die wirklich wichtigen Diskussionen vorbereiten, die da sind: Nützen Schutzplätze wirklich etwas? Und wenn ja, schützen sie mich oder doch eher die anderen? Und bin ich jetzt ein Schaf, wenn ich mich mit allen anderen in den Schutzraum begebe oder einfach nur wahnsinnig solidarisch? Ach, es sind so komplizierte Verhältnisse heute…

 

-         - Wo wir gerade bei Putin sind: Die Schwimmbecken in der Badi Langenthal werden teilweise noch mit Gas beheizt. Zumindest, wenn die Sonne nicht hell genug scheint. Das heisst, ich kann jetzt nicht einmal mit ruhigem Gewissen schwimmen gehen, weil es sich anfühlen wird, als wäre ich mit Putin im Wasser. Was für eine widerliche Vorstellung.

 

 Best of:

 

 

-         «Für die grüne SP – Fraktion» Beatrice Lüthi (FDP) löst eine grüne Welle in der SP aus und überwindet so vielleicht das grüne Trauma der Sozialdemokrat:inenn.

 

-         «Ich hoffe, dass deine Stimme bald wieder auf Vordermann ist.» Ach, Janosch Fankhauser (SVP), dass du ausgerechnet der emanzipierten Beatrice Lüthi mit Vordermann kommst… ist ein bisschen, als würde man einem Veganer sagen, dass er hoffentlich bald wieder mehr Fleisch auf den Rippen hat.

 

-         «Der Gemeinderatsschreiber…» Roland Loser (SP) degradiert die Stadt mal eben wieder zur Gemeinde.

 

-         «Also, dann spreche ich als Fraktionssprecher…Hauptsache ich habe das Mikrofon in der Hand und eure ungeteilte Aufmerksamkeit.» Diego Clavadetscher (FDP) wäre mit dieser Einstellung auch in jeder Realityshow ganz vorne mit dabei.

 

-         «Das Einzige, was wir von der Kebag bisher bekommen haben, sind Einladungen zu Generalversammlungen.» Stapi Reto Müller (SP) ist zufrieden, solange es keine Ausstandspflicht bei Apéros gibt.

 

-         «Was ist trockener, das Geschäft oder das Wetter?» Patrick Freudiger (SVP) startet seine ganz eigene parlamentarische Fragerunde.

 

-         «Die Unterstützung von schwachen Schüler: innen…. manche nennen es Schulsozialarbeit…dann versteht auch die SP um was es geht.» Noch mal Patrick Freudiger, der es versteht, Komplimente wie Beleidigungen klingen zu lassen.

 

-         « Wir sind einigermassen beeindruckt von Gemeinderat». Und wieder Patrick Freudiger, der es versteht, Beleidigungen wie Komplimente klingen zu lassen.

 

-         «Würde der Gemeinderat eure Motionen so grosszügig auslegen, wären wir schnell einen Kopf kürzer.» Reto Müller sorgt sich um sein edles Haupt.

 

-         «Sonst hätten wir dann plötzlich 41 Stimmen, da wäre ich intellektuell jetzt glatt ein bisschen überfordert.» Beatrice Lüthi und die Höhere Mathematik.


Das andere Stadtratsprotokoll: Der (Fast) Liveticker zur Stadtratssitzung vom 19.10.2026 - die Asterix Edition

  Vorwort ·         Wir schreiben das Jahr 2026, das I Jahr unter dem frisch gekrönten Cäsar Patriculus Freudigenus und ganz Langathun ist...